Raketenstreit

Bush bekräftigt Stationierungspläne in Polen

Einig in der Raketenabwehr: Bush und Kaczynski

09. Juni 2007 Die amerikanische Regierung hält auch nach dem Alternativvorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin an ihrem Projekt einer Raketenabwehr in Polen und Tschechien fest. Im Anschluss an den G-8-Gipfel in Heiligendamm sprach der amerikanische Präsident George W. Bush in Danzig mit dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski über den Stand der Planungen. Anschließend setzte Bush seine Europareise mit dem Weiterflug nach Rom fort.

„Das System, das wir vorgeschlagen haben, ist nicht gegen Russland gerichtet“, sagte Bush. Er erneuerte sein Angebot an Moskau zur Zusammenarbeit. Eine Arbeitsgruppe mit Fachleuten der Vereinigten Staaten und Russlands werde über die verschiedenen Möglichkeiten bei der Raketenabwehr beraten. Es gehe um einen gemeinsamen Schutz vor der Bedrohung von „Schurkenstaaten“. Mit diesem Begriff bezeichnet die amerikanische Regierung den Iran und Nordkorea.

Polen hat bestimmte Erwartungen

Kaczinsky äußerte seine ausdrückliche Unterstützung für die Errichtung einer amerikanischen Abwehrstellung in Polen. Beide Seiten seien in völliger Übereinstimmung, dass die geplante Abwehrstellung keine aggressive Absichten verfolge. „Das ist ein Plan, der Europas Sicherheit vor bestimmten Gefahren stärken soll, die sich aus der Tatsache ergeben, dass nicht alle Länder in dieser Welt verantwortlich sind“, sagte Kaczynski und fügte hinzu: „Ich denke da nicht an Russland, aber an andere Länder.“

Moskau müsse aber anerkennen, dass sich die Welt seit dem Ende der Sowjetunion gewandelt habe, sagte der polnische Staatspräsident. Er habe mit Bush auch über den Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin gesprochen, das Abwehrsystem in Aserbaidschan zu errichten. Er wolle am 18. Juni auch mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Gaidar Alijew darüber sprechen. Polen aber habe „bestimmte Erwartungen, die mit diesem System verknüpft sind“.

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