Irgendwoher muss das Geld für die Bezahlung von Dopingsündern und anderen Irregeleiteten durch die ARD ja kommen.
Es wird Zeit, dass das Bundesverfassungsgericht dem einen Riegel vorschiebt!
Oh je! Da liegt der Haken!
Rechnen Sie noch mit diesem Gericht?
Ich nicht!
Wahrscheinlich wird das Bundesverfassungsgericht in der derzeitigen Besetzung darauf hinweisen, dass man Geldautomaten nur dann als Fernseher einstufen dürfe, wenn dies auf eine hinreichende demokratische Legitimation im Sinne der Wesentlichkeitstheorie zurückzuführen sei. Eine ähnlich nichtsagende Argumentation kennen wir ja nun schon aus dem Kopftuchurteil.
Das Urteil zu den privaten Sportwetten war nicht besser. Obwohl beide Parteien meinten, Recht bekommen zu haben, führte dieses Urteil in der Fachwelt eher zur allgemeinen Konfusion, nicht aber zu der erhofften Rechtsklarheit. Lesen Sie die einschlägige Presse, dann wissen Sie, welches Unheil Karlsruhe da angerichtet hat.
Lieber Gott: Laß Weisheit regnen. Vielleicht sieht dann die ARD ein, dass Geldautomaten keine Fernseher sind und wir diese Frage nicht in Karlsruhe klären lassen müssen.
Eine Klärung ist dort nämlich nach den Erfahrungen der letzten Jahre eher nicht zu erwarten. ;-)
Hallo Leser,
es nutzt nichts, zu schimpfen, auf Juristen zu hoffen oder gar darauf zu warten, bis sich die EU wieder in Dinge reinhängt, die sie nichts angeht.
Man muß sich aktiv politisch engagieren - JEDER EINZELNE !
Eine Aktion, der man sich gerne anschließen kann:
http://gez-widerstand.metux.de/
Gruß.
Sicherlich wäre es nicht schlecht, wenn man über die Geldautomaten in Zukunft fersehen könnte. Dann würde man sich die Rundfunkgeräte zuhause sparen, und nur noch an den öffentlichen Bildschirmen gucken. Naja, und wenn dann mal einer kommt, der vielleicht Geld abheben möchte, dann kann man das sicherlich "Bild im Bild" machen. Den gläsernen Bankkunden gibts ja sowieso schon, wie ein Bericht des Finanzministeriums von vergangener Woche zeigt: demnach sind Kontobewegungen von europäischen Bankkunden von der "Swift"-Zentrale in Belgien an amerikanische Dienste gegangen.
Da fragt man sich schon, wieso nicht gleich Geldautomatenfernsehen auf der Großbildleinwand mit "Bild im Bild" Auszahlungsmöglichkeit eingeführt wird. Mit DVB-H wird man doch jetzt auch als Handybesitzer direkt GEZ-Kunde.
Ein Hoch auf die Steuer-/Gebührenfindigen Politiker in der großen Koalition, die es doch glatt geschafft haben, innerhalb weniger Monate, die Steuerschätzungen vielfach zu übertreffen.
Schade nur, dass die Leistungen nach und nach zabnehmen: Rundfunkorchester werden "zusammengestrichen", etc. Nun sage noch einer die Politiker seien keine guten "Rechner". Ob sie deshalb in Zukunft auch doppelt(als Bürger und Rechner) zahlen müssen, bleibt fraglich.
und erst nach intensivem mahnen zahlen....
der Spass muss den Herren vergehen.
denkt die GEZ sie könne Pay-TV-Use global auf alle Verbraucher umlegen?
Meiner Meinung nach muss eine Klage her die die öffentlich rechtlichen dazu zwingt ihr Angebot entsprechend ihrer geforderten Abgaben nurnoch zahlenden Kunden zugänglich zu machen.
Ich brauche weder die dazugehörigen Internetangebote, noch deren TV-Kanäle.
Ich kann und WILL darauf verzichten können und nicht gezwungen sein etwas zu bezahlen, das ich garnicht nutze.
Meiner Ansicht nach sind die öffentlich Rechtlichen in der Beweispflicht das ihr Angebot genutzt wird.
Das können sie nur dann, wenn sie den Zugang zu diesen "Diensten" mit Anmeldepflicht belegen.
Kein Geldautomat der Welt wird sich daraufhin gehend bei www.ard.de anmelden!
Das ist "Nötigung" wenn man mich fragt. Und zwar im großen Stil
Solche Entscheidungen lassen mich wieder einmal ernsthaft an dem gesunden Menschenverstand unserer Poitiker-Beamten-Kaste zweifeln.
Die Ergebnisse der PISA-Studien zeigen uns alljährlich, dass unser Schulsystem im internationalen Vergleich einiges an Verbesserungspotential besitzen muss. Doch die niederschmetternden Ergebnisse können uns schon lange nicht mehr schocken! Viel interessanter wäre es aber, wenn eine internationale Vergleichsstudie die Kentnisse und Fähigkeiten von Politikern und Beamten weltweit miteinander vergleichen würde. Die Ergebniss würden vermutlich schockieren.
Besonders auf die Ergebnisse Deutschlands und der USA wäre ich sehr gespannt! :D
In der heutigen Zeit können Wähler immer kleiner werdende Unterschiede zwischen den herrschenden Parteien feststellen. Wenn sich eine der Parteien erfolgreich von den anderen distanzieren wollte, so könnte ja mal versucht werden, nicht über partei-ideologische heiße Luft ("Wir wollen Arbeitsplätze schaffen", Wir senken die Bürokratie","Wir wollen, dass die Politik wieder gerechter wird") Wählerstimmen für eine Wahl zu fangen, sondern sich durch verständliche und logische politische Entscheidungen der Vernunft, langfristig Vertrauen zu erarbeiten!
Zu viel verlangt?
Keine Angst Ihr Deutschen, es nur eine andere Form der Steuer......sonst nichts...das kennen wir ja.....
Der Staat ist stehend Pleite...wusstet Ihr das noch nicht....
Willkommen in der absurden Realitaet....
Man kann in diesem Land nur noch den Kopf schütteln, welche Blüten der Informationsauftag, der den öffentlichen rechtlichen Anstalten laut deren Interpretation obliegt im Zwangsgebühren finanzierten System der ARD und ZDF treibt. D
a man ja über Stromleitungen auch Daten übertragen kann, müßte eigentlich pro Steckdose eine solche Gebühr erhoben werden.
Im übrigen sind auch Parkautomaten, Fahrschein-Verkaufsautomaten der Verkehrsbetriebe etc. häufig schon vernetzt und sollten dringend in die Gebühren pflicht mit aufgenommen werden.
Durch die Erhöhung der Bemessungsgrundlage könnte damit eine deutliche Senkung der Gebühren für Nutzer herbeigeführt werden.
Ein ähnlicher Ansatz wird ja aus sozialen Gründen auch schon bei der Gesundheitsreform angedacht.
Da kann man mal sehen, wie wenig durchdacht Bestimmungen bzw. Gesetze gemacht werden. Die Auswirkungen werden offensichtlich in vielen Fällen nicht richtig erkannt. Nachbesserungen sind daher an der Tagesordnung. Meiner Meinung ist es auch nicht richtig, daß die Gebühren von Firmen u. Selbständigen neben den Gebühren für Radio / Fernsehen zu zahlen sind. Ohne PC / Internet ist heute eine rationelle Abwicklung vieler geschäftlicher Abläufe einfach nicht mehr möglich.
MfG. RM.
Das Pro-Kopf Einkommen in der BRD sinkt im Vergleich mit unseren europäischen Nachbarn - die GEZ - Gebühren und die GEZ - Maschinerie schöpfen den privaten Haushalten zusätzlich Kosten ab.
Sicher, einige Angebote der öffenltich-rechtlichen Sender nutze ich selbst sehr intensiv, z.B. Phoenix und ARTE. Aber warum gerade diese Sender? Hier wird der eigentliche Auftrag der öffentlich - rechtlichen Sender noch erfüllt. Anders bei der ARD und dem ZDF, die sich Ende der 90er Jahre dazu entschlossen haben den Quotenkampf mit den Privatsendern aufzunehmen. Das Nivau der Sendungen ist unzumutbar, die Formate sind teils von den privaten Sendern kopiert. Seriöse Überbleibsel aus dem Auftrag der ARD und dem ZDF, wie etwa der Tagesschau, sind durchaus ersatzbar, die Kraft des Marktes ist hier nicht zu unterschätzen.
Entgegen vieler Meinungen ist man nicht verpflichtet Gebühren zu bezahlen. Man ist lediglich verpflichtet eine Auskunft darüber zu geben, ob man ein Fernsehgerät zum Empfang bereithält. Hier reicht die Angabe, dass es möglich ist empfangsbereite Geräte zu besitzen. Bisher konnte keiner der z.T. sehr unserös auftretenden "Aussendienstler" aus dieser Aussage einen Gebührenanspruch für meine Person geltend machen. ..
Jetzt wo der Höhepunkt der Absurdität erreicht ist, gibt es ein wenig Hoffnung. Die Geldautomatenbetreiber (Banken) lassen es hoffentlich nicht auf sich sitzen und werden dagegen juristisch vorgehen. Hoffentlich.
Armes Deutschland! und kein "Starker Mann" in Sicht,
der diese Abzocker und Politbanausen zu ordentlichen Staatsbürgern umfunktioniert.
Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode.
Mehr läßt sich beim besten Willen nicht kommentieren.
Riedelbauch
Wenn die GEZ ihre Geldgeilheit mit Schwachsinn paart, wird es Zeit, ihr mit hartnäckiger Gebührenverweigerung entgegenzutreten.
Liegt es im öffentlichen Auftrag von ARD und ZDF im Internet präsent zu sein? Schließlich werden dafür RUNDFUNKgebühren verwendet. Diese zahlen auch Haushalte, die kein Internet nutzen. Wieviele Mitarbeiter, die die Internetseiten erstellen und pflegen, finanziert der Zwangsgebührenzahler?
Man kann dies niemanden im Ausland erzählen. Er würde am Verstand der Deutschen zweifeln! Wenn dies wirklich so eingeführt wird, wird es auch, typisch Deutsch, so hingenommen.
Ein Tipp: Bei der GEZ als Internetspion in Feriengebieten wie den Kanaren oder der Karibik bewerben. Das ganze Jahr unter Palmen leben und ab und zu die Internetcafes nach Personen, die ARD und ZDF im Internet hören und/oder sehen! In Deutschland vergeht einem ja "Hören und Sehen"!
Schlimm genug, dass der Privatverbraucher bereits mit einer bodenlosen Unverschämtheit abgezockt wird, da kommt gleich die nächste Abzocke....man sollte sich das mal durch den Kopf gehen lassen!
Nach GEZ-Satzung wird eine Gebühr auf jeden Geldautomaten erhoben, da ja jedes Gerät berechnet wird das in einem separaten Raum steht und jedes noch so kleines Kaff hat ja mindestens zwei Geldinstitute, d.h. auch zwei Automaten (oder auch mehr). Dann kommen die größeren und noch größeren und riesigen Städte hinzu, mit tausenden Automaten und man bedenke Einkaufspassagen, Supermärkte usw.....
Das sind Unsummen, die von den Geldinstituten ja doch wieder beim Kunden zurückgeholt werden. Da werden dann kurzer Hand die Kontoführungsgebühren oder evtl. Bearbeitungsgebühren saftig erhöht.
Aber nur weiterso, irgendwann brauchen wir keine Geldautomaten mehr! Durch alle möglichen Abzüge von Steuern und Beiträgen (die auch immer höher werden), lohnt es sich bald nicht mehr das sauer Verdiente auf die Bank zu bringen, da gibts dann die übrigen paar Kröten cash auf die Hand und der gute alte Geldautomat wird überflüssig ;-)
Schließlich könnte doch eine Bank IP-TV am Geldautomaten (während der Wartezeit) unentgeldlich anbieten. Da könnten auch öffentlich-rechtliche Angebote mit dabeisein. Schließlich hat ja auch niemand die ARD und ZDF darum gebeten, ihre Programme unentgeldlich ins Netz zu stellen.
Im übrigen denkt auch Microsoft angeblich darüber nach Inhalte ins Netz zu stellen, um danach alle Computerbesitzer über die Lizenz für MS-Windows Vista extra zur Kasse zu bitten. Letztere hätten im Gegensatz zu Deutschen Zwangs GEZ-Pflichtigen zumindest theoretisch die Wahl stattdessen auf Mac OS X oder Linux zu wechseln....
... bieten läßt, die müssen doch genug Kleingeld für einen guten Anwalt haben; oder wird hier hinter den Kulissen gemauschelt um besser an den kleinen Mann ranzukommen?
Leserbrief:
Film : Wut , ARD, 29.09.2006 + anschließender Diskussionsrunde
Der Film war leider sehr realistisch. Daher ist es -meiner Meinung nach- sehr traurig, daß die ARD aus Panik "vor potentiellen islamisten Mitbürgern" diesen Film auf 22 Uhr verlegt hat (wobei der mündige Bürger auch um 22.Uhr einschaltet, wenn es auch "nur knapp 3 Millionen Zuschauer waren.)
Der eigentliche Skandal war die anschließende pseudo-betroffene anschließende Diskussionsrunde.
Hier ließ Frau Maischberger einen 20. jährigen rechtskräftigen verurteilten ausländischen Mitbürger zu Wort kommen, der nach 4 Jahren Haft verkündete, daß er wieder in Deutschland gewalttätig wird, wenn ein anderer "seine Freundin anmache".
Hier wird in gleichem Zusammenhang von Täterschutz gesprochen und wie man diese Menschen wieder "resozialisieren könne". In keinem anderen Land der Welt würde diesen Straftätern ein derart großes Forum gegeben.(Nein, er würde sciherlich schnell ausgewiesen werden oder für lange hinter schwedischen Gardinen landen)
Die Auswirkungen dieser liberalität kann man täglich u.a auch in unserer liberalen Stadt Köln erleben, wenn man Busse und Bahnen benutzt.
Als nächstes sind dann die Fahrkarten der DB und der regionalen Verkehrsverbünde dran...
Die Abzocker werden sicher noch einige andere Möglichkeiten auftun.
Bleibt nur zu hoffen, daß die EU der GEZ insgesamt den Garaus macht.
SJ
Die öffentlich rechtlichen Fernseh- und Rundfunkanstalten erweitern ihr Angebot: zB internetfähige Litfaßsäulen, Parkleitsysteme und Verkehrsleitsysteme. Dann wäre auch jeder Autofahrer und Füßgänger zu einer weiteren Gebühr zu zwingen. Ach ja, überall WLAN-Hotspots.
Liebe FAZ!
Dieser Beitrag ist doch nur eine Satire? Ehrlich gemeinte Frage!
Also ich finde das eine Unverschämtheit, die Bürger auf diese Art und Weise ausnehmen zu wollen...
Als ob das dieser Staat nich mit allen Mitteln versucht...
Anstatt der Anhebung und Erfindung neuer Steuern sollten doch lieber mal die Poliker auf ihre imens hohen Abfindungen verzichten.
Opfer bringen und Dank ernten...
mFg alex...
Verantwortliche für die GEZ-Gebühren sitzen nicht nur im Bundestag, sondern auch in den Länderparlamenten.
Also, prüfe Deine Kandidaten vor der Wahl - nach dem Motto:
Zeig mir Deine Freunde
und ich sage Dir,
wer Du bist.
Trennen Sie die Spreu vom Weizen.
Lassen Sie sich nicht von den vielen Vereinsmitgliedschaften blenden, sondern erkundigen Sie sich über die Nebenerwerbstätigkeiten der Wahlkandidaten. Stellen Sie Anfragen in den Bundestag, Landtag ect. und Sie werden erkennen, wo sich die Spreu versteckt hat.
entscheiden über die Rundfunkgebühren.
GEZ, ARD und ZDF schlagen nur vor, unsere Ministerpräsidenten stimmen den Vorschlägen aber in der Regel ohne Diskussion zu! Und für die MPs ist die GEZ ein gut funktionierender "Blitzableiter".
Kein Wunder wenn die Handy Hersteller Pleite machen.
Volksabstimmung gibt es leider nur in der seriösen Schweiz.
Neuste Nachrichten aus der Bananen Republik Deutschland.
Wann kommen Notwehr Hackerangriffe auf die GEZ?
u.s.w.
Ich bin der Meinung, dass auch jeder GEZ zahlen sollte, der einen Nachbar mit einem Fernseher hat.
Denn man könnte sich ja theoretisch an das Fenster stellen und gemeinsam fernsehen. Genauso wie man theoretisch im Internet Radio hören könnte.
Ich muss sagen, dass es langsam nicht mehr komisch ist ...
Das kann ja spannend werden. Das hieße ja auch, daß alle Webserver in den Argusaugen der öffentlich-rechtlichen Geldeintreiber gebührenpflichtig sein würden. Und da triffts viele, da dieser ja an einem anderen Ort steht als dem eigenen Heim - für das man ja bereits schon zahlt. Hier wird dann, so die zweifelhafte ARD/ZDF/GEZ-Logik eine weitere Gebühr fällig.
Und was ist mit den virtuellen Webservern? Dann triffts auch den 29 Cent Account. Jede Webpräsenz zahlt dann. Neben den demnächst 19 Prozent Mehrwertsteuern kommen dann noch 552 Cent staatlich sanktionierte Abgaben. Jeden Monat. Cool. Ich werd' auch Staat.
Wer beschützt uns vor diesem Wahnsinn der GEZ und der öffentlich rechtlichen Sender??
Wenn heute der 1. April wäre, könnte man an einen Scherz glauben. Rundfunkgebühren für Geldautomaten: ich kann nicht glauben, daß das ernst gemeint ist.
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