spiegeln die tragische Verstrickung Amerikas in den Afghanistan - Konflikt wieder. Aber ein Komisskopp, wie Sie, will dies nicht wahrhaben.
Der Akt schlimmster Gewalt in Fort Hood zeigt Ihnen, "dass es im amerikanischen Militär gärt"?
Sie bezeichnen es zudem als ein "Zeichen der Hoffnung", wenn jemand in einer US-Kaserne `Allahu Akbar´ brüllend 13 Menschen tötet und über 30 verletzt?
Bei allem Respekt, aber hier zeigt sich in meinen Augen ausschließlich mal deutlich, von welcher >Menschenliebe< Sie so beseelt sind.
weshalb der Oberst Klein sich auch nicht darauf berufen kann, dass blindes Bomben ohne Rücksicht auf zivile Opfer, wie es im Krieg an der Tagesordnung wäre, im heutigen Afghanistan irgendeiner Weise angemessen sein könnte. Dass die Menschen, die sich in der Nähe der Tanklaster befanden, nicht vor dem Angriff gewarnt und zur Flucht veranlasst wurden, war - wie man ja inzwischen weiß - eine bewusste Entscheidung des Obersts Klein. Ob er verurteilt werden sollte oder nicht, hängt für mich davon ab, ob er aufgrund der Berichte der Kampfjetpiloten über Hinweise verfügt hat, dass sich unter den Bombardierten auch Zivilisten befanden (aus welchen Gründen auch immer - möglicherweise um Kraftstoff aus den Tanklastern abzuzapfen).
@ R. D. Maehler: sind Sie allen Ernstes der Ansicht, dass die Grausamkeiten, die die Taliban früher in Afghanistan verübt haben, nun auch Grausamkeiten unsererseits rechtfertigen?
Soldaten, die in Afghanistan mit den Regeln als Polizist aufzutreten, nicht zufrieden waren, hätten ja ihren Dienst quittieren können. Kaum ist Guttenberg im Amt, schlägt die Bundeswehr aber zu und Gutenberg ändert die Regeln gleich rückwirkend. Das ist nicht nur juristisch fragwürdig, die Bundeswehr erpresst durch den Vorfall schlicht neue Einsatzregeln von der Politik und Gutenberg ist dumm genug, sich erpressen zu lassen. Einen schlechteren Einstand hätte Gutenberg als Verteidigungsminister nicht geben können. Der Schwanz wedelt mit dem Tier.
Herr Gresser, um Ihren Ansatz aufzugreifen: Man hilft nicht mit vorgehaltenem Sturmgewehr. Nach acht Jahren ist die Unlauterkeit derjenigen, die zu helfen vorgeben, offenkundig. In Afghanistan geht es laengst nicht mehr um 'Hilfe' (wenn es darum ueberhaupt je gegangen sein sollte!), sondern um die untauglichen Versuche der Besatzer, ihre Gesichter zu wahren.
Die Schuesse von Ford Hood zeigen, dass es im amerikanischen Militaer gaehrt - Zeichen der Hoffnung.
Talibans Helfeshelfer? Schlimmste Terroristen? Wie es aussieht zeigt die Volksverdummungskampagne sehr ausgeprägt ihre Wirkung... Seit wann sind denn die Taliban Terroristen? Seitdem die Koalition der willigen in Afghanistan keine Al-Qaida-Kämpfer mehr hat? Oder seitdem die freiheitbringenden Soldaten daran gescheitert sind die Demokratie zu installieren? Wenn der Iran zerbombt wird und die Menschen sich gegen die "Befreier" verteidigen werden, so werden sie auch zu Terroristen abgestempelt? Und dies weil die Medien es der westlichen Bevölkerung in die Köpfe reinreden? Man sollte weniger Propagandapresse lesen bzw. den Fernseher rechtzeitig abschalten und anfangen die graue Masse zu aktivieren...
Das ist das Glueck des Offiziers. Die Verfolgungspflicht ergibt sich aus internationalen Vertraegen und da kommt es nicht auf Wunschdenken, sondern auf die Realitaeten der Verfolgung solcher Taeter an. Es gibt absolut keinen Grund fuer die Bundesrepublik, hier eine Avantgarde zu spielen. Ob die Handlung angemessen war, ist eine absolut ganz andere Frage. Es ist schoen, dass solche Fragen nun auch im Herzen von New Europe gestellt werden. Besonders funky ist uebrigens die Behauptung, es sei militaerisch angemessen gewesen. Was fuer einen Krieg fuehrt er denn?
Ändern kann dies nicht getan werden. Jedoch wäre es angemessen, an die zivilen Opfer zu gedenken, als seine Tat rechtzufertigen! Oder möchte der gute Herr weiterhin Luftangriffe befürworten?!
Afghanistan ist kein Pfadfindercamp! Dort wird geschossen, Selbstmordattentäter sind unterwegs und es gibt Hinterhalte. Das alles kennen wir aus unzähligen Kinofilmen. Wer aber kann sich wirklich vorstellen, wie das ist?
So sollten wir diejenigen, die wir in die Region geschickt haben, nicht aus der warmen Stube heraus kritisieren und vor Gericht zerren wollen. Es gibt moralische Grenzen auch im Krieg, doch die Bombardierung der Tanklastzüge scheint weit davon entfernt.
Die Soldaten brauchen unsere Rückendeckung, da sie sonst noch weniger Motivation haben werden, diesen schwierigen Einsatz zu durchleben.
Politiker: Schickt keine Soldaten in Krisenregionen sondern verhindert Kriege! Doch wenn Soldaten unterwegs sind, dann steht zu euren Entscheidungen und versteckt euch nicht hinter falscher Rethorik!
Taktische Überlegungen klären hier nicht allzu viel. Ein von vorne herein fragwürdiger Einsatz wird immer wieder solche Nagelproben provozieren, wo der Streit über Sinn oder Unsinn bis auf Weiteres fortgesetzt werden kann, solange die grundlegenden Fragen ausgeblendet bleiben. Als Begründung für den Einsatz deutscher Soldaten bekommen wir sehr allgemeine Grundsätze, wie Bündnistreue und Hilfe für bedrängte Menschen geliefert, die so niemand in Frage stellen kann, solange nicht die Strategie nach ihrem wirklichen Nutzen, ihrer Legitimität und ihren wirklichen Erfolgsaussichten in Frage gestellt wird.Die Tatsachen könnten hier weiter helfen. Die militärische Überlegenheit hat in den vielen Jahren des Einsatzes schon bei der russischen Armee kein entscheidendes Gewicht bekommen können.
Die Hilfe für die leidende Bevölkerung blieb bis auf ein paar demonstrative Aktionen Schall und Rauch. Die bekämpften Befreier bekommen immer mehr Zulauf aus der Bevölkerung, solange es den radikalen Islamisten gelingt, sich als fast unkontrollierbare Gefahr zu beweisen.Der Mut des Helfens steht gegenüber dem Übermut des Angreifens auf verlorenem Posten.
In einem geleugneten, nicht erklärten, angeblich nur kriegsähnlich geführten und umstrittenen Krieg gilt dieselbe Regel wie in jedem anderen Krieg: ganz oder gar nicht. Ein "sauberer" Krieg, in dem es keine zivilen Opfer gibt, ist nicht möglich, auch nicht, wenn man den Offizieren ein detailliertes dreihundertseitiges Regelwerk als Feldhernnbibel mitgibt. Damit begibt man sich nämlich in eine doppelte Zwickmühle:
- Wenn die Kommandeure sich an alle Regeln halten hat ihre Präsenz nur noch symbolischen Charakter, außer für den Feind, der die Soldaten als Angriffsziele sieht, die praktischerweise nur im Notfall zurückschiessen dürfen.
- Wenn die Kommandeure ihr blutiges Handwerk mit dem Ziel ausüben, den Konflikt zu gewinnen und zu überleben, sind Berichte über zivile Opfer und die Zerstörung des Einsatzgebiets, das man früher mal treffend "Schlachtfeld" nannte, das unvermeidliche Ergebnis.
Man hat nur die Wahl, Krieg zu führen oder nicht. Es gibt keinen "begrenzten Einsatz", keine "chirurgischen Bombardements" und keine halben Sachen. Es heißt nicht "Krieg und Frieden", sondern "Krieg oder Frieden."
Alles andere ist die Verkennung der Tatsachen und euphemistisches Gequatsche gestriegelter Laiendarsteller auf Ministerposten.
Wieder st hierzu nur zu sagen: Eine Hand waescht die andere, beide waschen das Gesicht, ansonsten wollen wir wissen von Nichts! Nichts von den toten Kindern! Nichts von den toten Frauen! Ueberhaupt nichts von den toten Zivilisten, die hier nur die Hoffnung hatten Benzin zu ergattern. Es war und bleibt ein militaerische Fehlentscheidung aus Angst um das eigene Leben. Die Fahrzeuge waren nicht mehr manoeverierfaehig und konnrten so als Ganzes nicht mehr als Bomben eingestzt werden. Die verbrannten Leichen nun alle als gewesene extrem gefaehrliche Terroristen anzusehen, ist makaber. Eben eine Fehlentscheidung!
MAKSAS
haben die Taliban oder Zivilisten die Militär Tanklastwagen in ihre Gewallt gebracht? Wer hat die "Zivilisten" gezwungen sich bei den LKW´s aufzuhalten? Vermutlich Taliban um die Fahrzeuge wieder flott zu machen!
Wenn wir den Einsatz der Bundeswehr, Marine oder Luftwaffe genehmigen, ob in Serbien, im Golf von Aden oder in Afghanistan ist mit Toten auf beiden Seiten zu rechnen, egal ob man das "im Kampf gefallen oder Colateralschaden" nennt.
Müssen wir erst warten bis Taliban Angriffe in Deutschland erfolgreich waren wie in Spanien oder England, nicht zu vergessen New York, um zu erkennen das die Taliban sich das Ziel gesetzt hat Terror zu verbreiten. Nicht einmal die muslimischen Brüder in Pakistan sind vor Attentaten sicher.
Sollte der Offizier angeklagt werden ist der weitere Einsatz der Bundeswehr abzubrechen denn ähnliche Vorfälle lassen sich nicht ausschließen. Leider lassen sich Taliban nicht von Zivilisten unterscheiden!!
Klagen wir doch nach dem Völkerrecht das hier so oft zitiert wird doch mal die Taliban an.
Guttenberg hat mal wieder unangemessen reagiert. Statt die Familien der zahlreichen Zivilisten, welche bei dem "Massaker" von Kundus getötet worden sind, zu besuchen, ergeht dieser Mann sich in unverbindlichen Floskeln.
Zivilisten darf man nicht einfach/folgenlos töten.
Es geht hier um zwei Punkte:
1. Ist es militaerisch angemessen so zu reagieren, wie es unsere Soldaten machten? Das kann man nicht vom warmen Wohnzimmersessel aus beurteilen, sondern muss die Lage im Land kennen. Und da kann ich nur volles Verstaendnis fuer unsere Bundeswehr haben. Die Einschaltung der Staatsanwaltschaft ist mehr als laecherlich.
2. Waere es nicht angemessen, die Kriegsvoelkerrechtsregels - wie sie im Artikel zitiert sind - auch auf unsere anglo/amerikanischen Freunde hinsichtlich des Bombenkriegs gegen die deutsche Zivilbevoelkerung 1941/1945 anzuwenden -zugegebenermassen rueckwirkend? Jedemann weiss heute, dass die Zerstoerung der deutschen Staedte militaerisch sinnlos war. Darf man in diesem Zusammenhang daran erinnern? Waere das nicht eine Entschuldigung unserer anglo/amerikanischen Freunde wert?
meint er das wirklich so, dass hier ein Angriff auf eine "Menschenmenge" stattfand, um damit die Angemessenheit des Angriffs auszuschließen. Wenn Kampfjets zuvor die Lage am Flußbett erkundeten, ist das ein Vorgehen, das nicht lautlos und geheim stattfand, sondern hätte Alarm auslösen müssen. Der eigentliche Angriff fand statt, nachdem die Nachtaufnahmen auch in Kundus ausgewertet waren. Nach Sachlage konnte davon ausgegangen werden, dass, sofern Taliban etc. sich dort aufhielten, diese sich nach Wahrnehmung der Düsenjets schleunigst entfernt hätten. Angeblich wollten die US-Piloten sogar größere Bomben/Raketen abschießen, wenn nicht O Klein interveniert hätte. Das wird wohl von US-Seite gern verschwiegen.
Was ist angemessen. Auch wenn doppelt soviele Opfer bei dem Luftangriff ums Leben gekommen wären würde das keinen Unterschied machen. Die "Helfer" der Taliban müssen wissen, daß sie ihr Leben riskieren. Und die Helfer sind gleichwertig mit den Taliban, und die sind Terroristen der übelsten Sorte. Was haben die denn in der Vergangenheit und der Gegenwart mit dem Afghanischen Volk gemacht. Liebesdienste waren das gewiss nicht. So, und wenn keiner einen Anhaltspunkt für eine Straftat sieht, kann mir bitte mal jemand erklären, was der ganze Unsinn soll. Für solchen Schwachsinn bezahlen wir keine Staatsdiener. Zu welcher Konsequenz führt uns das also? Die infrage kommenden Staatsanwalt-schaften schnellsten entlassen.
Das in der Bundesregierung derzeit eher zweitrangige Amt des Verteidigungsministers, das Guttenberg bewusst übertragen wurde, um seinen Starstatus, der Merkel, aber auch Seehofer gefährlich werden könnte, zu beenden, kann man so (tutig wie Jung) oder so (zupackend wie Guttenberg) ausfüllen. Es dürfte aber in der Truppe gut ankommen, dass sich der Minister sehr kurzfristig vor seine Leute stellt, definitiv Disziplinarmaßnahmen ausschließt und endlich von kriegsähnlichen Zuständen spricht, die in Afghanistan herrschen. Damit unterscheidet er sich auch hier wieder sehr wohltuend von den Zauderen, die vorher dieses Amt innehatten, und von der Zauderin im Kanzleramt. Qualität lässt sich eben nicht beschädigen, indem man den Wehrdienst verkürzt und dann den eigentlichen Star des Kabinetts zum Verteidigungsminister macht. Guttenberg wird noch viele Themen finden, die er - hoffentlich - in der ihm eigenständigen Art behandelt. Anders als Ramsauer, der offenbar noch nicht gemerkt hatte, dass das Thema PKW-Maut derzeit unerwünscht ist und der seine Vorstellungen - wie immer - schon nach kurzer Zeit wieder begraben musste, redet Guttenberg Tacheles - auch wenn die Kanzlerin das anders sehen mag. Und das schönes ist: Das Volk dankt es ihm!
Kommentator Lutz von Peters (unten) verstößt gegen sein eigenes Postulat, wonach Laien sich nicht zu juristischen Sachverhalten äußern dürften, wenn er den Amtsermittlungsgrundsatz mit dem Vorliegen einer Strafanzeige verwechselt. Nun gut, ich sehe "Schweigegebot" für Nichtjuristen ohnehin weniger dogmatisch als Herr von Peters.
Als Assossor der Rechte sage ich Ihnen: Wäre eine strafbare Handlung durch Oberst Klein ausgeschlossen gewesen, hätte die StA Dresden zu einem Beschluss gelangen müssen, das Ermittlungsverfahren nicht zu eröffnen. Nur wenn das Vorliegen einer Straftat nach den Vorermittlungen weiter möglich erscheint, kommt die Abgabe an den GBA in Betracht. M.a.W.: Die StA hat nicht unerhebliche Zweifel an der Unschuld von Oberst Klein. So und nicht anders ist der Vorgang zu interpretieren.
Nachdem Guttenberg als Wirtschaftsminister den Deal mit Generel Moters bereits in den Sand gesetzt hat, nun dies. Offensichtlich scheint Guttenberg jedes Maß an Verhältnismäßigkeit verloren gegangen zu sein. Anders wäre seine unqualifizierte Äußerung nicht zu erklären. Dass es sich hier um einen bewaffneten Konflikt handelt, ist offensichtlich.
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Auch handelt es sich um ein offensichtliches Kriegsverbrechen gem. dem deutschen Völkerstrafgesetzbuch. Es lohnt sich, die entsprechenden Stellen des Gesetzestextes nachzulesen (www.bundesrecht.juris.de/vstgb/index.html).
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Den verantwortlichen Bundeswehrangehörigen muß man allerdings ein gewisses Maß an "Feigheit vor dem Feind" zu Gute halten.
Man diskutiert über die Frage,ob bei diesem Luftangriff Zivilisten ihr Leben verloren und man deshalb die Justiz in Anspruch nehmen muss.
Ein vergleichbares Vorgehen hätte man sich bei den mehr als 1000 Toten während der Bombardierung des Gazastreifens gewünscht und das waren Zivilisten,Frauen und Kinder.
als solcher den Vorgang zügig bewertet hat. Damit ist die Sache juristisch durch das BMVg abgeschlossen und man kann sich wieder dem Auftrag der Bw allgemein und besonders in Kundus widmen.
Mich würde interessieren, welche Mängel mit welchem Wirkungsgrad erkannt wurden und wie diese abzustellen sind? Bleibt die FAZ am Ball?
Kann den meisten meiner Vorredner nur zustimmen, wer sich über den Waffeneinsatz von deutschen Soldaten brüskiert, der soll sie gefälligst auch nicht einsetzen! Von links bis rechts wurde der Einsatz immer wieder als notwendig verteidigt - für die afghanische Frau, gegen den Taliban, für den Weltfrieden, gegen den bin Laden, für die deutsche Sicherheit, für den außenpolitischen Einfluss etc. Wenn Soldaten und nicht das THW geschickt werden, wird es dafür wohl einen Grund gegeben. Und dieser Grund hat entscheidend mit Gewalt, Waffen und Tod zu tun. Nicht auszudenken, was hier los wäre, wenn die BW WIRKLICH mal an einem Feldzug gegen al-Qaida teilnehmen würde. Danach müsste sich wahrscheinlich jeder Gefreite einen Anwalt für Völkerrecht suchen ... Absurd.
Bei den untenstehenden Kommentaren geht doch vieles Durcheinander. Meines Wissens nach ist Oberst Klein noch im Dienst. Für diese Republik ist dieseer Fakt ganz erstaunlich, denn eigentlich wird doch gerne auf den Untergebenen "dreingehauen", zwecks politischer "Verantwortung". Weiterhin scheint der neue V-Minister die Absicht zuhaben zur Realitätsbeurteilung in Afghanistan zu kommen, denn er sprach von "kriegsähnlichen" Verhältnissen.
Das die Justiz ermitteln muß erscheint zwar paradox, gibt aber uns "daheimgeblebenen" die Sicherheit, das unsere Bundeswehr eben sich an die Konventionen hält. So wie es eigetnlich alle tun sollten.
Man sollte nicht vergessen, das nach der Bombardierung durch amerikanische Jets, der amerikanische Oberbefehlshaber in A. wohl gerne der deutschen Politik Eins auswischen wollte. Mißlungen muß man feststellen.
Bleibt zu hoffen, das der neue V.-Minister Sinn dafür entwickelt, das man Kriege nicht mit halbherzigem Einsatz für sich entscheiden kann. Sowohl materiell, personell als auch ideell müssen unsere Soldaten mehr Unterstützung durch Ihren Oberbefehlshaber und uns Bürger erfahren.
Dieter Weitzel OLT z. S. d. R.
All die Besserwisser und selbsternannten Weltrichter: da ist Krieg , gehe doch mal einer von denen, die solche absurden Klagen anstreben, für eine Woche , besser für immer, selbst nach A'tan, in einen FOP, und erlebe den Zustand der Soldaten (unsere, alle), sich jeden Tag und jede Stunde zu wünschen, aus diesem Sch....lamassel wieder lebend heraus zu kommen. Bei absolut kärgster Unterkunft, völlig eingeschränkter persönlicher Bewegungsfreiheit. Einen Job ausführend, dessen Sinn niemand begreift.
wäre gewesen, die zapfenden Dorfbewohner nicht wissentlich zu bombardieren.
Zu Guutenberg erliegt demselben grundsaetzlichen Fehler, wie Praesident Obama gleich zu Beginn seiner Amtszeit: Er hat nicht die Kraft zur Umkehr auf dem Irrweg in Afghanistan, fluechtet sich vielmehr in Unverbindlichkeiten, weicht Klaerungen aus. Als intelleligenter Mann sollte ihm klar sein, dass diese Haltung diese Sachlage nur noch schlimmer macht. Die politischen Wechsel aus einem schmutzigen Geschaeft werden bald faellig gestellt.
"Was die zivilen Opfer angeht, ist meine Meinung, daß, wer sich als Zivilist in der Nähe eines solchen Ziels aufhält, dieses Risiko in Kauf nimmt und damit nicht schützenswert ist. Das haben so auch schon afghanische Regierungsvertreter gesagt."
Uiuiui. In Afganisthan soll das Tankstellennetz nicht so gut ausgebaut wie in Deutschland sein, was "Spritklau" begünstigt. Vor allem, da die Taliban laut Berichten Zivilisten gezwungen haben, die Tanklaster freizuschaufeln. Da kann ich ja nur hoffen, dass Sie nicht zufällig mal von einem Taliban zu irgendwas gezwungen werden - Sie wären dann laut Ihrer Definition nicht mehr schützenswert.
Abgesehen davon hat der NATO-Bericht erhebliche Mängel an Oberst Kleins Verhalten gefunden, weswegen ich Guttenbergs "angemessene Reaktion" als unangemessen empfinde.
Ein militärischer Einsatz der Bundeswehr im Ausland ohne unmittelbare Bedrohung der Bundesrepublik habe ich zu keiner Zeit befürwortet.
Da der Einsatz in Afghanistan aber von allen bisherigen deutschen Regierungen mitgetragen bzw. veranlasst worden ist, gilt er als legitimiert. Ob es sich dabei per definitionem um einen Krieg handelt oder nicht, ändert nichts daran, dass ein solcher Einsatz auch Kampfhandlungen impliziert. Dann ist es aber auch die Pflicht unserer Regierung, sich hinter unsere Soldaten "an der Front" zu stellen und die Verantwortung für die Folgen zu übernehmen. " Wasch mich, aber mach mich nicht nass" funktioniert nicht.
Ein Offizier, der in der damals aktuellen Situation seine taktischen Entscheidungen so getroffen hat, wie es abgelaufen ist, kann nicht von ferne und im Nachhinein plötzlich dafür fertig gemacht werden, dass es im Krieg zu Verlusten kommt. Ein solches Verhalten der politisch Verantwortlichen ist opportunistisch und feige.
Die StA sagt doch gerade, dass sie keine Anhaltspunkte sehe für eine Strafverfolgung. Also weshalb die Aufregung?
Keinesfalls sollten sich Laien ein Urteil über juristische Sachverhalte und Argumentationen erlauben. Immer wieder glauben Laien, in juristischen Sätzen die Alltagssprache zu finden, ihre Logik, ihre Beziehungen. Dem ist nicht so! Keiner würde auf die Idee kommen, einem Ingenieur reinreden zu wollen, der in Formeln rechnet, die ein Laie nicht versteht. Juristen benutzen eine Sprache die dem Deutschen ähnelt, dennnoch grundverschieden ist. Laien raushalten!
Da hat jemand Strafanzeige gestellt, und die Staatsanwaltschaft muss ermitteln (sog. Amtsermittlungsgrundsatz). Wenn es keine Anhaltspunkte für das Begehen einer Straftat gibt, dann stellt die StA dies fest und beendet die Ermittlungen. Wir sollten uns glücklich schätzen, dass bei uns nicht immer alles als geheim, Sonderregelung für die Armee etc sofort erstickt wird wie in USA, England, Frankreich. Wir wollen ja grösstmögliche Transparenz haben. Nun, so sieht Transparenz im "Fall Klein" aus.
Meine Unterstützung hat er Oberst Klein, wie auch die anderen Soldaten, von denen nie einer spricht, ausser wenn einige Sesselp...er sich dicke tun müssen.
ansonsten hätte ich allen Bundeswehr Angehörigen, vom kleine Wehrpflichtigen bis zum obersten Befehlhabe empfehlen müssen geschlossen den Dienst zu quitieren. Es kann ja nicht sein, das ma a) in einen Einsatz geschickt wird (über Sinn oder Unsinn will ich hier gar nicht debattieren), sein Kopf hinhalten soll und Leben und Gesundheit riskiert und b) dafür noch strafrechtlich belangt werden soll. Der verantwortliche wurde bisher über alle Massen gelobt und hat nun möglicherweise, aus seiner Sicht der Lage, eine im Nachhinein evenetuell falsche Entscheidug getroffen. Na und Kriegsverbrechen sehen anders aus und werden täglich an vielen Fronten z.B. Afrika etc. begangen und keine kümmerst. Es kümmert auch keine wenn fast täglich die Selbstmordattentäter der Taliban zig Zivilisten mit hochgehen lassen. Nur kann man die Selbstmordattentäter ja nicht mehr zur Rechenschaft ziehen und bei den verantwortlichen Auftraggebens tur man es nicht.
mk
Es ist signifikant, dass die Staatsanwaltschaft in Dresden sich nicht in der Lage sieht, die Ermittlungen selbst einzustellen. Denn die Frage nach einer möglichen Rechtfertigung unter dem Gesichtspunkt einer Kampfhandlung in einem bewaffnteten Konflikt im Sinne der Genfer Kommission stellt sich nur, wenn man das Vorliegen einer Straftat unter den Bedingungen eines "Stabilisierungseinsatzes" (also außerhalb eines bewaffneten Konflikts) für möglich hält. Folge: Oberst Klein ist erst einmal vom Dienst zu suspendieren, falls nicht schon geschehen.
Was hier geschieht, ist peinlich und schädigt das ohnehin nicht gerade hohe Ansehen der Bundeswehr noch mehr. Es läßt sich sehr bequem im Nachhinein und aus sicherer Entfernung kritisieren, was Oberst Klein alles falsch gemacht haben könnte. Damit wird man weder ihm und den ihm unterstehenden Truppen gerecht, noch wird es für die Zukunft die Lage unserer Soldaten verbessern, es wird sie weiter verunsichern und ihnen das schlechte Gefühl geben, daß in der Heimat keine Unterstützung für sie da ist.
Es wird vor allem Zeit, daß von politischer Seite endlich Stellung bezogen wird. Entweder es wird endlich zugegeben, daß dort ein Bürgerkrieg stattfindet, oder wir sollten unsere Soldaten aus dem friedlichen Afghanistan zurückholen. Wenn schon der Herr Minister zu fein ist, einen Krieg als solchen zu bezeichnen, warum sollten unsere Soldaten mutig ihr Leben riskieren?
Was die zivilen Opfer angeht, ist meine Meinung, daß, wer sich als Zivilist in der Nähe eines solchen Ziels aufhält, dieses Risiko in Kauf nimmt und damit nicht schützenswert ist. Das haben so auch schon afghanische Regierungsvertreter gesagt.
Wenn das kein Krieg ist, was ist es denn dann? Hier liegt doch ganz eindeutig eine falsche Vorstellung von Krieg vor. Nur zwischen zwei Staaten? Ich glaube so langsam machen wir uns lächerlich. Holt unsere Jungs zurück nach Hause oder stärkt ihnen den Rücken und unterstützt Sie.
Immer öfter wird uns die Mentalität, WWII-Paranoia unserer Politik und die EU/NATO zum Verhängniss! Aufwachen! Wenn wir uns schon entscheiden der Nato und den Amis den Hintern zu lecken, dann sollten wir auch konsequent darin sein und die Menschen die dafür Ihr Leben aufs Spiel setzen unterstützen und nicht mit so einem Schwachsinn wie hier von Seiten der Politik und Rechtssprechung kommt fallen lassen.
Armes Deutschland! Was ist nur aus dir geworden?!
..wird ein Offizier, der sich die überaus feige Strategie der Amerikaner, bei der geringsten Gefahr einfach Bomben auf Menschen zu schmeißen - oder, noch besser, schmeißen zu lassen -, zur Rechenschaft gezogen.
Zu Guttenberg lässt sich nicht beirren von den kriegstreiberischen Stimmen, die höchst bedauerlicherweise auch auf Faz.net zu lesen waren (Tenor: selber schuld - was sollen das schon für Zivilisten sein, die sich nachts um zwei an gestohlenen Tanklastern herumtreiben? Bombe drauf!!").
Unbeirrt seinen Weg zu gehen, das ist Adel. Wir bräuchten dringend mehr davon in der Politik. Und vermutlich auch beim Militär.
Ja. Deutsche Justiz! In keinem Land der Welt würde eine derartige, rein militärische, Maßnahme die Justiz auf den Plan rufen: Nicht in USA, nicht in U.K., nicht in Frankreich oder sonstwo. Die Initiatoren dieses Unfugs müssten einmal einige Wochen mit den deutschen Soldaten auf Patrouille gehen, vielleicht würden sie dann auf den Boden des Realismus zurückfinden. Selbst bei noch so scharfem Nachdenken kann der Bürger keine Unregelmäßigkeit erkennen, nur die deutsche Justiz vermutet einen Verstoß gegen das Völkerstrafrecht.
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