Krise? Welche Krise? Sarkozy und Medwedjew am Freitag in Nizaa

EU

Ende der Eiszeit mit Moskau

Drei Monate nach dem Georgien-Krieg wagt die EU den Neuanfang mit Russland: Am 2. Dezember will sich Ratspräsident Sarkozy mit Russlands Präsident Medwedjew treffen, um die auf Eis gelegten Verhandlungen über ein Rahmenabkommen fortzusetzen.

Lesermeinungen zum Beitrag

21. November 2008 00:09

@ Jan Skalski (Skalski)

Ivan Ivanov (Sadchikow)

:-) SEIT ÜBER 60 JAHREN, US Soldaten? vor Sovjetrussland?!! Ich muss lachen, ich sage nichts dazu. US Soldaten in Polen, dafür wenn Russen kein Fleisch mehr in Polen kaufen wollen, die US Soldaten zu Hilfe kommen. Als nächstes stimmen Sie mir zu dass wir hier über DEMOKRATIE reden, deswegen auch andere Länder in welchen die Terroristen anscheinend zur Abwechslung auf der Baustelle arbeiten. "Russland, keine Demokratie, Gefahr für die Demokratien Mittel-Ost-Europas" Es gibt in der Natur keine ideale Vorgänge, und es gibt nicht abs. gut und abs. böse genau so wie Demokraie und Keine Demokratie. Es gibt mehr oder weniger. Und die Länder, welche in die EU streben, werden sofort "demokratisch" genannt und bekommen einen GegenRussland Syndrom. Woher kommt die Information dass der Krieg in Georgien von Russland "vorbereitet" wurde? Russland hat die UNO mehrmals benachrichtigt, KEINE REAKTION, lesen Sie die Nachrichten. Im Kaukasus steht die halbe Armee Russlands, es war immer so, und wenn jemand "demokratische" Beweise für die Vorbereitung der georgischen Agression sehen will, die gibt es genug in letzten, sogar westlichen Nachrichten.Welche Demokratie erklärt aufstellung von Raketen ohne vorherige Besprechung mit allen EU Länder?

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20. November 2008 23:38

@ Alexander Berkowitsch (Herzdoktor) Ich muss ganz ehrlich sagen,

Ivan Ivanov (Sadchikow)

Von der Geschichte mit der Frau Bachmina weiß ich nichts. Ich habe eine Ausrede, ich bin Student und verbringe viel Zeit mit Lernerei, daher habe ich nicht den großen Überblick über alle Geschehnisse in Russland. Von Menschlichkeit im Falle Bachmina kann man nicht reden. Es bedeutet aber nicht, dass egal welche Handlung Russlands, im Westen immer mit Skepsis und Negativität betrachtet wird.

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20. November 2008 18:38

Menschlichkeit

Alexander Berkowitsch (Herzdoktor)

Liebe Olga, wir sind doch erwachsene Menschen und kommen aus demselben Land. Was der Herr Medwedew in der Ansprache zu Nation noch gesagt hat, ist erstaunlich und gibt Optimismus, das war auch in allen Medien berichtet. Es ist auch richtig, was Sie schreiben, ein riesiges Eigentum zu bekommen ohne Machenschaften war damals unmöglich. Aber dann soll JEDERMANN OHNE AUSNAHMEN der auf solches Vermögen gekommen ist, da landen wo Herr Chodorkovski zur Zeit ist, oder Herr Chodorkowski muss sofort aus Haft entlassen und rehabilitiert werden. Anders darf es nicht sein, entweder es gibt Gesetz und er gilt für ALLE oder es gibt Willkür. Und wenn die Willkür herrscht, dann ist es sehr schwer ein Vertrauen zu gewinnen. Was die Frau Bachmina anbetrifft, die ist wirklich Sündenbock aber genau dieser Fall (Hochschwangere Frau) sagt über Menschlichkeit in Russland, und genau diese Fakte vergiften vieles, verstehen Sie.

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20. November 2008 17:08

gegenseitiger Vorschlag

Olga Milosch (OlgaPavlova)

Meinerseits wuerde ich Alexander vorschlagen, zu ueberlegen, in welchem Land man von nichts (alles gehoerte dem Staat) auf riesiges Eigentum kommen, und dann noch Millionen an Steuern hinterschlagen kann. Leider sitzen im Knast gar nicht alle, die es in solchem Ausmass tun. Ich glaube, es handelt sich in diesem Fall, wie leider oft in Russland, um einen Suendenbock. Das aber rechtfertigt nicht die staendigen Versuche, Russland immer wieder als einen Agressor und eine Diktatur darzustellen nur weil es jetzt viel besser als in den 90-ern seine nationale Interessen verteidigt. Z.B. Aus der letzten Rede Medwedew hat die westliche Presse nur zwei Punkte entnommen: Raketen in Kaliningrad und Verlaengerung der Praesidentschaft. Obwohl es da ausser diesen sehr viele andere wichtige Punkte gab. Ich nehme an, Sie leben nicht mehr in Russland, sonst wuerden Sie diese Unterschiede sehen.

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19. November 2008 22:38

Andere Gesichtpunkt

Alexander Berkowitsch (Herzdoktor)

Olga und Ivan, ich versuche Ihnen etwas zu erklären, wie finden Sie, dass die Frau Bachmina, die hochschwanger ist, immer noch im Gefängnis sitzt, was hat sie gemacht, hat sie jemanden ermordet? Terroranschlag verübt? Raubüberfall begangen, anderes Gewaltverbrechen. Und war der Prozess wirklich faire? Wenn auch Frau Bachmina teilweise schuldig ist, können Sie mir bitte einziges EU-Land nennen, wo eine hochschwangere Frau, die keinerlei öffentliche Sicherheit bedroht, kein Gewaltverbrechen und kein Terroranschlag begangen hat, im Knast sitzt. Das war nur in 3. Reich und in der DDR möglich. Was kann man von einem Land erwarten, in welchem so was möglich ist. Das trägt zu Misstrauen. Versuchen Sie aus diesem Gesichtspunkt zu überlegen.

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19. November 2008 17:44

Schulkenntnisse

Olga Milosch (OlgaPavlova)

Die groessten Kriege der letzten 200 Jahre, die wir aus der Schulgeschichte kennen sind: Angriff der Napoleon-Armee 1812; erster und zweiter Weltkriege, wer da der Angreifer war, wissen Sie wohl. Dazu faellt mir noch ein aus der Schulgeschichte die polnische Besetzung Moskaus 1610-1612, schwedische und deutsche Angriffe im 13. Jh, das mongolische Joch 13.-15.Jhs. Zum georgischen Krieg: "wenn es Probleme gibt, dann muss man die UNO und int.Gerichte anrufen" - man hat mehrmals auf die Probleme aufmerksam gemacht, niemand hat aber reagiert. Laut letzten BBC-Berichten, ist die OSZE ueber die Vorbereitung des Angriffs durch ihren Beobachter informiert worden, hat aber nichts gemacht. Lassen Sie lieber diese Marchen ueber gerechtes Europa, was die Aussenpolitik angeht, glaubt man ihnen lange nicht mehr. Uebrigens es war Russland, das im 19. Jh zum allgemeinen Friedenskongress aufgerufen hat und nur nach dem wiederholten Vorschlag (die europaeischen Laender vorbereiteten gerade ihre naechsten Kriege und sahen es nicht so gern) konnte es verwirklichen. Da wurde auch mit Initiative Russlands die Nationsliga (UNO-Vorlaeuferin) geschaffen.

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19. November 2008 08:37

„Und wieso gerade in Polen und Litauen Raketen aufstellen und nicht in Deutschl"

Jan Skalski (Skalski)

weil Deutschland genug US Soldaten hat,die die Sicherheit Deutschlands seit über 60 Jahren,vor allem gegen Sowjetrussland sichern.Polen,Litauen und Tschechien haben keine,und wollen auch US-Soldaten zur Sicherung(auch gegen Russland)bekommen."Keiner unserer Politiker redet von der territorialer Integrität Syriens, Afghanistans...“–wir reden hier nicht über Syrien oder Afghanistan.„Wenn über die Osterweiterung der NATO Allianz und die betroffenen Länder entscheiden ohne Russlands Meinung zu beachten, in was für einer Demokratie leben wir denn dann?“–weil eben Russland keine Demokratie ist, und daher Gefahr für die Demokratien Mittel-Ost-Europas,gegen sich diese Länder durch NATO-Beitritt schützen wollen."Leider habe ich die Geschichte der letzten 200 Jahre der Mittel-Ost-Europas nicht studiert"– dazu brauchen Sie nur die Schulkenntnisse. „Krieg in Georgien war eine Antwort auf die Georgische Militäraktion"-war seit Jahren durch russ.Einmischung geschürt und seit Monaten vorbereitet, z.B. die Bergstrassen an der Grenze wurden in den letzten Monaten renoviert.Ossetien ist zunächst innere Angelegenheit Georgiens, und wenn es Probleme gibt, dann muss man die UNO und int.Gerichte anrufen.Jeder Angreifer hat Angst vor Verteidigungsysteme

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18. November 2008 16:28

Ich bin mir sicher, wenn man Georgier, Litauer, Esten und die Ukrainer fragt,

Ivan Ivanov (Sadchikow)

wird man unterschiedliche Meinungen hören. Krieg in Georgien war eine Antwort auf die Georgische Militäraktion. Leider habe ich die Geschichte der letzten 200 Jahre der Mittel-Ost-Europas nicht studiert, vielleicht könnten Sie mir etwas interessantes erklären, kann mich aber nicht erinnern dass Russland irgendein Land angegriffen hat. 2. Was hat Litauen mit den Militäraktionen in Georgien zu tun? Sie sind natürlich persönlich informiert worden, dass die Amerikanischen Raketen keine Atomsprengköpfe besitzen. Russische Raketen sind nicht fest stationiert und können schnell weggeräumt werden, wenn die Amerikanische weg sind. Dies hat auch der Medwedjew klar gesagt. Wenn Ukraine Gas nicht bezahlt (Zu billigeren Preisen als in Deutschland) dann wird Gas abgestellt, das ist absolut korrekt. Und wieso gerade in Polen und Litauen Raketen aufstellen und nicht in Deutschland z.B.? Keiner unserer Politiker redet von der territorialer Integrität Syriens, Afghanistans oder etc. Warum werden Angebote Russland für die Mitarbeit bei dem sogenannten "Abwehrsystemen" abgelehnt? Wenn über die Osterweiterung der NATO Allianz und die betroffenen Länder entscheiden ohne Russlands Meinung zu beachten, in was für einer Demokratie leben wir denn dann?

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18. November 2008 08:16

Bzgl.mein letzter Beitrag

Jan Skalski (Skalski)

1)Was genau meinen Sie mit der "Bedrohung durch Russland"?-da muss man aktuell die Georgier,Litauer, Esten und die Ukrainer fragen, und dazu die letzten 200 Jahre Geschichte Mittel-Ost-Europas studieren. 2) wenn ich lese dass Litauen gegen die neue Gespräche der EU mit Russland ist – weil die russ. Truppen in Ossetien/Georgien sich immer noch nicht vor dem Stand 06.08. zurück gezogen haben und weil die Öl-Pipeline nach Litauen immer noch stillgelegt ist (seit 2 Jahren?). 3) Wenn Russen Raketen aufstellen,dann ist Polen wütend und EU auch. Aber wenn USA Raketen aufstellen,ist es gar kein Problem - weil die russischen atom.Sprengköpfe haben, die die Zivilbevölkerung vernichten sollen, die amerikanischen sind Abwehrraketen und haben keine Sprengsätze. 4)keine Osterweiterung der NATO – darüber entscheiden die betroffenen Länder und die Allianz.

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17. November 2008 18:40

@ Jan Skalski (Skalski) Ich verstehe nicht was Sie meinen Herr Skalski

Ivan Ivanov (Sadchikow)

Sie sagen "aber jeder einzelner russische Nachbarn versteht von Russland mehr als alle anderen westlichen EU-Staaten zusammen" Was genau meinen Sie mit der "Bedrohung durch Russland"? Ein Beispiel bitte. Beispiele der "Unzufriedenheit" der neuen EU Länder gibt es genug. "Russland muss man zeigen" und "Nicht zu mild verurteilen". Und das die Westländer auf Kosten der neuen EU Länder profitieren, kann ich zum Teil verstehen. Russischer Präsident zeigt Gesprächsbereitschaft aber sogar dies wird nicht ernst genommen, weil es ja Russland ist. Und wenn ich lese dass Litauen gegen dei neue Gespräche der EU mit Russland ist, dann sehe ich das Problem bei der Regierung dieses Landes und nicht der Russischen Regierung. Wenn Russen Raketen aufstellen, dann ist Polen wütend und EU auch. Aber wenn USA Raketen aufstellen, ist es gar kein Problem. Und wenn es Sie so interessiert, ich bin kein beauftragter Moskaus, und kein Propagandist Russlands. Ich habe in diesem Land gelebt. Das Versprechen muss Amerika halten, keine Osterweiterung der NATO!

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17. November 2008 08:31

Von wegen pubertierende neue EU-Länder

Jan Skalski (Skalski)

Es mag sein, dass die neuen EU-Länder ihren Platz in der EU suchen, aber jeder einzelner russische Nachbarn versteht von Russland mehr als alle anderen westlichen EU-Staaten zusammen. Die neuen EU-Länder brauchen diesbezüglich keine Hinweise und keine Ratschläge weder von West-Europa noch von Moskauer Propagandisten. Wir brauchen hier auch keine Beauftragten Moskaus, die einen Keil in die NATO/EU treiben wollen. Auch keine Abmachungen zwischen Westeuropa und Russland über den Köpfen der Mittelosteuropäer, weil diese Abmachungen wie oft in der Vergangenheit dieses Region ins Verderben führen werden. Das Hauptproblem hier besteht darin, dass die West-Länder, die nicht unmittelbar einer russischen Bedrohung ausgesetzt sind, ökonomisch (ist an sich ein einziges gelebtes Prinzip in West-EU) und auch kurzsichtig auf Kosten der neuen EU-Länder profitieren wollen.

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16. November 2008 14:29

Irgendwie...

Frank Garbe (Frank_Garbe)

...dachte ich bei Herrn Zoltans Beitragsüberschrift an NATO, EU und die USA. Diese haben bis jetzt sämtliche Verträge mit Russland entweder nicht ratifiziert oder bewusst gebrochen. Nun hätte man endlich die Möglichkeit Russland zu beweisen, daß man ein verlässlicher Vertragspartner ist. Allerdings ist zu bezweiflen, daß dies auch geschieht. Beste Beispiel sind die Reaktionen auf Russlands Ankündigung Kurzstreckenraketen in der Enklave Kaliningrad zu stationieren, falls die USA an der Stationierung von "Abwehr"-Raketen in Polen festhalten.

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15. November 2008 20:30

Ende der Eiszeit mit Moskau, :- ) und Pubertierende neue EU Länder

Ivan Ivanov (Sadchikow)

Heute heißt es "Ende der Eiszeit mit Moskau" und morgen wird es wieder was geben, womit man Russland wieder "Verurteilen" kann. Interessant ist nur, warum die FAZ von dem Bericht in der Französischen Zeitschrift "Le Nouvel Observateur" nichts berichtet, in welcher sich der Putin über den georgischen Präseidenten "unangemessen" ausgedrückt hat. Habe ich da was verpasst? Oder ist es für morgen vorbereitet? Putin hat doch einen tollen Humor. Nur locker bleiben :-) Eine klare, offene und konkrete Politik führt Russland. Bedauerlich ist nur dass so viele Nachbarländer Russlands so viel Hass versuchen zu verbreitern. Ich hoffe dass der neue USA Präsident die Raketenpläne neu überlegt, neue Spannungen zwischen Russland und EU braucht keiner. Russland ist nicht nur ein Energieliferant, (welcher übrigens immer zuverlässig sein Versprechen einhält) das Land ist schließlich Europas Nachbar, und mit dem Nachbar muss man gute Verhältnisse aufbauen, sonst bringt es nichts gutes.

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15. November 2008 14:52

Sicherheitspartnarschaft?

khati Horovitz (Regenbogen2008)

und wegen dieser ,, Sicherheitspartnarschaft" ist Georgien und das ganze Volk geopfert worden. Vor 2 Tagen sind noch 2 Kinder auf den Russischen Bomben explodiert und getötet worden. Der dritte kämpft immer noch mit dem Tot. Das ist Fragwürdig dass russische Presse und leider auch deutsche Presse darüber kein Wort verloren hat. ,,Krieg" ist schon längst vorbei, und wenn man an die Berichten der deutschen und russischen Presse glauben soll alles ist ruhiger da geworden. . Vergessen Sie bitte nicht dass auch die andere Europäische oder nicht Europäische Länder, darunter auch Georgien, eigentlich Recht haben sich sicher zu fühlen.. also bitte...

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15. November 2008 14:15

Was nützen Abmachungen mit einem Willkürstaat genau?

Gabor von Zoltan (Putinras)

Der Witz an Abmachungen ist doch wohl, dass man sich daran hält. Russland beweist bei jeder Gelegenheit, dass es gar nicht daran denkt, seine Willkürmentalitäten aufzugeben. Sei es wirtschaftlich (siehe Behandlung des Westinvestoren im Energiesektor), sei es gesellschaftlich (kaum einer der Morde an Journalisten ist je aufgedeckt worden), sei es ökologisch (während Geld zum Aufrüsten da ist, ticken in den Nordhäfen Zeitbomben in Form verrottender U-Boot-Reaktoren), sei es aussenpolitisch (der Giftmord an Litwinenko in London hat vollkommen unbeteiligte mitgefährdet), sei es in der Innenpolitik (der Hauptverdächtige wird nicht trotz, sondern WEGEN seiner Verstrickung in den Giftmord jubelnd in die Duma gewählt). Ein Schlingerkurs des Westens, wie er seit jeher gefahren wird, fährt eben trotzdem genau auf die Wand zu.

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15. November 2008 13:02

Die EU ist eigentlich verwirrt und orientierunglos.!

Mehmet Mantikli (logisch74)

Die Haltung der EU ist so wiedersprüchlich und nicht einheitlich das sie selbst zu einen gemeinsamen Europa als perspektive nicht glauben. Dieses Europa was sie wünschen ist ein starkes Europa die unabhängig ist und auf Demokratie und Sozialegerechtigkeit beruht, aber dies erfordert nun mal aufrichtige Politiker/Politik und mutig sind sie auch nicht, nur gebunden.! Deshalb ist das Wünschen eine Blase die dazu dient um die Europäer daran glauben zu lassen das die EU das möchte.! Im grunde verdienen daran nur die großen EU-Konzerne, denen ist die EU willkommen, sie verdoppelten in den letzten 7 Jahren ihren umsatz, aber seit jahren werden in der EU Demokratie und Sozialsystem schritt für schritt abgebaut, weil vieles angeblich nicht mehr zu finanzieren sei.! Russland hat keine Blase, sie haben nur Politiker die Mum haben und in ihrer Sache aufrichtig sind, also Ehrlicher.! Die EU soll mit Rußland aufrichtig und ehrlich sein und das bringt sie weiter, als nur in Rußland den Energielieferanten zu sehen.!

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14. November 2008 16:01

Fähigkeiten und Verhandlungsbereitschaft der Russischen Föderation

Kacha Macharadse (waschli)

Das einzige Land, das heutzutage in der Lage ist Europa militärisch zu bedrohen, ist Russland. Es ist nicht wichtig, wer in Russland regiert, es kommt auf die Fähigkeiten an und das Land hat nun mal diese Fähigkeiten. Das beste Mittel, gegen die Erpressungsversuche seitens Russlands zu schützen, sind kurz- und mittelfristig das Sprechen mit einer Stimme und die Befreiung von der russischen Abhängigkeit in Hinsicht auf die Lieferungen der Energieträger. Langfristig kommt man aber nicht an der Schaffung schlagkräftiger Streitkräfte vorbei, denn die Vereinigten Staaten können unter anderem wegen der Schröderisierung der europäischen Politik und wegen der hohen Kosten, die mit dem Schutz Europas von verschiedenen Bedrohungen - sei es politischer Islam oder die imperialen Gelüste der Moskauer Führung - verbunden sind, eines Tages die Nase voll haben und die europäischen Sicherheitsanliegen den Europäern selbst überlassen. Da es nicht danach aussieht, dass die Europäer 1. nationale Egoismen zu überwinden und 2. mehr Geld für die eigene Sicherheit auszugeben bereit wären, bleibt nur auf die fallende Rohstoffpreise zu hoffen, denn in diesem Fall wird Russland Europa als Kreditgeber brauchen und mehr Verhandlungsbereitschaft zeigen.

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14. November 2008 14:16

Die EU-Bürger haben ein Recht auf eine Sicherheitspartnerschaft mit Russland

Konstantin Schneider (bundesboy)

In der EU leben glücklicherweise soviele gut gebildete Menschen, dass es ein Unding wäre, die jahrelangen Bestrebungen, mit den Russen eine Sicherheitspartnerschaft zu begründen, wegen eines unreifen georgischen Staatspräsidenten aufs Spiel zu setzen. Es ist doch logisch, dass man diesem grossen Schwellenland die Hand reichen muss, da es sonst eine ungute Zukunft nehmen würde, die sogar in trotziger Selbstisolation gipfeln könnte. Der Untergang des Abendlandes kann durch europäisch-russische Kooperation sogar weitgehend gestoppt werden und wer dagegen seine Stimme erhebt, der hat offenbar Lobbyistengelder eingesteckt. Der künftige US-Präsident will übrigens gerade hier demnächst zu den Regeln der Clinton-Regierung zurückkehren, deren wirtschaftlicher Erfolg damit zu tun hatte, dass der Einfluss der Lobby zurückgedrängt wurde.

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