Naher Osten

Olmert trifft Abbas in Jericho

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Olmert und Abbas sprachen auch über Hilfe für das Westjordanland

06. August 2007 Der israelische Ministerpräsident Olmert und Palästinenserpräsident Abbas wollen die „Zwei-Staaten-Lösung so schnell wie möglich verwirklichen.“ Das sagte Olmert nach einem Treffen mit Abbas in der palästinensischen Stadt Jericho am Montag. Schon vor Beginn des drei Stunden dauernden Gesprächs hatte Olmert angekündigt, er sei gekommen, um über „grundlegende Fragen“ zu sprechen, die für die Gründung eines palästinensischen Staates wichtig seien und hoffe, diese Verhandlungen könnten bald beginnen.

Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums stellte zuvor allerdings klar, bei der Zusammenkunft werde es nicht konkret um die größten Streitfragen zwischen Israel und der Autonomiebehörde gehen. Hingegen äußerte der palästinensische Chefunterhändler Erekat die Hoffnung, bei den regelmäßigen Treffen von Olmert und Abbas könnte man sich auf „grundlegende Parameter zur Lösung aller Probleme“ einigen und diese Vorschläge der für November geplanten Nahostkonferenz vorlegen.

Bei dem Treffen sollen auch Hilfsleistungen und Reiseerleichterungen für Palästinenser im Westjordanland besprochen worden sein. Es war das erste Mal seit sieben Jahren, dass ein israelischer Ministerpräsident auf palästinensische verwaltetem Boden mit einem palästinensischen Politiker zusammentraf.

„Hässliches Gesicht der Besatzung“

Hamas-Führer Hanija bezeichnete das Treffen als bedeutungslos. „Derartige Begegnungen bringen den Palästinensern nichts“, sagte er. Ein Sprecher der Hamas bezichtigte die Abbas, durch das Treffen das „hässliche Gesicht der Besatzung zu verschönern.“ Der palästinensische Ministerpräsident Fajad soll nach Informationen der Zeitung „Haaretz“ gegenüber israelischen Sicherheitsoffizieren zugegeben haben, er sei momentan „nicht in der Lage, Recht und Gesetz im Westjordanland durchzusetzen“. Daher wolle Fajad derzeit auch nicht die Sicherheitskontrolle über weitere palästinensische Städte übernehmen.

Israel hatte sich zuvor prinzipiell bereit gezeigt, der Palästinenserregierung die Kontrolle über weitere Städte zu übergeben, forderte aber von Fajad, von den Gebieten ausgehende Terrorangriffe zu verhindern. Derweil müssen zwanzig bis dreißig israelische Soldaten disziplinarische Maßnahmen befürchten, weil sie sich geweigert hatten, indirekt daran mitzuwirken, zwei jüdische Familien aus dem Zentrum von Hebron wegzubringen.

Text: mibo. / Frankfurter Allgemeine Zeitung
Bildmaterial: AP

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