Vogelgrippe

Der Höhenflug von Minister Seehofer

Von Carsten Germis, Berlin

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Noch beliebter als Merkel: Horst Seehofer

28. Februar 2006 Wer Horst Seehofer in diesen Tagen beobachtet, der merkt, daß sich der Mann verändert hat. Die kraftstrotzende Fröhlichkeit, die er in den ersten Wochen seiner Amtszeit als Bundeslandwirtschaftsminister an den Tag legte, schimmert zwar immer noch durch. Doch sein Gesichtsausdruck ist ernster geworden. Er ist jetzt als Krisenmanager gefragt.

Es sei „von der Möglichkeit auszugehen, daß sich das Geschehen geographisch erweitert“, hat er gesagt, als die ersten Fälle von Vogelgrippe bei Wildvögeln auf Rügen festgestellt wurden. Die Situation ist schneller ernst geworden, als Seehofer wohl selber erwartet hatte. 126 Wildvögel trugen bis Anfang der Woche das auch für den Menschen gefährliche Vogelgrippe-Virus H5N1 in sich. „Bei aller konsequenten Vorgehensweise können wir nicht davon ausgehen, daß wir das Geschehen innerhalb weniger Wochen überwunden haben“, sagt Seehofer.

Beliebtester Politiker

Für den Minister ist die Tierseuche politische Chance und politisches Risiko zugleich. Er kann sich der Öffentlichkeit als Krisenmanager präsentieren. „Konsequent und rigoros“ wolle er vorgehen, verspricht er der Öffentlichkeit. „Sicherheit geht im Moment vor Ökonomie.“ Selbst komplizierte Zusammenhänge erklärt er in einfachen Worten so, daß sie jeder versteht. Seehofer kann das, wie kaum ein anderer Politiker auf der Berliner Bühne.

Auch deswegen ist er bei Umfragen mit Rekordwerten der beliebteste Politiker, noch vor der Bundeskanzlerin. „Er hat die Probleme und die möglichen Lösungen für sich geklärt“, sagt ein Sozialdemokrat, der Seehofer intensiv beobachtet hat. Das sei seine Stärke - in der Debatte über die Vogelgrippe genauso wie in den sozialpolitischen Fragen, zu denen sich der Sozialpolitiker Seehofer nach wie vor mit mindestens genauso großem Engagement äußert wie den Aufgaben seines Ministeriums.

Nicht zuständig, aber verantwortlich

Doch was passiert, wenn es nicht gelingt, die Tierseuche einzudämmen? Wenn die Vogelgrippe in die Ställe eingeschleppt wird, in denen Nutztiere gehalten werden? Wenn Zehntausende Hähnchen oder Gänse gekeult werden müssen? Schon für die Pannen, die auf Rügen passiert sind, machte die Opposition Seehofer mitverantwortlich. „Da hat ja am Anfang nichts funktioniert“, sagte Bärbel Höhn (Grüne), die Vorsitzende des Agrarausschusses. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle fragte: „Ist es zu verantworten, daß diese Schwäne da rumliegen und sie keiner wegräumt?“

Den entscheidenden Satz hat Bärbel Höhn gesagt: „Ein Bundesminister trägt am Ende die Verantwortung.“ Seehofer weiß das. Verantwortlich für die Seuchenbekämpfung ist aber nicht der Bund. Das ist Aufgabe der Bundesländer und der nachgeordneten staatlichen Ebenen - also der Landkreise. Die Kreisbehörden rufen den Katastrophenalarm aus, landesweit ist es das Innenministerium. „Wir sind in einer Bittstellerfunktion“, klagt Seehofer. „Wir sind nicht zuständig als Bund für den Katastrophenschutz, und trotzdem werden wir verantwortlich gemacht.“

Pannen auf Rügen haben ihm nicht geschadet

Auch deswegen fordert ausgerechnet der stellvertretende CSU-Vorsitzende immer wieder mehr Kompetenzen für den Bund. Dann könnte er anordnen, welche Maßnahmen wann wo in Kraft gesetzt werden. Jetzt muß er sich darauf verlassen, daß die Länder und Kreise die Notfallpläne auch konsequent umsetzen. „Das Setzen des Rechts ist die eine Sache, das Durchsetzen des Rechts das wichtigere“, mahnt Seehofer. „Darauf müssen die Länder größten Wert legen.“ Damit hat er auch gleich klargestellt, wer die Verantwortung für mögliche Pannen trägt - die anderen.

Die Pannen auf Rügen haben Seehofers Popularität keinen Schaden zugefügt. Daß der 56 Jahre alte Ingolstädter, auf dessen politische Karriere vor einem Jahr wenige auch nur einen Cent gesetzt hätten, in diesem Frühjahr wieder in der ersten Reihe der Bundespolitik stehen würde, damit hat er wohl selbst nicht gerechnet. Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ist dabei sicher nicht das Amt, von dem Seehofer geträumt hat. Schließlich ist er mehr als 25 Jahre lang einer der führenden Sozialpolitiker der Union im Bundestag gewesen.

„Anwalt der kleinen Leute“

Wenn es um Themen wie Gesundheit, Rente oder Arbeitsmarkt geht, kennt er sich bis in den letzten Winkel aus. Als „Anwalt der kleinen Leute“ sieht er sich. Als die Rente mit 67 im Bundeskabinett beraten wurde, war es Seehofer, der es wagte, Sozialminister Franz Müntefering (SPD) zu widersprechen. Vom Radikalumbau der sozialen Sicherungssysteme, wie Angela Merkel und die Union sie noch 2005 im Wahlkampf gefordert haben, hat er nie viel gehalten. In der Union verspotten vor allem liberale Wirtschaftspolitiker ihn deswegen auch immer mal wieder als „neunten Sozialdemokraten“ an Angela Merkels Kabinettstisch.

Die Kanzlerin hat ihn da eigentlich nicht gewollt. Seehofer weiß selbst, daß er nur deswegen wieder einen Platz am Kabinettstisch bekommen hat, weil die Wähler SPD, CDU und CSU mit dem Wahlergebnis vom 18. September in eine Koalition gezwungen haben. „Bei einem anderen Wahlergebnis wäre ich nicht dabeigewesen“, sagt er. Schließlich stand er mit seinen sozialpolitischen Positionen im Wahlkampf in der Union auf verlorenem Posten.

Blüm machte ihm Mut

Erst im November 2004 hatte Merkel Seehofer aus dem stellvertretenden Vorsitz der Unionsfraktion gedrängt, weil er sich ihren gesundheitspolitischen Vorstellungen vehement widersetzt hatte. Damals schien die politische Karriere des Mannes endgültig zu Ende zu sein. Norbert Blüm, bei dem Seehofer seinen politischen Aufstieg 1989 als Parlamentarischer Staatssekretär im Bonner Arbeits- und Sozialministerium begann, habe ihm aber stets Mut gemacht. „Horst, Du wirst sehen, das Pendel schlägt immer wieder zurück.“ Seehofer lächelt, wenn er diese Geschichte erzählt. „Sie müssen manchmal einfach nur abwarten, bis die allgemeine Stimmung wieder bei Ihnen ankommt“, sagt er.

Die Stimmung ist wieder bei ihm angekommen. Seehofer ist stets da, wo die Menschen ihn gerne haben wollen - in der Sozialpolitik wie im Kampf gegen die Ausbreitung der Vogelgrippe. Jetzt gehört er zu den Aktivposten der Union in der Bundesregierung. Dabei hilft ihm, daß er nicht nur ein rhetorisches Talent ist. Er hat nach sechs Jahren von 1992 bis 1998 als Gesundheitsminister Helmut Kohls auch die Erfahrung, ein Ministerium politisch zu führen. „Ist das wirklich alles?“, soll Seehofer in den ersten Wochen seine Mitarbeiter gefragt haben, wenn der Arbeitstag in seinem Ministerium in der Berliner Wilhelmstraße zu Ende ging.

„Die Ulla kann schon was“

Das tut er nicht mehr, seitdem die Vogelgrippe dominierendes Thema geworden ist. Aber noch immer ist er für Journalisten auch ein begehrter Gesprächspartner, wenn es um die geplante Gesundheitsreform oder die Rente geht. Und Seehofer sucht und genießt diese Gespräche. Mit Gesundheitsministerin Ulla Schmidt versteht er sich prächtig, seitdem die beiden 2003 den Kompromiß von rot-grüner Bundesregierung und Union zur letzten Gesundheitsreform ausgehandelt haben. „Die kann schon was, die Ulla“, sagt er.

Auch wenn sich Sozialdemokraten über Seehofers Ausflüge öffentlich gern mal empören, so registrieren sie auch, daß er im Kabinett ganz bewußt nicht als Neben-Sozial- oder Neben-Gesundheitsminister auftritt. „Aber wenn andere denken, er sei der Neben-Sozialminister, dann hätte er auch nichts dagegen“, meint ein Sozialdemokrat.

Gemischte Gefühle in der CSU

In den eigenen Reihen, in der CSU-Landesgruppe im Bundestag, betrachten manche Seehofers Höhenflug mit gemischten Gefühlen. „Wenn es ihm nutzt, sagt der Horst alles“, sagen die einen und werfen ihm Populismus vor. Andere loben, daß der Minister, der vor vier Jahren eine schwere Herzkrankheit nur wie durch ein Wunder überlebt hat, als Krisenmanager eine gute Figur macht.

Solange die Union mit der SPD regiert, muß sie mit Seehofer auch die Renaissance der Sozialpolitik in den eigenen Reihen ertragen. Und wenn er die Vogelgrippe erfolgreich managt, sehen viele Seehofer noch nicht am Ende seiner Karriere. Im Herbst 2007 wird schließlich in Bayern der CSU-Chef neu gewählt.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung
Bildmaterial: dpa/dpaweb

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