Freude will nicht aufkommen

Zehn Jahre Regierungsverantwortung der SPD im Bund

10. Juni 2009 Zehn Jahre regiert die SPD im Bund. Zweimal stellte sie mit Gerhard Schröder ab 1998 den Bundeskanzler in einer rot-grünen Koalition. Zurzeit ist sie Teil einer großen Koalition und verantwortet mit Frank-Walter Steinmeier den Vizekanzler. Doch Jubiläumsstimmung kommt nicht auf. Auf vielfältige Verdienste - vor allem im Bereich nachholender Modernisierung - kann die SPD verweisen. Auch der sozialpolitische Paradigmenwechsel, der mit der Agenda-Politik einsetzte, hat sich ins Geschichtsbuch der Bundesrepublik bleibend eingetragen. Sozialdemokratische Themen genießen Konjunktur: die soziale Flankierung des Marktes, das Primat der Politik. Doch die Kernfrage lautet: Wer sollte nach zehn Jahren des Regierens feiern?

Keine andere Partei hat während dieser Zeit in Deutschland so oft die Vorsitzenden gewechselt, keine andere Partei musste mit ansehen, wie sich ein Teil der Anhängerschaft zu einer erfolgreichen neuen Partei mauserte. Die Linke wildert im Revier der Sozialdemokratie. Wann immer die SPD im Bund regierte, entstand eine neue Partei: erst die Grünen, dann die Linke. Feierlaune kommt bei so einem Szenario nicht richtig auf. Denn jeder Wechsel des Vorsitzenden hat weitreichende Konsequenzen gehabt. Da tauscht man nicht einfach Führungsstile aus. Markante Mehrheitsströmungen setzen sich durch, taktische und faktische Bruchlinien treiben Diskurse voran, persönliche Verletzungen häufen sich mit jedem Neustart. Die zehn Jahre stehen nicht für modernes Diversity-Management und eine Ökonomie des Respekts. Eher hat man den Eindruck eines Managements unter den extremen Bedingungen von Komplexität und Unsicherheit. Zum wohltätigen und manchmal geschäftsmäßig-satten Leerlauf kam es nie. Woran liegt das?

Der Journalist Daniel Friedrich Sturm widmet sich indirekt dieser Frage. In zehn Kapiteln arbeitet er die Entwicklungsstufen von der "Männerfreundschaft" zwischen Schröder und Lafontaine bis hin zur aktuellen Finanzkrise auf. Das Buch ist ein gutes Nachschlagewerk, wenn man den personalpolitischen Überblick bei der SPD verlieren sollte. Neue Quellen werden nicht genutzt, doch vielfältige Gespräche haben den Interpretationen, Deutungen und Diskursen des Autors eine abgeklärte, ruhige Richtung verliehen. Für Sturm gehört die Unzufriedenheit und Larmoyanz zum traditionellen Habitus der deutschen Sozialdemokratie, die sich nicht mit Stolz über die eigenen Leistungen freuen kann. Hier wird mit kollektivem Geschichtsbewusstsein argumentiert. Der Partei haftet der Zwang zur Opposition angeblich an. Immer in der Defensive, gegründet gegen das herrschende System - wer seinen Identitätskern so verortet, der kann eine Regierungszeit schnell als historischen Irrtum einordnen. Solche Argumentationen des Autors müssen zwangsläufig psychologisch-spekulativ bleiben, doch ohne Machtwillen können Politiker keine Mehrheiten mobilisieren. Das Duo Lafontaine-Schröder hatte es 1998 vorgemacht. Die Wahlforschung belegt, dass unsichere Wähler keine unsicheren Politiker unterstützen. Bürger spüren, ob eine Partei tatsächlich bereit ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Das erklärt auch zum Teil, warum die Linke zurzeit keine Sympathiezuwächse erfährt, obwohl das antikapitalistisch aufgeheizte Zeitklima ihnen die Wähler in Scharen zutreiben könnte. Auf jeden Fall ist so eine historische Argumentationslinie überzeugender als der immerwährende simple Aufruf zur Geschlossenheit einer Partei, die nur mit Einigkeit siegen kann.

Sturm erweitert die Begründungsdiskurse um das Argument der Programmpartei. Die SPD als Programmpartei leidet nicht leise und anspruchslos wie die CDU, die gleichermaßen in der großen Koalition ihre Kernwähler verunsichert hat. Programmparteien haben zwar Reflexionsvorteile, aber auch viel größere Probleme, ihre Mitglieder zu integrieren, als pragmatische Gefühlsgemeinschaften wie die Union. Es ist insofern kein Zufall, dass die Geschichte der Sozialdemokratie auch mit einer Geschichte von Abspaltungen einhergeht. Drei Szenarien beenden das Buch, die als Ausblick gelten. Die Ampel, eine Fortsetzung der großen Koalition und Jamaika werden als Optionen inszeniert. Für die SPD ist das eine Schlüsselfrage. Sie ist, anders als die Union, multikoalitionsfähig in einem etablierten, changierenden Fünfparteiensystem. Den komplexen Wählermarkt ergänzt heute ein Koalitionsmarkt, der die Parteien vor neue Herausforderungen stellt. Wer als Wähler nicht weiß, was mit seiner Stimme am Ende koalitionspolitisch passiert, wird nicht wählen gehen.