Politik - FAZ.NET

Causa Steinbach: Westerwelles High-Noon-Ich

Sun, 15 Nov 2009 20:30:14 +0100

Die Frage, ob der Bund der Vertriebenen seine Präsidentin Erika Steinbach in den Beirat der Stiftung „Flucht, Vertreibung,Versöhnung“ entsenden darf, ist längst zur Machtfrage geworden - vor allem für Außenminister Guido Westerwelle. Denn mit seiner Intervention gegen Steinbachs Benennung wendet er sich gegen die Bundeskanzlerin.

Afghanistan-Reise: Guttenbergs Heimspiel an der Front

Sun, 15 Nov 2009 17:59:38 +0100

Karl-Theodor zu Guttenberg sprach als erster deutscher Verteidigungsminister von „kriegsähnlichen Zuständen“ in Afghanistan. Nun war selbst dort. Er muss nichts zurücknehmen. Berthold Kohler hat beobachtet, wie der CSU-Politiker seine Talente auch auf gefährlichem Terrain einzusetzen weiß.

Apec-Treffen: Der asiatisch-pazifische Anti-Klima-Gipfel

Sun, 15 Nov 2009 17:42:33 +0100

Manche Teilnehmer des Apec-Treffens in Singapur wollten dort den Beginn eines neuen Zeitalters erlebt haben. Die neue Macht der Region zeigt sich unter anderem in der Klimapolitik: Ein verbindliches Kyoto-Folgeprotokoll beim Klima-Gipfel in Kopenhagen ist nach Singapur kaum noch zu erwarten.

Die SPD nach Dresden: Ein Generationenwechsel

Sun, 15 Nov 2009 17:14:28 +0100

Selten war die SPD in einem tieferen Tal als nach der Bundestagswahl - doch mit Dresden haben viele in der Partei wieder Hoffnung geschöpft. Mit Gabriel will die SPD die politische Mitte neu erobern. Ob der Generationenwechsel tatsächlich gelingt, wird sich weisen.

Klima-Gipfel: Nein in Singapur

Sun, 15 Nov 2009 17:09:57 +0100

Wenn das Stimmungsbild der Apec-Konferenz eine Vorhersage erlaubt, dann die: Beim Klimagipfel in Kopenhagen wird es kein umfassendes Kyoto-Folgeprotokoll geben. Die Lektion von Singapur lautet: Auch in der Klimapolitik ist es sinnlos, mit dem Kopf gegen die Wand zu rennen.

Zum Tode von Hans Matthöfer: Krisenmanager ohne Pathos

Sun, 15 Nov 2009 16:56:54 +0100

Getöse lag Hans Hermann Matthöfer nicht. Eher schon prägte strenge Sachlichkeit das Auftreten des Gewerkschafters, Politikers und früheren Finanzministers. Am Sonntag ist Matthöfer nach langer Krankheit im Alter von 84 Jahren gestorben.

Sigmar Gabriel: Der Anführer

Sun, 15 Nov 2009 14:57:00 +0100

Sigmar Gabriel war der gelehrigste Schüler Gerhard Schröders - von ihm schaute er sich nicht nur das Auftreten ab, sondern auch die Mischung aus Machtbewusstsein und Kumpelhaftigkeit. Nun muss er zeigen, dass er mehr kann als „Basta“.

Im Gespräch: Peter Müller: „Als Politiker ist man ein Getriebener“

Sun, 15 Nov 2009 14:50:09 +0100

Bei der saarländischen Landtagswahl verlor Peter Müller 13 Prozentpunkte, jetzt ist er trotzdem wieder Ministerpräsident. Ein Gespräch über die Zukunftsaussichten seines Jamaika-Projekts, Wahlgeschenke - und seine beständige Schere im Kopf.

Sarah Palin: Der wilde Lachs mit dem zahnarztweißen Lächeln

Sun, 15 Nov 2009 13:12:08 +0100

Sarah Palin ist wieder da. Sie tourt durch Amerika, durch die Fernsehshows des Landes und veröffentlicht ihre Autobiographie. Aller Zwiespältigkeit zum Trotz, die Amerika ihr gegenüber empfindet: Palins Einfluss auf die Republikanische Partei sollte man nicht unterschätzen.

Sportlicher Trend: Die Fahrradrevolution

Sun, 15 Nov 2009 12:59:37 +0100

Ob in Freiburg, Münster oder Berlin: Immer mehr Deutsche lassen ihr Auto stehen und schwingen sich stattdessen aufs Fahrrad. Auch die Politik hat den neuen Trend längst entdeckt - und fördert ihn nach Kräften. Längst ist aus dem Trend ein Boom geworden: eine Fahrradrevolution.

Klimaschutz: Kopenhagen soll nur Minimalkonsens bringen

Sun, 15 Nov 2009 11:07:52 +0100

Die dänische Regierung rechnet für die Klimaverhandlungen in Kopenhagen nicht mehr mit einem rechtsverbindlichen neuen Weltklimavertrag. Barack Obama und führende Politiker in Asien streben nur eine politische Vereinbarung an - ohne konkrete Beschlüsse.

SPD-Parteitag: Gabriel kündigt Steuerkonzept für 2010 an

Sun, 15 Nov 2009 10:51:16 +0100

Der neue SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will im kommenden Jahr ein eigenes sozialdemokratisches Steuerkonzept präsentieren. Zugleich verteidigte er in Dresden die Forderung nach Einführung einer Vermögenssteuer. Union und FDP kritisierten die Beschlüsse des Parteitags unterdessen scharf.

Finanzen der SPD: Kassensturz in der roten Firma

Sun, 15 Nov 2009 10:28:02 +0100

Das Unternehmen SPD steckt in der Krise. Die Einnahmen brechen weg, die Kundschaft hadert. Die Lage der Parteifinanzen ist nach der verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl ernster denn je. Jetzt ist ein harter Sanierer gefragt.

Afghanistan-Reise: Guttenbergs Hubschrauber-Gruppe beschossen

Sun, 15 Nov 2009 10:25:19 +0100

Die Hubschrauber-Gruppe, mit der Verteidigungsminister zu Guttenberg am Freitag in Afghanistan unterwegs war, ist auf dem Flug von Kundus nach Termes in Usbekistan von Aufständischen beschossen worden. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung.

Parteitag: SPD will Gegenmacht sein

Sun, 15 Nov 2009 10:24:58 +0100

Gegen die Empfehlung im Leitantrag der Parteiführung fordert der SPD-Parteitag die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Die Rente mit 67 blieb dagegen unangetastet. Die SPD versucht mit Gabriel, Steinmeier und Andrea Nahles sieben Wochen nach der Bundestagswahl ihre Reihen zu schließen.