Politik - FAZ.NET

Grundsatzrede: Obama: Starkes China wichtig für internationale Gemeinschaft

Sat, 14 Nov 2009 15:38:36 +0100

Der amerikanische Präsident Obama streckt die Hand in Richtung China aus: Kurz vor seinem Besuch in Peking bekräftigte er den Wunsch nach einer engen Zusammenarbeit mit der Volksrepublik. Ein „starkes und wohlhabendes China“ könne Grundlage für die Stärke der internationalen Gemeinschaft sein, sagte Obama in Tokio.

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch: „Das Land muss die Dimension der Krise begreifen“

Sat, 14 Nov 2009 14:20:02 +0100

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht viele Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise erst noch kommen. Trotzdem will sie die Neuverschuldung noch in dieser Wahlperiode wieder begrenzen. Ein Gespräch über Krisenbewusstsein, Afghanistan und die schwäbische Hausfrau, die auch einmal Schulden machen darf.

SPD-Parteitag: Traumpaar, das nicht zusammen passt

Sat, 14 Nov 2009 14:03:47 +0100

Die SPD hat einen neuen Vorsitzenden: Sigmar Gabriel. Mit Generalsekretärin Andrea Nahles soll er der Partei neues Leben einhauchen und sie aus dem Tal führen - einmütig Seit an Seit. Das behaupteten einst auch Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine von sich.

SPD-Parteitag: Die SPD hat einen neuen Steuermann

Sat, 14 Nov 2009 12:18:01 +0100

Zum Auftakt ihres Dresdner Parteitags betrieb die SPD Vergangenheitsbewältigung: Wahlniederlagen, Agenda, Vertrauensverlust. Erst inszenierte sie tapfer den Abschied von Franz Müntefering. Dann wählte sie Sigmar Gabriel, der den Parteitag mit einer begeisternden Rede gedreht hatte, zu ihrem neuen Vorsitzenden.

SPD-Parteitag: Steinmeier: „Wir werden Druck organisieren“

Sat, 14 Nov 2009 12:08:39 +0100

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat eine harte Opposition gegen die Bundesregierung angekündigt. Die SPD werde Widerstand im Parlament und in der Gesellschaft organisieren, sagte er auf dem Parteitag in Dresden.

11. September: Drahtzieher müssen vor Zivilgericht

Sat, 14 Nov 2009 11:05:45 +0100

Der Gruppe um Chalid Scheich Mohammed soll der Prozess in New York gemacht werden - nicht weit von dem Ort entfernt, an dem einst das World Trade Center stand. Das Verfahren wird der bislang größte Terror-Prozess auf amerikanischem Boden.

Parteitag in Dresden: SPD-Chef Gabriel fordert Neuanfang

Fri, 13 Nov 2009 22:22:28 +0100

Der neue SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Partei nach der „historischen Niederlage“ vom September in einer leidenschaftlichen Rede zu einem echten Neuanfang aufgerufen. Auf dem Parteitag in Dresden wurde er am Freitagabend mit 94 Prozent der Stimmen zum Nachfolger Franz Münteferings gewählt. Andrea Nahles erhielt als Generalsekretärin nur 69,6 Prozent.

EU-Kommission: Kanzlerin verlangt Wirtschaftsressort für Oettinger

Fri, 13 Nov 2009 18:17:24 +0100

Bundeskanzlerin Merkel wünscht für Deutschland in der künftigen EU-Kommission einen Kommissarsposten mit Zuständigkeit im Wirtschaftsbereich. „Oettinger ist Ministerpräsident eines der erfolgreichsten und größten Bundesländer. Er ist ein ausgewiesener Wirtschaftsfachmann“, sagte Merkel der F.A.Z..

Studentenproteste: Vereint im Feind

Fri, 13 Nov 2009 18:05:00 +0100

Bundesweit halten Studenten an etwa 20 Universitäten Hörsäle besetzt. Ihr Protest richtet sich gegen die Bologna-Reformen und Studiengebühren. Eine Münchner Ortsbegehung.

SPD-Parteitag: „Mehr Sozialdemokratie wagen“

Fri, 13 Nov 2009 17:18:34 +0100

Wer wissen will, warum die älteste deutsche Partei im September so spektakulär abstürzte, braucht sich nur die Abschiedsrede von Franz Müntefering anzuhören. Anstatt von Rücktritt zu sprechen, negierte er seinen Sturz. Hilfreicher wäre es gewesen, die eigene Fehleinschätzung offenzulegen.

Bundeswehr-Einsatz: Merkel: „Kriegsähnliche Zustände“ in Afghanistan

Fri, 13 Nov 2009 16:37:37 +0100

Wie Verteidigungsminister Guttenberg spricht nun auch die Kanzlerin von kriegsähnlichen Zuständen in Teilen Afghanistans. In der F.A.Z. fordert Merkel, auf der für Januar geplanten internationalen Afghanistan-Konferenz einen Zeitpunkt festzulegen, bis wann die Afghanen selbst für ihre Sicherheit sorgen können.

Münteferings Abschiedsrede: „Wir kommen wieder“

Fri, 13 Nov 2009 15:10:54 +0100

Nach der Wahlniederlage hat der scheidende Vorsitzende Müntefering die SPD zu einem Neuanfang mit Selbstbewusstsein aufgerufen. In seiner Abschiedsrede gestand er Fehler wie „zentristische Führung“ und „Flügelei“ ein: „Mehr Demokratie wagen Teil 2 ist fällig.“

Vertriebene: Steinbach: Westerwelle erkauft Vertrauen

Fri, 13 Nov 2009 14:32:11 +0100

Der Streit über die Besetzung des Rats der Gedenkstätte „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ spitzt sich zu und spaltet die Koalition. BdV-Präsidentin Steinbach warf dem Außenminister vor, sich Vertrauen bei Nachbarstaaten „durch Opfergaben eigener Bürger oder Organisationen zu erkaufen“.

Zitate zur großen Steuerreform: Eine schwarz-gelbe Kakophonie

Fri, 13 Nov 2009 13:37:54 +0100

Kein Durchblick mehr bei der Steuerreform: Kommen die versprochenen weiteren Steuergeschenke nun 2011? Die FDP beharrt auf den Koalitionsvertrag, Finanzminister Schäuble verweist auf chronisch leere Kassen und die Kanzlerin versucht sich als Vermittlerin.

Afghanistan-Einsatz: Guttenberg schickt Verstärkung

Fri, 13 Nov 2009 12:34:18 +0100

Verteidigungsminister Guttenberg ist nach Kundus weitergereist. Dort soll im Januar eine zusätzliche Einsatzkompanie mit 120 Soldaten ankommen. „Hier ist nicht alles Friede, Freude, Eierkuchen“, sagte Guttenberg. In Kabul verletzte ein Attentäter mehrere Menschen.