Von David L. Edgerly
Im Einsatz für die säkulare Türkei: Demonstration gegen die Erdogan-Regierung
29. Mai 2007 Am Samstag sind wieder Tausende von Türken auf die Straße gezogen, um für den säkularen Charakter der Republik zu demonstrieren, diesmal in der Stadt Denizli im Südwesten der Türkei. Die großen Kundgebungen der letzten Wochen in Istanbul, Ankara und anderen Städten haben international ein großes Echo hervorgerufen. Jeder einzelne Sprecher pries die Ideale Kemal Atatürks und warf der regierenden AKP vor, das Land in eine Art Mini-Iran verwandeln zu wollen. Die Demonstranten gehörten mehrheitlich der Mittel- und Oberschicht an, islamische Kopftücher waren kaum zu sehen. Viele Istanbuler parkten ihre Geländewagen in einem modernen Shopping-Center, tranken ihren Caffè latte und besorgten sich auf dem Weg zur Kundgebung bei einem der zahllosen fliegenden Händler eine türkische Fahne.
Keine links angehauchte Demonstration wäre vollständig ohne Parolen gegen Globalisierung und Kapitalismus, gegen die Europäische Union und natürlich gegen die Vereinigten Staaten. Man schien sagen zu wollen: „Haltet die Welt an, ich will aussteigen.“ Statt für eine starke Türkei einzutreten, die eine wichtige Rolle in einer dynamischen Weltordnung spielt, hielten sich viele Demonstranten lieber an das alte Motto „Klein, aber mein“. Dummerweise richtete sich ihre Kritik an die falsche Adresse. Statt verächtlich über die Regierung herzuziehen, hätten sie besser die selbstgefällige, unreife politische Klasse ins Visier nehmen sollen, die das Land seit vielen Jahrzehnten dominiert. Deren Versäumnisse hatten zu dem Vakuum geführt, das die AKP bei den Wahlen von 2002 sehr geschickt füllte.
Alle Macht kommt von oben
Die alte politische Klasse wurde beherrscht von kleinen Parteien, deren Führern es in erster Linie darauf ankam, ihre eigene Position abzusichern. Schwerfällige Koalitionsregierungen aus wenig kompatiblen Partnern waren die unvermeidliche Folge. Wenn diese Parteien überhaupt politische Programme hatten, so waren sie weitgehend identisch. Die katastrophale Inflation, die die leistungsfähige türkische Wirtschaft jahrzehntelang beeinträchtigte, wurde ignoriert, weil es einfacher und - zumindest eine Zeitlang - weitaus lukrativer war, sich mit ihren Symptomen zu befassen, als die Krankheit zu kurieren.
Wenn diese politische Klasse stolz darauf war, die moderne Türkei zu repräsentieren, so hielt sie doch an einem Kennzeichen des Osmanischen Reiches fest: Alle Macht kam von oben. Die Masse der Bevölkerung war da, um regiert, nicht um gehört oder konsultiert zu werden. Im Grunde hatte das Volk dem allmächtigen Staat zu dienen und für ihn da zu sein, nicht umgekehrt. Unter diesen Bedingungen war es nahezu unmöglich, die tatsächlichen Probleme des Landes - Wirtschaftswachstum, Schul- und Gesundheitswesen, Arbeitslosigkeit - vernünftig anzupacken. Kaum hatte ein neuer Minister sein Amt angetreten und überlegte nun, wie er seinen morgendlichen Tee bestellte, standen bereits Neuwahlen an. Immer wieder kam dieses chaotische System ins Stocken, und die Armee, die sich als oberste Hüterin der säkularen Republik versteht, schaltete sich ein, um Ordnung zu schaffen. Man muss der Armee zugutehalten, dass sie die Macht jedes Mal an Zivilisten zurückgab.
Der Zivilist auf seinem Thron
Leider waren es immer die gleichen Zivilisten. Die Parteien mochten sich neue Namen zulegen, schmachvolle Wahlniederlagen erleiden oder einen Staatsstreich erleben - ihre Führer saßen wie festgeklebt auf ihrem Thron. Unzufriedene Anhänger gründeten noch kleinere Splitterparteien, statt sich kompromissbereit zu zeigen und natürliche Bündnisse zu schließen.
Die Türkei hat sich stark verändert, ohne dass diese isolierte politische Klasse es bemerkt hätte. Langsam, aber sicher zog Anatolien in die Städte ein. Rasch bildete sich eine selbstbewusste, dynamische islamische Bourgeoisie heraus. Junge Frauen fanden nichts dabei, mit Kopftuch (wenn auch von Hermès) durch die eleganten Viertel Istanbuls zu schlendern, in denen Möchtegern-Pariserinnen bislang den Ton angegeben hatten. Schlimmer noch, der politischen Klasse entging die wachsende Unzufriedenheit darüber, dass sich niemand um die wahren Probleme des Landes kümmerte.
Politik von unten nach oben
Die Gründer der AKP betrachteten dieses Vakuum als große Chance für eine neue politische Bewegung, in der die Religion tatsächlich eine wichtige, aber keineswegs die einzige Rolle spielte. Ehemalige Beamte, Geschäftsleute und viele, die sich vom bestehenden System ausgeschlossen fühlten, fanden die Partei attraktiv. Wichtiger noch, Politik wurde dort als ein Prozess verstanden, der von unten nach oben verläuft. Wahlkampf bei den alten Parteien bestand meist darin, dass die Leute auf einem Platz zusammengetrommelt wurden, denen man eine flammende Rede von ein, zwei Stunden hielt, bevor man in den nächsten Ort weiterzog. Dem Volk zuzuhören - das war hier nicht vorgesehen.
AKP-Mitglieder dagegen warben in jeder kleinen Ortschaft, in den ärmeren Vierteln der großen Städte. Alle Grundelemente einer modernen politischen Bewegung kamen zum Einsatz: persönliche Ansprache, computerisierte Wählerlisten, Schulung, geschickte Öffentlichkeitsarbeit. Das Wirtschaftschaos, das auf die Krise von 2001 folgte, war die Chance für die AKP bei den Wahlen im darauffolgenden Jahr. Die Unfähigkeit der politischen Klasse und die engagierte Basisarbeit der AKP verschafften der Partei einen glänzenden Wahlsieg. Die AKP gewann so viele Stimmen, dass sie die Regierung allein bilden konnte. Die meisten Oppositionsparteien waren aus dem Parlament gefegt worden. Neben der AKP saß nur noch eine andere Partei im Parlament - die altehrwürdige, verkalkte Republikanische Volkspartei (CHP).
Seit den Wahlen von 2002 hat die AKP die drängendsten ökonomischen Probleme der Türkei angepackt. Die Inflation bewegt sich im einstelligen Bereich, die ausländischen Direktinvestitionen erreichen neue Höchstmarken, die Finanzen sind geordnet. Als die AKP an die Macht kam, war der Staatshaushalt in einer so desolaten Verfassung, dass viele angekündigte soziale Reformen verschoben werden mussten, bis der von Vorgängerregierungen angehäufte Schuldenberg einigermaßen reduziert war.
Die Interessen der säkularen Elite
Doch die säkulare Mittel- und Oberschicht erregte sich über den Verlust ihres Einflusses. Die Sache spitzte sich zu, als die AKP Außenminister Abdullah Gül zum Nachfolger des strikt säkularen Staatspräsidenten Ahmet Necdet Sezer nominierte. Dass Güls Ehefrau ein Kopftuch trägt, reichte aus, um die säkulare Klasse zu mobilisieren. Sie konnte sich nicht damit abfinden, dass eine kopftuchtragende Frau in Atatürks Präsidentenpalast wohnen würde. Aus heutiger Sicht bestand der Fehler der AKP darin, dass sie sich allzu stark auf den Kern ihrer Anhängerschaft verlassen und sich nicht um andere Teile der Gesellschaft bemüht hat. Viele erfahrene Leute waren bereit, mit der AKP zusammenzuarbeiten, wurden aber weitgehend ignoriert. Dies erlaubte der alten politischen Klasse, die AKP als fundamentalistische Partei hinzustellen, deren Ziel es sei, die Republik durch die Scharia zu ersetzen. Da die traditionelle politische Elite so gnadenlos säkular war, betrachtete sie selbst private Religiosität als Signal islamistischer Umsturzabsichten. Vor dem Regierungsantritt der AKP begegnete man ganz selten einem hohen Beamten oder Politiker, der offen religiös war.
Die AKP beseitigte dieses Stigma und sorgte dafür, dass Leute, die offen ihre religiösen und konservativen Ansichten äußerten, also Leute, die nicht zum traditionellen gesellschaftlichen und politischen Mainstream gehörten, Zugang zu einflussreichen Ämtern in Verwaltung und Politik erhielten. Dies allein weckte unter der säkularen Elite die Befürchtung, die Türkei sei auf dem Weg zu einem gefährlichen Fundamentalismus. Angesichts der sozialen, wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse in der modernen Türkei ist kaum vorstellbar, dass das Land jemals einer engstirnigen religiösen Doktrin erliegen wird. Aber schon die Furcht vor einer solchen Entwicklung mobilisiert die säkulare Elite, die ihre Interessen gefährdet sieht.
Stimmungspolitik gegen Basisarbeit
Ist diese Furcht so groß, dass die AKP bei den nächsten Wahlen eine Niederlage erleidet? Die Oppositionsparteien haben bislang nicht detailliert dargelegt, wie sie die wirtschafts- und sozialpolitischen Erfolge der AKP noch übertreffen wollen. Die Oppositionsparteien mögen Stimmen gewinnen, wenn sie Angst vor einer islamischen Regierung schüren, aber in Sachen Basisarbeit haben sie nicht dazugelernt. Die AKP bereitet sich seit ihrer Machtübernahme 2002 auf die nächsten Wahlen vor. Ständige Parteiversammlungen, Schulungstreffen, Wählerwerbung in Orten, die die Opposition nicht einmal auf der Landkarte finden würde, haben der Partei einen immer breiteren Rückhalt in der Bevölkerung verschafft.
Vermutlich wird die AKP auch nach den Wahlen im Juli stärkste Partei sein, aber die Zusammensetzung des Parlaments lässt sich kaum vorhersagen. Wenn zwei oder mehr Oppositionsparteien die Zehn-Prozent-Hürde schaffen und ins Parlament einziehen, müsste die AKP wohl eine Koalitionsregierung bilden. Ich persönlich gehe davon aus, dass Organisation über Rhetorik siegen und die AKP wieder allein die Regierung stellen wird. So dürfte abermals mit einer aufregenden Präsidentenwahl zu rechnen sein.
David Edgerly kam 1964 zum ersten Mal in die Türkei und war vier Jahre als Lehrer in Anatolien tätig. 1993 kehrte er als General Manager von Alliance Capital Management, einer amerikanischen Investmentgesellschaft, in die Türkei zurück. Er leitete die Abteilung Investitionen der Garanti Bank. Seit 2003 arbeitet er als Unternehmensberater. Er spricht fließend Türkisch und schreibt für die „Financial Times“ Kommentare über die Türkei und die Region. Edgerly lebt in Istanbul.
Text: F.A.Z., 29.05.2007, Nr. 122 / Seite 37
Bildmaterial: dpa
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