Das Problem der SPD war in den letzten 10 Jahren, daß man sich mit der Realität herumschlagen musste. Es waren SPD Finanzminster die dem Publikum die Widrigkeiten der realen Mathematik erklären mussten, daß man z.B. auf Dauer nicht 10 Euro Rente zahlen kann wenn man nur 7 Euro einnimmt. Das ist nun vorbei. Realität interessiert in der Opposition nicht mehr, dort kommt es nur darauf an schöne Wunschträume gut zu verpacken und Publikumswirksam unters Volk zu bringen. Die FDP hat das z.B. recht erfolgreich praktiziert und steht nun vor dem gegenteiligen Problem, jetzt müssen Westerwelle und Brüderle ihrem Klientel die harte Realität beibringen. Ich wette hier mit jedem, daß die Umfragewerte der SPD in den nächsten Monaten genauso steigen werden wie die der FDP fallen werden. In der Opposition lebt es sich eben viel einfacher...
Während der letzen Wahlen läßt sich beobachten, daß die "Volksparteien" verlieren und die kleinen Parteien gewinnen. Dieser Trend geht auf dir Tatsache zurück, daß im Gegensatz zu früher heute 5 Parteien in den meisten Parlamenten sitzen. Zudem gibt es die klassischen Wählerlager Arbeiter - Gewerkschaftsmitglied - SPD, Rechtsanwalt, Arzt - FDP, der Rest CD(S)U immer weniger, die Alten sterben weg und die jungen Leute orientieren sich nicht mehr an diesen klassischen Lagern.
Langfristig werden sich die 5 Parteien auf jeweils +/- 20 % annähern und Dreierkoalitionen normal werden. Im Saarland wird ein solches Bündnis schon mal getestet.
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Die SPD trifft es hier am ersten und härtesten, weil sie es bis heute nicht schafft, sich wirklich mit der Ex-SED auseinanderzusetzen, sondern sich vor ihr hertreiben läßt. In solch einer reaktiven Position kann man nur verlieren. Warum reden die nicht Klartext, daß 40 Jahre staatliche Planwirtschaft ein heruntergekommenes Land mit baufälligen Gebäuden, hoffnungslos veralteten Autos etc. hervorgebracht haben und wenn der reiche Bruder BRD nicht mit der D-Mark unterstützt hätte, die DDR das gleiche Schicksaal erlitten hätte, wie Russland, die Ukraine etc. nämlich den totalen Bankrott.
Ist jemand jahrzehntelang Kunde bei einer Firma, dann ist die Bindung sehr groß und wird nicht bei einem Ärgernis gelöst. Wird die Bindung aber gelöst, dann ist sie in den allermeisten Fällen unbedingt und dauerhaft gelöst. Man kann zur Agenda stehen wie man will, aber die SPD hat einen erheblichen Teil ihrer früheren Stammwählerschaft damit so verärgert, dass sie ihre jahrzehntelange Bindung an die SPD gelöst hat. Auch hier ist das nicht anders. Diese Wähler bekommt die SPD nicht wieder zurück. Dass die SPD unter Schröder Wähler aus der Mitte hinzugewonnen hat, macht das dauerhafte Problem der SPD nicht kleiner, denn das waren keine Stammwähler der SPD, die auf eine jahrzehntelange Partei-Bindung zurück blicken. Die sind schneller wieder weg als der SPD lieb ist. Die SPD ist meines Erachtens chancenlos. Das Hin und Her um die Frage der politischen Ausrichtung beschleunigt den Zerfall nur noch.
Georg Paul Hefty, der im Januar vor Jahren den Artikel "Hausgemachte Ethik" geschrieben hatte, ein Meisterwerk analytischer,stilistischer, juristischer Kompetenz, irrt. Er hat ein Demokratieproblem. Die SPD ist dabei, eine Lücke im Parteiensystem zu schließen. Jedoch wird das schwierig werden.
Ich kann mir kaum vorstellen, dass die aufrechten SPDler a la Steinbrück sich von den Platzecks, Wowereits und Gabriels den Kurs einer zweiten LINKS-Partei vorgeben lassen. So lange der linke Flügel der SPD nicht erkannt hat, dass es in der DDR Täter und Opfer gab und dass die Täter bis heute nicht zur Verantwortung gezogen wurden, ja gar in Koalitionen mit der SPD sitzen, wird der rechte Teil der SPD die MItte nicht gewinnen können. So wird die SPD die Hälfte ihrer Wähler langsam verlieren und auf 10-15% absacken - oder sie vollzieht den konsequenten Schntt: M-SPD und U-SPD - eine Aufspaltung in die beiden Ur-Lager, wobei dann abzuwarten bleibt, ob die U-SPD sich mit den LINKEN wiedervereinigt. Das hieße dann 20% LINKE und 10-15% M-SPD.
Fazit: Mehr als 20% sozialistisch bzw. kommunistisch gesinnte Wähler gibt Deutschland momentan nicht her. Wo Gabriel mit linken Parolen a la Nahles mehr Stimmen her bekommen will, wird er selber erklären müssen. Es ist schon erschreckend genug, dass die einst größte dt. Volkspartei 20 Jahre nach Mauerfall dunkelrot werden will.
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