Hartz-Urteil

Der soziale Zusammenhalt

Nach dem Hartz-Urteil deutet sich an, dass der Sozialstaat ausgebaut wird. Besser wäre es, den Sozialstaat zu beschränken, um ihn zu beschützen. Statt dessen wird schon bald ein Erwerbstätiger den kompletten Lebensunterhalt eines Transferempfängers finanzieren müssen. Von Holger Steltzner

 
Bundesverfassungsgericht: „Hartz-IV-Leistungen sind verfassungswidrig“Wie die Hartz-IV-Sätze berechnet werdenHartz-IV: Nach dem Urteil beginnt der StreitAuszüge aus dem Hartz-IV-Urteil
Rettungsboot Europäische Union? Die Hinweise verdichten sich

Staatsverschuldung

EU erwägt jetzt doch Hilfe für Griechenland

EU-Währungskommissar Almunia hat Spekulationen auf baldige finanzielle Unterstützung der EU für Griechenland genährt. Offenbar arbeitet eine Gruppe mit hochrangigen Vertretern aus den Kern-Euro-Ländern und der EZB mit Hochdruck an einer Lösung. Man kann sich viel vorstellen - sogar einen EU-Währungsfonds.

Opel-Sanierungsplan

Opel bittet nochmals um Staatskredit

GM hat Details des Opel-Sanierungsplans bekannt gegeben. 8300 Stellen in Europa sollen wegfallen, das Werk in Antwerpen geschlossen werden. Von Deutschland will GM 1,5 Milliarden Euro Staatshilfe einsammeln. Doch jetzt stellt sich die IG Metall quer und fordert Bund und Länder auf, den Plan nicht zu unterstützen. Von Christoph Ruhkamp und Manfred Schäfers

Es wird eine ruhige Tarifrunde: Die IG Metall will die Verhandlungen vorziehen - und vor allem Stellen sichern

Vorgezogene Tarifverhandlungen

Arbeitsplätze statt hoher Löhne

Hauptsache Arbeitsplätze sichern: Das ist die neue Devise der IG Metall. Erstmals in ihrer Geschichte geht die sie deshalb ohne eine konkret bezifferte Forderung in die Tarifverhandlungen für die Metall- und Elektroindustrie. Von Henrike Roßbach








Hintergründe

Europaparlament billigt neue EU-Kommission

Barroso: „Radikale Abwendung vom Status quo“

Barrosos neue KommissionWeiterhin der EU-Kommissionspräsident: Jose Manuel BarrosoGünther Oettinger wird für die Energiepolitik zuständig seinDie bishere Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes wird künftig für die Digitalwirtschaft zuständig sein

Bild für Bild Nach einer bisweilen hitzigen Debatte hat das Europaparlament die neue EU-Kommission gebilligt, in der Günther Oettinger das Energieressort übernimmt. Kommissionspräsident Barroso sagte, nach den langen institutionellen Debatten könne die EU nun nicht einfach weitermachen wie bisher. Von Nikolas Busse, Straßburg

Richtungssuche: Arbeitsministerin von der Leyen stellte höhere Leistungen für die Bildung bedürftiger Kinder in Aussicht, ließ aber offen, ob die Regelsätze angehoben oder Sachleistungen angeboten werden
Hartz-IV-Debatte

Reaktionen auf Hartz-IV-Urteil

Regierung sagt schnelle Umsetzung zu

Die Hartz-IV-Regelsätze müssen neu berechnet werden. Das lässt Spielräume: Zwar feiern etliche Politiker das Urteil als Erfolg der eigenen Position, doch über die Konsequenzen des Urteils gehen die Meinungen auseinander.

Die Berechnung sei nicht transparent genug, entschied das Bundesverfassungsgericht
Hartz-IV-Debatte

Ermittlung nicht korrekt

Hartz-IV-Sätze sind verfassungswidrig

Die seit 2005 geltenden Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene und Kinder sind verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Richter gaben dem Gesetzgeber auf, die Vorschriften bis zum Jahresende neu zu fassen. Ob Bezieher des Arbeitslosengeldes II deshalb mehr Geld bekommen müssen, ließ das Gericht ausdrücklich offen.

Hintergründe

Im Fokus der Börse

Die Aktien des Tages

Aus dem MDax haben am Morgen Heidelberger Druck und Demag Cranes Ergebnisse vorgelegt und folgen damit dem Ausweis von Qiagen in der Nacht. Und die UBS verbucht erstmals wieder Gewinne.

Eine der wenigen Neuzugänge auf dem Frankfurter Apothekenmarkt: Easy-Apotheke in Sachsenhausen
Hintergründe

Studie

Forscher sehen jede dritte Apotheke vor dem Aus

Fragen Sie ihren Apotheker: Früher war viel Geld zu verdienen, heute geht es nicht selten ums bloße wirtschaftliche Überleben. Das sagt jedenfalls Ulrich Laut, Geschäftsführer der Landesapothekerkammer Hessen. Und nach einer Studie droht jeder dritte Apotheke vor dem Aus. Von Jochen Remmert

Die Solarförderung sinkt später als gedacht
Wirtschaftspolitik

Koalitionspartner einig

Solarförderung wird später und stärker gekappt

In der Koalition gibt es eine Einigung über die Kürzung der Solarförderung. Die Subventionen sollen später zurückgefahren werden als ursprünglich vorgesehen. Dafür sollen die Kürzungen noch drastischer ausfallen.

Zurück in die Werkstatt: Die neuesten Baureihen des Prius müssen repariert werden
Unternehmen

Fehlerhafte Bremsen

Toyota ruft auch das Hybridmodell Prius zurück

Der japanische Autokonzern startet auch für sein Modell Prius eine große Rückrufaktion. Fahrer hatten sich beschwert, weil es zwischen dem Treten des Bremspedals und dem eigentlichen Bremsen eine kleine Verzögerung gibt.

Exporteure fassten am Jahresende wieder Tritt
Konjunktur

Außenhandel

China exportiert mehr als Deutschland

Trotz des Aufwärtstrends am Jahresende hat Deutschland 2009 einen Titel an China verloren, den es gar nicht gibt: den des „Exportweltmeisters“. Die Unternehmen führten Waren im Wert von 803,2 Milliarden Euro aus - 18,4 Prozent weniger als 2008.

“Es war ein Fehler, ein anderes Unternehmen für uns produzieren zu lassen“
Unternehmen

Im Gespräch: Jørgen Vig Knudstorp

„Niemand stellt Legosteine besser her als wir selbst“

Nach verlustreichen Jahren ist Lego wieder profitabel. Jetzt nimmt das dänische Familienunternehmen die Produktion wieder in eigene Hände - und genießt die Vorteile eines Standorts mit hohen Löhnen. Ein Gespräch mit Lego-Chef Jørgen Vig Knudstorp.

Auf dem Paradeplatz in Zürich
Unternehmen

Schweiz

Der zähe Abschied vom Schwarzgeld

Die Schweizer Banken sind in Verruf geraten. Öffentlich reden sie gerne über ihre „Weißgeld“-Strategie. Doch sie bleiben hinter ihrem Anspruch zurück. Von Jürgen Dunsch, Zürich

Gemeinsame Interessen: Aufsichtsratschef Max Dietrich Kley (links) und Vorstandssprecher Peter Bauer
Unternehmen

Halbleiter

Das perfekte Infineon-Gespann

Vorstandssprecher Peter Bauer und der Aufsichtsratsvorsitzende Max Dietrich Kley ziehen an einem Strang, wenn es um die neue Formation im Aufsichtsrat des Chipherstellers geht. Von Rüdiger Köhn

Wirtschaftsbücher

Steuerhinterziehung

Fibeln zur Selbstanzeige

Die Jagd ist eröffnet: Die Bundesregierung will das mutmaßliche Beweismaterial aus der Schweiz kaufen, und bei manchem Steuersünder geht die Angst um, er könne womöglich der Nächste sein, der abgeführt wird. FAZ.NET stellt drei neue Ratgeber für Steuerbürger vor. Von Joachim Jahn

Die neue SAP-Doppelspitze: Jim Hagemann Snabe (l) und Bill McDermott
Unternehmen

SAP

Hasso Plattner zieht die Reißleine

Spezial Der SAP-Gründer fürchtet um sein Lebenswerk und trennt sich deshalb von dem glücklosen Vorstandssprecher Léo Apotheker. SAP wird künftig wieder von einer Doppelspitze geführt. Der Konzern hat früher schon Erfahrungen mit Führungsduos gemacht, aber unter ganz anderen Vorzeichen. Von Bernd Freytag

SAP-Mitgründer Hasso Plattner
Unternehmen

Hasso Plattner

„Ich werde alles tun, damit SAP wieder happy wird“

Europas größtes Softwarehaus steckt in schwer bewegten Zeiten. Das Betriebsklima gilt als schlecht, die Mitarbeiter sind unzufrieden, viele Kunden verprellt, die Aktionäre gefrustet. Das kostet Vorstandschef Leo Apotheker nun den Posten. Seine Nachfolger haben einiges vor sich. Von Stephan Finsterbusch

Nach einem Datendiebstahl gerieten etliche Kunden der LGT ins Visier deutscher Steuerfahnder
Hintergründe

Liechtenstein

Vaduzer Bank muss Steuersünder entschädigen

Ein Gericht in Liechtenstein hat eine frühere Tochtergesellschaft der Liechtensteiner Vermögensverwaltungsbank LGT zu einer Schadensersatzzahlung an einen deutschen Steuersünder in Millionenhöhe verurteilt. Das Institut habe den Kläger zu spät über den Diebstahl seiner Kundendaten informiert. Von Jürgen Dunsch

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09.02.2010 | 17:45
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F.A.Z.-Serie

Zur Ordnung

Die Ordnungspolitik-Kolumne des Vorsitzenden der Ludwig-Erhard-Stiftung, Hans D. Barbier.
Karrieresprung

Das Auf und Ab im Beruf

Die FAZ.NET-Serie über Chefs, Kollegen, Gehälter und die Höhen und Tiefen des Berufslebens.
Branchen und Märkte

Die wichtigsten Trends und Entwicklungen

Umfassende Analysen und Kennzahlen zu allen wesentlichen Branchen und Märkten.
Erklär mir die Welt

Ein Streifzug durch grundlegende Fragen der Ökonomie

Das scheinbar Selbstverständliche erklären und das nicht Selbstverständliche plausibel machen.
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