Politik - FAZ.NET

Rede im Kreml: Medwedjew: „Vorwärts Russland!“

Thu, 12 Nov 2009 15:02:09 +0100

Nach dem Willen von Präsident Medwedjew soll Russland wieder den Status einer Weltmacht erlangen. Dafür müsse das Land seine „chronische Rückständigkeit“ überwinden, sagte Medwedjew in seiner Rede an die Nation.

Gesundheitspolitik: Umbau der Kassen nicht „von heute auf morgen“

Thu, 12 Nov 2009 13:34:22 +0100

Der geplante Umbau der gesetzlichen Krankenversicherung wird nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler länger dauern als die vierjährige Wahlperiode.

9. November: Schluss mit den Mauerlegenden!

Thu, 12 Nov 2009 13:06:00 +0100

Das zum Jahrestag des 9. November ständig wiederholte Mantra, das Ende des Kommunismus sei unvorhersehbar gewesen, ist eine Entstellung der Tatsachen. Untergangsprophezeiungen gab es genug. Man wollte sie nur nicht hören, meint der französische Intellektuelle Bernard-Henri Lévy.

Streit mit Amerika: Berlin blockiert Weitergabe von Bankdaten

Thu, 12 Nov 2009 12:30:55 +0100

Die Bundesregierung hat sich gemeinsam mit anderen EU-Ländern gegen ein Abkommen gewandt, das noch in diesem Monat die Weitergabe von Daten europäischer Bankkunden zur Terrorismusbekämpfung an die amerikanische Regierung ermöglichen sollte.

Merkel und Sarkozy: Und sie haben es doch getan

Thu, 12 Nov 2009 11:55:25 +0100

Bundeskanzler Kohl und Frankreichs Präsident Mitterand Hand in Hand an den Gräbern von Verdun - dieses Bild ging 1984 um die Welt. Nun gedachten Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy in Paris dem Ende des Ersten Weltkriegs. Bilder einer Annäherung.

Bundestagsdebatte: Schäuble schließt grundlegende Steuerreform aus

Thu, 12 Nov 2009 11:08:17 +0100

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat eine grundlegende Steuerreform unter Hinweis auf die leeren öffentlichen Kassen für diese Legislaturperiode ausgeschlossen. Die ermäßigten Mehrwertsteuersätze will Schäuble „sorgfältig“ überprüfen.

SPD: Ewig kann nicht Winter sein

Thu, 12 Nov 2009 11:07:08 +0100

Die SPD sucht einen Weg aus dem Wahldesaster. Sigmar Gabriel soll an diesem Freitag zum Vorsitzenden gewählt werden. Wo er die SPD hinführen will, lässt sich im Bezirk Braunschweig, seiner Machtbasis, studieren.

Guttenberg in Afghanistan: „Wir müssen Erfolge sehen“

Thu, 12 Nov 2009 10:30:46 +0100

Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) ist zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. Dort verlangt er von der Regierung klare Zielmarken für die weitere Entwicklung des Landes. Der SPD-Verteidigungsfachmann Arnold fordert Klarheit über Guttenbergs Afghanistan-Strategie.

Sportausschuss im Bundestag: Dagmar Freitag folgt Peter Danckert

Thu, 12 Nov 2009 09:36:57 +0100

Am Dienstagabend erhielt sie erste Glückwünsche, am nächsten Morgen lief die Meldung über den Ticker. Doch so schnell hatte sich Dagmar Freitag (SPD) gar nicht entschieden, den Sportausschuss-Vorsitz im Bundestag zu übernehmen.

Italien: Die Giftschiffe der kalabrischen Mafia

Wed, 11 Nov 2009 19:57:48 +0100

Es gibt kaum Zweifel daran, dass die Mafia im Mittelmeer vor der Küste Süditaliens Giftmüll versenkt hat. Gefunden wurde bisher aber nichts - dafür gab es bisher bei der Suche einen Toten und viele Merkwürdigkeiten.

Röttgen und Brüderle: Die Energieminister

Wed, 11 Nov 2009 19:57:17 +0100

Direkter Vergleich im Bundestag: Erst durfte Rainer Brüderle, der neue Wirtschaftsminister der FDP, ans Rednerpult und blieb blass. Danach kam der andere Newcomer, Umweltminister Norbert Röttgen (CDU), an die Reihe - und lieferte einen beeindruckenden Auftritt.

Afghanistan-Einsatz: Wie lang ist nicht ewig?

Wed, 11 Nov 2009 19:56:36 +0100

Gut, dass der neue Verteidigungsminister das Thema Afghanistan nicht mehr „verdruckst“ darstellen will und eine „Sankt-Nimmerleins-Haltung“ ablehnt. Aber was will Guttenberg Obama antworten, wenn der um mehr Unterstützung bittet?

Paris und Berlin: Frankreichs Drängen

Wed, 11 Nov 2009 17:40:52 +0100

Der von seinen britischen Versuchungen geläuterte Präsident Sarkozy hat Kanzlerin Merkel mit Vorschlägen überrumpelt. Nun schickt er sich zu einer deutsch-französischen Offensive an.

Gedenken in Paris: Deutsche Fahnen am Triumphbogen

Wed, 11 Nov 2009 17:38:19 +0100

Nicolas Sarkozy will die Erinnerung an den Ersten Weltkrieg erhalten und zugleich verändern: Die Franzosen sollen nicht mehr eines Sieges, sondern der Schrecken des Krieges gedenken. Angela Merkel dankt dafür.

Europäische Union: Sondergipfel entscheidet über Führungsjobs

Wed, 11 Nov 2009 16:31:46 +0100

Die EU wird auf einem Sondergipfel in einer Woche ihre neuen Führungspositionen besetzen. Für das Amt des Ratspräsidenten und des Außenministers wird eine Handvoll Kandidaten gehandelt - mancher Name wird gezielt lanciert.