Georgien-Konflikt

An einem Dienstag im August 2008

Symbol des Kalten Krieges: Russische Flagge auf dem Meeresgrund der Arktis (August 2007)

28. August 2008 Wo waren Sie, als Medwedjew die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien anerkannt hat? Die Bundeskanzlerin war in Tallinn und redete vor der estnischen Botschafterkonferenz. Und plötzlich wirkte, was nur das lang geplante Protokoll einer Auslandsreise war, hochbrisant, wie ein geschichtsträchtiger Zufall, wie Kohl auf Staatsbesuch in Warschau, als am 9. November 1989 die Mauer fiel.

Natürlich hat das estnische Publikum laut geklatscht, als Angela Merkel am Dienstag in Tallinn die Bündnisverpflichtung der Nato beschwor. Die Kanzlerin stand, wie damals Kohl, auf einer sehr empfindlichen Stelle der europäischen Karte, als sie die Nachrichten aus Moskau erreichten, sie stand mitten unter Nachbarn, die von diesem nächsten Zug einer kaltschnäuzigen russischen Machtentfaltung in Alarmbereitschaft versetzt werden, weil es für sie um Existenzfragen gehen könnte. So hat die Kanzlerin dann auch geredet und damit nicht nur ihr estnisches Publikum, sondern im Grunde alle, die ihr zuhörten, auf den letzten Stand der Dinge gebracht. Aus einem mulmigen Gefühl haben Merkels wenige Sätze eine Gewissheit gemacht: In Georgien mögen zwar momentan die Waffen ruhen, die nächste Krise aber fängt erst jetzt richtig an. Unsere Krise.

Keine Furcht vorm Kalten Krieg

Zum Glück hat der russische Präsident besser verstanden, was er da getan hat, als beispielsweise der Sozialdemokrat Niels Annen: In der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“ unterstellte er der Kanzlerin, sie erliege womöglich „der Sehnsucht in der Union nach dem alten Gegner Russland, den man offenbar vermisst hat“. Der Krieg in Georgien und die hegemonialen Bedürfnisse Russlands sind aber kein innenpolitisches Problem der großen Koalition. Medwedjew lässt keinen Zweifel daran, worum es ihm geht, er hat es ja gleich mit ausgesprochen, als er am Dienstag die georgischen Provinzen anerkannte: Russland wolle keinen Kalten Krieg. Man fürchte ihn aber auch nicht. Und damit haben auch Medwedjews Sätze aus einem mulmigen Gefühl eine Gewissheit gemacht.

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Der Kalte Krieg droht also nicht mehr nur, er ist kein rhetorisches Szenario, er ist da. Er hat einen sehr kalten Anlauf genommen, auf dem Meeresgrund der Arktis, als dort vor genau einem Jahr drei Männer in einem U-Boot eine russische Fahne aus Titan hissten. Und weil einer dieser Männer vor dem Tauchgang an den Nordpol davon sprach, am Ende werde man dort vielleicht sogar Atlantis finden, wurde diese Story eher glossiert als ernst genommen. Nicht so ernst jedenfalls wie die Meldungen, dass russische Jagdflugzeuge immer wieder einmal den norwegischen Luftraum streifen, weil die Seegrenzen im Polarmeer umstritten sind, unter dessen Boden Öl und Gas vermutet werden.

Die alten Machttechniken

Solche Aktionen waren aber immer todernst gemeint, und das ist es, was viele im Westen so überrascht hat: dieser unverblümte russische Umgang mit Machttechniken, die längst als ausgestorben galten. Die klaren Ansagen und unmissverständlichen Gesten. Natürlich „verurteilen“ Politiker aller deutscher Parteien (bis auf die Linke), wie sich Moskau verhält, gleichzeitig mahnen sie, den Dialog nicht zu beenden, die „Gesprächsfähigkeit“ nicht zu verlieren. Aber dann erinnert man sich daran, wie Wladimir Putin in Hemdsärmeln auf der Tribüne des Olympiastadions in Peking saß und seiner Mannschaft bei der Eröffnungsfeier zujubelte, während seine Truppen in Georgien Bomben abwarfen. Er war schwer verschwitzt. Er war eiskalt. Ungerührt und absolut gesprächsbereit.

Noch lähmt das Gefühl, dass sich die Verhältnisse seit Dienstag radikal verändert haben. Dass es nicht mehr die Privatsache einer Kanzlerin mit einer Kindheit in der sowjetischen Besatzungszone ist, auf russische Interventionen harsch zu reagieren. Dass es jetzt ungemütlich wird und zu Terrorismus und Klimawandel der nächste Konflikt hinzukommt. Was bislang gefehlt hat, war offenbar Wachsamkeit, nicht Gesprächsbereitschaft. Vielleicht sollte man sich besser fragen, wo man war, bevor Medwedjew die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien anerkannt hat.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP

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