Von Michael Hanfeld
22. Juni 2007 Die ARD braucht manchmal länger, doch wenn sie sich zu einer Sache entschließt, dann kennt sie kein Halten. Die „Digitalstrategie“, welche die Intendanten in dieser Woche verabschiedet haben, ist ein solcher großer Wurf, mit ihr stellt der Senderverbund sein System auf das digitale Zeitalter um. Die ARD will ihre Bedeutung in einer vom Internet getriebenen Informationsgesellschaft bewahren.
Also breitet sie sich – nicht zum ersten Mal – weiter aus und erfindet neue Programme, auch wenn gesagt wird, dass die so neu nicht sind: Sie schafft einen Nachrichtenkanal, genannt „Eins Extra“; sie stellt einen Ratgeber-, Service- und Wissenskanal namens „Eins Plus“ zusammen, unter „Eins Festival“ werden Reportagen und fiktionale Programme gezeigt. Die „Tagesschau“ wird zur Nachrichtenplattform im Internet mit einer Version fürs Handyfernsehen. Die Adresse www.ard.de wird zum Audio- und Videoportal. Das ZDF will bis Anfang Herbst fünfzig Prozent seines gesamten Programms online stellen.
Online freie Fahrt
Das alles kostet Geld, also werden etliche Millionen der 7,2 Milliarden Euro, welche ARD und ZDF jährlich an Gebühren einnehmen, ins Internet geleitet. Bislang gab es dafür eine finanzielle Grenze: Die Sender dürfen nur 0,75 Prozent ihres Gesamtetats für ihre Online-Auftritte verwenden. Das sind immerhin 52,5 Millionen Euro im Jahr. Doch das reicht den Öffentlich-Rechtlichen nicht. In einer von Kampfrhetorik bestimmten Lobbyingtour haben sie die Ministerpräsidenten der Bundesländer davon überzeugt, dass sie mehr Geld brauchen. Schließlich nehmen sie ja auch seit dem 1. Januar eine Rundfunkgebühr für Computer ein. Ein Regierungschef nach dem anderen – rot wie schwarz – hat signalisiert, dass die Finanzgrenze im nächsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag fällt. Dieser jährlich zwischen den Ländern vereinbarte Vertrag verschafft ARD und ZDF die juristische Grundlage für ihr Handeln. So wie es aussieht, haben sie online jetzt freie Fahrt.
Mit verquastem Pathos wird das begründet. So wie man in den achtziger Jahren den privaten Rundfunk als nichtswürdig verdammte, macht man es nun mit privaten Medien schlechthin. Ohne die ARD als Nummer eins im Internet, so ist aus den Einlassungen zu schließen, sei eine „Grundversorgung“ der Gesellschaft mit Information, Kultur und Bildung nicht gewährleistet. Der ARD-Vorsitzende Fritz Raff hat es verwegen auf die Formel gebracht: „Die Rundfunkgebühr wird in der digitalen Medienwelt zur Content-Flatrate für Qualitätsinhalte.“ Zentrale Aufgabe der ARD „in einer immer kommerzialisierteren Welt mit unzähligen Content-Angeboten“ sei, „den Bürgern Qualität, Orientierung und Verlässlichkeit zu bieten“.
Fernsehen und Zeitung im Internet
Das ist zum einen Unsinn, weil die Gebühr, die zum 1. Januar dieses Jahres auf die Computer ausgeweitet wurde, so „flat“ nicht ist. Sie trägt einen erklecklichen Betrag zu den 7,2 Milliarden Euro im Jahr bei, die ARD und ZDF zur Verfügung stehen – plus Werbeeinkünften. Zum anderen wird damit behauptet, dass es im Internet an verlässlichen Qualitätsinhalten bislang fehle, wogegen sich jede Menge Portale ins Feld führen lassen. Zudem dehnen die Öffentlich-Rechtlichen ihren Rundfunkauftrag denkbar weit, denn sie machen nicht nur Fernsehen im Internet, sie machen Fernsehen und Zeitung im Internet.
Dabei kann man die Öffentlich-Rechtlichen als Heilsbringer, also so, wie sie sich selbst sehen, nur begrüßen, wenn man ob ihres Gebarens beide Augen zudrückt. Sie sind nämlich alles andere als unabhängig und transparent. Der größte Schleichwerbeskandal im Land – um die Produktionsgesellschaft Bavaria – war einer der ARD. Und die obskuren Verträge mit Jan Ullrich (Honorar bis zu 200.000 Euro pro Jahr) hat kein Privater geschlossen, sondern die ARD. Medienpartner Nummer eins im dopingverseuchten Radsport waren die Öffentlich-Rechtlichen. Die größten Sportrechtekäufer sind sie sowieso. Sie haben eigene Fernsehproduktionsgesellschaften aufgebaut, die die Hälfte des Marktes beherrschen. Und der peinlichste Finanzskandal dieser Branche spielt zurzeit bei der Telefilm Saar, einer Tochter des Saarländischen Rundfunks, mit einem Betrugsschaden von zwanzig Millionen Euro – der Gebührenzahler kommt dafür auf.
Vorfeldorganisationen der Parteiendemokratie
Was ARD und ZDF erlaubt, immer weiter auszugreifen, ist, dass sie in Wahrheit nicht die unabhängigen Wahrer des Schönen und Guten im Journalismus sind – die sie sein sollten. Sie sind politische Vorfeldorganisationen der Parteiendemokratie. Sie sind abhängig und machen sich abhängig – das kann man spätestens immer dann erkennen, wenn ein neuer Intendant gesucht wird. Führungspositionen werden bis auf Abteilungsleiterebene im politischen Proporz besetzt.
In den Aufsichtsgremien der Anstalten sitzen Landespolitiker, welche die Grenzen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bestimmen sollten. Sie sollen sich nicht inhaltlich einmischen, aber verhindern, was die EU-Kommission mit gutem Grund bekämpft: einen staatsmonopolistisch-kapitalistischen Koloss, der seinen Auftrag, seine Geschäftsfelder und seine Einnahmen selbst bestimmt. Doch das tun die Ministerpräsidenten nicht. Sie haben den Internetfeldzug von ARD und ZDF längst hingenommen. Am Ende sind ihnen die Öffentlich-Rechtlichen nämlich immer noch näher als private Medien, spätestens wenn es um die Berichterstattung im Wahlkampf geht, der in diesem Land fast immer herrscht.
Mit „Grundversorgung“ hat das alles nichts zu tun. Denjenigen, die im ohnehin parasitär verfassten Internet mit unabhängigem Qualitätsjournalismus ihr Geld verdienen müssen, wird öffentlich subventioniert der Boden entzogen. Was ARD und ZDF betreiben, ist die Enteignung der freien Presse.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: ARD Digital
