Alte Linke

F.A.Z.-Gastbeitrag

Die neue Linke ist alt

Kümmerer statt Kämpfer: Längst füllt die Linkspartei nicht nur das politische Vakuum, das die SPD in den unteren Gesellschaftsschichten hinterlassen hat. Auch das Vier-Parteien-System ist Schnee von gestern. Mit brachialer Antisozialismus-Rhetorik ist den neu-alten Linken nicht beizukommen. Von Professor Dr. Franz Walter

Die FDP hat die “vergessene Mitte“ selbst vernachlässigt

FDP-Parteitag

Partei ohne Balance

Trotz günstiger Umstände für eine liberale Politik ist die FDP im Bund nicht in der Lage, die Schwäche der Union auszugleichen und eine Mehrheit zu bilden. Mit ihrem auf Steuersenkungen verkürzten Liberalismus spricht die Partei wichtige Wählerschichten nicht an, so Professor Dr. Franz Walter in seinem Gastbeitrag.

Der Zerfall des Bürgertums prägt die Landtagswahlen

Volksparteien

Wozu noch CDU?

Noch hat die Union in elf Bundesländern das Sagen, noch besetzt sie die wichtigsten Ämter im Staat. Dennoch hat sie eine schleichende Erosion erfasst: Bei den Gebildeten, den Jüngeren und den Frauen verliert sie an Zuspruch. Ein Gastbeitrag von Parteienforscher Franz Walter.

F.A.Z.-Gastbeitrag

Kein Recht auf Abspaltung

Kosovarische Politiker haben angekündigt, in Kürze einen unabhängigen Staat Kosovo auszurufen. Westliche Staaten scheinen entschlossen zu sein, diesen Staat dann anerzukennen. Das wirft schwierige politische und rechtliche Fragen auf. Das Kosovo darf als neuer Staat anerkannt werden. Der Westen sollte einen Vertrag mit ihm schließen, schreibt Verfassungsrechtler Georg Nolte im F.A.Z--Gastbeitrag. Von Professor Dr. Georg Nolte

Christa Müller: Erziehungsgehalt für alle

Gastbeitrag

Erziehungsgehalt für alle

In Deutschland werden nicht genügend Kinder geboren, denn für Familien haben sich die Lebensbedingungen und die finanziellen Verhältnisse seit Jahren ständig verschlechtert. In einem Gastbeitrag fordert Christa Müller eine Honorierung der Erziehungsleistungen. Von Christa Müller

Verfügt Israel über die atomare Option?

Krisenherd Naher Osten

Absichtsvoll zweideutig

Ist Israel eine Atommacht? Das deutete Ministerpräsident Olmert bei einem Deutschland-Besuch im vergangenen Jahr an. Allerdings verweigert sich Israel seit langem jeder Diskussion über seinen Status. „Ohne die atomare Option“, sagte einst Schimon Peres, „wäre es nie zum Friedensprozess von Oslo gekommen“. Von Hans Rühle.

Von der RAF entführt: Hanns-Martin Schleyer im Oktober 1977

Deutsche Geschichte(n)

Eine deutsche Waffenbrüderschaft

Die RAF und der Staatssicherheitsdienst der DDR waren in vielerlei Hinsicht Brüder im Geiste. Doch nicht nur das. Ohne die Unterstützung durch die DDR wäre die RAF nicht die Terrororganisation geworden, die sie in den siebziger und achtziger Jahren war. Jochen Staadt schildert die die Geschichte dieser deutschen Waffenbrüderschaft.

Die Verantwortung für Integration trägt die Gesellschaft

Einwanderung und Integration

Verfassungsstaat im Kampf der Kulturen

Wie kann eine auf Freiheit und Gleichheit verpflichtete politische Ordnung des Gemeinwesens unter Bedingungen verschärfter gesellschaftlicher Pluralität und religiöser Verschiedenheit fortbestehen? Das Recht allein kann eine Kultur wechselseitiger Toleranz und des Lebens im Dissens unterstützen und fördern, aber nicht erzeugen. Von Horst Dreier.

Die Gerichtspraxis führt bisweilen zu paradoxen Ergebnissen

Einwanderung und Integration

Ausländische Inseln in der deutschen Rechtsordnung

Gelten nicht für alle Bürger, die in Deutschland leben, die gleichen - deutschen - Gesetze? Dass dies nicht der Fall ist, veranschaulicht ein Scheidungsverfahren zweier iranischer Staatsbürger vor dem höchsten Zivilgericht des Landes Berlin, dem Kammergericht.

Heidemarie Wieczorek-Zeul

Sicherheit im 21. Jahrhundert

Für eine friedenspolitische Wende

Ob in den Vereinigten Staaten und Russland, Indien und China, dem Nahen Osten und im weltweiten „Kampf gegen den Terror“ - Rüstungskontrolle und Abrüstung scheinen Hoffnungen von gestern zu sein. Um so dringlicher, schreibt Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, ist eine verantwortungsvolle Friedenspolitik auf der Höhe der Zeit.

Ottmar Schreiner fürchtet um das Erbe August Bebels

Parteien und Programme

Gegen die Entsozialdemokratisierung

Mit der Agenda 2010 und Hartz IV hat die SPD zweifelsohne ein Stück ihres alten Profils aufgegeben. Nicht alle Mitglieder finden sich damit ab. Ottmar Schreiner über die Krise der Partei und die „Nachlassverwalter“ Gerhard Schröders an deren Spitze.

Große Koalition - ein Modell?

Deutsche Geschichte(n)

Große Koalitionen

Geschichte wiederholt sich nicht. Das gegenwärtige Bündnis von CDU/CSU und SPD im Bund entstand unter ganz anderen äußeren Bedingungen als die Große Koalition des Jahres 1966. Aber Epochen und Konstellationen lassen sich sehr wohl vergleichen.

Männlichkeitsritual in Südafrika: Erfolgreiche Mission

Glaube, Religion, Kirche

Das unbekannte Christentum

Von allen missionierenden Weltreligionen ist das Christentum die erfolgreichste. Denn von Beginn an gelang es ihm, fremde Kulte, Lehren und Rituale mit seiner eigenen Überlieferung zu verschmelzen und so zu einer Universalreligion zu werden.

Komplette Verpackung

Einwanderung und Integration

Vom Pflichtbewusstsein zum Selbstbewusstsein

In einem islamischen Religionsunterricht müssten klare Trennlinien zwischen Tradition und Religion gezogen werden. Niemand sollte auf seine Zugehörigkeit zu einer bestimmten Religion reduziert werden. Von Emel Abidin-Algan.

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06.11.2009 | 17:45
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