Politik - FAZ.NET

Regierungserklärung: Die eiserne Kanzlerin

Tue, 10 Nov 2009 20:30:56 +0100

Die Berliner Republik in neuen Rollen: Westerwelle müht sich um gewichtiges Nicken von der Regierungsbank, Steinmeier versucht sich als Oppositionsführer in der Rolle des Hau-drauf - wohl auch, um nicht von Oskar Lafontaine und Jürgen Trittin in den Schatten gestellt zu werden.

Zentralfigur der Terrorabwehr: Hanning in einstweiligen Ruhestand versetzt

Tue, 10 Nov 2009 18:19:18 +0100

Ohne Übergangsfrist und Nachfolger hat der neue Innenminister De Maizière (CDU) den Cheforganisator der deutschen Terrorabwehr, Innenstaatssekretär Hanning, in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Damit demonstriert De Maizière auch seinen Machtanspruch im eigenen Haus.

Gedenken an den 1. Weltkrieg: Sinnstiftend für die französische Nation

Tue, 10 Nov 2009 17:51:30 +0100

Nie war ein Bundeskanzler bereit zu tun, was Angela Merkel heute macht: am Pariser Triumphbogen das Ende des Ersten Weltkriegs zu feiern. Sie erfüllt einen Wunsch von Nicolas Sarkozy.

Merkels Regierungserklärung: Glanzlos wie selten

Tue, 10 Nov 2009 17:48:28 +0100

Angela Merkels dramaturgisches Talent beeindruckt. Doch wenn die Erinnerung nicht trügt, hatte selbst ihre Einführungsrede zur ungeliebten Koalition mit der SPD vor vier Jahren mehr Schwung und Melodie als die Regierungserklärung 2009.

Sozialsystem: Nullrunden bis 2012

Tue, 10 Nov 2009 17:33:49 +0100

Die 20 Millionen Rentner in Deutschland müssen sich nicht nur 2010, sondern auch 2011 auf Nullrunden einstellen. Die Rentengarantien früherer Koalitionen verhindern Minusrunden. Das kostet die Beitragszahler rund 8 Milliarden Euro jährlich.

Koreanisches Seegefecht: Beunruhigende Botschaft

Tue, 10 Nov 2009 17:21:33 +0100

Vielleicht war das kurze Gefecht an der Seegrenze zwischen Nord- und Südkorea ja wirklich nur ein unglücklich verlaufener Zwischenfall. Wenn es eine Botschaft war, die Nordkoreas Staatsführer Kim Jong-il aussenden wollte, dann richtete sich diese vermutlich vor allem an das eigene Militär.

Merkels Regierungserklärung: „Entschlossenheit ist jetzt gefragt“

Tue, 10 Nov 2009 16:52:20 +0100

In ihrer Regierungserklärung hat Kanzlerin Merkel (CDU) eine „schonungslose Analyse der Lage des Landes“ angekündigt. Deutschland stehe „vor einer Bewährungsprobe wie seit der Einheit nicht mehr“. Im Bundestag stellte sie einen Fünf-Punkte-Plan ihrer neuen Regierung vor.

Libanon: Hariri präsentiert neue Regierung

Tue, 10 Nov 2009 16:28:37 +0100

135 Tage nach der Parlamentswahl hat Libanons Ministerpräsident Saad Hariri am Dienstag sein Kabinett vorgestellt. Die Hizbullah ist mit zwei Mitgliedern in der neuen Regierung vertreten, unzufrieden zeigen sich Hariris christliche Verbündete.

Peter Müller: Ohne Gewissenskonflikte ins Bündnis mit den Grünen

Tue, 10 Nov 2009 15:22:54 +0100

Nach 10 Jahren stehen Peter Müller und das Saarland wieder vor einem Neuanfang. Der wiedergewählte Ministerpräsident steht an der Spitze einer präzedenzlosen schwarz-gelb-grünen Koalition. Dass Müller in Personalunion auch das Justizministerium führt, ist nicht unproblematisch.

Umstrittene Grenze: Kurzes Seegefecht zwischen Süd- und Nordkorea

Tue, 10 Nov 2009 14:42:03 +0100

An der umstrittenen Grenze im Gelben Meer ist es zwischen Schiffen der süd- und nordkoreanischen Seestreitkräfte zu einem Gefecht gekommen. Ein Patrouillenboot aus Nordkorea soll zuvor die Grenzlinie verletzt haben. Pjöngjang dagegen spricht von einer „schweren bewaffneten Provokation“.

Bundestagsdebatte: Steinmeier: „Sie entzweien das Land“

Tue, 10 Nov 2009 14:01:09 +0100

Nach elf Jahren in der Regierung war es sein erster Auftritt als Oppositionsführer: SPD-Fraktionschef Steinmeier unterstellt der Kanzlerin in einer betont kämpferischen Erwiderung, „keinen Plan“ zu haben. Lafontaine sagte: „Diese Regierung ist eine falsche Regierung zur falschen Zeit.“

20 Jahre Mauerfall: Im Herzen Europas

Tue, 10 Nov 2009 11:51:35 +0100

Zwanzig Jahre nach dem Mauerfall ist es möglich, ein Ereignis zu würdigen, das vielen maßgeblichen Politikern befreundeter Staaten 1989 noch unheimlich war. Und es ist schick geworden, darum zu wetteifern, wer damals mit der „größten Klarheit“ für die Wiedervereinigung eingetreten sei.

Saarland: Müller als Ministerpräsident wiedergewählt

Tue, 10 Nov 2009 09:46:11 +0100

Der CDU-Politiker Peter Müller führt die erste Jamaika-Regierung auf Landesebene. Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten erhielt er alle 27 Stimmen von CDU, FDP und Grünen.

Mauerfall: Die F.A.Z. vom November 1989

Tue, 10 Nov 2009 09:16:56 +0100

Als am Abend des 9. November 1989 die Nachricht um die Welt geht, dass die DDR ihre Grenze öffnet, müssen die Redaktionen schnell handeln. Die F.A.Z. stellt eine Sonderausgabe zusammen. Das historische „Extrablatt“ zum Herunterladen.

20 Jahre Mauerfall: Deutschland und die Welt feiern ein rauschendes Freiheitsfest

Tue, 10 Nov 2009 09:11:59 +0100

Staatsgäste aus aller Welt und Schaulustige haben am Brandenburger Tor den 20. Jahrestag des Mauerfalls gefeiert. „Die Mauer war ein Bauwerk der Furcht“, sagte Bundespräsident Köhler. „Am 9. November vor 20 Jahren wurde sie zu einem Ort der Freude.“