Nein, aber es sind bekanntlich die unerträglich gewordenen Gegenwarten, von denen man nicht loskommt.
Was hat das denn mit der EU zu tun? Und regen sie sich auch auf, wenn ein normaler französischer Staatsempfang mal wieder etwas teurer geworden ist? Aber das schöne ist ja, dass sich mittlerweile Deutsche über die "Verschwendung" französischer Steuergelder aufregen ;-)
der EU unterstehen, in den auch die militärischen Strukturen der EU überführt werden sollen.“ Das ist grundgesetzwidrig bis zum Gehtnichtmehr. Stichwort: Afghanistan. Muss ich das noch begründen?
Interessant, dass amtierende Politiker ihr Interesse an einem der begehrten EU-Pöstchen nicht publik machen wollen: Im Falle eines Scheiterns müssen die sich bei den nächsten Wahlen ihren Bürgern stellen und befürchten, nicht mehr wiedergewählt zu werden. Diese Politiker wissen nämlich ganz genau, wie unbeliebt die EU inzwischen bei den Europäern ist.
Wie attraktiv erscheint dagegen doch ein solcher EU-Posten: Nie wieder etwas mit lästigen, dummen Bürgern zu tun haben, die eh nichts von der EU und Europa verstehen! Einmal in den elitären Kreis der EU-Politiker aufgenommen wird man nur noch von Lobbyisten aller Wirtschaftszweige hofiert. Kompetenz oder gar Demokratie interessieren in Brüssel niemanden mehr!
beweist die EU, dass sie nichts anderes als einen sich selbst versorgenden Apparat darstellt, aber keinerlei demokratische Aspekte zeigt!
Hier wird wieder um Posten geschachert, eine Quialifikation spielt dabei keinerlei Rolle, wichtig ist nur, dass auch genug Zugeständnisse gemacht werden. Wieso werden die Kandidaten nicht offiziell aufgestellt - nur weil man Bedenken hat, da sie teilweise noch Ämter in ihren Ländern bekleiden? Weshalb können die Völkwer der EU nicht entscheiden?
Das Volk wird, wie üblich ausgeschlossen - denn die bisher abgehaltenen EU-Wahlen sind einfach lächerlich. Wir wählen ein Parlament, das letztendlich funktionslos ist. Einsame Entscheidungen treffen ausschließlich die Kommissionen! Was soll dieses hirnrissige Getue?
Entweder man schafft endlich demokratische Verhältnisse, schmeisst auch die ganzen Lobbyisten - die es noch schlimmer treiben als hierzulande - hinaus oder aber man löst diesen ganzen Haufen arroganter, überheblicher und meist aus diesen Gründen zuhause abgeschobener Politiker einfach auf!
Das ist unterstes Niveau gegenüber den zwangsweise vereinnahmten Völkern!
1. Auch wenn es sich streng genommen um den Ratspräsidenten und somit nicht um den Präsidenten der EU handelt, sollte dieser - ähnlich wie der Kommissionspräsident - vom Europäischen Parlament bestätigt werden müssen.
2. Wo ist eigentlich das Foto von Herman van Rompuy (angeblich einer der absoluten Topfavoriten)
3. An die Euroskeptiker: wäre schön, wenn die EU etwas demokratischer wäre (aber eine gute Portion Proporz wird weiterhin erforderlich sein - sonst würden die kleinen Länder/Kulturen einfach untergebuttert - logisch, oder?). In jedem Fall wären unsere nationalen Demokratien ohne die EU heute in noch viel mehr Fällen nur Scheindemokratien, die sich in wesentlichen Fragen den äußerlichen Sachzwängen anzupassen hätten.
Das ist sehr bedrohlich. Schon alleine deshalb kommt kein Sozialdemokrat für diesen Posten in Frage. Es sei denn, er zahlt die Mittel aus seiner Kasse oder die seines Landes. Unverzeihlich wäre es jedoch, wenn die EU einen Mann berufen würde, der nicht haushalten kann.
Bezüglich des Proporzgedanken kann ich dem 1. Beitrag hier nur zustimmen. Unglaublich, dieses Geschachere. Kompetenz ist anscheinend das letzte Kriterium, das herangezogen wird.
Deshalb stimme ich den anderen beiden Beiträgen bei. Am besten sofort abschaffen, die EU.
Die EU ist zu einem aufgeblasenen politischen Apparat geworden, ein Sammelbecken ausgedienter Politiker in der Posten zur Handelsware werden und Netzwerke mehr zaehlen als Kompetenz. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun.
Die Art und Weise wie die (gut besoldeten) Pöstchen hier ausgekungelt werden sollen, hat jedenfalls überhaupt nichts mit Demokratie oder Bürgerwillen zu tun. Bei den Kosten, die das ganze "Affentheater" (ich entschuldige mich bei den Affen) verursacht, könnte man doch auch eine Wahl durchführen, bei der alle EU-Mitgliedsländer ihre Kandidaten ins Rennen schicken könnten. So etwas wie Proporzdenken hat der Qualität noch niemals genützt. Bei einer Wahl müssten sich die Kandidaten selbst profilieren und eine politische Intention anbieten. Die Bürger könnten dann "wählen". Der hier angedachte Weg wird nur die Vorbehalten gegen das EU-System bestätigen, ergo die Politiker haben nichts aus den geringen Wahlbeteiligungen gelernt.
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