Vor der Afghanistan-Konferenz soll das Mandat nicht ausgeweitet werden

Bundeswehr-Einsatz

Merkel: „Kriegsähnliche Zustände“ in Afghanistan

Wie Verteidigungsminister Guttenberg spricht nun auch die Kanzlerin von kriegsähnlichen Zuständen in Teilen Afghanistans. In der F.A.Z. fordert Merkel, auf der für Januar geplanten internationalen Afghanistan-Konferenz einen Zeitpunkt festzulegen, bis wann die Afghanen selbst für ihre Sicherheit sorgen können.

Lesermeinungen zum Beitrag

15. November 2009 11:01

Die westlichen regierungen tun so, als ob sie die Taliban ignorieren könnten

Josef Bujtor (Mramorak)

Seit die Óbama-Euphorie sich durchsetzt, gibt es keinen sicheren Punkt. Die Freiheit ist ein Schiff ohne Anker geworden! Es treibt mitten im Meer über den Wellen eines riesigen Tzunamis der Unfreiheit. Man tut aber so, dass die Reisenden auf dem Schiff nichts merken. Sie werden von den Politikern und Meinungsmachern ununterbrochen unterhalten mit Musik Und "Dokumentar"-Filmen über die "BÖSEN" Zeiten vor der Obamenia-Euhporie. Auf Augenhöhe will man den Tzunami klein reden. Und die reden dann von den dunklen alten zeiten und unserer "aufgeklärer" Zeit. Wer kann aber sagen wann es eine Dunklere Zeit als unsere gab? Wie die Musik auf der Titanik. Und die Kapitäne unserer Zeit sind noch aurroganter - obwohl noch dümmer - als der Titanik-Kapitän.
Der Tzunami des Terrorismus wird stärker, nicht schwächer. Ganz kleich wieviel man sich in den noch-freien Ländern in die Tasche lügt! das ist sich selbst zu berauschen, damit man den Schreck besser ertragen kann.

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14. November 2009 23:37

Misbrauch "internationale Gemeinschaft"

mohamed mansour (mansour112)

"künftige Strategie der internationalen Gemeinschaft"
Der Misbrauch dieses Begriffs ist offensichtlich. Deutschland nimmt teil an diesem hässlichen Krieg (jeder Krieg ist die grösste Terror) als Hilfsherif der Amerikaner und weil Deutschland denkt über die Vorteile wenn sie mitmacht. Die Menschen werden betrogen durch falsche Rechtfertigungen.

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14. November 2009 20:43

Von Schönrednern und Begrifflichkeiten

Merlin Etzold (mae1)

Sehr geehrter Herr Willms,
Sie gehen nicht zu unrecht mit dem Herrn Schramm hart ins Gericht, machen sich aber selbst zur Zielscheibe. Meinen Sie nicht, dass es vermessen ist, die Amerikaner (grundsätzlich, sowieso) und die Bundeswehr in eine Reihe mit der Wehrmacht zu stellen, die für Hitler Polen überfiel?
Und davon ab, Sie und der Herr Schramm scheinen Begrifflichkeiten zu mischen: Was der Herr Schramm sagte erschien mir eine Mischung aus altem Völkerrecht und vielleicht Clausewitz (Kap 1) zu sein, während Sie es eher mit dem heutigen Sprachgebrauch halten.
Was auch immer nun richtig ist, es zeigt aufs neue die Problematik des Waffengangs in der multipolaren Welt von heute auf: Die Grenzen zwischen Krieg und nicht Krieg sind fließend, und seien wir ehrlich: Es ist eigentlich auch egal. Die Leute, die von einer Kugel getroffen werden sind tot - ungeachtet ob der Schütze in einem "Bürgerkrieg", einer "Polizeiaktion" oder eine "Aufstandsbekämpfung" tätig war.
Die Menschen, die in Deutschland die direkte Verwantwortung (MdBs) und die indirekte Verantwortung (das Volk) für den Waffeneinsatz unserer Streitkräfte tragen, sollten sich der Verknüpfung Waffen und töten bewusstsein.
Klarheit der Sprache ist dabei hilfreich.

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14. November 2009 18:37

@ Willms

Ulrich Schramm (faz-leser-999)

Hallo Herr Willms, Sie hängen sich also an dem Begriff "Kriegserklärung" auf? Dass die Kriegserklärung offiziell abgeschafft wurde, davon weiß ich wirklich nichts. Klären Sie mich doch bitte darüber auf. Was war denn die Rede von Bush am 18. März 2003 Ihrer Meinung nach?
Natürlich haben Sie Recht, dass Kriege heutzutage unter anderen Flaggen wie "Entwaffnung", "Zurückschießen" usw. geführt werden, aber das wollt ich in meiner Lesermeinung auch nicht differenzieren. Mir ging es um etwas anderes, und ich glaube, das haben Sie in Ihrem Ich-weiß-das-besser-Rausch anscheinend vollkommen überlesen.
Herr Willms, irgendwie komme ich auch nicht ganz damit klar, dass Sie Ihren Kommentar mit dieser ganz besonderen Art Arroganz gespickt haben. Können Sie mir dafür eine Erklärung geben? Vielen Dank

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14. November 2009 16:04

Ohne Kriegserklärung kein Krieg? Dann hats den 2. Weltkrieg garnicht gegeben?

Lüko Willms (l.willms)

Herr Ulrich Schramm hat offenbar noch nicht mitbekommen, daß spätestens nach dem Ende des sog. 1. Weltkriegs, im Zuge der Umbenennunng der Kriegsministerien in Verteidigungsministerien, auch die Kriegserklärung als Einleitung eines Krieges abgeschafft wurde. Es wurde ja nur noch "zurückgeschossen", und das sei fünf Uhr fünfundvierzig.
.
Und wenn eine Kriegserklärung ausgesprochen wurde, wie am 3.9.1939, dann sollte das nur ein Drohen mit dem Finger ausdrücken, aber nicht den Beginn eines Krieges.
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Es hat keine Kriegserklärung gegen Afghanistan gegeben, als mit den Terrorbombardements begonnen wurde, genausowenig wie gegen den Iraq, oder gegen Jugoslavien. Die USA, Bundeswehr usw haben einfach drauflosgebombt, so wie Hitler und alle anderen ihrer Vorgänger auch.
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Aber vielleicht haben Sie, Herr Schramm, Ihre Aussage nicht ernst gemeint, sondern nur eine meinungsähnliche Unerheblichkeit von sich geben wollen...

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14. November 2009 13:23

Reißleine gezogen

Ulrich Schramm (faz-leser-999)

Ich danke Frau Merkel, dass sie Herrn Gutenberg erst einmal davon abhält, in einem moralisch umstrittenen "Feldzug" noch weitere Soldatenleben aufs Spiel zu setzen.
Zum Thema der begrifflichen Definition von "Krieg" und "kriegsähnlichem Zustand":
- Vor einem Krieg erfolgt eine Kriegserklärung an den zu bekriegenden Staat. Beim Krieg soll die Regierung des zu bekriegenden Staats abgelöst werden oder dieser militärisch zur Kapitulation gezwungen werden. Die Zivilbevölkerung soll eine neue Regierung erhalten.
- Kriegsähnliche Zustände treten ein, wenn es zu schweren Gefechten mit Waffen besitzenden kämpfenden Gruppen (Terroristen, Drogenschmuggler, Sekten usw.) kommt. Ziel ist es, die Gruppen aufzulösen. Die Gruppen dürfen keinen oder nur einen geringen Anteil Zivilbevölkerung aufweisen, anderenfalls besteht der Verdacht auf einen Bürgerkrieg.

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14. November 2009 13:06

Ministerähnliche Zustände

Pascal Jost (CoolP)

Was sich Guttenberg traute, wiederholt die Kanzlerin. Seltsam, dass sie so am Frieden festhält und dabei bei der Verleihung der Einsatzmedaille (bildlich festgehalten) die Ausführende ist. Wer hat noch mal die Befehls- und Kommandogewalt im Frieden, ergo: verleiht solcherlei militärische Auszeichnungen? Nach meiner Kenntnis nur der Minister ... im Frieden zumindest.

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14. November 2009 01:54

Liebe "Raus aus Afghanistan"-Befürworter

Theodor Wedel (TheodorWedel)

So teuer der Afghanistan-Einsatz auch an Menschenleben und Finanzmitteln ist, darf nicht vergessen werden, dass die Bundeswehr sich in der bedauerlichen Lage befindet ein politisch instabiles Land besetzt zu halten. Deutschland hat damit die Bürde für das Schicksal von 25 Mio. Menschen mitverantwortlich zu sein. Von seinen Verpflichtungen gegenüber den Bündnispartnern, die dort ebenfalls Soldaten stationiert haben, ganz zu schweigen. Ja, der Einsatz war von vornherein sinnlos und falsch. Aber wer kann es sich schon leisten den ersten Stein zu werfen? Hört man das populistische Geschwätz der Linken, könnte man glatt meinen, die seien anno 2001 zu Millionen auf die Straße gerannt. Das, meine Lieben, war aber der "andere" Krieg, 2 Jahre später. Afghanistan war jene Geschichte mit der "bedingungslosen Solidarität" gegenüber den USA (Gerhard Schröder, Bundeskanzler A.D.). Wer genau hat ihm damals eigentlich widersprochen? Ach halt, natürlich niemand, weil alle nach dem 11. September total betroffen waren.

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13. November 2009 22:15

Brauchen wir ein Mandat zum Krieg?

fritz Teich (fazfazfaz123)

Bisher haben wir keines, wir duerfen nur technisches Hilfswerk, und wir sollten angesichts des Krieges, der den bisherigen Auftrag verunmoeglicht, unsere Leute lieber zurueckholen, wie alle anderen es auch tun, statt den Auftrag zu erweitern. Wir sind es unseren Jungs nicht schuldig, sie da zu lassen und auch im Entsendegesetz vom Krieg zu sprechen. Ehrlichkeit ist, sie zurueckzuholen.

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13. November 2009 21:47

Wie lange haben wohl

Michael Arndt (Mikel1962)

die PR-Manager an diesem Wort gefeilt?

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13. November 2009 19:54

Kriegsähnliche Zustände in Afghanistan

egon sunsamu (egonsunsamu)

Und menschenähnliche Dilettantentruppe im Bundestag......

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13. November 2009 19:36

Friedensunähnlich!

Herold Binsack (Devin08)

Was ist denn "kriegsähnlich"? - friedensunähnlich?

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13. November 2009 19:05

Unter einem kriegsähnlichen Zustand

Mathias Baske (baske)

stelle ich mir etwas vor, das den einen oder anderen Soldaten in einer todesähnlichen Verfassung zurücklässt. Vielleicht alles gar nicht sooo schlimm? Wir sollten positiv denken und zukünftig lieber von friedensunähnlichen Situationen sprechen. Und nicht vergessen: Krieg bedeutet Frieden, Freiheit ist Sklaverei und Unwissenheit ist Stärke.

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13. November 2009 18:52

Wer bestimmt in Deutschland,

Johann Vittel (havitt)

was was ist und was nicht? Frau Merkel, Bundeskanzlerin d.u., hat gesprochen. Völkerrechtlich ist da Krieg oder nicht, Frau Merkel weiss es selbst nicht. Hauptsache sie hat gesprochen. Der Bundestag soll entscheiden, ob die Bundeswehr bleibt oder nicht bleibt, Frau Merkel wirds schon richten. Es ist schlimm, wenn eine Person, die eigentlich regieren sollte, vom Geschäft keine Ahnung hat und nur wiederholt Fehler macht. Mit solchen Aussagen werden hier Menschenleben gefährdet, um es ganz deutlich darzustellen. Das muss man der Frau Bundeskanzlerin aller Deutschen, auch denen in Afghanistan, am Horn von Afrika und wo sie überall eingesetzt sind, genau übermitteln.
Übrigens, d.u. steht für dauernd unterwegs.

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13. November 2009 18:39

Kanzler(In)aehnlich?

Rolf Joachim Siegen (rolfS2)

Mit ihrer Haarspalterei macht die Bundeskanzlerin sich und Deutschland nur noch laecherlicher, als dies ohnehin schon der Fall ist. Es gibt nicht ein bisschen Schwangerschaft.

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13. November 2009 18:07

Lasst doch unsere Politiker in Ruhe!

Maik Bode (MaikBode)

Die muessen langsam an die Realitaet gewoehnt werden die sie seit Jahren verleugnen. Das dauert ein paar dutzend Tote mehr.
Aber Merkel ueberrascht durch sehr viel Einfallsreichtum: Lege man doch einfach einen Zeitpunkt fest bis zu welchem alles Friede Freude Eierkuchen zu sein hat.
Mann Mann Mann

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13. November 2009 17:20

Angie kann sprechen.....

Norbert Schiefer (nobbl63)

Klar, wenn der Verteidigungsminister das Wort in den Mund nimmt, dann kommt sogar Angie aus dem Gebüsch. Frau Merkel, das wird wieder nix in dieser Legislaturperiode. Sie schweigen (viel zu lange) und reden dann wenn eh Klarheit herrscht.

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13. November 2009 17:09

Alles eine Frage der Begrifflichkeit

Karl Westrich (Dailywrite)

und Akzeptanz in der Bevölkerung. Vor Monaten hätten die Blätter von Flensburg bis Passau gerauscht und der Wahlkampf wäre demoliert gewesen. Jetzt kommt das Eigentliche zur Sprache. Afghanistan ist seit 30 Jahren im oiffenen oder verdeckten Bürgerkrieg und wir nun offensichtlich auch.

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13. November 2009 17:06

Ob in einem oder in 10 Jahren

resi mayer (kimwales)

sobald die Natotruppen abgezogen sind,werden die Taliban die Herren Karsei und Co zum Teufel jagen
und über das Land herrschen.

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13. November 2009 17:00

Gut gemacht, Frau Merkel ...

Daniel Ragusa (Acajou)

... dafür gibts jetzt auch einen Leckerli. Wenn der Herr Guttenberg für das K-Wort ein Lob bekommt, dann können Sie das doch schon lange! Wirklich, sehr kompetent, nach Jahren endlich mal die Wahrheit zu sprechen. Und ich dachte schon, es wäre grundsätzlich unerwünscht dies in der Politik zu tun.
Also weiter so!

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13. November 2009 16:26

Kriegsähnlich oder Krieg ?

Walter Leo (Eilbote)

Es wäre sehr hilfreich, um alle Missverständnisse zu beseitigen, wenn diese hochrangigen und verantwortungsvollen Politiker dem deutschen Volk den Unterschied zwischen Krieg und kriegsähnlichem Zustand erklären würden.

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13. November 2009 16:01

Merkel: "... dass aus der Sicht unserer Soldaten kriegsähnliche Zustände ..."

Reinhard Wolf (Pumuckel42)

Nach den "gefühlten" Temperaturen hält jetzt schon der "gefühlte" Krieg Einzug in das Bewußtsein der Gesellschaft. So ein gefühlter Krieg ist nämlich in Wahrheit gar kein Krieg: "Die wollen nur spielen, die sind nicht gefährlich". Zu Beginn der "Aufbauhilfe" waren die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan noch mit offenen Mercedes G-Geländewagen auf Patrouille, später dann mit dem Allschutz-Transport-Fahrzeug (ATF) Dingo, dann mit dem Mowag- Eagle und jetzt kommen bereits 33,5 Tonnen schwere Marder-Schützenpanzer zum Einsatz. ... und das alles nur wegen gefühlten kriegsähnlichen Zuständen? Was ein jämmerliches erbärmliches Rumgeeier mit gräuseligen Worthülsen. Nach Analogschinken (ein bißchen Schinken) und Analogkäse (ein bißchen Käse) hält jetzt der Analogkrieg Einzug. So ein Analogkrieg ist so wie ein bißchen schwanger, ein bißchen Aids oder eben ein bißchen Krieg. ... halt ähnlich und das auch nur gefühlt! Wer hier deutliche Worte spricht, ist, wie bei "Des Kaisers neue Kleider", entweder ein Narr oder seines Amtes nicht würdig. Aufwachen: Deutschland ist im Krieg! ... und es ist kein Verteidigungsfall nach Artikel 115 a des GG in dem das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht!

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13. November 2009 15:30

Wird jetzt an der Front der Ahnungslosen weitergekämpft?

Konstantin Schneider (bundesboy)

Diese Eingeständnisse von Kanzlerin und Verteidigungsminister lassen Schlimmstes befürchten. Denn ab sofort soll an der Front der Ahnungslosen in Deutschland der Krieg gewonnen werden, weil nämlich die, die immer noch dachten, es handele sich am Hindukusch um einen humanitären Einsatz, ansonsten lautstark den Abzug fordern würden.

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