Von Jürgen Kaube
15. April 2008 Es ist eine alte Frage, ob die Tugend auf Einsicht gründet und ob das Gute ein Wissen ist, das durch Reflexion, Expertentum und gewissermaßen auch durch die Einrichtung von Lehrstühlen verbessert werden kann. Der Bundestag hat gerade sein Stammzellgesetz von 2002 zugunsten einer Regelung aufgehoben, die allgemein als forschungsfreundlicher betrachtet wird. Eine solche Aufhebung war 2007 auch vom Nationalen Ethikrat empfohlen worden. Soeben trat die Nachfolgekommission, der Deutsche Ethikrat, erstmals zusammen. Ethik als zu Rat fähige und sich Rat zutrauende Wissenschaft scheint also etabliert.
Wie aber steht es um die Wissenschaft vom ethischen Rat selber? Zu ihr hat jetzt der Berliner Wissenschaftssoziologe Wolfgang van den Daele einen sehr lesenswerten Beitrag verfaßt. Selber Mitglied des Nationalen Ethikrats blickt van den Daele darin auf dessen Debatten über Stammzellen, Klonen und Sterbehilfe zurück. Und stellt fest, der Nationale Ethikrat sei kein Ethikseminar mit vorrangig intellektuellen Interessen gewesen. Vielmehr habe es sich um eine Konfliktarena gehandelt, die dazu diente, schon feststehenden Parteien eine argumentative Verteidigung ihrer Position abzuverlangen.
Ethik als Strategiespiel
Van den Daele sieht hierin einen Unterschied zu Debatten in den Massenmedien. Dort nämlich würden „strategisch günstige argumentative Pakete geschnürt, die im Verlautbarungsstil veröffentlicht werden, um ein diffuses Publikum zu beeindrucken und seine Unterstützung zu gewinnen“. Tatsächlich trifft diese Beschreibung einen Zug an vielen Zeitungsbeiträgen, von gesendeten Stellungnahmen ganz zu schweigen. In Kontroversen werden gerne nur diejenigen Argumente der Gegenseite erörtert, die leicht zu widerlegen oder als Zumutungen darzustellen sind. Alle anderen bleiben unkommentiert.
Eine solche Selektivität hält van den Daele in Kommissionssitzungen - er spricht von „deliberativen Verfahren“ - zunächst nicht für möglich. Denn die anderen sitzen ja mit am Tisch und können übergangene Argumente wiederholen, oder bemerken, dass sie übergangen wurden. Allerdings notiert er an späterer Stelle seines Rückblickes, dass im Nationalen Ethikrat immer dann, wenn es „gefährlich“ geworden sei, die Beratungsitzungen beendet und die Stellungnahmen schriftlich ausgearbeitet wurden.
Auch wurde beispielsweise zu Beginn der Beratungen der Vorschlag abgelehnt, eine Bestandsaufnahme aller einschlägigen Argumente in der Stammzelldebatte zur Diskussionsgrundlage zu machen. Stattdessen ging man gleich zum Vortrag der Parteiengesichtspunkte über. Die Auseinandersetzung wurde dem Dialog entzogen: „Man hatte daher auch die Option, auf Gegenargumente nicht einzugehen“. Also doch! Und noch mehr: „Gelegentlich wurde es geradezu als Einmischung empfunden, wenn man sich zu den Begründungsprobleme einer Gruppe äußerte, der man nicht angehörte“.
Moralisch fundierte Interessenspolitik?
Auch für einen weiteren Vorteil von Beratungskommissionen gegenüber öffentlichen Debatten gilt diese Zweideutigkeit. Nur in der Öffentlichkeit sei es möglich, Diskussionsteilnehmern Interessen zu unterstellen, etwa den Vertretern der Forschung wirtschaftliche, wenn sie sich für die Freigabe embryonaler Stammzellen zu experimentellen Zwecken einsetzen. Im Ethikrat hingegen „war das Ethos des Diskurses selbstverständliche Norm“. Von jedem Interesse wurde vermutet, es sei im Licht moralischer Gründe überprüft worden. Wer am grünen Tisch pfleglich mit seinen Kontrahenten umgehe, könne ihnen danach in den Massenmedien die persönliche Integrität nicht wieder absprechen.
So gesehen zügelt der Ethikrat vor allem seine Mitglieder. Erst diskutieren und nachher den Kontrahenten beispielsweise als Verfechter des „Massenmords“ durch Abtreibung zu bezeichnen, sei nicht möglich. Die Beteiligten am Verfahren müssen in ihre Selbstdarstellung einbauen, dass sie sich auf Diskussion überhaupt eingelassen und also unterstellt haben, die andere Seite habe Argumente sowie einen guten Willen und nicht nur Interessen.
Arbeitslose Moralphilosophen
Dass sich die Konfliktparteien gemeinsam zu Menschenrechten bekannten, mag dabei eine Leistung sein. Doch Dissens tritt ja auch sonst weniger in Bezug auf die Werte selber, sondern bei ihrer Hierarchisierung und bei den Durchführungsbestimmungen für wertvolles Entscheiden auf. Dazu passt die Beobachtung van den Daeles, dass die Moralphilosophen im Ethikrat „tendenziell arbeitslos“ waren, weil dort das geltende Recht als Festschreibung der geltenden Moral genommen wurde und sich der Rat auf diese Weise ethischer Grundsatzreflexion enthob. Der Übergang von moralischer Kommunikation zu Kommunikation über Moral sei nur sehr begrenzt gelungen. Eine wechselseitige Betrachtung der jeweils eigenen Position von außen wurde nicht für sinnvoll gehalten.
Insofern scheint es sich bei den Verhandlungen des Ethikrates nicht um einen lupenreinen sokratischen Dialog oder habermasianischen Diskurs gehandelt zu haben. Beim therapeutischen Klonen etwa verständigte sich der Rat auf eine Empfehlung - „gegenwärtig nicht zuzulassen“ -, weil er die Mitteilung eines bleibenden Dissenses für eine Schwächung seiner eigenen politischen Position hielt. Für die einen war dieser Kompromiß möglich, weil sie wußten, dass die Forschung noch gar nicht so weit ist, für die anderen, weil sie darauf setzen, dass sie gar nie soweit kommen wird. Ähnlich unterschrieben auch die Befürworter einer „Tötung auf Verlangen“ die Empfehlung, hier keine Ausnahmen vom Verbot derselben zuzulassen, weil sie eine Erlaubnis dafür gegenwärtig ohnehin für chancenlos halten.
Demokratie schlägt Moral
Wenn nun aber Embryonen unter die Kategorie „Mensch“ fallen würden, was sie für einige Teilnehmer der Debatte tun, dann ändert die Zivilität des von strategischen und expressiven Absichten bewegten Verfahrens nichts daran, dass für dieselben Teilnehmer ein Stammzellforscher, der Embryonen nutzt, ein Menschenexperiment durchführt. Dass der Streit trotzdem nicht eskaliert und der Forscher nicht als „gewissenlos oder kriminell oder krank oder inkompetent (nicht bei Verstand)“ bezeichnet wird, ist ein Anhaltspunkt dafür, dass auch die Gegner der Forschung an embryonalen Stammzellen zwischen deren Verwendung und anderen Menschenrechtsverletzungen unterscheiden.
Auch die geteilte Formel „Demokratie schlägt Moral“, also die Überstellung des moralischen Konflikts an eine dann als legitim zu bezeichnende Entscheidung des Bundestags, nimmt dem Dissens seine Absolutheit. Jedenfalls so lange, darf man mit Blick auf die Vereinigten Staaten sagen, so lange Wahlkämpfe nicht entlang bioethischer Konfliktlinien geführt und gewonnen werden. Die Einrichtung von Ethikräten, so kann man van den Daele resumieren, macht die Entscheidungen nicht moralischer, sondern die moralische Niederlagen normaler und relativer - wer unterlag, versucht es in der nächsten Kommission noch einmal.
Wolfgang van den Daele: „Streitkultur. Über den Umgang mit unlösbaren moralischen Konflikten im Nationalen Ethikrat“. In: Dieter Gosewinkel und Gunnar Folke Schuppert (Hrsg.): Politische Kultur im Wandel von Staatlichkeit, Berlin 2008.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: picture-alliance / dpa/dpaweb
