Hessen

Ypsilanti gibt auf - Koch will auf Zeit im Amt bleiben

Linkes Experiment gescheitert: Die hessische SPD-Chefin will nicht zur Wahl als Ministerpräsidentin antreten. „Ich kann für eine Mehrheit nicht garantieren“, sagte Ypsilanti. Zuvor hatte sie vergebens versucht, die Abgeordnete Dagmar Metzger umzustimmen, die sich einer Zusammenarbeit mit den Linken verweigert. Koch will nun geschäftsführend im Amt bleiben.

Lesermeinungen zum Beitrag

08. März 2008 01:00

Hohlschuld!

Gerhard Bandorf (MAGNIFIER)

denn gleich mit einem dramatischen "Et tu Brutusse?"
Ypsilanti war schlicht zu dumm, sich bevor sie sich so weit aus dem Fenster gelehnt hat, der Zusstimmung ihrer gesamten Fraktion zu versichern und schwadroniert nun, sie selbst habe keine Hohlschuld, sondern Frau Metzger eine Bringschuld gehabt.
In der Tat, dieses Versäumnis ist Ypsilandis eigne Hohlschuld.

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07. März 2008 23:44

Neuwahlen der einzige Weg

Josef Bujtor (Mramorak)

Hessen braucht Neuwahlen! Denn alles andere ist unehrlich. Fast 50% der Teilnehmer an Ihrer umfrage sagen Neuwahlen ist der einzige Weg aus dieser unbefriedigenden Lage. Aber leider ist zu fürchten, dass diejenigen, die angst vor dem Ergebnis haben müssen, sich mit aller Macht degegen stellen werden. Aber das Volk muß die Wahl haben ob es Koch, der immer noch sehr angefeindet wird; oder die Ypsilanti, die ja zeigte, dass sie ihr Wort nicht halten wollte, als Regierungsche/in haben will.

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07. März 2008 23:22

Augenschein

Julius Franzot (JFranzot)

Fr. Ypsilanti ist Realistin genug gewesen, sich den Folgen eine Spaltung ihrer Partei nicht auszusetzen und hat klugerweise nachgegeben.
Ein Signal ist durch die leidliche Geschichte der hessischen SPD laut geworden: Die Schröder´sche SPD der Agenda ist nicht mehr in der eigenen Partei unangefochten. Es mag eine Fr. Metzger geben, die sich immer noch für den Verrat des Gazprom-Mannes begeistert, aber das gehört alles nicht mehr zum Selbstverständnis der SPD. Diese Partei, die lobenswerterweise in der Koalition das soziale Empfinden aus dem Dornröschenschlaf erweckt hat, sollte sich genau überlegen, ob sie ihre Zukunft bei der Anbiederung an Smiths Monetarismus oder bei der Suche nach zeitgemäßenen Modellen nach dem Zusammenbruch des Kommunismus und dem offensichtlichen Versagen der US-Amerikanischen Kapitalismus-Modell sieht. Der Dollar steht auf 1,45 und die erzkapitalistischen USA sind das weltgrößte Schuldnerland, nur haben sie genug Militärkraft, um die Eintreibung der Schulden abzuwehren. Klingen den Lesern keine Glocken dabei? Frankreich, Polen, Belgien einerseits, Irak, Serbien, demnächst, Gott behüte uns, Iran... anderseits.
Ich empfehle zur Lektüre "Hitlers Volksstaat", von G. Aly. Dort stehen die genauen Parallele.

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07. März 2008 23:11

Ypsilanti gibt endlich auf!

nicole trzebiatowski (nicolevt)

leider bedarf es erst einer frau metzger, eine verlogene machtorientierte "möchte-gern-politikerin" in ihre schranken zu weisen,
<br><br>DANKE FRAU METZGER!!!!!!!

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07. März 2008 23:10

Koch und Hahn retten Deutschland

uwe gottwald (ugottwald)

Roman Herzogs Vorschläge - die kleinen frechen demokratischen Parteien unschädlich zu machen - sind ja ganz schön ,

aber ich fordere die Wiedereinführung des 3-Klassenwahlrechtes , um zu verhindern , dass die erodierende Mittelschicht mit den Globalisierungsverlierern noch weiter unten demnächst wieder eine Mehrheit hat.
Alternativ wäre auch über die Aufhebung des Frauenwahlrechtes nachzudenken.

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07. März 2008 22:37

Ypsilanti gibt auf

Hans Chr. Riedelbauch (riedelbauch)

Wie haben einfach zu viele Volksvertreter, die sich nicht scheuen zu sagen, es sei wichtig wieder an die Macht zu kommen, da dort die Posten und Pfründen winken. Das Wohl des Volkes tritt in der Regel hinter solche Überlegungen zurück. Umso anerkennenswerter ein Neuparlamentarierier, ein Frau, die sich, wie es alle Abgeordneten schwören, dann sich aber an den Fraktionszwang halten, wirklich unabdingbar ihrem Gewissen verpflichtet fühlt und zu dem steht, was sie ihren Wählern versprochen hat.

Hans Chr. Riedelbauch

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07. März 2008 21:59

Moral

ingrid komm (sToacH)

Hoffentlich beendet nun die SPD ihr Tabu auf Bundesebene, somit den steten Eiertanz, und erklärt sich koalitionsbereit mit jeder demokratisch gewählten Partei, auch der Linken. In Koalitionsverhandlungen können dann pazifistische, irreale Positionen der Linken abgeklärt oder zurückgestellt werden.
Stoiber war gegen die EU und hat für die Hoffähigkeit von Haider in Österreich plädiert, wurde aber nicht tabuisiert und von Beust hat mit dem Rechtschaot Schill koaliert.
Eine Partei, die Kohl trotz Spendenbetrugs (immerhim hat er 200.000 DM in einem Vergleich gezahlt um nicht vorbestraft zu sein) zum Ehrenvorsitzenden macht und uns einen Innenminister beschert, der 100.000 DM bar vom korrupten Schreiber annimmt (somit wohl Geldwäsche machte) zeigt, dass man trotz Unmoral noch gut 30-40 % der Wähler bekommt!! Alte Kameradschaft?!

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07. März 2008 21:06

@G. Wolkenstein> Woher nehmen Sie........

wolf haupricht (emilgilels)

..........ihren Optimismus, wenn es noch nicht einmal zum Antritt der Frau Ypsi... am 5. April reicht? Mit Sicherheit war Frau Metzger zwar diejenige, die sich geoutet hat, wogegen andere (noch) schwiegen.
mfg

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07. März 2008 21:06

Peinlich

Magnus Becker (MagnusBecker)

Kurt Beck und Andrea Ypsilanti sollten umgehend zurücktreten! Sie haben der Demokratie schweren Schaden zugefügt, sind aber zum Glück gescheitert. So eine Peinlichkeit wie heute wünscht man ja dem ärgsten politischen Gegner nicht. *g*

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07. März 2008 20:52

Bütikofers Lehrbuch

Thomas Frieling (TFrieling)

Herr Bütikofer sagt weis:
„Die Irrfahrt von Andrea Ypsilanti wird sicherlich einmal in allen politischen Lehrbüchern stehen - als Beispiel dafür, wie man nach einem Wahlsieg alles falsch macht"

Hoffentlich steht in demselben Lehrbuch auch, was ein Wahlsieg ist.

TF

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07. März 2008 20:44

Ja, Herr Wolkenstein,

Hermann Trouvain (liwiz)

soweit kann es kommen, wenn SPD und Grüne den Vorlagen der Linken zustimmen werden.
Kaum zu glauben, daß es Menschen in Deutschland gibt, die sich das wünschen!
Es ist mehr als bedauerlich, daß es Mitmenschen gibt, die aus der Geschichte nicht lernen WOLLEN.

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07. März 2008 20:15

Koch muß weg!

Kai Lambrecht (kaizendesign)

Das schlimmste an der ganzen Hessen-Geschichte ist, daß Koch durch geschicktes Intrigieren und Aussitzen, die Fähigkeiten, die er schon in der Spendenaffäre gezeigt hat, den armen Hessen wohl erhalten bleibt. Und das obwohl sie ihn mit über 55% der Stimmen und 13% Minus abgewählt haben.

Der die Chuzpe besitzt, durch 3000 Stimmen Mehrheit seinen Mandatsverlust nicht anzuerkennen. Am unerträglichsten ist jedoch, daß er SPD und Grüne nach Gutsherrenart traktiert und sich darüber mockiert, daß diese nicht akzeptieren können, daß er konservativ sei und ihnen eine Regierung Koch unterjubeln will.

Der "Wortbruch" Ypsilantis ist aus mehrheitspragmatischen Gründen ja noch vertretbar. Aber was ist das gegen den Wortbruch Kochs, der "Ypsilanti, Al Wazir und Kommunisten stoppen" wollte und sie nun in den Wortbruch treibt, daß sie sich zusammenschlossen, um Koch abzuwählen, um später mit ihm zu regieren.

Es wäre ein Zeichen des politischen Anstands, wenn nach Ypsilanti auch Koch als Spitzenkandidat zurückträte.

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07. März 2008 20:11

Aber, aber, in Hessen existiert eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit, zum Glück

Gunther Wolkenstein (Gunther.Wolkenstein)

Künftig werden in Hessen Rot-Rot-Grüne Gesetzesvorlagen verabschiedet.

Und das beste daran ist, Koch, der Wahlverlierer, muß Sie verkünden und umsetzen :-).

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07. März 2008 19:54

Einfache Frage, Herr Heimes

Andreas Spengler (a.spengler)

Was meinen Sie, was hier in D los gewesen wäre, wenn die CDU in irgendeinem Flächenstaat erwogen hätte, sich von den REPs dulden zu lassen...

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07. März 2008 19:48

Scharmlose Politik zahlt sich nicht aus

Peter Slater (Wales-Rhondda)

Also, diese Niederlage von der "Lieben Andrea" war vollig unnotig und hatte sie ihr Wort gehalten und hatte sie das Machtgehabe seingelassen, wobei ich sagen muss, das Kurt Beck seine Parteigenossen mit Gewalt zum Einlenken zwingen wollte und verfuhrte Andrea unwiderstehlich. Die Parteispitze der SPD hat sich desolat verhalten und grossen Schaden unter den Parteigenossen angerichtet. Wer auf Kommunisten zuruckgreifen will, um seine Machtanspruche mit aller Gewalt durchzusetzen und mutwillig das gegebene Wort brechen will, der darf sich nicht wundern, wenn Parteigenossen, "nein" sagen. Die politische Karriere fur Andrea ist jetzt beendet. Fur Hessen heisst das, das drohende Chaosjahre bzw Chaostage beendet sein durfte und die CDU hatte jetzt nicht mit einem blauen Auge davon kommen sollen, denn Roland Kochs Wahlkampf war desolat und aggressiv. Jetzt heisst es, gemeinsam zum Runden Tisch zu laden und ernste Gesprache zu fuhren und sollte Roland Koch Anstand besitzen, sollte er sich nicht zur Ministerwahl stellen lassen. Kurt Beck hat jetzt begriffen, wie Andrea Ypsilanti auch, das scharmlose Politik mit Kommunisten sich nicht auszahlt.

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