Archiv: Totenwache auf dem Fliegerhorst Jagel
05. März 2007 Der Bundestag muss in dieser Woche über den Einsatz der deutschen Tornados in Afghanistan abstimmen. Doch die Lage dort wird immer gefährlicher. Verteidigungsminister Franz Josef Jung spricht im Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ über Auslandseinsätze der Bundeswehr, Truppenbesuche und ein Ehrenmal für die Toten in Berlin.
Die EU-Verteidigungsminister haben in Wiesbaden beschlossen, 3500 Soldaten aus Bosnien-Hercegovina abzuziehen. Werden die Truppen irgendwann ganz verschwunden sein, Herr Jung?
Rechnet mit Mehrheit für den Tornado-Einsatz: Franz Josef Jung
Wir haben den teilweisen Abzug beschlossen, weil die Lage in Bosnien erfreulich stabil ist. Bei einer so guten Entwicklung werden wir in vier Stufen nach der allgemeinen Lage alle europäischen Truppen abziehen können, ohne die bisherigen Erfolge zu gefährden.
Wann?
Mein bosnischer Kollege ist zuversichtlich, dass es Ende des Jahres 2008 soweit sein wird. Ich kann mich jetzt noch nicht festlegen. Gerade weil Deutschland derzeit die Ratspräsidentschaft in der EU innehat, empfiehlt es sich nicht, Mutmaßungen anzustellen.
Der Kongo-Einsatz europäischer Truppen ist zwar im geplanten Zeitraum beendet worden. Seine Vorbereitung war allerdings kein Glanzstück europäischer Zusammenarbeit. Haben Sie das im Kreis der Minister angesprochen?
Ja, denn solche Schwierigkeiten bei der Truppenrekrutierung dürfen sich nicht wiederholen. Wir waren uns einig, dass die Europäische Union ihre Fähigkeit zur Planung und Führung verbessern muss.
Soll das institutionelle Folgen haben, soll etwa neben den bisherigen Hauptquartieren in fünf der Mitgliedstaaten ein gemeinsames europäisches entstehen?
In den EU-Gremien wird über diese Frage diskutiert, aber eine Entscheidung gibt es noch nicht.
In der Nato wird immer wieder darüber debattiert, ob Deutschland sich in Afghanistan nicht um die gefährlichen Aufgaben drückt. Haben die EU-Partner auch solche Fragen gestellt?
Gefährlicher Einsatz: Deutscher Soldat nahe Masar-i-Scharif
Weder unterstellen das die Nato-Partner noch die in der Europäischen Union. Im Gegenteil, alle begrüßen, dass Deutschland Aufklärungs-Tornados nach Afghanistan schicken will.
Die Bundestagsabgeordneten begrüßen das nicht alle. Rechnen Sie für die Abstimmung in der kommenden Woche im Parlament mit einer soliden Mehrheit?
Ich bin zuversichtlich, dass es eine breite Mehrheit für die Entsendung der Aufklärungs-Tornados gibt.
Die Unionsfraktion steht?
Ja. Trotzdem rechne ich damit, dass der ein oder andere wegen seiner Bedenken nicht zustimmen wird. Ich werbe allerdings um jede Stimme, denn die Soldaten brauchen die Unterstützung der Politik. Sie riskieren schließlich ihr Leben für unsere Freiheit und ein Leben in Frieden.
Wie viele Soldaten sind in ihrer Amtszeit als Verteidigungsminister gewaltsam im Einsatz ums Leben gekommen?
Zum Glück keiner, dafür bin ich dankbar. Aber wir haben schon 65 Soldaten verloren, seit Deutschland an Auslandseinsätzen teilnimmt. So etwas kann jeden Tag passieren.
Wo ist der Unterschied zwischen einem Polizeiwachtmeister, der bei der Kontrolle eines Rauschgifthändlers in Frankfurt stirbt und einem Bundeswehrsoldaten, der in Afghanistan von den Mordbanden der Drogenbarone umgebracht wird?
Es wäre ganz falsch, Tote gegen Tote aufzurechnen. Beide, der Soldat genauso wie der Polizist, leisten ihren Beitrag für mehr Sicherheit in Deutschland. Der eine tut es fernab der Heimat, damit in Afghanistan nicht wieder Terroristen heranwachsen, die auch uns gefährden. Der andere tut es in Deutschland. Einen grundsätzlichen Unterschied mache ich da nicht.
Dennoch sollen jetzt alle Soldaten mit einem Ehrenmal in Berlin gewürdigt werden.
Als ich zum ersten Mal als Minister die deutschen Soldaten in Kabul besucht habe, stand ich lange vor der dortigen Gedenkstätte, mit der an die Toten erinnert wird. Da wurde mir bewusst, dass wir in Berlin nichts dergleichen haben, womit wir der 2600 Menschen gedenken, die im Dienst der Bundeswehr seit ihrer Gründung - nicht nur im Auslandseinsatz - ihr Leben ließen. Deswegen will ich ein Ehrenmal errichten lassen.
... und wollen es auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums, im Bendlerblock, verstecken, statt es vor dem Reichstag aufzubauen, wo es viel mehr Menschen sehen.
Das ist völlig falsch, wir wollen das Ehrenmal öffentlich am Ehrenplatz des Verteidigungsministeriums errichten. Es kommen jährlich Zehntausende von Besuchern, um im Bendlerblock die Gedenkstätte zum Widerstand gegen den Nationalsozialismus zu besuchen. Die werden dann auch das Ehrenmal für die toten Bundeswehrsoldaten aufsuchen.
Sie stellen diejenigen, die im Kampf gegen den Nationalsozialismus gestorben sind, auf eine Ebene mit den Unfallopfern der Bundeswehr?
Sie wollen schon wieder Tote gegen Tote aufrechnen. Und ich halte das für falsch. Es geht mir um ein würdiges und ehrendes Andenken für die Soldaten der Bundeswehr an einem Platz, wo öffentliche Gelöbnisse, Zapfenstreich und Empfänge von Staatsgästen mit militärischen Ehren stattfinden. Zudem gibt es eine räumliche Trennung zwischen beiden Gedenkstätten.
Die im Einsatz gestorbenen Bundeswehrsoldaten sind verunglückt, nicht - wie viele Soldaten der Partnerstaaten - in klassischen Kampfsituationen gefallen. Wie lange wird das so bleiben?
Nehmen wir Afghanistan. Auch die Bundeswehrsoldaten werden in ihrem Einsatzgebiet im Norden mit Panzerfäusten angegriffen, erleben Selbstmordanschläge - und setzen sich dann natürlich zur Wehr. Zugegeben, solche Situationen kommen zu neunzig Prozent im Süden des Landes vor und nur zu zehn Prozent im Norden. Aber auch hier kommen Soldaten in Kampfsituationen.
Sie äußern gelegentlich die Sorge, die Bevölkerung wäre auf größere Zahlen deutscher Opfer nicht vorbereitet.
Sollte es zu größeren Verlusten unter Bundeswehrsoldaten kommen - was Gott verhüten möge -, könnte die Diskussion über den Sinn der Auslandseinsätze kritischer werden. Deswegen ist es so wichtig, jeden Einsatz genau zu begründen und die Soldaten mit dem größtmöglichen Schutz ins Ausland zu schicken.
Die Kritiker der Entsendung deutscher Aufklärungs-Tornados nach Afghanistan sorgen sich weniger, dass deutsche Soldaten sterben, als vielmehr, dass sie beim Töten mitmachen. Vor allem, wenn nicht Aufständische, sondern Zivilisten getroffen werden.
Wir wollen die Tornados ja gerade schicken, weil sie so präzise Bilder liefern können und das Risiko vermindern, dass falsche Ziele bekämpft werden. Es kann dann angemessen und verhältnismäßig reagiert werden, damit keine Zivilisten getroffen werden.
Ihr Vorvorgänger, Rudolf Scharping, hat sich während des Kosovo-Krieges nachts nach der Rückkehr der deutschen Flugzeuge immer wecken lassen, obschon nichts passiert war. Warum macht ein Verteidigungsminister so etwas?
Eine vergleichbare Situation wie die allnächtlichen Flüge deutscher Kampfflugzeuge im Kriegseinsatz habe ich noch nicht erlebt. Aber ich verstehe schon, dass man da sofort informiert sein will. Bei heiklen militärischen Missionen lasse ich mich auch immer sofort und genauestens unterrichten.
Sie besuchen regelmäßig die Einsatzgebiete der Bundeswehr. Zumindest in Afghanistan wächst bei jedem Besuch die Bedrohung. Haben Sie manchmal Angst um Ihren Leib und Ihr Leben?
In diesem Amt darf man keine Angst haben. Da wäre man schlecht beraten. Aber es stimmt: Die Gefahr wächst. Nach Kabul fliegen wir mit dem militärischen Transportflugzeug Transall, das viel langsamer als etwa ein Tornado ist. Da ist man schon ein potentielles Ziel für Raketen. Das weiß auch meine Familie. Von daher bin ich jedes Mal froh, wenn ich wohlbehalten von einem Truppenbesuch zurückkehre.
Die Fragen stellte Eckart Lohse.
Text: F.A.S
Bildmaterial: AFP, ddp, dpa, F.A.Z.
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