Politik - FAZ.NET

Klimaschutz: Kopenhagen soll nur Minimalkonsens bringen

Sun, 15 Nov 2009 11:07:52 +0100

Die dänische Regierung rechnet für die Klimaverhandlungen in Kopenhagen nicht mehr mit einem rechtsverbindlichen neuen Weltklimavertrag. Barack Obama und führende Politiker in Asien streben nur eine politische Vereinbarung an - ohne konkrete Beschlüsse.

SPD-Parteitag: Gabriel kündigt Steuerkonzept für 2010 an

Sun, 15 Nov 2009 10:51:16 +0100

Der neue SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will im kommenden Jahr ein eigenes sozialdemokratisches Steuerkonzept präsentieren. Zugleich verteidigte er in Dresden die Forderung nach Einführung einer Vermögenssteuer. Union und FDP kritisierten die Beschlüsse des Parteitags unterdessen scharf.

Finanzen der SPD: Kassensturz in der roten Firma

Sun, 15 Nov 2009 10:28:02 +0100

Das Unternehmen SPD steckt in der Krise. Die Einnahmen brechen weg, die Kundschaft hadert. Die Lage der Parteifinanzen ist nach der verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl ernster denn je. Jetzt ist ein harter Sanierer gefragt.

Afghanistan-Reise: Guttenbergs Hubschrauber-Gruppe beschossen

Sun, 15 Nov 2009 10:25:19 +0100

Die Hubschrauber-Gruppe, mit der Verteidigungsminister zu Guttenberg am Freitag in Afghanistan unterwegs war, ist auf dem Flug von Kundus nach Termes in Usbekistan von Aufständischen beschossen worden. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung.

Parteitag: SPD will Gegenmacht sein

Sun, 15 Nov 2009 10:24:58 +0100

Gegen die Empfehlung im Leitantrag der Parteiführung fordert der SPD-Parteitag die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Die Rente mit 67 blieb dagegen unangetastet. Die SPD versucht mit Gabriel, Steinmeier und Andrea Nahles sieben Wochen nach der Bundestagswahl ihre Reihen zu schließen.

SPD-Parteitag: Gabriel verabschiedet Müntefering

Sat, 14 Nov 2009 17:59:07 +0100

Mit bewegenden Worten hat der neue SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seinen Vorgänger Franz Müntefering aus der Parteispitze verabschiedet. Auf dem Parteitag in Dresden sagte Gabriel: „Ein großer Sozialdemokrat verlässt die Brücke, aber nicht das Schiff.“

Grundsatzrede: Obama: Starkes China wichtig für internationale Gemeinschaft

Sat, 14 Nov 2009 15:38:36 +0100

Der amerikanische Präsident Obama streckt die Hand in Richtung China aus: Kurz vor seinem Besuch in Peking bekräftigte er den Wunsch nach einer engen Zusammenarbeit mit der Volksrepublik. Ein „starkes und wohlhabendes China“ könne Grundlage für die Stärke der internationalen Gemeinschaft sein, sagte Obama in Tokio.

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch: „Das Land muss die Dimension der Krise begreifen“

Sat, 14 Nov 2009 14:20:02 +0100

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht viele Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise erst noch kommen. Trotzdem will sie die Neuverschuldung noch in dieser Wahlperiode wieder begrenzen. Ein Gespräch über Krisenbewusstsein, Afghanistan und die schwäbische Hausfrau, die auch einmal Schulden machen darf.

SPD-Parteitag: Traumpaar, das nicht zusammen passt

Sat, 14 Nov 2009 14:03:47 +0100

Die SPD hat einen neuen Vorsitzenden: Sigmar Gabriel. Mit Generalsekretärin Andrea Nahles soll er der Partei neues Leben einhauchen und sie aus dem Tal führen - einmütig Seit an Seit. Das behaupteten einst auch Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine von sich.

Irak: Neue Foltervorwürfe gegen britische Soldaten

Sat, 14 Nov 2009 12:27:00 +0100

Gegen britische Soldaten in Irak sind abermals schwere Foltervorwürfe erhoben worden. Das britische Verteidigungsministerium untersucht Dutzende Vorwürfe der Misshandlung Gefangener, wie die Regierung in London bekanntgab. Sie schließen auch Vergewaltigungen mit ein.

SPD-Parteitag: Die SPD hat einen neuen Steuermann

Sat, 14 Nov 2009 12:18:01 +0100

Zum Auftakt ihres Dresdner Parteitags betrieb die SPD Vergangenheitsbewältigung: Wahlniederlagen, Agenda, Vertrauensverlust. Erst inszenierte sie tapfer den Abschied von Franz Müntefering. Dann wählte sie Sigmar Gabriel, der den Parteitag mit einer begeisternden Rede gedreht hatte, zu ihrem neuen Vorsitzenden.

SPD-Parteitag: Steinmeier: „Wir werden Druck organisieren“

Sat, 14 Nov 2009 12:08:39 +0100

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat eine harte Opposition gegen die Bundesregierung angekündigt. Die SPD werde Widerstand im Parlament und in der Gesellschaft organisieren, sagte er auf dem Parteitag in Dresden.

11. September: Drahtzieher müssen vor Zivilgericht

Sat, 14 Nov 2009 11:05:45 +0100

Der Gruppe um Chalid Scheich Mohammed soll der Prozess in New York gemacht werden - nicht weit von dem Ort entfernt, an dem einst das World Trade Center stand. Das Verfahren wird der bislang größte Terror-Prozess auf amerikanischem Boden.

Parteitag in Dresden: SPD-Chef Gabriel fordert Neuanfang

Fri, 13 Nov 2009 22:22:28 +0100

Der neue SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Partei nach der „historischen Niederlage“ vom September in einer leidenschaftlichen Rede zu einem echten Neuanfang aufgerufen. Auf dem Parteitag in Dresden wurde er am Freitagabend mit 94 Prozent der Stimmen zum Nachfolger Franz Münteferings gewählt. Andrea Nahles erhielt als Generalsekretärin nur 69,6 Prozent.

EU-Kommission: Kanzlerin verlangt Wirtschaftsressort für Oettinger

Fri, 13 Nov 2009 18:17:24 +0100

Bundeskanzlerin Merkel wünscht für Deutschland in der künftigen EU-Kommission einen Kommissarsposten mit Zuständigkeit im Wirtschaftsbereich. „Oettinger ist Ministerpräsident eines der erfolgreichsten und größten Bundesländer. Er ist ein ausgewiesener Wirtschaftsfachmann“, sagte Merkel der F.A.Z..