13. April 2003 Die Weltbank und der Internationale Währungsfonds (IWF) werden so schnell wie möglich zu einer Bestandsaufnahme in den Irak reisen. Wir haben dazu ein Mandat bekommen, sagte Weltbank-Präsident James Wolfensohn am Sonntag zum Abschluss der Frühjahrstagung von IWF und Weltbank in Washington. Die Expertengruppe, die die Finanzlage und -bedürfnisse des Irak prüfen soll, reise sobald dies die Sicherheitslage erlaube.
Für Hilfszahlungen in Form von etwaigen IWF-Krediten oder Hilfen für ein Wiederaufbauprogramm sei eine Resolution des UN-Sicherheitsrats notwendig, betonten die Finanz- und Entwicklungshilfeminister der beiden Organisationen.
IWF und Weltbank heben eindeutig die Notwendigkeit eines UN-Sicherheitsratsbeschlusses hervor, sagte die deutsche Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul in Washington. Damit ist sichergestellt, dass die Kreditvergabe zum Wiederaufbau im Irak erst nach einer entsprechenden Resolution und auf Bitten einer international legitimierten Regierung erfolgt.
Unklare amerikanische Position
Die amerikanische Politik hinsichtlich der Federführung für den Wiederaufbau des Landes sei offenbar noch nicht intern abgeklärt, sagte die Ministerin nach Gesprächen mit amerikanischen Vertretern. Ich habe das Gefühl, dass es in dieser Frage noch unterschiedliche Positionen in der Administration gibt", sagte sie.
Der amerikanische Finanzminister John Snow hatte die Kommuniques der Finanzminister der sieben führenden Industrieländer (G-7) und des IWF mit getragen, die eine internationale Zusammenarbeit beim Wiederaufbau des Iraks und eine UN-Resolution zu dem Thema fordert. Dem stehen andere gewichtige Stimmen aus der Administration gegenüber, die eine zentrale Rolle für die USA und ihre Kriegspartner reklamieren und einer UN-Resolution skeptisch gegenüber stehen.
Wieczorek-Zeul: Schuldenerlass wäre absurd
Die Ministern wandte sich gegen frühere Forderungen nach einem Schuldenerlass für den Irak, wie sie noch vor kurzem von Snow erhoben worden waren. Angesichts des potenziellen Reichtums des Iraks wegen seiner Ölvorkommen müsse man Forderungen nach einem Schuldenerlass ein gewisses Maß an Absurdität bescheinigen. Für einen Schuldenerlass gebe es in der Welt ganz andere Kandidaten, nämlich die wirklich armen Länder dieser Welt.
Text: dpa, Reuters
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