Legislative

Schleunigst

Das Kabinett hat ein Wachstumsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Da ist man als Souverän schon gespannt, was geschehen wird, wenn der Gesetzgeber befiehlt: Wachstum, marsch! Vorangehen sollen erst einmal vier Gruppen. Von Hannes Hintermeier

Lesermeinungen zum Beitrag

10. November 2009 10:45

Strohfeuer mit Papiergeld

Johann Prossliner (Prossliner)

Dass der Autor dieses Kommentars sehr witzig sein kann, weiß man zwar, aber dass er seinen Witz auch die Politik hineinsprüht, ist relativ neu.
Wie wär's mit einem Antistrohfeuergesetz?
Ein Verbot von Gesetzen, die nicht mindestens auf fünf Jahre berechnet sind, also ein bisschen über die Wahlperiode hinausreicht?
Würde wohl nicht durchgehen ...

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10. November 2009 09:41

Hätte Goethe die EU gekannt, wäre der Faust II anders ausgefallen

Dieter Spethmann (dspeth)

Denn Mephisto bemüht sich (Faust II, erster Akt) immerhin noch um eine formale Deckung des von ihm erfundenen Papiergeldes durch ‚ungehobene Schätze.’ Solche verhüllenden Formalien läßt die EU ganz weg. Sie erfindet den Euro als reines Papiergeld und erklärt ihn kurzerhand für ‚stabil’:
„ENTSCHLOSSEN, die Stärkung und die Konvergenz ihrer Volkswirtschaften herbeizuführen und eine Wirtschafts- und Währungsunion zu errichten, die im Einklang mit diesem Vertrag und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union eine einheitliche, stabile Währung einschließt … “ (Praeambel zum Lissabon-Vertrag).
Und da will noch jemand sagen, unseren Politikern und ihren Beamten fiele nichts ein? Ich werde einigen MdB den Faust II in die Weihnachtspost legen und die EU-Kommission für den Nobelpreis für Wirtschaft vorschlagen.

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