10. Januar 2007 Der Hinweis kam per Spam-Mail. Was die meisten Internet-Nutzer gleich löschen, ließ einen Zuschauer der Sat.1-Sendung „Akte“ nicht ruhen. Er reichte den Redakteuren der Sendung, die Kinderpornographie seit Jahren immer wieder zum Thema machen, eine Mail weiter, auf der kinderpornographisches Material angeboten wurde. Der Reporter Ronald Matthäi schaute sich die Seiten an und war entsetzt: Schon die ohne Anmeldung einzusehenden Bilder seien schlimm gewesen.
Schlimmer noch sei es, wenn man dann Name, E-Mail-Adresse und Kreditkartennummer in die Maske eingibt, einen Tag wartet, bis die Betreiber der Website die Bonität überprüft haben, dann eine Mail mit Codewort bekommt und damit das Portal frei schaltet: „Da können Sie sich gigabyteweise das schlimmste Zeug herunterladen.“ Jeden Tag gebe es Updates mit neuen Bildern und Filmen – so dass man dazu verleitet wird, auch nach Ablauf von zwanzig Tagen sein Abonnement zu erneuern.
Zurückhaltung bei Ermittlungsbehörden
Matthäi, der zur Schlüsselfigur bei einem der größten Schläge gegen die Verbreitung von Kinderpornographie in Deutschland werden sollte, stieß bei den Behörden zunächst nicht auf allzu großes Interesse. Im Jahr 2004 saß er nach eigenen Angaben mit einem Computerexperten bei einem mehrstündigen Treffen in Frankfurt dem dortigen Oberstaatsanwalt Peter Köhler und Vertretern des Wiesbadener Bundeskriminalamtes (BKA) gegenüber. Es wäre doch leicht, so Matthäi zu den Ermittlern, den kriminellen Anbietern das Handwerk zu legen. Für den zwanzigtägigen Zugriff auf die ständigen wechselnden Websites des vermutlich von Osteuropa aus agierenden Betreibers musste man per Visa- oder Mastercard 79,99 Dollar zahlen. Könnte man nicht, so Matthäi, mit den Kreditkartenunternehmen zusammenarbeiten und sich die Namen derjenigen geben lassen, die eine solche Summe auf ein ausländisches Konto überweisen?
Schwierig. Peter Köhler bestreitet am Dienstagnachmittag, dass er Ermittlungen gegen Kinderpornographie im Internet unter Hinweis auf Personalmangel in seiner Behörde abgelehnt habe. Matthäi habe sich zwar vor zweieinhalb Jahren zu einem Gespräch mit ihm und Vertretern des Bundeskriminalamts getroffen und auf einschlägige Internet-Angebote hingewiesen, so Köhler. Die Informationen seien jedoch zu vage gewesen, um ein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Das BKA – das eine entsprechende Anfrage bisher gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung nicht beantwortete – habe damals zudem auf datenschutzrechtliche Bedenken hingewiesen. Der jetzt federführende Staatsanwaltschaft in Halle hätten offenbar konkretere Hinweise vorgelegen.
Ein Duo wie „Starsky & Hutch“
Matthäi – „eigentlich kann ich ja nicht Justiztourismus betreiben“ – ließ die Sache erst einmal ruhen. Bis im Frühjahr 2006 wieder eine Welle solcher Spam-Mails rollte. Er fand einen Hinweis auf den Hallenser Oberstaatsanwalt Peter Vogt, dem schon im Jahr 2003 gemeinsam mit Spezialisten des Landeskriminalamtes (LKA) Sachsen-Anhalt bei der Operation „Marcy“ ein großer Schlag gegen die Kinderpornografie gelungen war: Damals hatte ein Magdeburger kinderpornografische Dateien im Internet angeboten und die Daten seiner Kunden auf Festplatte gespeichert. Die Auswertung des beschlagnahmten Computers führte seinerzeit zu mehr als 26.000 Verdächtigen in 166 Ländern bis hin zum Vatikan und der Antarktis. Der Drahtzieher wurde im Jahr 2005 vom Landgericht Magdeburg zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt und in eine Psychiatrie eingewiesen.
Matthäi, so Michael Bockheim, sein Redaktionsleiter bei Ulrich Meyers Berliner Firma „Meta productions“, die „Akte“ für Sat.1 produziert, sei wieder einmal mit dem Thema angekommen: „Die in Sachsen-Anhalt haben da ein Duo wie Starsky und Hutch.“ Bockheim war skeptisch – solche Inhalte sind im Fernsehen schwierig darzustellen. Aber er ließ den Reporter machen. Matthäi traf Vogt, als Deutschland gerade die Fußball-Weltmeisterschaft feierte – und arbeitet seitdem mit den Ermittlungsbehörden zusammen. Noch im Juni erstattete er Anzeige, und Vogt begann mit Ermittlern des LKA Magdeburg mit der Arbeit. Anders als bei „Marcy“ konnten die Ermittler dieses Mal nicht die Hintermänner der Kinderporno-Websites finden. Der 49 Jahre alte Vogt ermittelte bei der neuen Aktion gegen die Kunden. Die Sonderkommission „Mikado“ beim LKA erarbeitete für jeden Beschuldigten eine Akte, schickte die zur Staatsanwaltschaft Halle, die sie an die Staatsanwaltschaften weitersandte, die für den Wohnort der Verdächtigen zuständig ist.
Verdächtige über Kreditkarten ermittelt
Der Weg zu den Verdächtigen ist bisher in Deutschland so noch nicht beschritten worden. Alle vierzehn deutschen Kreditkarten-Dienstleister stellten den Ermittlern Daten zur Verfügung. Dabei mussten nicht alle 22 Millionen Master- und Visa-Karten in Deutschland überprüft werden. Denn wer überweist schon einen Betrag von genau 79,99 Dollar ins Ausland? Carlos Gómez-Sáez, Unternehmenssprecher der First Data Corporation, eines der führenden Unternehmen der Welt für E-Commerce und Zahlungssysteme, sagt: „Die Staatsanwaltschaft hat uns Mitte 2006 im Zuge ihrer Ermittlungen eine Reihe von Kriterien genannt, nach denen wir eine Datenabfrage für die von uns betreuten acht der insgesamt 22 Millionen Kreditkarten in Deutschland gemacht haben.“ Das Herausfiltern der Ergebnisliste nach dem Muster der Staatsanwaltschaft habe nicht länger als ein paar Tage gedauert. „Ob in der Liste die von der Staatsanwaltschaft gewünschten Informationen enthalten waren, das wissen wir nicht“, sagt Gómez-Sáez. „Wir waren in die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nicht involviert.“
Eine Sprecherin von Atos Worldline, einem Konkurrenten von First Data, will sich zu dem Fall nicht äußern. Ein Sprecher des Kreditkartenunternehmens Visa sagt, man überprüfe noch, welche Rolle Visa bei den Ermittlungen gespielt habe. Der entscheidende Schritt, nämlich das Verbinden der Kartennummer mit dem Namen der Verdächtigen, könne nicht bei Visa vollzogen worden sein, sondern nur bei den Banken, von denen die Karten ausgegeben worden seien, oder bei „Processing-Unternehmen“ wie etwa First Data, Atos Worldline, ConCardis oder B+S Card Service. Das Kreditunternehmen Mastercard teilt am Dienstag mit, es unterstütze gemäß dem Firmenkodex alle „Aktivitäten, die der Bekämpfung der Kriminalität dienen“ und arbeite dabei eng mit den Behörden zusammen. Im Fall „Mikado“ sei das Unternehmen aber „nicht in die Maßnahmen zur Strafverfolgung involviert“ gewesen.
Hintermänner bisher nicht ermittelt
Die Justizministerin des Landes Sachsen-Anhalt, Angela Kolb (CDU), und Innenminister Holger Hövelmann (SPD) äußerten sich auf einer Pressekonferenz am Dienstagnachmittag zufrieden mit dem Ergebnis der Ermittlungen. Die Polizei in allen Bundesländern ermittelt gegen 322 Tatverdächtige, die im vergangenen Sommer von der ausländischen Internetseite gegen Bezahlung pädosexuelle Bilder herunterluden und 79,99 Dollar auf ein bestimmtes ausländisches Konto zahlten. Die meisten Täter, vorwiegend unverheiratete Männer „aus gut situiertem Umfeld“, seien geständig. Wohnungen und Geschäftsräume der Tatverdächtigen in allen Bundesländern wurden durchsucht. Computer und mehrere tausend Datenträger wurden beschlagnahmt, darunter, so Hövelmann, „erschreckendes, übles Material“ sexuell missbrauchter Kleinkinder.
Niemand könne sich nun in Deutschland mehr verstecken im Glauben, er könne bei elektronischen Zahlungen nicht entdeckt werden, sagt Kolb. Und Hövelmann ergänzt: „Wir kriegen sie.“ Die Betreiber der Internetseite hat man allerdings nicht gekriegt. Die Spur endet, so das LKA in Magdeburg, auf den Philippinen. Die Anbieter gingen technisch perfekt vor und wechselten alle zwei, drei Stunden ihre Websites und Servicebetreiber. Auf den Bildern sind vor allem Kinder aus Ostasien, Lateinamerika und Osteuropa in sexuellen Posen zu sehen.
Kein Grund zur Besorgnis für Datenschützer?
Den zweiten großen Erfolg Vogts und der Staatsanwaltschaft Halle im Kampf gegen Kinderpornografie preist Hövelmanns als „gute, professionelle Arbeit“. Besorgnisse von Datenschützern sieht das Justizministerium in Magdeburg nicht. Hier habe es sich nicht um eine Rasterfahndung gehandelt, sondern um eine nach Paragraph 161 der Strafprozessordnung zulässige elektronische Anfrage, die durch fünf bestimmte Kriterien wie Betrag, Zeitpunkt und Empfängerkonto eingegrenzt gewesen sei. Polizei und Staatsanwaltschaft hatten nicht Zugang zu den Kontodaten, sondern nur zu den Angaben, die die Banken an sie weitergaben. Das LKA teilt mit, die Kreditkartenwirtschaft habe die Ermittlungen „hervorragend und kurzfristig“ unterstützt.
Alle Verdächtigten müssen nun mit Verfahren rechnen – Festnahmen gab es bisher allerdings noch nicht. Das Strafmaß ist für den Besitz von kinderpornografischem Material auf Geldstrafe oder drei Monate bis zwei Jahre Haft begrenzt. Die meisten der ermittelten Kinderporno-Nutzer stammen aus dem Westen und Süden Deutschlands: 68 aus Nordrhein-Westfalen, 56 aus Bayern, 36 aus Baden-Württemberg und 30 aus Hessen. Etwa jeder zehnte der Tatverdächtigen ist schon „einschlägig in Erscheinung getreten“. Mindestens vier Beschuldigte haben selber Kinder missbraucht. Nur wenige sind aus den neuen Bundesländern. Die kleinste Zahl der Verdächtigen stammt ausgerechnet aus Sachsen-Anhalt, dem Land, das mit professioneller Arbeit und neuen Ermittlungsmethoden den Erfolg ermöglichte: Es handelt sich nur um zwei Verdächtige, einen Sekundarschullehrer, der schon am Tag nach der Durchsuchung aus dem Schuldienst entlassen war, und einen Arbeiter.
„Mikado II könnte in zwei Tagen gestartet werden“
Der Fall wird mit dem Namen Ronald Matthäi, der sich ein Jahr lang ausführlich damit beschäftigt hat, verbunden bleiben: Auf jeder der mehr als 300 Akten zu dem Fall steht unter dem Stichwort „Geschädigt“ sein Name. Matthäi will weiter auf der Spur von solchen Kriminellen bleiben. „Wir haben noch genug im Köcher“, sagt Matthäi. „Mikado II könnte in zwei Tagen gestartet werden.“ Aber wer soll das alles machen? „Es müsste eine Bundeszentrale geben, die nur in diesem Bereich ermittelt.“ Allein die Durchsuchungen in Magdeburg und Halle – zu den zwei Ermittlungsverfahren in Sachsen-Anhalt – förderten so viele CDs und Videos und Bilder zutage, dass sich das Material nun in der Asservatenkammer des Landeskriminalamts Magdeburg stapelt. Wer soll sich das alles ansehen?
Text: vL./kai./wer./ler. / F.A.Z.
Bildmaterial: dpa
