Die Größe des deutschen Kontingents ist noch offen
17. August 2006 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Beteiligung deutscher Soldaten an einem Kampfeinsatz von Bodentruppen im Nahen Osten ausgeschlossen. Die Bundesregierung hat aber den Vereinten Nationen Kräfte der Bundesmarine für die geplante Friedensmission im Libanon angeboten.
Merkel sagte Donnerstag abend in Berlin, dafür müßten drei Bedingungen erfüllt werden: Die Einsatzregeln müßten klar sein, und sowohl die libanesische Regierung als auch der Deutsche Bundestag müßten der Mission zustimmen.
Merkel und Steinmeier auf ihrer Pressekonferenz
Eine Unterstützung der UN-Friedenstruppe durch Aufklärung und Logistik sei zwar nicht ausgeschlossen, stehe aber zur Zeit nicht zur Debatte, sagte Merkel. Ein Einsatz der Bundespolizei zur Absicherung der Grenze zwischen dem Libanon und Syrien und zur Unterbindung des Waffenschmuggels komme dagegen nicht in Frage. Die Bundespolizei könne der libanesischen Polizei und dem Zoll lediglich in anderen Bereichen helfen, sagte Merkel nach einem Treffen mit den zuständigen Fachministern und den Fraktionsspitzen im Kanzleramt.
Größe des Kontingents noch offen
Die Kanzlerin erklärte ferner die Bereitschaft der Regeierung, humanitäre Hilfe zu leisten. Hierbei nannte Merkel ebenfalls Lufttransporte sowie die Bereitstellung von Lazaretten und Einsatzgruppenversorgern. Zur Größe eines deutschen Kontingentes wollte sich Merkel nicht äußern.
Sie kündigte für das Wochenende die Entsendung einer Expertengruppe in den Libanon an. Dieser sollten Vertreter des Verteidigungsministeriums, des Entwicklungshilfeministeriums, der Bundespolizei und des Zolls angehören. Die Gruppe solle den Bedarf an möglichen Hilfeleistungen erkunden.
59 Prozent gegen einen Einsatz
Bei der Truppenstellerkonferenz am Abend in New York wollte Deutschland erklären, welche Fähigkeiten es zu der geplanten UN-Truppe beisteuern könnte. Der deutsche Beitrag soll jedoch auch davon abhängen, welche Unterstützung die anderen Staaten anbieten.
In der Bevölkerung trifft die Bereitschaft der Bundesregierung, Soldaten in den Nahen Osten zu schicken, auf große Skepsis. Laut einer forsa-Umfrage für den Nachrichtensender n-tv sind 59 Prozent dagegen.
Text: FAZ.NET
Bildmaterial: AP, dpa
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