Politik - FAZ.NET

Amoklauf: Schütze von Fort Hood wegen Mordes angeklagt

Thu, 12 Nov 2009 21:59:17 +0100

Eine Woche nach dem Amoklauf von Fort Hood ist der Schütze Nidal Malik Hasan wegen mehrfachen vorsätzlichen Mordes angeklagt worden. Das Tatmotiv ist weiter unklar. Die Untersuchungen dauern an.

Assad in Paris: Sarkozy für israelisch-syrische Verhandlungen

Thu, 12 Nov 2009 18:10:53 +0100

An diesem Freitag will Nicolas Sarkozy mit dem syrischen Staatschef Assad im Elysée-Palast zusammentreffen. Der französische Präsident erwartet eine Wiederaufnahme der Verhandlungen Syriens mit Israel.

Medwedjew: Versprechungen

Thu, 12 Nov 2009 17:15:44 +0100

Es mag sein, dass Medwedjew und seine Anhänger in der neuen russischen Nomenklatura tatsächlich versuchen, das System Putin zu überwinden. Ob es ihnen gelingt, bleibt abzuwarten.

Afghanistan: Guttenberg fordert Karzai zum Kampf gegen Korruption auf

Thu, 12 Nov 2009 17:08:53 +0100

Verteidigungsminister zu Guttenberg hat bei seinem Afghanistan-Besuch „belastbare Zeichen“ dafür gefordert, dass das Land Fortschritte auf den Feldern des „guten Regierens“ sowie bei der Kriminalitäts- und Korruptionsbekämpfung mache. Das habe er Präsident Karzai „sehr deutlich“ gemacht.

Sportausschuss im Bundestag: Dagmar Freitag folgt Peter Danckert

Thu, 12 Nov 2009 16:44:07 +0100

Am Dienstagabend erhielt sie erste Glückwünsche, am nächsten Morgen lief die Meldung über den Ticker. Doch so schnell hatte sich Dagmar Freitag (SPD) gar nicht entschieden, den Sportausschuss-Vorsitz im Bundestag zu übernehmen.

Frankreichs Sozialisten: Schwieriges wird ausgeklammert

Thu, 12 Nov 2009 16:18:39 +0100

Frankreichs Sozialisten schöpfen Trost aus der Krise der SPD: Sie sind nicht mehr allein im Niedergang. Von ihrem Wahltrauma 2002 hat sich die Partei nicht mehr erholt.

Rede im Kreml: Medwedjew: „Vorwärts Russland!“

Thu, 12 Nov 2009 15:02:09 +0100

Nach dem Willen von Präsident Medwedjew soll Russland wieder den Status einer Weltmacht erlangen. Dafür müsse das Land seine „chronische Rückständigkeit“ überwinden, sagte Medwedjew in seiner Rede an die Nation.

Gesundheitspolitik: Umbau der Kassen nicht „von heute auf morgen“

Thu, 12 Nov 2009 13:34:22 +0100

Der geplante Umbau der gesetzlichen Krankenversicherung wird nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler länger dauern als die vierjährige Wahlperiode.

9. November: Schluss mit den Mauerlegenden!

Thu, 12 Nov 2009 13:06:00 +0100

Das zum Jahrestag des 9. November ständig wiederholte Mantra, das Ende des Kommunismus sei unvorhersehbar gewesen, ist eine Entstellung der Tatsachen. Untergangsprophezeiungen gab es genug. Man wollte sie nur nicht hören, meint der französische Intellektuelle Bernard-Henri Lévy.

Streit mit Amerika: Berlin blockiert Weitergabe von Bankdaten

Thu, 12 Nov 2009 12:30:55 +0100

Die Bundesregierung hat sich gemeinsam mit anderen EU-Ländern gegen ein Abkommen gewandt, das noch in diesem Monat die Weitergabe von Daten europäischer Bankkunden zur Terrorismusbekämpfung an die amerikanische Regierung ermöglichen sollte.

Merkel und Sarkozy: Und sie haben es doch getan

Thu, 12 Nov 2009 11:55:25 +0100

Bundeskanzler Kohl und Frankreichs Präsident Mitterand Hand in Hand an den Gräbern von Verdun - dieses Bild ging 1984 um die Welt. Nun gedachten Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy in Paris dem Ende des Ersten Weltkriegs. Bilder einer Annäherung.

Bundestagsdebatte: Schäuble schließt grundlegende Steuerreform aus

Thu, 12 Nov 2009 11:08:17 +0100

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat eine grundlegende Steuerreform unter Hinweis auf die leeren öffentlichen Kassen für diese Legislaturperiode ausgeschlossen. Die ermäßigten Mehrwertsteuersätze will Schäuble „sorgfältig“ überprüfen.

SPD: Ewig kann nicht Winter sein

Thu, 12 Nov 2009 11:07:08 +0100

Die SPD sucht einen Weg aus dem Wahldesaster. Sigmar Gabriel soll an diesem Freitag zum Vorsitzenden gewählt werden. Wo er die SPD hinführen will, lässt sich im Bezirk Braunschweig, seiner Machtbasis, studieren.

Guttenberg in Afghanistan: „Wir müssen Erfolge sehen“

Thu, 12 Nov 2009 10:30:46 +0100

Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) ist zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. Dort verlangt er von der Regierung klare Zielmarken für die weitere Entwicklung des Landes. Der SPD-Verteidigungsfachmann Arnold fordert Klarheit über Guttenbergs Afghanistan-Strategie.

Italien: Die Giftschiffe der kalabrischen Mafia

Wed, 11 Nov 2009 19:57:48 +0100

Es gibt kaum Zweifel daran, dass die Mafia im Mittelmeer vor der Küste Süditaliens Giftmüll versenkt hat. Gefunden wurde bisher aber nichts - dafür gab es bisher bei der Suche einen Toten und viele Merkwürdigkeiten.