Leben mit Hartz IV

Stütze für alle

Arbeitslosigkeit ist in Deutschland „normal” geworden

05. Juni 2006 Als ihr Vater sie nicht mehr finanzierte, übernahm Vater Staat. Ihre Schneiderlehre lag ein paar Jahre zurück, und sie war mittlerweile dreißig. Der Versuch, sich als Kostümbildnerin beim Fernsehen zu etablieren, bedeutete, sich von Projekt zu Projekt zu hangeln. Zwischendrin: Durststrecken und fast kein Geld. Die private Krankenversicherung, die sie als Selbständige brauchte, trieb sie in den Ruin. „Von selbst hätte ich das nie gemacht, weil ich mich nicht getraut hätte“, sagt Anna Busche (Name geändert). Aber eine Bekannte drängte, das Geld stehe ihr zu, man brauche sich nicht zu scheuen. Monatelang schob die Kölnerin die Entscheidung vor sich her, dann holte sie sich einen Antrag. Heute lebt Anna Busche von Hartz IV. Und empfiehlt mittellosen Freunden, es ihr gleichzutun. „Das Geld reicht nicht“, sagt sie. „Aber es gibt Sicherheit. Ich habe keine Panik, daß ich meine Miete nicht bezahlen kann.“

Die Debatte um Hartz IV schäumt über, seit die Arbeitsmarktreform in Angriff genommen wurde. Erst kochte die Empörung hoch, weil Kritiker sozialen Kahlschlag befürchteten. Dann entpuppte sich das System selbst als Raupe, die Löcher in jeden öffentlichen Haushalt frißt. Angesichts des Anspruchs, die Sozialausgaben drastisch zu senken, überschlagen sich Politiker bei Versuchen, ihre Verantwortung kleinzureden. Ständig tauchen neue Schuldige auf: Parasiten, Betrüger, Aufstocker, Faulpelze. Erst am Donnerstag hat der Bundestag schärfere Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose beschlossen, die Jobangebote ablehnen. Man könnte meinen, Hartz IV habe die Nation in einen Schwarm Heuschrecken verwandelt.

„Es hat sich nichts geändert“

„Wir haben den Leistungsbetrug quer durch alle Schichten und alle Nationalitäten“, bestätigt Jörg Hegner, Leiter der Ermittlungsgruppe „Sokrates“ in Offenbach. Schon seit zweieinhalb Jahren gehen die Polizisten dieser in Deutschland einmaligen Einrichtung in enger Zusammenarbeit mit anderen Behörden gegen den Mißbrauch von Sozialleistungen vor. Sie kennen mittlerweile ganze Bevölkerungsgruppen, die systematisch und mit erheblicher krimineller Energie Vaterschaften leugnen, Kinder hinzuerfinden oder Identitäten vortäuschen, um das Maximum an Staatsgeld zum Familieneinkommen beizusteuern. Das allerdings sei vor der Einführung von Hartz IV genauso gewesen, sagt Hegner, „es hat sich nichts geändert“.

Auch beim Bezug von Arbeitslosengeld II wird gemogelt. Aus den Akten der für Offenbach zuständigen Main Arbeit GmbH: Ein Zweiunddreißigjähriger will sich von seiner Freundin getrennt haben, zieht deshalb ins Nachbarhaus und läßt sich sowohl die komplette Erstausstattung der Wohnung als auch die Miete finanzieren - das ist sein Recht. Der Ermittlungsdienst jedoch trifft den Frischgetrennten regelmäßig in der Wohnung seiner Verflossenen an, wo dieser angeblich nur die gemeinsame Tochter besucht. Nebenan lebt ein Bekannter, der vorübergehend untergekrochen sein soll. Plötzlich ist die Frau wieder schwanger - von ihrem „Ex“.

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Ein Ehepaar mit drei Kindern meldet an, daß der Vater einen Job bei einem Taxiunternehmen gefunden hat und jetzt 400 Euro im Monat dazuverdient. Die Belege reicht er ein. Über den Datenaustausch der Behörden jedoch kommt heraus, daß der Lohn etwas höher lag - der Träger hätte das Arbeitslosengeld II deutlich kürzen dürfen.

„Ich hab' total viele Miese auf dem Konto“, sagt Anna Busche. „Deshalb habe ich immer rumgetrickst.“ Wenn sie für einen Job 700 Euro im Monat kriegt, gibt sie an, zwei Monate lang je 350 Euro verdient zu haben - sonst bekäme sie weniger Geld vom Staat. Auch als sie kürzlich mit ihrem Freund zusammenzog, setzte sie einen Untermietvertrag auf, um ja nicht als „eheähnliche Gemeinschaft“ zu gelten - das hätte womöglich ihre Ansprüche verringert. „Die sind alle sehr kooperativ“, sagt Anna Busche über Wohnungsbaugesellschaften und Arbeitgeber, die entsprechende Angaben bestätigen müssen. Natürlich hat sie Angst vor Kontrollen. Aber selbst wenn die Ermittler vor der Tür stünden, „man muß die ja nicht sofort reinlassen und kann einen Termin ausmachen. Dann würden wir eben alles umräumen.“

„Die Peinlichkeitsschwelle ist gesunken“

Es gibt bisher keine Zahlen über das wirkliche Ausmaß des Betrugs. Aber Markus Promberger, Soziologe am Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung, sagt: „Ich nehme an, daß der Mißbrauch im System der Sozial- und Arbeitslosenhilfe genauso groß war wie der Mißbrauch, den wir jetzt haben.“ Die Kostenexplosion bei Hartz IV ist vor allem darauf zurückzuführen, daß viel mehr Menschen als erwartet Unterstützung beziehen - und zwar ganz legal. Hatte die damalige rot-grüne Bundesregierung mit 2,7 Millionen „Bedarfsgemeinschaften“ gerechnet, liegt die tatsächliche Zahl der ALG II empfangenden Haushalte derzeit bei knapp vier Millionen. „Die Peinlichkeitsschwelle ist gesunken“, sagt Promberger und spricht von „verdeckter Armut“: Menschen, die schon früher ein Anrecht auf Stütze gehabt hätten, aber aus Scham nicht zum Sozialamt gegangen seien, beantragten heute guten Gewissens ALG II. Schließlich sei „Arbeitslosigkeit ein normaler Zustand geworden in einer Gesellschaft, die nicht mehr allen Arbeit geben kann“.

„Hartz IV ist gesellschaftsfähiger“, sagt Anna Busche. Das Sozialamt habe auch sie abgeschreckt, die Vorstellung, plötzlich zur untersten Schicht der Gesellschaft zu zählen, als Asoziale zu gelten, wie im Klischee. Arbeitslosengeld II jedoch bezögen alle, die gerade noch einen Job gehabt und dann Arbeitslosengeld I bekommen hätten. „Ich kenne so viele Leute mit einer echt guten Ausbildung, die haben halt Hartz IV: Kollegen, Schauspieler und Architekten. Man kann das rumerzählen, ohne daß jemand die Nase rümpft, ich schäme mich auch nicht.“ Sozialhilfe - da hätte es eher geheißen, jemand „kriegt's voll nicht gebacken“. Aber Hartz IV - „das kommt nicht so losermäßig rüber“.

Als Ausweg aus der Krise

Neue Vermögens- und Zuverdienstgrenzen haben außerdem den Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert. Auch Handwerkern und anderen Selbständigen mit niedrigem Einkommen steht jetzt staatliche Unterstützung zu. Einer Erhebung der Bundesagentur für Arbeit zufolge besserten im September 2005 rund 450.000 Erwerbstätige ihr Budget auf diese Weise auf. Eine Familie mit drei Kindern kann durchaus 2000 Euro im Monat verdienen und trotzdem ALG II beziehen. Medienberichten zufolge rechnen Ärzte und Anwälte ihre Einkünfte klein, um in den Genuß staatlicher Unterstützung zu kommen. Das Jobcenter in Nürnberg zum Beispiel zählt vierzig Juristen in seiner Kartei - allerdings sind 37 davon tatsächlich Langzeitarbeitslose ohne jedes Einkommen. Aber es gibt die Geisteswissenschaftlerin, deren Promotionsstipendium ausgelaufen ist, die ihren Cafejob schmeißt und auf Staatskosten ihre Dissertation beendet. Da ist die Regisseurin, die Hartz IV als legitime öffentliche Finanzierung ihrer Kunst begreift. Insolvenzberater empfehlen Hartz IV als Ausweg aus der Krise, Studenten dürfen direkt nach dem Examen ihre Ansprüche anmelden.

Selbst in schlecht sortierten Stadtteilbuchhandlungen liegt mitunter der „Leitfaden ALG II/Sozialhilfe“ auf dem Tresen - ein Handbuch voller Tips, um das gesetzlich Mögliche auszuschöpfen. Ein Beispiel zum Stichwort „Arbeit“, Seite 7: „Wenn die Behörde Ihnen sofort Arbeitsangebote unterbreitet, können Sie dagegen Widerspruch einlegen. Vorrang hat die eigene Arbeitssuche.“ Auf der Rückseite finden sich programmatische Zeilen von Erich Fried: „Was den Armen zu wünschen wäre / für eine bessere Zukunft? / Nur daß sie alle im Kampf gegen die Reichen / so unbeirrt sein sollen / so findig / und so beständig wie die Reichen im Kampf / gegen die Armen sind.“ Und das „Erwerbslosen Forum“ im Internet informiert beflissen, wenn ein Sozialgericht entschieden hat, daß der Staat nicht nur die Miete zahlen, sondern auch für anfallende Schönheitsreparaturen aufkommen muß. „Entsprechende Anträge und Musterwidersprüche werden im Internet bereitgestellt.“

Mitnehmen, was geht

Leistungsmißbrauch? Nicht unbedingt. Gibt es nicht auch „1.000 ganz legale Steuertips“? Wer die Grenzen eines Gesetzes ausnutzt, verhält sich rational. Das bestätigen zuallererst Ökonomen. Ob diese Logik allerdings eine Gesellschaft weiterbringt, ist fraglich. Denn was würde passieren, wenn sich alle so verhielten?

Das Anspruchsdenken der Deutschen hat eine lange Geschichte. Die vergleichsweise alten Wurzeln des Sozialstaats in der Ära Bismarck, das Soziale als Legitimationsgrundlage des Staates nach der Nazi-Zeit, der anschließende Ausbau der Sozialsysteme durch Politiker jeder Couleur - seit den siebziger Jahren, rechnet Meinhard Miegel vor, fließe ein Drittel des Bruttoinlandsprodukts in den Sozialetat. Der Leiter des Instituts für Wirtschaft und Gesellschaft in Bonn sagt: „Damit habe ich eine Bevölkerung, die seit langem, langem konditioniert ist auf die Vorstellung, jemand sorgt für mich.“ Problematisch sei diese Haltung aber vor allem, weil sich mit der Struktur der Gesellschaft auch die allgemeine Ethik verändert habe, die gängige Vorstellung von Sittlichkeit und Anstand. Zu Bismarcks Zeiten sprang im Notfall der Familienverband ein, Enkel sorgten für Großeltern, Großeltern für Enkel, und jeder sorgte für sich selbst, solange es irgend ging - quer durch alle Schichten. Noch vor dreißig, vierzig Jahren sei niemandem in den Sinn gekommen, sich arbeitslos zu melden, nur weil zwischen dem Ende eines Arbeitsverhältnisses und einer neuen Stelle zwei Monate Pause gelegen hätten. Mal mindestens die Kegelbrüder hätten sonst pikiert geguckt. Heute hingegen laute die Devise: mitnehmen, was geht. „Wenn jeder mit letzter Konsequenz seinen Vorteil sucht, wird das eine sehr ungemütliche Gesellschaft“, warnt Miegel: „Dann kann das System nicht mehr funktionieren.“

„Ich bin sowieso ein eher fauler Mensch“

Von ihrem Jobcenter hat Anna Busche noch kein einziges Angebot bekommen: „Die scheinen dermaßen überfordert zu sein.“ Dabei verwendet auch die Zweiunddreißigjährige nicht viel Energie darauf, sich um ihre berufliche Zukunft zu kümmern. „Ich bin sowieso ein eher fauler Mensch, insofern paßt mir das ganz gut.“ Sie würde gerne mehr arbeiten, sagt sie, aber sie macht nur, was sie wirklich interessiert. „Es ist ja nicht so wirklich ein Anreiz, wenn man nicht mehr verdient, als wenn man nichts tut.“ Anfangs wäre sie noch bereit gewesen, jeden Ein-Euro-Job zu akzeptieren, schon aus Dankbarkeit für die Großzügigkeit des Staates.

Heute sagt sie: „Man wird immer pfiffiger und versucht, das zu umgehen. Vielleicht hab' ich mich einfach zu sehr daran gewöhnt.“ Als Sozialschmarotzerin fühlt sie sich trotzdem nicht. „Es ist ja nicht viel. Das sind Peanuts. Es wird soviel Geld für anderen Scheiß ausgegeben, da sind meine 520 Euro im Monat auch okay.“ Und ein bißchen Trickserei, kleine Illegalitäten - das sei doch üblich. Dazu lade das System nur ein. „Ich würde mal sagen, ich bin der Normalfall.“

Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 04.06.2006, Nr. 22 / Seite 51
Bildmaterial: dpa

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