Herr Ullrich...volle Zustimmung...Steinbrück wollte früher...
Herr Haupricht,voll daneben...da klaffen massig Erinnerungslücken...
Der Bundeskanzler hat die Richtlinienkompetenz...da muss selbst der Finanzminister kuschen,wenn Mutti will...die ist zwar dankbar das er alles abblockt was geht..aber wenns in Muttis Interesse ist...na da wehren sie sich mal.
Nehme die rote Socken Bewertung wie immer dankend an..aber bei der Wahrheit sollte man selbst bei politischem Grabenkämpfen ab und an bleiben.
Lieber nicht!
Sonst müsste ich nämlich ernsthaft auch über Sie(!) nachdenken und die Antwort darauf wäre gänzlich indiskret!
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Wenn sie verstehen was ich meine werter Herr Bertrahm...
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Herr Crocusé, SIE (!) geben eine solchen Rat?
La vie n'est aucun Ponyhof!!
Bleiben Sie sportlich!
Herr Haupricht (emilgilels) hat doch Recht.
Wenn ein Finanzminister sich tatsächlich als 'Opfer' der
Bundeskanzlerin oder des Kabinetts sieht,
kann er immer noch zurücktreten.
Nur machtgierig darf er dafür natürlich nicht sein...
... und glauben Sie mir: die Kanzlerin nehme ich mit
dieser Äußerung NICHT in Schutz
Herr Crocusé, SIE (!) geben eine solchen Rat?
La vie n'est aucun Ponyhof!!
Bleiben Sie sportlich!
Herr Haupricht (emilgilels) hat doch Recht.
Wenn ein Finanzminister sich tatsächlich als 'Opfer' der
Bundeskanzlerin oder des Kabinetts sieht,
kann er immer noch zurücktreten.
Nur machtgierig darf er dafür natürlich nicht sein...
... und glauben Sie mir: die Kanzlerin nehme ich mit
dieser Äußerung NICHT in Schutz
ist hanebüchen und substanzlos. Sie reagieren offensichtlich verärgert, weil Sie in Ihrer Meinung eindeutig von bernd ullrich (demokrat2) w i d e r l e g t wurden.
Das spricht 'gegen Sie' und das sollten 'Sie' dann auch akzeptieren, ohne 'Wenn und Aber'.
... ohne Merkel und Kabinett konnte Steinbrück nichts entscheiden. Das Kabinett beschließt. Es hat sich für ausgeben entschieden wie es Merkel wollte. Den ersten ausgeglichenen Haushalt wollte Merkel zum Ende ihrer Amtszeit als Kanzlerin verkünden und punkten. Das Motiv, was sie Steinbrück unterstellen, hätte ihm und der SPD nichts gebracht, weil die SPD nach den Umfragewerten aus ihrer Beteiligung an der Regierung keinen sichtbaren Gewinn ziehen konnte. Ausserdem wollten die Bürgerlichen Geld sehen. Sie wollten weiter wie gewohnt Privilegien genießen, weil sie sich als die Leistungsträger sahen und glaubten eine Anspruch auf Besserstellung zu haben. Das hat Westerwelle erkannt und darauf seine Versprechungen aufgebaut. Die Leute haben es ihm geglaubt, vor allem die übergelaufenen CDU/CSU-Wähler. Inzwischen ist die FDP für die CDU/CSU doch eine weit größere Gefahr, als die SPD. Die CDU hatte bei der Wahl gerade mal noch 27% der Wählerstimmen. Auf die Gesamtzahl der Wahlberechtigten hat die CDU/CSU nicht mal ein Viertel der Bevölkerung hinter sich, so sehr hat Westerwelle gewildert. Die meisten Schulden wurden in der Zeit Kohl/Genscher, CDU/CSU und FDP, aufgehäuft. Schon vergessen?
Herr Ullrich, Sie übersehen, dass Steinbrück der Finanzminister und damit Herr des Geschehens über die Finanzmittel war. Ohne den Finanzminister lief und läuft nichts, zumal nicht gegen seinen Willen. Das Selbstbewußtsein dieses Mannes konnte mit diesem Instrumentarium sehr gut umgehen und er genoss dies auch öffentlich. Vllt fehlt Ihnen die Menschenkenntnis, um dies beurteilen zu können. Parteilichkeit reicht dafür jedoch nicht aus.
... lassen sie sich mal von einem Wirtschaftsjournalisten aufklären. Steinbrück wollte, Merkel nicht, weil sie kurz vor der Wahl in 2009 gut da stehen wollte. Frau von der Leyen erfand das Elterngeld, von dem - wie es bei der CDU/CSU immer so ist - die hohen Einkommen am meisten profitierten. Die SPD war der ausgleichende Faktor in dieser Koalition. Sie sorgte dafür, dass auch etwas bei der breiten Masse ankam (Rente, Mindestlohn). Sie können jedes Gesetz der Kohl-Ära, jedes Vorhaben der Schwarz-Gelben-Koalition ansehen, sie waren immer so gestrickt, dass die Besitzenden etwas mehr bekamen. Über Jahrzehnte sind daraus stattliche Vermögen geworden. Da sich ab 1998 nichts mehr tat, wollten die Besserverdiener endlich wieder die FDP haben, denn die hat sie auf Kosten der anderen schon immer gefüttert. Wenn sie zu denen gehören, verstehe ich ihren Einwand, aber ich akzeptiere ihn nicht und weise ihn zurück. Der größte Lügner unserer Zeit ist Guido Westerwelle. Heidepaul nennt ihn nicht umsonst Ypsilanti.
Ist das beste was sie tun können. Aber was posaunen sie hinaus?
1. Wir müssen Opel retten. So ein Quatsch. Dümmer gehts nimmer, fällt mir da nur ein.
2. Wollen sie Bürokratie abbauen. Wie verträgt sich das mit weiteren Ausnahmen beim reduzierten MWSt-Satz. Das bleibt wohl ihr Geheimnis.
3. Antworten auf den demographischen Wandel. Haben sie dafür die Rentengarantie beschlossen. Bravo für diese Lüge. Damit haben sie gerade zukünftige Generationen stark belastet. Danke.
4. Einen Globalen Ordnungsrahmen. Wie können sie dann in die Wirtschaft, speziell bei Opel intervenieren? Das widerspricht jedlicher Ordnungspolitik.
Tun sie uns den Gefallen Angie, und treten sie zugunsten von Friedrich Merz zurück. Der hätte nicht nur die Kraft sondern auch die geistige Kompetenz, das Amt zum Wohle des Landes auszuüben.
Herr Ullrich, Sie sollten schon bei der Wahrheit bleiben. Wenn Sie schreiben, Steinbrück wollte schon 2007 einen ausgeglichenen Haushalt, ist das schlicht falsch. Er war es, der darauf drang, dass erst 2011 ein solcher vorgelegt werden könne. Warum wohl? Um die Geschenke aus den Steuermehreinnahmen als soziale Wohltaten zuvor unters Volk zu bringen und vllt beim Wähler damit punkten zu können.
... ist entschlossen, weiterhin unentschlossen zu "regieren" (sprich: lavieren).
Jetzt hat sie eine Opposition, vielleischt eine harte; jetzt wird sich zeigen, was sie kann. Wir werden uns die Augen reiben! - sie vielleicht auch!
Wenn Politiker vom Sparen reden, jedoch Kürzungen meinen, ist dies bezeichnend.
Kürzen muss ich, wenn ich das durch Einnahmen gedeckte Ausgabesoll überschreite, weil ich sonst ein Fehl produziere. Das GG schreibt in Art 115 vor, dass die Ausgaben von den Einnahmen abgedeckt sein müssen. Kreditfinanzierte Zusatzausgaben sind ausnahmsweise möglich. Mittlerweile ist es jedoch die Regel.
Sparen kann man daher nur von etwas, was verfügbar ist, wie Rücklagen oder Guthaben (z.B. der Juliusturm zu Beginn der BRD). Kürzen sollte mindestens in Höhe der getätigten Ausgaben möglich sein, die als überzogen oder gar vermeidbar gelten. So wie es der BRH oder Steuerzahlerbund aufgelistet haben. Das alleine sind rd. 30 Milliarden per Anno in Bund, Ländern u. Kommunen/Städten. Deswegen verstehe ich nicht, wie Länderchefs so auf die Pauke hauen, obwohl sie für die Misswirtschaft verantwortlich sind. Wenn man alleine die unnötigen und überzogenen Vorhaben in den Neuen Ländern addiert kommen mehr als 100 Milliarden zusammen, von etwa 2 Billionen Transferleistungen dorthin. Ein Umdenken ist vonnöten, sonst fahren wir eisern gegen die Wand und niemand will Schuld sein.
....hätte sie geführt, brauchte sie keine Analyse, sie wüßte, woran sie ist. Jetzt versucht sie die Erwartungen, die sie vor der Wahl hochgejubelt hat, runter zu holen. Das Weiterzahlen des Kurzarbeitergeldes hat für die Arbeitgeber den wunderbaren Nebeneffekt, dass der Staat ihre Lohnnebenkosten bezahlt. Auch die, die schlecht gewirtschaftet haben, werden damit belohnt. Langsam werden die Äpfel in Merkels Korb immer fauler. Vor der Wahl klang das alles ganz anders. Da war der Aufschwung schon sichtbar, jetzt geht es wieder zurück in die Krise. Sie mahnt Entschlossenheit an, eine Eigenschaft, die sie bisher selten gezeigt hat. 2007 wollte Steinbrück bereits einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, stattdessen wurden mit dem Elterngeld und anderen Wohltaten die Schulden erhöht. Ohne SPD setzen CDU/CSU und FDP die Begünstigung des Mittelstandes schamlos fort. Die Erhöhung des Steuerfreibetrages für Kinder auf 7008 Euro gibt den Reichen viel, die Armen werden mit 20 Euro abgespeist, alles unter dem sozialen Titel "Erhöhung des Kindergeldes" getarnt. Merkel sagt, keine Ausgabenkürzungen, weil sie ihren Freunden nichts wegnehmen will. Stattdessen läßt sie schamlos die Armen bei der Kranken- und Pflegeversicherung schröpfen.
auf die Transferleistungen und deren Kürzungen im Falle von Sparmaßnahmen? Jeder harz IV Empfänger kostet dem Stuerzahler 6.000€ monatlich also mehr wie ein Arbeitnehmer seinem Chef. Ich denke man kann am Haushalt sparen ohne die Bürger in Mitleidenschaft zu ziehen. In Hamburg ist es z.B. sehr witzig. Der möchtegern Baron von Beust hat die Wahl in seinem haushalt auf Prestige Objekte wie die Elbphilharmonie zu verzichten oder an Kindergärten udn Schulen zu sparen. Er hat sich für letzteres entschieden - vielen Dank lieber CDU Bürgermeister. Anstatt in den sauren Apfel zu beißen und teure nicht unbedingt notwendige Projekte zu stoppen, auch wenn dann viel Geld umsonst versenkt wurde, wird weiterhin am Volk gespart oder man verlangt mehr Geld von den Bürgern. Diese politik ist typisch für die CDU und FDP, leider auch mittlerweile bei den anderen Parteien eingerissen. merkel versucht hier sparen als was schlechtest darzustellen. DAS IST ES NICHT und sparen heisst nicht gleich Wachstumskiller. Man muss am richtigen Ende sparen und nicht falschsparen aber wir müssen keine Neuverschuldung riskieren oder Schulden machen, es geht auch anders. Lasst mal einen Familienvater mit einem Einkommen und 3 Kindern an den Haushalt. Der zeigts euch!
Nein, die Staatsausgaben werden nicht gesenkt - wie kann man das auch angesichts des Neustarts in Afghanistan, da wird Aufrüstung benötigt.
Aufrüstung dürfte einer der fettesten Posten überhaupt im Programm sein: was könnte man da in der Bildung tun, damit die neuen Generation auch einen guten Start bekommen.
Man schaut es den Amerikanern ab, Merkels Freund Bush konnte das besonders gut: die eigene Wirtschaft durch Aufrüstung sanieren: und dann ist der gewollte Plan erfüllt: erst die Bomben, dann der Wiederaufbau.
Deutschland hat das nicht nötig. Als gutsituiertes Land sollte es sich lieber um das Wohl der Bürger kümmern, damit Leistung auch wieder belohnt wird: aber das geht anders. Z.B. auch nicht per paranoidem Sicherheitsüberbau, den man selbstverständlich braucht bei dieser aggressiven Außenpolitik der Kanzlerin.
Das es die schwarz-gelbe Koalition überhaupt gibt, ist im Grunde ihr wichtigster Erfolg - schon ganz am Anfang der Legistlatur. Denn nichts wäre verheerender für das Land mitten in der Weltwirtschaftskrise, als die berüchtigten "hessischen Verhältnisse", die durch Ypsilantis rot-rot-grünen Schlingerkurs erst so richtig zur Groteske geworden sind. Eine orientierungslose, gebeutelte, personell wie programmatisch ausgebrannte SPD eingekeilt zwischen nassforschen Kommunisten und frisch-fromm-fröhlich-frechen Grünen, die dann von der Regierungsbank aus ankündigen, aus diesem Lande ein totalitaristisches öko-soziales Umerziehungslager zu machen, inklusive diverser "Demokratisierungen" der Wirtschaft, wie die Kollektivierung von den Linken heute gerne genannt wird - das wäre die Katastrophe in Tüten gewesen. Sie ist noch einmal haarscharf an uns vorrübergegangen - und das ist der größte Erfolg, den die Neuauflage von Schwarz-Gelb überhaupt verzeichnen kann: der sofortige Bankrott von Staat und Sozialsystemen ist wenigstens vorläufig abgewendet, es gibt eine Chance. Wie groß sie ist, und ob sie genutzt werden kann, wird man sehen. Aber es ist tröstlich, das es sie überhaupt gibt. Und dafür kann man schon jetzt "Danke Merkel!" sagen.
Ja wo bleibt die denn bei der Biene - Maja Koalisation ?
Die Bänker die uns die " Krise " eingebrockt haben lachen sich platt -
Und der "mündige" Bürger zahlt und zahlt und ............
würde vorschlagen : Middelhof wird Europachef bei Opel -
Nonnenmacher ersetzt Schäuble - etc.
Guten Nacht
Deutschland
Mittelerweile ist das Selbstbild in der Politik derart vom Schein bestimmt, dass nur noch die Phrase zum Wesenhaften erhoben wird. Ob sich mit dem Gesagten überhaupt etwas in die Realität gesellschaftlichen Handelns übertragen lässt, spielt offensichtlich keine Rolle mehr. Die DDR hat sich schließlich auch als demokratisch bezeichnet, ohne dass im Politbüro dabei auch nur im Traum jemand daran dachte, diesen Anspruch in Realität umzusetzen. Totalität fängt, wie immer, klein an und etwickelt sich aus dem scheinbar Banalen, z.B. der Eitelkeit. Leider sind auch demokratische Staaten nicht davor gefeit, bloß noch der politischen Eitelkeit zu frönen und so suksessive eine demokratische auf Vernunft basierende Politik zu unterminieren.
Die Forderung Staatsausgaben zu kürzen ist zwar prinzipiell richtig, nur nützten diese akademisch theoretischen Überlegungen in der Praxis recht wenig.
Denn an den Staatsausgaben hängen eine Menge Jobs und Transfereinkommen und deshalb wäre eine Kürzung in der Krise einfach dumm.
Steuersenkungen können zweckdienlich sein, müssen es aber nicht. Das hängt primär davon ab, wer Geld erhält, ob diese neue Besteuerung direkt oder indirekt Jobs und Beschäftigung attraktiver macht oder nicht und ob dieses Geld auch ausgegeben oder nur gespart wird.
Richtig ist, dass die Anzahl und die Höhe der Transfereinkommen langfristig sinken müssen, das aber ist ohne neue und heftige soziale Verwerfungen nur zu bewerkstelligen, wenn auf direkte Kürzung verzichtet wird und stattdessen im Zeitablauf deren relative Bedeutung sinkt. Diesen langfristigen Prozess brauchen wir schon deshalb, weil auf die schnelle nicht genügend Jobs entstehen können, um die Opfer einer radikalen Kürzung in Lohn und Brot zu halten.
Die Politik Einkommen und Beschäftigung durch Staatsausgaben zu sichern, war der fatale Irrtum der Vergangenheit, er darf nicht wiederholt werden.
Punkt 6:
Betrüger müssen strafrechtlich verfolgt werden
Versager an den Kosten ihres Versagens beteiligt werden
Ohne einen solchen Punkt 6 drohen die anderen Punkte zur Makulatur zu werden.
Blob bo laatz gatt ranz. Oder schmeichel Mitte dröhn apallelox dendron.
Und darauf einen Du mich auch....
Nach den brfutalstmöglichsten Aufklärungsarbeiten nun die schonungslose Analyse der Berater die uns in die Krise gefahren haben. Was für ein Witz.
Da wird wieder Roland Berger gefragt sein um Millionen zu kassieren für seine Problemlösungen. Wie lange wollen wir uns das Theater eigentlich noch antun?
Warum sollen die Leute wegen staatlich verursachter Scheidungsproblematiken und Folgeschäden sich auf Singleinseln zurückziehen müssen, um ihre Ruhe zu haben? (Die regulativen Anliegen des Staates sind hier viel zu stark!) Warum werden sie steuerlich so schlecht behandelt? Alle Leute, die an einem familienähnlichen Verbund beteiligt sind, sichern die Nachkommenschaft. Sie brauchen bessere steuerliche Konditionen! Nicht Steuerklasse 1 für Versorger!
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