20. Juli 2007 In Ramallah haben am Donnerstag Tausende Palästinenser die Rückkehr von 255 aus israelischen Gefängnissen entlassenen Palästinensern gefeiert. Auch Präsident Abbas nahm an der Feier teil. Er kündigte weitere Freilassungen an: „Dies ist erst der Anfang“, sagte Abbas. Die Bemühungen um die Freilassung der insgesamt etwa 9000 palästinensischen Häftlinge würden fortgesetzt. Man werde erst ruhen, wenn „auch der letzte Gefangene nach Hause zurückgekehrt ist“, sagte er.
Die Gefangenen waren am Beitunia-Kontrollpunkt nahe Ramallah den palästinensischen Sicherheitskräften übergeben worden. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof Israels den Einspruch einer Organisation von Terroropfern abgelehnt. Der stellvertretende palästinensische Minister für die Angelegenheiten von Gefangenen, Ziad Abu Ein, sagte, dass Eis in der Gefangenenfrage sei nun gebrochen. Er wies gegenüber der Internetseite der Zeitung „Jediot Achronot“ allerdings auch darauf hin, dass sich unter den 255 Freigelassenen 30 Mitglieder der Hamas und zwei Aktivisten des Islamischen Dschihad befinden sollen.
Hamas: Freilassungen „wertlos“
Bisher hatte es geheißen, nur Mitglieder der Fatah und der PFLP sowie DFLP kämen für eine Entlassung in Frage. Israel hatte sogar die angekündigte Entlassung eines weiteren Häftlings zurückgenommen, da dieser im Gefängnis zu Hamas gewechselt sein soll. Ein Sprecher der Hamas bezeichnete die Freilassungen als „wertlos“, da die meisten Gefangenen nur einer Fraktion angehörten und ohnehin in naher Zukunft entlassen worden wären.
Bei ihrer ersten Zusammenkunft seit der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen vor über einem Monat hat das Nahostquartett am Donnerstag bekräftigt, keinen Kontakt zur Hamas aufnehmen zu wollen. Die Hamas wisse, was für ihre internationale Anerkennung notwendig sei, sagte die amerikanische Außenministerin Rice nach dem Treffen. Auch der portugiesische Außenminister Amado, dessen Land zurzeit die EU-Präsidentschaft innehat, sagte, er sähe ohne einen Positionswandel der Hamas keine Möglichkeit zur Aufnahme von Gesprächen.
König Abdullah in Washington erwartet
Die Mitglieder des Quartetts unterstützen den Plan Präsident Bushs, im Herbst eine Friedenskonferenz mit Beteiligung moderater arabischer Staaten zu halten. Der ägyptische Außenminister Ahmed Abul Gheit sagte, die Konferenz werde wahrscheinlich während der UN-Vollversammlung in New York stattfinden. Gheit äußerte die Hoffnung, dass die Konferenz in „aktive Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern“ münden werde.
König Abdullah soll derweil am Montag in Washington eintreffen. Nachrichtenagenturen berichteten, er wolle die jüngste Nahostinitiative Bushs unterstützen und auf die Planung der Konferenz Einfluss nehmen. Es gilt als sicher, dass Jordanien und Ägypten an der Konferenz teilnehmen werden. In der kommenden Woche soll auch der Sonderbeauftragte des Quartetts, Tony Blair, erstmals in seiner neuen Funktion in die Region reisen. Blair soll beim Aufbau der palästinensischen Wirtschaft helfen und die Entwicklung der staatlichen Institutionen beaufsichtigen.
In der südisraelischen Stadt Sderot erlitt unterdessen am Freitag ein Mann einen Schock, als eine aus dem Gazastreifen abgefeuerte Kassem-Rakete neben ihm einschlug. Auch am Donnerstag waren vier Kassem-Raketen in Sderot niedergegangen.
Text: mibo. / Frankfurter Allgemeine Zeitung
Bildmaterial: AP, reuters
