Berliner Kulturpolitik

Rumpelstilzchen Wowereit

Von Heinrich Wefing

Meckernd über die Hauptstadtbühne toben: Wowereit macht das märchenhaft

25. Oktober 2006 Die neue Zeitrechnung in Berlin heißt „nach Karlsruhe“. Wie im Gefolge eines Krieges, eines Erdbebens oder sonst einer Katastrophe beginnen derzeit alle politischen Gespräche in der Stadt mit einem Verweis auf die Zäsur, die das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bedeutet, Berlin müsse mit seinen Schulden allein fertig werden. Tatsächlich jedoch beginnt auch „nach Karlsruhe“ keine Stunde Null für die Kapitale, im Gegenteil. Schockiert von der Härte der Richter, öffentlich gedemütigt wie wohl noch nie ein Antragsteller vor dem Bundesverfassungsgericht, suchen die Berliner Akteure ihr Heil in der Routine des Schuldenmachens und der organisierten Verantwortungslosigkeit.

Statt sich dem elend schwierigen Geschäft des Sparens zu widmen, hat die Koalitionsrunde aus SPD und PDS am Montag abend leichthändig vereinbart, die Steuern zu erhöhen, mehr Schulden zu machen und dem Bund ein „Forderungspaket“ zu präsentieren: Er möge die „Kanzler-U-Bahn“ zwischen Brandenburger Tor und Alexanderplatz künftig allein bauen, alle Kosten der Polizei im Regierungsviertel übernehmen, die Staatsoper Unter den Linden samt anstehender Sanierung in Höhe von 130 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt bezahlen. Und an den Kosten des geplanten Humboldt-Forums auf dem brachen Schloßplatz werde sich Berlin ebenfalls nicht mehr beteiligen. Gezeichnet Wowereit & Wolf. Es ist der kläglichste Erpressungsversuch der Berliner Kriminalgeschichte.

Irrwitzig und aussichtslos

Fünfzehn Jahre des Debattierens und Planens auf dem Schloßplatz stellt die rot-rote Koalition kaltschnäuzig zur Disposition. Die mehrfach vom Bundestag beglaubigte Absicht, die historische Mitte der Stadt mit der Rekonstruktion des Hohenzollernpalastes zu vollenden, scheint vergessen. Eine Woche nach der glanzvollen Eröffnung des Bode-Museums, die eine Aussicht auf das Mögliche, auf das grandiose entstehende Kulturensemble auf der Spreeinsel bot, gibt die Hauptstadt nun ihr eigenes Zentrum preis.

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Das wäre vielleicht dann noch halbwegs verständlich, wenn der Berliner Senat sich tatsächlich zu einer großen eisernen, kein Tabu scheuenden Haushaltssanierung verstanden hätte. Wenn die Stadt wirklich, wie Finanzsenator Sarrazin gelegentlich getönt hat, nicht zögerte, „auch mal dreihunderttausend Euro“ am Wegesrand aufzulesen. Wenn sie ihre wahnwitzigen Personalkosten und ihre überdimensionierte Verwaltung zu reduzieren bereit wäre. Dann wären auch Solidaritätsbeiträge aus dem Kulturhaushalt unvermeidlich gewesen. Solange all das aber unterbleibt, ist es ein Irrwitz, der gewaltigen Berliner Schulden in Höhe von mehr als sechzig Milliarden Euro ausgerechnet dadurch Herr werden zu wollen, daß man ein oder zwei Kulturinstitutionen einfach beim Bund vor die Haustür kippt. Aussichtslos ist es obendrein.

Belustigung statt Schock

Die Reaktionen auf die Berliner Abschiebepläne fallen denn auch durchweg eher belustigt als schockiert aus. Wilhelm von Boddien, der Inspirator und Antreiber des Schloßprojekts, nennt den angekündigten Ausstieg der Berliner aus dem Humboldt-Forum eine „normale Trotzreaktion“, die ihn nicht beunruhige, weil sie die große Schloß-Idee nicht werde aufhalten können. Im Hause des Kulturstaatsministers Neumann verweist man auf die erheblichen Hilfen, die der Bund der Berliner Kultur ohnehin gewähre, in Summe mehr, als der Kultursenator Flierl in seinem Budget zu verteilen hat.

Im übrigen, heißt es, möge Berlin ja beschließen, was es wolle, aus gemeinsamen Verpflichtungen könne man sich, wenn überhaupt, nur nach Verhandlungen verabschieden, und die haben noch nicht einmal begonnen. Und der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Bundestag, Steffen Kampeter, gab gegenüber dieser Zeitung kühl zu Protokoll, falls Berlin nicht zu seinen Zusagen stehe, werde der Bund im Gegenzug die erst kürzlich versprochenen fünfzig Millionen Euro zur Sanierung der Staatsoper eben nicht auszahlen. Wo Wowereit die dann hernehmen wolle, werde er mit Interesse beobachten.

Die gelassenen Reaktionen haben natürlich einen taktischen Zweck: Man kauft sich Zeit damit, läßt Berlin erst einmal zappeln und schaut nicht ohne Amüsement zu, wie Wowereit nun rumpelstilzchenhaft über die Hauptstadtbühne tobt, laut meckernd ob der Demütigung aus Karlsruhe. Vor allem aber zeigt die demonstrative Kälte der Bundesseite ziemlich drastisch, daß Berlin nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts weniger denn je in einer Position ist, Forderungen zu stellen. In Wahrheit muß die Stadt auf die Barmherzigkeit des Bundes hoffen. Und warum der nun, nachdem das Verfassungsgericht noch einmal deutlich auf die Blähungen des Berliner Etats hingewiesen hat, plötzlich freigiebiger sein sollte als zuvor, das bleibt ein Geheimnis.

Text: F.A.Z., 25.10.2006, Nr. 248 / Seite 44
Bildmaterial: CINETEXT

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