Naher Osten

Olmert schlägt Friedensgipfel vor

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02. April 2007 Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat ein Treffen mit gemäßigten arabischen Ländern vorgeschlagen. Damit soll der Friedensprozess im Nahen Osten wiederbelebt werden. „Ich kündige an, wenn (der saudi-arabische) König Abdullah ein Treffen der moderaten Staaten einberufen wird und mich und den Leiter der Palästinenserbehörde (Mahmud Abbas) einlädt, um uns die saudi-arabischen Gedanken zu unterbreiten, dann werden wir dort erscheinen“, sagte Olmert. „Ein solches Treffen lohnt sich.“

Olmert würdigte ausdrücklich die aktive Rolle Saudi-Arabiens bei der Suche nach einer Lösung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern. Er sagte, er nutze die Anwesenheit der EU-Ratspräsidentin, um diesen Vorschlag eines Treffens auszusprechen.

Merkel warnt Iran und Syrien

Eine neue Chance für den Frieden? Merkel und Olmert in Jerusalem

Die derzeitige Ratspräsidentin und Bundeskanzlerin Angela Merkel weilte schon den zweiten Tag im Nahen Osten. In Jerusalem warnte sie am Sonntag Iran und Syrien davor, in eine internationale Isolation zu geraten. „Die politische Führung Irans treibt das Land immer weiter in die Isolation“, sagte Frau Merkel. Auch Syrien nutze sein „Weg in die Isolation“ nichts. Der Kanzlerin wurde von der Hebräischen Universität in Jerusalem die Ehrendoktorwürde verliehen.

Zur inneren Lage in Iran sagte sie, dass die politische Führung die Differenzen im Land immer weiter vorantreibe. Dem iranischen Präsidenten Ahmadineschad warf sie vor, er „hetze in unerträglicher Weise“ gegen Israel. Zudem wandte sich Frau Merkel abermals gegen die iranischen Atompläne: „Ein nuklear aufgerüsteter Iran ist nicht akzeptabel.“

„Ein Fenster der Gelegenheit“

Für den Frieden im Nahen Osten gebe es ein „Fenster der Gelegenheit“, sagte die Kanzlerin am Sonntag. Sie glaube an die Vision einer Zwei-Staaten-Lösung für Israel und die Palästinenser, auch wenn der Weg bis dorthin noch „sehr weit“ sei. Frau Merkel war am Samstag zunächst zu politischen Gesprächen nach Jordanien geflogen, von dort weiter nach Israel und wird zum Abschluss ihrer Reise am Montag in den Libanon fliegen.

Während ihres gut eintägigen Aufenthalts in Israel führte Frau Merkel gleich drei Gespräche mit dem israelischen Ministerpräsidenten Olmert, traf Außenministerin Livni und den Oppositionspolitiker und Vorsitzenden der Likud-Partei, Netanjahu. Bei einem kurzen Abstecher in die palästinensischen Gebiete traf sie Palästinenserpräsident Abbas.

Frau Merkel hatte schon vor der Abreise von Berlin mitgeteilt, sie wolle auch in ihrer Eigenschaft als EU-Ratspräsidentin die Möglichkeiten ausloten, Abbas zu stärken. Andere Mitglieder der palästinensischen Führung traf sie nicht. Die EU hatte am Samstag entschieden, es sollten Gespräche mit allen Ministern möglich sein, die nicht der Hamas angehörten.

„Es gibt einen Deal - Schalit wird freikommen“

Merkel sieht „ein Fenster der Gelegenheit” für den Nahen Osten

Frau Merkel bekräftigte, Bedingung für Gespräche mit der palästinensischen Führung sei die Anerkennung dreier Kriterien: Verzicht auf Gewalt, die Anerkennung des Existenzrechts Israels und die Anerkennung der bisherigen Entwicklungsschritte. Doch ließen die Erklärungen des palästinensischen Ministerpräsidenten Hanija einen Gewaltverzicht ebenso vermissen wie die Anerkennung des Existenzrechts Israels. Als Zeichen des „ernsthaften Willens“ forderte Frau Merkel von Hanija die Freilassung des entführten israelischen Soldaten Schalit. Nach seinem Zusammentreffen mit Frau Merkel zeigte Abbas sich sicher, dass Schalit freikommen werde, ohne dabei einen Zeitpunkt zu nennen. „Es gibt einen Deal: Am Ende wird er freikommen.“ Worin er bestehe, sagte Abbas nicht.

Mit Blick auf die Beendigung des israelisch-palästinensischen Konflikts warnte Frau Merkel, Europa solle sich davor hüten zu glauben, „wir können mal eben eine Lösung von oben herbeizwingen“. Den jüngsten Vorstoß der arabischen Welt zur Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts betrachtet die Bundeskanzlerin als „große Chance“. Sie hob vor allem die Rolle Saudi-Arabiens hervor, aber auch diejenige Jordaniens und Ägyptens. Frau Merkel lobte die Initiative der arabischen Länder als einen weiteren Schritt im Friedensprozess, „der aber mit Leben gefüllt werden muss“. Die eigentlichen Verhandlungen müssten zwischen Israel und den Palästinensern stattfinden.

Text: elo./jöb./F.A.Z./FAZ.NET
Bildmaterial: AP, dpa, Reuters

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