Wenn die militärische Lage in Afghanistan zunehmend instabil wird und dabei in der Realität die Grenzen zwischen ISAF-Einsatz und OEM unscharf werden, ist es die Pflicht der Bundesregierung, die Einsatzegeln zu definieren, die in dieser veränderten Lage nach ihrer Einschätzung für das deutsche Kontingent zur Erfüllung des ISAF-Mandats angemessen und bindend sind. Der Deutsche Bundestag ist verpflichtet, diese Entscheidung kritisch zu würdigen und dabei seinen Einfluss geltend zu machen.
Jedes Lavieren und Hinhalten wäre unter den aktuellen Bedingungen rechtlich unvertretbar und eine Zumutung für die deutschen Soldaten in Afghanistan, denen es ohnehin an angemessener materieller Ausstattung mangelt., die aber vor allem Rechtssicherheit für das eigene Handeln brauchen.
Hartmut Albrecht (Drahtfuchs)
... und von ihm hätte die Union hier lernen können. Wer nicht versteht, daß die deutsche Nation nach zwei besinnungslos verlorenen Weltkriegen, der zweite verbunden mit dem Jahrtausendverbrechen der Shoa, keine Kriege mehr führen kann und glücklicherweise in ihrer großen Mehrheit auch nicht führen will, dem ist nicht zu helfen. Nur die Erfinder des rotgrünen Projektes, den Lehren der Geschichte sowenig zugänglich wie ethischen Maßstäben, konnten uns in diese Abenteuer treiben.
Es wird meistens nur auf die Folgen speziell des 2. Weltkrieges hingewiesen.
Dagegen wird ungerne die Frage gestellt, wie konnte es Deutschland in so kurzer Zeit überhaupt gelingen, so mächtig zu werden.
Und das ist, meiner Meinung nach, auch eine der Lehren, die man aus der Zeit des "1000-jährigen Reiches" ziehen sollte, nämlich den Anfängen zu wehren.
1938 hätten die Allierten, wenn sie sich einig gewesen wären und keine "Appeasement-Politik" betrieben hätten, möglicherweise durch aggressiveres Vorgehen den Einmarsch Deutschlands nach Polen, Frankreich oder Rußland noch verhindern können.
Danach war es dann nur noch mit Mühe möglich, Deutschland zurückzudrängen.
Irren ist menschlich und demnach sind sie ein Mensch - aber Ihre beitröge lassen das nicht erkennen!
Erst Ihr zweiter Beitrag: Ihre Sicht der Schwierigkeiten der regulären Armeen zeigt, dass Ihre Gedankenwelt total von Ideologie geprägt wird. Aber Unsere Bundeswehr ist leider keine regulere Armee! Denn sie wird von einem Kindergarten (unsere Opposition) unter Feuer genommen. Und die zum Regieren Gewählten, wissen nicht zu was sie in Berlin sind und zu was unsere Soldaten in Afghanistan sind. Und natürlich, Herr Haubold, wenn Leute wie Sie, unseren Soldaten ununterbrochen in den Rücken fallen, werden die nur noch unsicherer - das ist, was Ihr Rudel will.
Ihr erster beitrag läßt mich kalt, so kalt, wie es in Kopenhagen ist.
"Um in Afghanistan erfolgreich zu sein, müssten die Taliban militärisch zerschlagen werden. Für diese Art des Besiegens aber haben die deutschen Eliten, die jetzt den Ton angeben, keinen ethischen Maßstab."
Der Autor, Hefty, schwadroniert hier vor sich hin, ohne auch nur ansatzweise zu erklären, was das "Ziel = erfolgreich?" in Afghanistan denn sein soll. Diesen "Mumpitz" hätte er sich sparen können.
Ethik im Auslandseinsatz braucht eine tragfähige politische Grundlage und eine ehrliche öffentliche Diskussion.
Die Verantwortung für solche politischen Grundlagen trägt die Politik. Das Parlament, das gerne kleinstteilige Informationen, detaillierte Beteiligung etc. einfordert, hat die Pflicht, Ziele vorzugeben, Maßstäbe zu setzen und politische, juristische und militärische Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Auftragserfüllung der eingesetzten Staatsbürger unserer Parlamentsarmee zu schaffen. Das deutsche Parlament hat hier in Bezug auf Afghanistan acht lange Jahre versagt.
Dabei geht es nicht um den fehlenden Maßstab von Eliten, wer ist das im Hinblick auf Sicherheitspolitik schon in Deutschland? Deswegen sollten wir uns auch weniger um Eliten grämen, als um handfeste Regeln für erfolgreiche Auftragserfüllung unserer Soldaten unter kriegsähnlichen Umständen - ohne das Damoklesschwert der Staatsanwälte über den Köpfen.
Was wir nicht brauchen ist eine verlogene "Gutmenschen"-Ethik. Nicht umsonst hat der Friedensnobelpreisträger Obama eine starke Lanze für "gerechten Krieg" gebrochen. Ethische Maßstäbe folgen im Afghanistaneinsatz einer der Würde aller betroffenen Menschen verantwortlichen Politik. Daran fehlt es bisher!
... und von ihm hätte die Union hier lernen können. Wer nicht versteht, daß die deutsche Nation nach zwei besinnungslos verlorenen Weltkriegen, der zweite verbunden mit dem Jahrtausendverbrechen der Shoa, keine Kriege mehr führen kann und glücklicherweise in ihrer großen Mehrheit auch nicht führen will, dem ist nicht zu helfen. Nur die Erfinder des rotgrünen Projektes, den Lehren der Geschichte sowenig zugänglich wie ethischen Maßstäben, konnten uns in diese Abenteuer treiben. Schon der Einmarsch in das Kosovo war ein schwerer Fehler. Kohl hätte allenfalls das Scheckbuch gezückt, was billiger wäre als ein jahrelanger militärischer Einsatz, für den es keine Regeln geben darf, nur Staatsanwälte in der deutschen Provinz, die aufpassen, daß der deutsche Soldat die Afghanen (und den Anbau des Schlafmohns) korrekt beschützt.
Der Guerilla (und das Bewußtsein, Guerilla zu sein, vermitteln die Taliban ja den Afghanen) ist wie ein Fisch. Stimmt die Temperatur des Wassers (hier: die Stimmung des Volkes) gedeiht er. So hat das, sinngemäß, ein Fachmann mal gesagt: Mao Tse Tung (oder wie auch immer man das heute schreibt)
Hinzu kommt die Schwierigkeit, das diese Leute bis zu 4 MRD USD (manche sprechen auch von 6 MRD) Budget p.a. aus Opium/Heroinverkauf zur Verfügung haben.
Reguläre Armeen haben extreme Schwierigkeiten, im Kampf gegen Guerillatruppen zu siegen. Auch deshalb, weil sie mit der ihnen zur Verfügung stehenden Bewaffnung eben immer wieder Kollateralschäden anrichten, die die Stimmung zu Gunsten der Guerillas beeinflusst.
Bliebe die Möglichkeit, einerseits die Stimmung zu beeinflussen (Schulen, Krankenhäuser, Straßen, moderne Landwirtschaft - eben Infrastruktur aufzubauen (das können/wollen die Taliban nicht), damit den Taliban die Rekrutierung neuer Kämpfer zu erschweren und andererseits mit kleinen Kampftrupps im Kampf Mann gegen Mann die bestehenden Taliban entweder zu töten oder gefangen zu nehmen. Da müsste der Westen aber bereit sein, viele hunderte oder gar tausende von toten eigenen Soldaten zu akzeptieren.
Sehr lobenswert! Als absoluter Demokrat selbst dann noch zu diskutieren, wenn der Gegenüber bereits die Feuerbombe in der Hand hält! Chapeau!
Ihre Hintergrundkenntnisse hätte ich gerne. Merkel, zu Guttenberg, Ackermann, Zetsche...und....und....und..... diese bösen elitären Feuerbomber. Woher haben Sie diese brisanten Informationen und warum stellen Sie diese nicht dem (post-Brender) ZDF zur Verfügung?
Diesem Verfasser zufolge scheint es die strengen Begrenzungen militaerischer Gewalt durch das Grundgesetz nicht zu geben. Letzteres verbietet indirekt ein militaerisches Zerschlagen, indem es Deutschland lediglich auf Verteidigung festlegt. Die vom Verfasser angefuehrten deutschen 'Eliten' (man beachte die Anfuehrungszeichen') sollten diese einfache Ethik beherrschen.
Bedauerlicherweise hatte das Bundesverfassungsgericht den Einsatz in Afghanistan mit der Massgabe fuer zulaessig erklaert, dieser werde ohne Verstoesse gegen das Voelkerrecht vollzogen. Der Skandal um die Bombardierung der Tanklaster erhellt schlaglichtartig, wie lebensfremd dieser Richterspruch war. Das Verfassungsgericht hatte boese Geister aus einer Flasche gelassen, welche die Regierung Merkel ins Wanken bringt.
Niemand wollte die Bundeswehr in einen schmutzigen Krieg verwickelt sehen, die Bundeswehr hat gegen ISAF-Einsatzregeln und das Mandat des Bundestages verstoßen. Die Obleute der Fraktionen, die den ISAF-COM-bericht ab dem 6. November einsehen konnten waren nicht tonangebend: Sie haben ihren eigenen Fraktionen verschwiegen, was sie gelesen haben. Warum? Weil sie ahnten, dass die Öffentlichkeit in Parlament und Publizistik mit dieser Kriegsführung nicht einverstanden sein würden.
So viel zum Thema Schein-Eliten.
Aufbaueinsatz - militärische Kontrolle in einem besetzten Land ... und nun geziehlte Tötungen unter Mitkalkulation großer Kollateralschäden ? ... und in Zukunkt noch schnell der militärische Sieg ??? Von welcher Ethik wird denn hier gesprochen????? Es muß doch spätestens jetzt Allen klar sein, daß man ganze Familienklans ausrotten muß um nachhaltig zu siegen. Die Amerikaner haben das ja schon im Irak praktiziert - Kollateralschäden eben ! Ob Ihr Engagement wohl von der nächsten Generatiion auch noch positiv beurteilt wird, die dieses sinnlose Schlachten miterleben mußten ? In Afghanistan werden die jungen Generationen auch nicht vergessen. Man kann keine Demokratie herbeibomben und von Ethik reden ... nach den Briten und den Russen wird nun auch der Westen das (wieder) in seine Geschichtbücher geschrieben bekommen. Hoffentlich bevor ein deutscher Vernichtungsbefehl wie vor 100 Jahren gegen die aufständischen Afrikaner nun auch gegen die aufständischen Afghanen ergeht - alles im Namen der Nachhaltigkeit !
Was soll denn bloss das ganze Geschwafel in Sachen Ethik? Klar ist, dass der Glaube an eine mögliche Vernichtung der Taliban pure Utopie ist und man sich deshalb mal endlich damit abfinden sollte, dass der Einsatz der Deutschen am Hindukusch ganz und gar nichts bringt, ausser viele weinende Mütter, die ihre Söhne unter deutschen Eichen begraben dürfen.
mit den ethischen grundsätzen ...
natürlich sind diese ENORM wichtig. dennoch: ein krieg ist ein krieg ist ein krieg ... und wenn man nun alle zivilisten, die leider gottes mit ins visier geraten sind, wie auch immer , entschädigen wollte, dann sollte man es eher GANZ mit militäreinsätzen lassen. ein krieg ist immer eine art ausnahmezustand. wenn man einmal beherbergung (sprich entschädigung) angeboten hat, warum sollte man es dann nicht IMMER tun müssen.
auch sind die langer sehr schwer zu durchblicken, was immer mal zu fehlern führen kann. was einem doch viel eher zu denken geben sollte: Karzai hat wortwörtlich gesagt, afganisthan werde noch viele jahre hilfe von aussen brauchen. aber er hat in keinem EINZIGEN pressestatement gesagt, was ER als regierungschef bereit ist, MIT dafür zu tun, dass all diese bemühungen um SEIN land!!! gut koordiniert werden und die gelder richten fließen.
scheint mir alles reichlich: macht ihr mal! wir gucken zu.
mit den kindern im kindergarten ist das ja auch so. wenn die mitkriegen, dass die erzieherinnen immer schön brav alles aufräumen, was sie rumliegen lassen, denken sie schließlich nur noch: wie PRAKTISCH - ich muss ja nicht aufräumen.
Wer zahlt UNS eigentlich eine entschädigung???
Was ist an der jetzigen afghanischen Regierung legal, wenn man demokratische Maßstäbe zugrunde legt? Karzai ist durch Wahlbetrug an der Macht geblieben. Dieser Betrug wird durch die US-Amerikaner und auch "durch uns" gedeckt.
Ja man darf nicht vergessen, dass die deutsche Elite, die heute den Ton in unserem Land angibt, gestern mit Steinen und Feuerbomben durch die Strassen unsere Städte gerannt sind und alles kurz und klein schlugen, das in ihrem Wege war. Und dass die weder damals noch heute eine demokratische Freiheit im Sinne hatten oder haben. Ja man muß denen nur genau zuhören! Und ich denke oft auch an viele gespräche, die ich mit vielen von denen hatte, als die noch Studenten waren - mit Feuerbomben in der Hand. Diese Leute haben kein Interesse an einer wirklichen Befriedung der Welt. Denn in einer friedlichen Welt kann man keine sozialistische Revolution durchführen. Die besten Sprachrohre dieser Leute sind doch die ARD und DW! Interesant ist, dass der Herr Obama, ein Elitenkind der amerikanischen Liken, lernd, unsere aber nicht!
Auf die Anklagebank gehören andere
22:52Kann man Griechenland entbehren?
22:51..oder ist das Recht auf eine Waffe gerade ein Zeichen für den (freien) Bürger ?
22:51
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