Politik - FAZ.NET

Italien: Die Giftschiffe der kalabrischen Mafia

Wed, 11 Nov 2009 19:57:48 +0100

Es gibt kaum Zweifel daran, dass die Mafia im Mittelmeer vor der Küste Süditaliens Giftmüll versenkt hat. Gefunden wurde bisher aber nichts - dafür gab es bisher bei der Suche einen Toten und viele Merkwürdigkeiten.

Röttgen und Brüderle: Die Energieminister

Wed, 11 Nov 2009 19:57:17 +0100

Direkter Vergleich im Bundestag: Erst durfte Rainer Brüderle, der neue Wirtschaftsminister der FDP, ans Rednerpult und blieb blass. Danach kam der andere Newcomer, Umweltminister Norbert Röttgen (CDU), an die Reihe - und lieferte einen beeindruckenden Auftritt.

Afghanistan-Einsatz: Wie lang ist nicht ewig?

Wed, 11 Nov 2009 19:56:36 +0100

Gut, dass der neue Verteidigungsminister das Thema Afghanistan nicht mehr „verdruckst“ darstellen will und eine „Sankt-Nimmerleins-Haltung“ ablehnt. Aber was will Guttenberg Obama antworten, wenn der um mehr Unterstützung bittet?

Paris und Berlin: Frankreichs Drängen

Wed, 11 Nov 2009 17:40:52 +0100

Der von seinen britischen Versuchungen geläuterte Präsident Sarkozy hat Kanzlerin Merkel mit Vorschlägen überrumpelt. Nun schickt er sich zu einer deutsch-französischen Offensive an.

Gedenken in Paris: Deutsche Fahnen am Triumphbogen

Wed, 11 Nov 2009 17:38:19 +0100

Nicolas Sarkozy will die Erinnerung an den Ersten Weltkrieg erhalten und zugleich verändern: Die Franzosen sollen nicht mehr eines Sieges, sondern der Schrecken des Krieges gedenken. Angela Merkel dankt dafür.

Europäische Union: Sondergipfel entscheidet über Führungsjobs

Wed, 11 Nov 2009 16:31:46 +0100

Die EU wird auf einem Sondergipfel in einer Woche ihre neuen Führungspositionen besetzen. Für das Amt des Ratspräsidenten und des Außenministers wird eine Handvoll Kandidaten gehandelt - mancher Name wird gezielt lanciert.

Afghanistan-Einsatz: „Sankt-Nimmerleins-Haltung nicht mehr tragbar“

Wed, 11 Nov 2009 14:47:00 +0100

Nicht „verdruckst und verschwurbelt“, sondern ganz offen will Verteidigungsminister Guttenberg über einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan reden: „Das Wort 'Exit-Strategie' nehmen wir nicht mehr nur verschüchtert in den Mund.“

Gedenken an den Ersten Weltkrieg: Sinnstiftend für die französische Nation

Wed, 11 Nov 2009 12:48:10 +0100

Nie war ein Bundeskanzler bereit zu tun, was Angela Merkel heute macht: am Pariser Triumphbogen das Ende des Ersten Weltkriegs zu feiern. Sie erfüllt einen Wunsch von Nicolas Sarkozy.

Fort Hood: Obama gedenkt der Opfer des Amoklaufs

Wed, 11 Nov 2009 11:34:42 +0100

Fünf Tage nach dem Amoklauf in einer texanischen Kaserne hat der amerikanische Präsident Obama der 13 Opfer gedacht: „Kein Glaube rechtfertigt diese mörderischen und feigen Taten.“

Schweinegrippe: Nur keine Panik

Wed, 11 Nov 2009 11:34:31 +0100

In Berlin lädt Gesundheitsminister Rösler an diesem Dienstag zum Impfgipfel, um sich mit seinen Ressort-Kollegen aus den Ländern über die weitere Vorgehensweise zu verständigen. In Hessen sind derzeit dreizehn Schulen geschlossen. Ein Fallbeispiel aus Frankfurt.

SPD: Ewig kann nicht Winter sein

Wed, 11 Nov 2009 11:34:26 +0100

Die SPD sucht einen Weg aus dem Wahldesaster. Sigmar Gabriel soll an diesem Freitag zum Vorsitzenden gewählt werden. Wo er die SPD hinführen will, lässt sich im Bezirk Braunschweig, seiner Machtbasis, studieren.

Merkels Regierungserklärung: Glanzlos wie selten

Wed, 11 Nov 2009 07:20:34 +0100

Angela Merkels dramaturgisches Talent beeindruckt. Doch wenn die Erinnerung nicht trügt, hatte selbst ihre Einführungsrede zur ungeliebten Koalition mit der SPD vor vier Jahren mehr Schwung und Melodie als die Regierungserklärung 2009.

Regierungserklärung: Die eiserne Kanzlerin

Wed, 11 Nov 2009 06:49:38 +0100

Die Berliner Republik in neuen Rollen: Westerwelle müht sich um gewichtiges Nicken von der Regierungsbank, Steinmeier versucht sich als Oppositionsführer in der Rolle des Hau-drauf - wohl auch, um nicht von Oskar Lafontaine und Jürgen Trittin in den Schatten gestellt zu werden.

Zentralfigur der Terrorabwehr: Hanning in einstweiligen Ruhestand versetzt

Tue, 10 Nov 2009 18:19:18 +0100

Ohne Übergangsfrist und Nachfolger hat der neue Innenminister De Maizière (CDU) den Cheforganisator der deutschen Terrorabwehr, Innenstaatssekretär Hanning, in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Damit demonstriert De Maizière auch seinen Machtanspruch im eigenen Haus.

Rente: Nullrunden bis 2012

Tue, 10 Nov 2009 17:33:49 +0100

Die 20 Millionen Rentner in Deutschland müssen sich nicht nur 2010, sondern auch 2011 auf Nullrunden einstellen. Die Rentengarantien früherer Koalitionen verhindern Minusrunden. Das kostet die Beitragszahler rund 8 Milliarden Euro jährlich.