Kabinettsbeschluß

Israel läßt Libanon-Krieg untersuchen

Olmert: Unabhängige Untersuchung zu zeitaufwendig

17. September 2006 Als Reaktion auf zunehmende Kritik hat das israelische Kabinett am Sonntag eine Sonderkommission zur Untersuchung des Libanon-Krieges eingesetzt. Forderungen von Soldaten nach unabhängigen Ermittlungen kam die Regierung aber nicht nach. Dem nahezu einstimmig getroffenen Beschluß zufolge soll ein fünfköpfiges Gremium unter Leitung eines pensionierten Richters die Rolle von Regierung und Militär während des 34tägigen Krieges untersuchen.

Ministerpräsident Ehud Olmert ist nach der Offensive gegen die radikal-schiitische Hizbullah zunehmend in die Kritik geraten. Die Vorwürfe konzentrieren sich darauf, daß der Einsatz nicht ausreichend vorbereitet gewesen sei und die Hizbullah-Miliz nicht genügend geschwächt habe. Während des Krieges feuerten die Extremisten insgesamt fast 4000 Raketen auf den Norden Israels ab. Tausende Israelis haben deshalb eine unabhängige Untersuchung gefordert, die Olmert aber mit dem Argument ablehnt, dies sei zu zeitaufwendig.

Die Kommission, deren Einsetzung auch Verteidigungsminister Amir Perez zustimmte, kann Zeugen vorladen und ihnen Immunität garantieren. Dem Gremium gehören auch zwei Generäle der Reserve, ein Jurist und ein Politik-Professor an. In dem Krieg waren 157 Israelis getötet worden, die meisten davon waren Soldaten. Auf libanesischer Seite starben fast 1200 Menschen, überwiegend Zivilisten. Nach Vermittlung der Vereinten Nationen (UN) endete der Krieg am 14. August. Eine UN-Friedenstruppe soll den Südlibanon nun befrieden. Unter anderem sollen Marineeinheiten der Bundeswehr vor der Küste die Nachschubwege der Hizbullah unterbinden.

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