In Sachen "Alles herunterzuladen, muss erlaubt sein" läuft die sog. Piratenpartei dem ebenso uraltem wie blödem Spruch unser werten Kommunistenfreunde nach, dass Eigentum Diebstahl wäre. ... Alles schon mal dagewesen; Schnee von Gestern, nur scheinbar modern verpackt. Die Schritte weg von Demokratie hin zur Ochlokratie werden indes in Deutschland größer und schneller.
Bis auf die ständige Behauptung der Piratenpartei,daß "Alles kostenlos zu haben sein müße" hat dieselbe freakische Gruppierung aber noch kaum Lösungen anzubieten.Wie zB sähe denn die Lösung dieser "Geiz-ist-geil-Sekte" zum Thema Kinderpornographie (der Begriff "KiPo" sollte wirklich geflissentlich unterlassen werdne,denn mit einem derartig "kindlichen" Begriff verharmlost man etwas Ungeheuerliches -wurde dieser Begriff vielleicht gar von einem Pädophilen gerade deswegen erdacht?) aus ? Was schlagen diese Herrchen denn so vor,um diesem im Internet (!) auch Einhalt zu gebieten ? Oder will man warten,bis man sämtliche Verbrecher mit dieser Abartigkeit auf dieserWelt dingfest gemacht hat (und dann könnte man in der Logik ja auf einen Eingriff in diese Internet-"Inhalte" verzichten) ? Da werden Sie aber lange warten,meine Herrn "Piraten". Was sind Ihre Vorschläge denn für die anderen Probleme dieser Welt - von der Wirtschaftskrise,Kriege und Konflikte,Renten und Umwelt,Energie ....? Obwohl,eine Finanzkrise wird es bei Ihnen ja nie geben,da ja Ihrer Meinung nach sowieso Alles kostenlos sein muß!
Ein Vorkommentator vergleicht das Internet mit einem neuentdeckten Kontinent, der zur Zeit besiedelt wir. Auch in der Neuen Welt ging es nicht ohne Gesetze. Der wahre Streit darf also nicht um die Frage gehen "Soll es Regeln geben?" sondern um die Gestaltung der Regeln. Bleibt die Frage, ob Hardliner wie von der Leyen und Schäuble auf der einen Seite und die "Piraten", ebenfalls Hardliner, auf der anderen die richtigen Köpfe dafür sind, oder ob die altmodischen Liberalen nicht die wahren Experten für solche Fragestellungen sind? - TF
"Mancher [als Mitglied etablierter Parteien] äußert die Sorge, dass auf lange Sicht eine Generation zu großen Teilen politisch verlorengehen könnte."
Das ist beim angebotenen Meinungsmix der etablierten Parteien kein Wunder: Beispielsweise stehen die auf den Feldern der innen Sicherheit, der Familienpolitik, der Bildungs- und Forschungspolitik, der zukunftsorientierten Finanzpolitik und nicht zuletzt der Politik auf dem Rechtsfeld der immateriellen Güter von allen etablierten Parteien vertretenen Positionen zu 80% diametral zur überwiegenden Auffassung der Geburtsjahrgänge mindestens ab 1975.
In der Tat sind die 15 darauffolgenden Geburtsjahrgänge von den etablierten Parteien kaum mehr aktivierbar, aber an der Börse sagt man bekanntlich: "Das Geld ist nicht fort, es ist nur woanders." Dafür könnte die Maxime "Ihr werdet Euch noch wünschen wir wären politikverdrossen" der erste Vorbote sein.
Weil die Piraten momentan für mich die einzige wählbare Alternative sind. Wenn soll te ich denn als Protestwähler wählen. Die CDU/CSU ; die SPD oder gar die Grünen? Nein danke, leere Wahlversprechungen, Luftschlösser, Frauenförderwahn sind bei denen Parteiprogramm. FTP und Linke stehen für Umverteilung in unterschiedliche Richtungen. Rechtsradikale ne dann lieber nicht wählen. Aber hier tut sich eine echte unverbrauchte Alternative auf. Sicher das Parteiprogramm ist lückenhaft aber was solls die Mehrheit im Bundestag werden sie wohl kaum bekommen. Wichtig für mich ist das die alt eingesessenen Parteien, mal richtig abgewatscht werden für die anhaltende Ignoranz, die Sie gegen uns dem Wähler in immer dreisterer Form an den Tag legen. Und mal ganz ehrlich mehr schaden als die jetzigen Parteien kann kaum noch einer anrichten.
Der wesentlich Punkt ist hierbei, dass es diverse Gerichtsurteile gibt, die eine Sperrung von Inhalten lediglich aus dem Grund nicht erzwingen, weil sie unzumutbar aufwendig wäre. Genau diese technische Infrastruktur muss jetzt geschaffen werden. Sobald die Infrastruktur da ist, werden Gerichte den technischen Aufwand als zumutbar ansehen und hier anders erscheinen. Dies ist keine Behauptung ohne belegt (siehe Betreff) sondern schon jetzt in Urteilen nachzulesen!
Bei all dem akuten Regulierungs-; Zugangssperrungs Diskussionen fällt dem einen oder anderen evtl. garnicht auf das das Internet immer noch mit einem "Neu entdeckten Kontinent" zu vergleichen ist, der seit Knapp 10 Jahren besiedelt wird.
Wie einst die "Pilgrim Fathers" im 15. Jhd. die USA Stück für Stück erschloßen, dass ganze damals noch ohne Gesetz (Verfassung) doch eher mit freies Siedeln, nur unter Berücksichtigung von Geografischer Lage geprägt, so ist doch auch das "recht Junge" Internet seit 10-15 Siedlungsplatz für unzählige Pioniere, egal ob Google, Ebay & Co.
Doch auch bei der Besiedelung Nordamerikas, ging es so ganz ohne Gesetze nicht, wie man ja an der "Declaration of Independece" sehen kann.
Weshalb soll es in einem virtuellen Raum, der dazu auch noch "Unendlich" ausdehnbar ist anderssein, weshalb soll sich die virtuelle Gesellschaft dort auf Rechtsfreiem Raum befinden - Vielleicht weils Global ist?
Das der eine oder andere jetzt bedenken hat er würde in seiner virtuellen Freiheit eingeschränkt kann ich nach vollziehen, würde mich selbst ja auch betreffen.
Nur wann kommt der Zeitpunkt das alles vor freiheit Kollabiert, oder ist virtuelle Anarchie brauchbarer wie Reale?
Es war ja zu vermuten, dass der nahezu neutrale Artikel zum Thema Internetzensur von neulich ein Ausrutscher war: Heute wieder halbgares Suggestiv-Gewäsch:
"Die „Piraten“ behaupten, wie große Teile der Internet- und Blogger-Szene, die Sperren würden zukünftig auf andere Teile des Netzes ausgedehnt. Zudem entstünden riesige „Kollateralschäden“, da andere Internet-Seiten betroffen würden. Belege für diese Behauptungen fehlen allerdings."
Wer hat hier etwas nicht verstanden? Technisch ist bei dem glorreichen Gesetzt "gegen Kinderpornographie" garantiert, dass es Kollateralschäden gibt. Das beweist im übrigen auch jede inzwischen verfügbare Sperrliste andrer Länder, von Australien bis Finnlad.
Im Gegensatz dazu ist keine einzige Behauptung der Zensur-Fraktion mit ordentlichen Fakten zu belegen - vom angeblichen Milliardenmarkt im WWW über die Fahndungserfolge bis hin zu den frei "interpretierten" Statistiken, mit deren Hilfe die Ursula unsere Kinder retten will (bspw. 95 Länder ohne Gesetze gegen Kipo).
Wenn man dazu noch die freimütigen Äusserungen unserer Politiker nimmt - einen Tag nach Verabschiedung des angeblich nur auf Kipo beschränkten Gesetzes werden Ausweitungen gefordert, dann sind Befürchtungen wohl kaum unbegründet!
Das gilt für jede neu gegründete Partei. Jede ehemalige informelle Protestbewegung, egal wieviel Enthusiasmus und Eifer ihre aktiven und passiven Sympatisanten auch aufbringen, kann nicht so ohne weiteres in eine schlagkräftige, wenn auch kleine Partei transformiert werden, die im politischen Tagesgeschehen mitmischen bzw. bestehen kann. Was die neue Partei dringend braucht, sind erfahrene Organisatoren und PR-Manager mit guten Verbindungen, die die richtigen Türen aufstoßen können, um deren Energie effektiv umzusetzen und die daran mitwirken, den unvermeidlichen Fallstricken der Politik auszuweichen. Die Chancen stehen in der Tat nicht schlecht, da nicht eine einzige im Bundestag vertretene Partei, nicht einmal die FDP, die Befürchtungen der Internetgeneration, die z.T. schon Großeltern sind, ernstnimmt und mit altbackenen Konzepten von vor 20/30 Jahren oder überhaupt nicht reagiert. Das sind schätzungsweise um die 5 Mio. potentielle Wähler, genug, um, wenn die neue Partei sie für sich mobilisieren kann, zweistellige Wahlergebnisse zu erzielen. Die SPD hat wenigstens versucht, sich mit ihnen auseinanderzusetzen, ist aber gescheitert, weil auch sie nur, wie im Fall der Linken, versucht hat, sie zu assimilieren.
Ich glaube es liegt eher daran, dass die Fernsehwerbung für die Europawahl gar nicht mal so schlecht war.
Oder deren Rettung im Cybernetz, so jedenfalls tritt sie in Erscheinung, die Piratenpartei und das allein ist die Demokratie, die nicht allein durch sie entsteht, sondern durch uns alle. Ein Farbtupfer, der, so scheint es, gerade zur rechten Zeit kommt, ebenso wie eine Blume.
Wer die Freiheit einschränkt, schafft sie ab.
Piraten - Freiheit - das ist die Beziehung die zu Verstehen ist, ohne den Zusatz Demokratie ist es offensichtlich nicht möglich. Das Programm und dessen Stabilität, ist das Entscheidende für allen Nutzen, das hat jeder irgendwann und irgendwie erfahren.
Warum kaufen sich die Piraten nicht lieber Großformatkameras, engagieren berühmte Schauspieler und ein Special-Effects-Studio, damit sie eigene Kinofilme machen und kostenlos im Internet verteilen können? Außerdem warte ich auf eine kostenlose Zeitung mit höchstem standard und ein Verlagsprogramm mit Spitzenautoren. Das alles dann kostenlos. Wo ist das Problem? Doch nicht etwa Geld?
Der Erfog der Piraten ist weniger der Piratenpartei zuzuschreiben, als mehr dem Irrweg der alt ehrwuerdigen Parteien. Jede neu gegruendete Partei hat mehr Glaubwuerdigekit und verdient mehr Vertrauen. Da kann sogar so ein alberner Name wie der der Piraten Partei den erfolg nicht verhindern.
Es mag ja einfacher sein, die Klischees der Leserschaft zu bedienen, als den eigenen Kopf zu bemühen, aber die Vorstellung von der Realität ist nicht Dieselbe.
Mitnichten hat Tauss duchsichtige Gründe, sondern sich schon lange für Belange des Datenschutzes eingesetzt, was selbst für einen Redakteur der FA(Z/S) in Erfahrung zu bringen sein dürfte. Hätte er es denn gewollt ...
Als Teilnehmer des Parteitages habe ich eine Begeisterung an leidenschaftlicher Auseindersetzung miterlebt, die das übliche ritualisierte Gebahren in den anderen Parteien zur Leichenstarre degradiert.
Natürlich muss sich noch einiges finden, das Programm erweitert werden, die Professionalität verbessert werden, aber die Genaration der vorgehalten wird, sie würden die Welt nur durch das Internet kennenlernen und betrachten hat sich eine Platform für Aktionen in der "realen Welt" geschaffen.
Auch wenn die Piraten nicht in den Bundestag einziehen (werden) haben sie schon eingies bewirkt: Agendasetting, mediale Aufmerksamkeit erreicht, Sesibilisierung auch vieler die nimals die Piraten wählen würden, für die Verteidigung der Freiheit und Bürgerrecht, für mehr Transparenz der Politk und Datenschutz.
Die Altparteien werden sich anpassen müssen.
Lieber Herr Wehner,
bitte bleiben Sie sachlich.
"Die „Piraten“ behaupten, wie große Teile der Internet- und Blogger-Szene, die Sperren würden zukünftig auf andere Teile des Netzes ausgedehnt. Zudem entstünden riesige „Kollateralschäden“, da andere Internet-Seiten betroffen würden. Belege für diese Behauptungen fehlen allerdings."
Vielleicht wären ja die dubiosen Einträge auf den Sperrlisten anderer Ländern ja Beweis genug?
Vielleicht auch die zahlreichen Vorschläge aus dem rechten Lager, was man denn sonst noch alles sperren könnte?
Mein Vorschlag: Schreiben Sie doch statt "Belege für diese Behauptungen fehlen allerdings." einfach "Belege für diese Behauptungen fehlen allerdings, weil ich keine Lust hatte zu recherchieren."
Das wäre ehrlich und bringt es auf den Punkt.
"Die Aktivität der „Piraten“ rührt aus der diffusen Angst, dass der Staat die Bürger immer mehr ausforsche."
Achso, dann haben tausende Menschen von der Vorratsdatenspeicherung, von Fingerabdrücken in Pässen, dem Lauschangriff und der Aushöhlung unseres Grundgesetztes nur geträumt?
Fakt ist doch, dass der vielbeschworene "Internetwahlkampf" von SPD und CDU/CSU tot ist, bevor er richtig startet.
Ihr werdet euch noch wünschen, wir wären politikverdrossen.
Das Zitat stammt ursprünglich vom Twitter-Account "343max" respektive Max Winde. Danach wurde es zB auf Spreeblick wieder aufgegriffen. (Post am 26.06.09 um 14:55; Titel: "SpOntan")
mfg Leon Hartner
"... da andere Internet-Seiten betroffen würden. Belege für diese Behauptungen fehlen allerdings." - Klar, die von einer Polizeibehörde erstellte Liste wäre ja auch geheim...
Wie war das denn mit dem Bankgeheimnis? Müßte man aufweichen um die Geldströme der Terroristen nach zu verfolgen, das trifft den braven Bürger ja nicht. Jetzt kann der Staat bei jedem Harz-IV-Empfänger schauen ob er nicht zu viel Geld auf dem Konto hat...
Beim Gründungsparteitag schmeißt ein Aktivist der Piratenpartei einen toten Fisch, den er grade von der konkurrierenden Bergpartei bekommen hat, gegen die Wand. Sehr lustig. Höhöhö. Darüber hinaus ist der Kinderporno-Verdächtige Tauss in die Piratenpartei eingetreten, um die Partei so richtig nach vorn zu bringen... Trotz meiner Sympathie für das Wirken der Piraten bleibt mir meine Unterstützung im Halse stecken, als ich höre, dass (ich sag´s mal im Staatsanwalts-Jargon) der Tauss, Jörg sich (m.E. aus arg durchsichtigen Gründen) für die Belange der Piraten einsetzt und diese Partei so doof ist, sich von einem solchen Herrn einseifen zu lassen. Und deshalb wage ich eine Prognose: So schnell, wie diese Partei das Licht der Welt erblickt hat, wird sie auch wieder untergehen, weil sie sich von Leuten vertreten lässt, die es - wie Tauss - definitiv ausschließen, ein Kreuz bei dieser Partei zu machen.
Keine Frage: Die Themen Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung und freier Zugang zu Wissen (bspw, über Internet) sind keine Themen die für 5% im Bund reichen. Dennoch sind die (durchaus berechtigten) Anliegen der Piraten m.E. ein klassisches Handlungsfeld liberales Politik. Wo ist also die FDP und warum lässt sich die FDP von einem Haufen Chaoten (Sorry, aber keine Buchhaltung, Aufnahme von jedem noch so streitbaren Ex-Politiker, Amt ohne Pflicht, ein Thema Politik & Co hört sich für mich mehr nach Linken/Kommunisten an) mindestens 0,9% (Refernz Europawahl) abnehmen?!?
Vielleicht liegt es daran, dass Verbote in Deutschland konsensfähig sind und der FDP schlicht der Mut fehlt. Schade, dass die FDP in ihrem Höhenrausch die Wurzeln in liberaler Geisteshaltung aufgibt!
"Mancher äußert die Sorge, dass auf lange Sicht eine Generation zu großen Teilen politisch verlorengehen könnte."
Könnte es nicht vielleicht sein, dass mancher sich eher Sorgen macht das eine Generation politisch durchaus angekommen ist, nur das sich diese Generation nicht umbedingt als "Stimmvieh" missbrauchen lassen will, wie es vielleicht bei anderen Altersgruppen der Fall ist?
Ich möchte gerne ein Zitat einbringen, dessen Ursprung ich nicht mehr genau kenne. Ich glaube ich habe es in irgendeinem Blog gelesen.
"Ihr werdet euch noch wünschen wir wären unpolitisch!"
Das Argument, Netzbegeisterung und der Ruf nach Schutz privater Daten seien ein Widerspruch, ist völliger Schwachsinn. Man kann auch Autobegeistert sein und trotzdem die Existenz der Straßenverkehrsordnung bejahen.
Im übrigen ist es sehr fragwürdig zu behaupten, die Anhänger der Piratenpartei würden alle massenhaft private Daten ins Netz stellen. Hier werden verschiedene Gruppen in einen Topf geworfen. Insgesamt bleibt auch nach diesem Artikel der Eindruck bestehen, die Redakteure der FAZ haben eigentlich keine Ahnung vom Thema.
Wenn man die unsinnige These der FAZ, alle Menschen, die im Internet auf irgendeine Art und Weise aktiv seien, seien Piraten, weiterspinnt, kommt man immerhin zu dem Ergebnis, dass diese Piraten mehr Mitglieder haben als FDP und B90/Grüne zusammen :-)
"Diffuse Angst vor dem Überwachungsstaat"
Zum einen ist die Piratenpartei Schweden ist nicht die aus Deutschland und hat daher zwar ähnliche, aber sicher nicht die gleichen Interessen. So sind die deutschen Piraten sehr viel weniger eine "Nischenpartei", da sie ihre ideale als weitreichender als ein wenig Internet und Privatsphäre hier und da sehen.
Zum anderen ist die Kritik oder "Angst" vor und an Überwachung nicht diffus, sondern lediglich breit gefächert, da immer mehr Problematiken auftauchen.
Der "Widerspruch" im veröffentlichen Privater Daten Im Internet gegenüber der geforderten Privatsphäre ist schlicht und ergreifend nicht gegeben. Die Mitglieder der Piratenpartei als Datenschützer werden sicher nicht so leichtfertig mir ihren Daten umgehen und wenn, dann möchten sie selbst bestimmen was sie preis geben. Die Problematik der schlechten Aufklärung Minderjähriger die sogar freizügige Fotos von sich ins WWW stellen ist auch den Piraten bekannt.
Mit freundlichen Grüßen,
Ein Sympathisant der Piraten
P.S.: -was-auch-immerVZ ist nicht mit der Piratenpartei gleichzusetzen und steht zudem in Kritik die Privatsphären der Nutzer nicht zu waren.
-zu Barak Obama: viele US Präsidenten haben mit Hilfe neuer Medien erfolg gehabt.
Und daß diese diffus empfunden wird, macht es nicht besser, vielmehr schlimmer, denn seit Jahrzehnten schon nimmt der Nachwuchs wahr, wie "die da oben" ohnehin machen, was sie wollen, falsche Ankündigungen mißverständlich- populistisch umranken, um dann in schlecht gemachte Gesetzen zu gießen was niemand braucht außer ein paar auf Verfassungsrecht spezialisierte Anwälte, die mit den regelmäßig durch sie herbeigeführten Verwerfungen durch das Verfassungsgericht haufenweise Geld (des Steuerzahlers) verdienen. Statt dem Bürger durch Vereinfachungen und Reduzierung des Vorschriftengewirrs zu dienen, schikanieren sie diese, weil sie nicht wissen, was dienen heißt. Nur weil das Parlament als gesetzgebende Körperschaft bezeichnet wird, bedeutet dies nicht, daß die Herrschaften dort bei jeden blödsinnigen Einfall, von dem sie sich ein paar Stimmen bei der Wahl versprechen, die Gesetzgebungsmaschine anwerfen müssen, was zwanghafte Züge angenommen hat. Völlig zu Recht bricht sich nun, wo es um etwas geht, von dem der junge Bürger mitsamt einigen Alten wirklich etwas versteht, mit dem man täglich umgehen will und muß, das bislang diffus empfunden Unbehagen ganz konkret Bahn. Das Internet ist in der realen Politik angekommen - mächtig.
"Die „Piraten“ behaupten, wie große Teile der Internet- und Blogger-Szene, die Sperren würden zukünftig auf andere Teile des Netzes ausgedehnt. Zudem entstünden riesige „Kollateralschäden“, da andere Internet-Seiten betroffen würden. Belege für diese Behauptungen fehlen allerdings."
Die Belege dafür liefern die Sperrlisten aus anderen Staaten, die solches DNS Access Blocking bereits betreiben. Eine Ausweitung der Sperrlisten bzw. die Nutzung dieser Sperrinfrastruktur wurde nachweislich schon angemeldet (Strobl, Wiefelspütz u.a.). Es sind zwar noch keine Beweise gegen das Instrumentarium in Deutschland direkt, aber eben Belege dafür, dass die Internetsperren missbraucht werden können und bereits wurden. Außerdem möchte ich darauf hinweisen, dass die Befürworter der Internetsperren überhaupt keine Belege für die Effektivität der Maßnahmen vorlegen können und deren Spekulationen und Schätzungen in allen Punkten widerlegt werden konnten. Also bitte, messen Sie mit gleichem Maß!
Woran erkennt man ein "freies Land"?
22:45Um sich brüderlich zu verhalten, brauchen wir keinen Sozialismus!
22:29
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