Von Jochen Remmert
23. April 2007 Marek W. ist selbständiger Handwerker. Er versteht sich aufs Verlegen von Fliesen, Platten und Parkett, kann Türzargen und Regale einbauen. So steht es jedenfalls im Dienstleisterverzeichnis der Handwerkskammer Rhein-Main. Nachfragen geht nicht, denn in dem etwas heruntergekommenen Haus an der Mainzer Landstraße in Frankfurt, in dem er dem Verzeichnis zufolge wohnt, lebt der Mann mit den vielen Fähigkeiten nicht mehr.
So heißt es wenigstens bei der Hausverwaltung. Und obwohl in dem Haus nach der Liste der Kammer noch 14 weitere Ein-Mann-Unternehmen mit ähnlicher Angebotspalette gemeldet sind, findet sich auch kein anderer der Namen an der Klingelleiste. Zwei Bewohner geben mit klarer Geste zu verstehen, keine Fragen beantworten zu wollen.
Von Schlepperbanden eingesetzte Kolonnen
Marek W. und andere dort noch gemeldete Fliesenleger seien längst wieder in Polen, lässt die Hausverwaltung wissen. Ulrich Viehweg von der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt vermutet anderes: „Die melden sich unter einer Adresse an, bis sie die Papiere haben, und schlupfen dann ganz schnell woanders im Rhein-Main-Gebiet wieder unter.“ Es spricht also viel dafür, dass Marek W. einer von mehreren tausend Polen und anderen Männern aus den neuen Mitgliedstaaten der EU in Osteuropa ist, die sich bei der Handwerkskammer Rhein-Main als Fliesenleger und in weiteren nicht mehr der Meisterpflicht unterworfenen Berufen als selbständige Einzelunternehmer haben eintragen lassen.
Das muss sein, um zumindest auf dem Papier den Status der Legalität zu erlangen. Und für den Eintrag muss jeder eine Meldeadresse vorweisen können. Die Folge davon ist, dass nach einer neuen Studie der Industrie- und Handelskammer Frankfurt zur allgemeinen Verblüffung nicht etwa Türken, Italiener oder Amerikaner die meisten ausländischen Unternehmen in Frankfurt und dem Taunus betreiben, sondern Polen – gut 3600.
Oft sind diese Männer aber weder selbständig noch – wie oft angegeben – als Fliesenleger tätig. Tatsächlich arbeiten viele in von Schlepperbanden auf Großbaustellen eingesetzten Kolonnen illegal als Eisenflechter, Maurer oder Zimmerer, wie die IG Bau, der Verband baugewerblicher Unternehmer, die Handwerkskammer Rhein-Main und Ermittler der Finanzkontrolle Schwarzarbeit berichten. Dabei gehe es nicht selten um organisierte Kriminalität, sagt Otto Kuhn, Geschäftsführer des Unternehmerverbandes.
„Fliesenleger“ arbeiten schwarz für zehn Euro
Inzwischen hätten die Zuwanderungsbeschränkungen für Arbeitnehmer aus einigen EU-Mitgliedstaaten wie Polen, Ungarn und Lettland in bestimmten Sparten wie dem Bau eine verhängnisvolle Wirkung entfaltet, sagt Kuhn. Denn einfach als Arbeitnehmer dürfen sie in Deutschland nicht anheuern. Und polnischen Firmen, die Beschäftigte hierherschicken, sind dafür enge Grenzen gesetzt. Diese Bestimmungen sollen das gebeutelte deutsche Baugewerbe schützen. Denn das hat seit 1996 die Hälfte aller damals 1,4 Millionen Stellen eingebüßt.
Für Selbständige aber gelten diese Regelungen nicht. Die Änderung der Handwerksordnung zum 1. Januar 2004 hat damit ein Einfallstor geöffnet: Jetzt können die Polen oder Rumänen hier in Berufen, in denen die Meisterpflicht weggefallen ist, ein Gewerbe anmelden. Tatsächlich aber begeben sich die angeblichen Fliesenleger aus Osteuropa nach übereinstimmender Ansicht von Unternehmerverband, Kammer und Gewerkschaft oft in die Hände krimineller Schlepper, die sie auf Großbaustellen einsetzen. Sie arbeiten dabei keineswegs selbständig und auch meist nicht als Fliesenleger, sondern auf Anweisung und etwa als Maurer. Beides dürfen sie nicht. Dass sie dies tun und nicht als Selbständige dort tätig sind, ist ihnen nur schwer nachzuweisen. Die Verschachtelung von Generalübernehmer, Sub- und Sub-Subunternehmer lässt einen Überblick kaum mehr zu.
Der Vorteil dieser illegalen Beschäftigung ist rasch errechnet. Der regulär in einem deutschen Betrieb angestellte Maurer schlägt mit 40 bis 45 Euro je Stunde zu Buche: 14,56 Euro Stundenlohn, 12 Euro Sozialabgaben, Betriebskosten und sonstige Aufwendungen des Arbeitgebers. Damit es sich für diesen lohnt, muss er 40 bis 45 Euro je Stunde in Rechnung stellen. Gegen einen der „Fliesenleger“, der für zehn Euro oder weniger antritt, ohne einen Cent an die deutschen Sozialkassen zu entrichten, hätten der Arbeitnehmer aus Deutschland und sein Chef keine Chance, sagt Bernd Ehinger, Präsident des hessischen Handwerkstages.
Absacken der Löhne nach 2009
Auch auf den Baustellen am Frankfurter Flughafen sind den Erkenntnissen des Verbands baugewerblicher Unternehmer zufolge solche Trupps von Scheinselbständigen am Werk. Ein Sprecher des Flughafenbetreibers Fraport AG wollte dies nicht bestätigen und sagte, dass sein Haus von jedem beauftragten Bauunternehmen und dessen Subunternehmen selbstverständlich Gesetzestreue erwarte.
Dass sich der deutsche Arbeitsmarkt auf Dauer gegen billigere Arbeitskräfte aus dem Osten Europas abschotten kann, hält Dominik Enste vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln allerdings für unmöglich. Auch der Versuch, in Deutschland das Absacken der Löhne nach 2009 – wenn die Beschränkungen für Arbeitskräfte aus den neuen EU-Mitgliedstaaten wahrscheinlich fallen – durch eine Ausweitung des Entsendegesetzes zu verhindern, wird seiner Ansicht nach nicht funktionieren.
Den Plänen des Bundesarbeitsministeriums zufolge soll das Gesetz mit seinen Mindestlohnregelungen von der Baubranche und der Gebäudereinigung, wo es schon oder demnächst gilt, auf weitere Branchen ausgeweitet werden. Enste ist sich sicher, dass dies eine weitere Zunahme der Schwarzarbeit zur Folge haben würde. Ein Ende dieser Entwicklung sieht er erst erreicht, wenn sich Löhne in den Staaten Europas angeglichen haben.
Der Zustrom reißt nicht ab
Im Bezirk der Handwerkskammer Rhein-Main hat sich seit der Novelle der Handwerksordnung 2004, mit der in mehr als 50 Handwerken die Meisterpflicht verschwunden ist, die Zahl der Fliesenleger und anderer Ein-Mann-Betriebe fast verzehnfacht. Heute sind es mehr als 3000. Gut 80 Prozent davon rechnet Kammersprecher Lars Bökenkröger der Riege der Scheinselbständigen zu. „Wir haben das selbst schon von Detektiven prüfen lassen“, sagt er. Und der Zustrom reißt nicht ab: Seit Jahresbeginn gab es 188 neue Eintragungen in den einschlägigen Berufen, in 140 Fällen handelte es sich um polnische Staatsbürger.
Das Haus an der Mainzer Landstraße ist auch keineswegs nicht die einzige Adresse in Frankfurt, an der sich Fliesenleger und andere Ein-Mann-Betriebe dem Papier nach ballen. Da ist noch ein Haus an der Dreieichstraße, eines an der Ludwig-Scriba-Straße, ein weiteres an der Niddastraße und eines an der Erzbergerstraße. Der Rekord liegt bei 40 Unternehmern in einem Haus.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: dpa
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