Erklär mir die Welt (88)

Warum machen Frieden und Demokratie reich?

Von Gerald Braunberger

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Wohlstand braucht Freiheit

18. Februar 2008 Hongkong, Singapur, Irland, Australien, Vereinigte Staaten von Amerika, Neuseeland, Kanada, Chile, Schweiz, Großbritannien: diese zehn Namen stehen in der jährlich von der amerikanischen Heritage Foundation erstellten Rangliste der Staaten mit der größten wirtschaftlichen Freiheit ganz vorne.

Zu den Kriterien der Heritage Foundation zählen unter anderem Investitionsfreiheit, Schutz von Eigentumsrechten, Größe des Staates und Verbreitung von Korruption. Mit Ausnahme Chiles und Irlands findet man diese Staaten auch in einer Rangliste der Staaten mit dem höchsten Pro-Kopf-Einkommen auf den vorderen Plätzen.

Der Zusammenhang ist offensichtlich

Nordkorea, Kuba, Zimbabwe, Libyen, Burma, Turkmenistan, Iran, Bangladesch, Venezuela, Guinea-Bissau: diese zehn Länder stehen in der Rangliste auf den hintersten Plätzen. In ihnen ist die wirtschaftliche Freiheit am geringsten ausgeprägt. Die meisten dieser Länder wird man auch in einer Rangliste nach den Pro-Kopf-Einkommen auf den hinteren Plätzen finden.

Ein Zusammenhang ist offensichtlich: Wirtschaftliche Freiheit und wirtschaftlicher Wohlstand gehören zusammen. Und ein zweiter Zusammenhang wird ebenfalls offensichtlich: Die wirtschaftlich erfolgreichsten Staaten sind demokratisch verfasst, wobei dies für Hongkong und Singapur nur mit Einschränkung gelten mag. Die ärmsten Staaten der Welt wiederum haben überwiegend keine demokratischen Staatsformen.

Der bessere Ordnungsrahmen

Das ist kein Zufall. Wirtschaftlicher Erfolg ist auf Dauer nur in einer Marktwirtschaft möglich. Eine Marktwirtschaft wiederum bedarf eines Ordnungsrahmens, zu dem unter anderem die Garantie von Freiheitsrechten zählt wie die Vertragsfreiheit, der Schutz des Privateigentums, eine unabhängige Justiz sowie die Garantie der inneren und äußeren Sicherheit. Aller Erfahrung nach vermögen Demokratien diesen Rahmen eher zu gewährleisten als totalitäre Systeme.

Dass Frieden dem wirtschaftlichen Wohlstand förderlicher ist als Krieg, lässt sich empirisch kaum widerlegen. Aber fraglos hatte das britische Empire seine politische und wirtschaftliche Weltmachtrolle auch militärisch erfochten, und ebenso fraglos verdanken die Vereinigten Staaten ihre heutige Stellung auch dem Ausgang der beiden Weltkriege. Man könnte auch argumentieren: Den relativen Erfolg des Römischen Imperiums begünstigten erst Feuer und Schwert, indem sie es schufen. Sie verhalfen ihm zu seiner Größe.

Kriege haben sich in den seltensten Fällen gelohnt

Ein zwingender Zusammenhang zwischen der Größe eines Landes und seinem Reichtum ist dagegen nicht nachweisbar. Karthago war niemals so reich wie nach seiner verheerenden Niederlage im Zweiten Punischen Krieg, bei dem es alle Besitzungen außerhalb Nordafrikas verlor. Insgesamt aber haben sich Kriege in den seltensten Fällen gelohnt, wie die Geschichte Deutschlands belegt. Deutschland stand wirtschaftlich nach zwei Weltkriegen 1945 weitaus schlechter da als 1914. Wohl aber steht es 2008, nach einer im historischen Vergleich ungeheuer langen Friedensperiode und trotz Gebietsverlusten gegenüber der Vorkriegszeit, wirtschaftlich ungleich besser da als 1945.

Die These, dass Demokratie mit wirtschaftlichem Wohlstand einhergeht oder ihn gar zu garantieren vermag, steht jedoch seit langer Zeit in der Kritik. Zweifel sind vor allem aus dem liberalen Lager zu vermelden, wo die Frage der Vereinbarkeit von Marktwirtschaft und Demokratie diskutiert wird. Manche halten beides für unvereinbar.

Wachsender Staat - mehr Umverteilung - Aushöhlung der Marktwirtschaft

Die Grundthese der Kritiker lautet: In einer Demokratie können (möglicherweise durch Demagogen verführte und mit den Vorzügen der Marktwirtschaft nicht ausreichend vertraute) politische Mehrheiten die Beschränkung von Freiheitsrechten beschließen, gegen die sich die betroffenen Minderheiten nicht wehren können. Diese Beschränkung individueller Freiheitsrechte geht mit einem wachsenden Staat, einer Zunahme der Umverteilung und einer Aushöhlung der Marktwirtschaft einher - und führt damit am Ende in Unfreiheit und wirtschaftlichen Niedergang.

Ein aktuelles Beispiel wäre aus dieser Sicht die Einführung staatlicher Mindestlöhne, die einen Eingriff in die private Lohnfindung von Arbeitgeber und Arbeitnehmer darstellen und die, wenn sie zu hoch angesetzt werden, wirtschaftlichen Schaden anrichten. Gleichwohl ist der staatliche Mindestlohn in der Bevölkerung populär, und so entsteht ein Anreiz für politische Parteien, sich trotz aller fachlichen Bedenken für ihn auszusprechen.

Nur auf Platz 23

Am konsequentesten hat Friedrich von Hayek in seinem „Weg zur Knechtschaft“ ein solches Szenario beschrieben: Zuerst gibt es Freiheitseingriffe, wie sie auch mit der Konstruktion eines Wohlfahrtsstaats einhergehen. Sie haben unausweichlich weitere Eingriffe zur Folge - bis Unfreiheit einzieht. Auch wenn Hayeks Szenario weniger unausweichlich ist, als der Meister meinte (er schrieb vor Margaret Thatcher), lässt sich nicht bestreiten, dass zum Beispiel in Deutschland seit Jahrzehnten demokratisch legitimierte politische Mehrheiten jede Menge Gesetze beschlossen haben, die der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes Schaden zugefügt haben. Deutschland liegt in der Rangliste der Heritage Foundation nur auf Platz 23, wobei sich die Größe des Staates als wichtigste Hürde auf dem Weg zu einer besseren Plazierung erweist.

Ob sich daraus ein allgemeines Verdikt gegen die Demokratie ableiten lässt, bleibt jedoch sehr fraglich. Die Neigung der Deutschen zu einem Interventions- und Sozialstaat ist keine Erfindung der Bonner Republik, sondern sie führt mindestens auf Bismarcks Kaiserreich und den Nationalsozialismus zurück.

Vielleicht ist das Mehrheitswahlrecht besser

Nicht zufällig aber befinden sich unter den zehn freiesten Ländern in der Liste der Heritage Foundation immerhin acht, deren politisches System britisch beeinflusst ist. Vielleicht ist ja das britische Mehrheitswahlrecht mit seiner Einparteienregierung dem wirtschaftlichen Wachstum förderlicher als das kontinentaleuropäische Verhältniswahlrecht, das häufig Koalitionen mehrerer Parteien und damit eine Verwässerung politischer Inhalte erfordert.

Nicht verschwiegen werden darf auch, dass es Länder mit mehr oder weniger autoritären Staatsformen gibt, die wirtschaftliche Erfolge feierten. Während der industriellen Revolution des 19. Jahrhunderts waren nicht alle europäischen Staaten Musterdemokratien - ebenso wenig wie alle rasch wachsenden „Tigernationen“ Südostasiens in den vergangenen Jahrzehnten oder heute China. Wie die Geschichte zeigt, setzen mit wachsendem wirtschaftlichen Wohlstand aber Forderungen nach Demokratisierung ein.

Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 17.02.2008, Nr. 7 / Seite 52
Bildmaterial: DIETER RÜCHEL - F.A.Z., F.A.Z.

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