Politik - FAZ.NET

Alois Glück Präsident des ZdK: Streben nach Zeitgewinn

Fri, 20 Nov 2009 22:31:37 +0100

Am Freitag hat das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) Alois Glück zum Präsidenten gewählt. Auch wenn der 69 Jahre alte CSU-Politiker nicht nach dem Amt drängte, macht ein anderer Umstand stutzig: Mit dem Wechsel im Präsidentenamt ist abermals kein Generationswechsel verbunden.

Guttenberg: Der Nebenaußenminister in Washington

Fri, 20 Nov 2009 22:18:23 +0100

Verteidigungsminister Guttenberg zeigt in Amerika, dass er sich auf dem internationalen Parkett sicher fühlt - und erklärt die Schwierigkeiten der FDP mit der Rückkehr an die Macht.

Deutsch-französischer Minister?: Lellouche macht einen Rückzieher

Fri, 20 Nov 2009 22:16:38 +0100

Der französische Europaminister Lellouche hat sich erstmals von der Idee eines deutsch-französischen Ministers distanziert. Angeblich wollten Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Sarkozy diese Idee prüfen. Die Verhandlungen mit Berlin kommen wegen staatsrechtlicher Bedenken aber nicht voran.

Stefan Mappus: Volksnäher als Oettinger

Fri, 20 Nov 2009 19:28:28 +0100

Die CDU in Baden-Württemberg hat auf ihrem Parteitag Stefan Mappus zum neuen Vorsitzenden und Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 gewählt. Er soll auch Ministerpräsident Oettinger ersetzen. Mit seinem Durchmarsch war zu rechnen.

Amerika: „Heiliger Krieg“ um Abtreibungen

Fri, 20 Nov 2009 19:00:14 +0100

Ein Zusatz in Amerikas Gesundheitsreform soll verhindern, dass der Staat die Kosten für einen Schwangerschaftsabbruch übernimmt. Das sorgt für Streit unter den Abgeordneten - und könnte die ganze Reform scheitern lassen.

EU-Spitze: Treuhänder mit Respekt für die Hackordnung

Fri, 20 Nov 2009 17:14:51 +0100

Der EU-Vertrag lässt dem neuen Ratspräsidenten viele Möglichkeiten, das Amt zu prägen. Van Rompuy will es zurückhaltend ausfüllen. Auch Ashton gelobt als Außenbeauftragte Stille. Die Bundeskanzlerin findet, entscheidend sei, dass die beiden am Telefon „nichts Falsches sagen“.

SPD: Erster Schritt

Fri, 20 Nov 2009 16:31:27 +0100

Die Entscheidung der SPD-Fraktionsspitze, ihren Abgeordneten die Ablehnung des OEF-Mandats zu empfehlen, ist von höchster Bedeutung: Erstmals kommt es im Bundestag zu einem sicherheitspolitischen Zusammenwirken von SPD und Grünen mit der Linkspartei.

Catherine Ashton: Die nette Labour-Baronin

Fri, 20 Nov 2009 16:10:05 +0100

Mit der Ernennung der Britin Catherine Ashton zur Außenbeauftragten der EU hat Premierminister Brown gleich zwei Ziele erreicht - und noch allerlei angenehme Nebeneffekte. Die erste Fast-Außenministerin der EU ist auch in ihrer Heimat keine Berühmtheit.

Henrys Handspiel: Sarkozys „Pardon“ als Trostpflaster für die Iren

Fri, 20 Nov 2009 15:56:11 +0100

Der umstrittene französische Treffer beim WM-Qualifikationsspiel gegen Irland war heimlich das beherrschende Thema beim EU-Sondergipfel. Frankreichs Präsident Sarkozy mühte sich seinem „Freund“, dem irischen irischen Ministerpräsidenten Cowen, Trost zu spenden.

Umstrittenes Interview: Kein Strafverfahren gegen Sarrazin

Fri, 20 Nov 2009 15:52:51 +0100

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat die Ermittlungen wegen Volksverhetzung, Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung gegen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin eingestellt. Gegen Sarrazin waren nach einem Interview in der Kulturzeitschrift „Lettre International“ mehrere Strafanzeigen eingegangen.

Alois Glück Präsident des ZdK: „Große intellektuelle und menschliche Qualitäten“

Fri, 20 Nov 2009 15:46:17 +0100

Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) hat den CSU-Politiker Alois Glück zu seinem Vorsitzenden gewählt. Glück wurde mit 169 von 189 Stimmen zum Nachfolger des vormaligen sächsischen Wissenschaftsministers Hans-Joachim Meyer bestimmt.

Europäische Union: Ein Beginn ohne Strahlen

Fri, 20 Nov 2009 15:31:48 +0100

Als noch für den Lissabon-Vertrag geworben wurde, musste man den Eindruck gewinnen, mit dem neuen Präsidenten und dem neuen „Außenminister“ werde die EU fortan ein ganz großes Rad drehen. Das wird sie nicht, weil es Sarkozy, Merkel & Co. denn doch nicht wollten.

Deutsche Wirtschaft enttäuscht: Mehr von der neuen Regierung erwartet

Fri, 20 Nov 2009 15:25:00 +0100

Nach der Wahl hatte sich die Wirtschaft nahezu erleichtert über das neue schwarz-gelbe Bündnis gezeigt. Doch langsam kippt die Stimmung - die Nähe der Kanzlerin zu den Gewerkschaften und ihr Engagement für Opel stoßen den Unternehmern sauer auf.

Antiterror-Mandat: SPD will gegen Auslandseinsatz stimmen

Fri, 20 Nov 2009 14:42:48 +0100

Die SPD steht offenbar vor einem Kurswechsel in ihrer Außenpolitik. Erstmals seit 1998 will die Bundestagsfraktion einen von der Bundesregierung gewünschten Auslandseinsatz der Bundeswehr ablehnen.

Europäische Union: Politiker loben, Medien kritisieren neue EU-Spitze

Fri, 20 Nov 2009 14:39:44 +0100

Die Staats- und Regierungschefs der EU überschlagen sich vor Lob für ihre Besetzung der neuen Doppelspitze mit dem Belgier Van Rompuy und der Britin Ashton. Die europäischen Zeitungen sehen die Wahl dagegen kritisch und fragen: „Herman van Wer?“