Politik - FAZ.NET

Franz Josef Jung tritt zurück: Nicht mehr Herr des Verfahrens

Fri, 27 Nov 2009 16:58:27 +0100

Als letzten Dienst für die Kanzlerin und auch die CDU hat Franz Josef Jung seinen Rücktritt als Bundesminister erklärt. Am Ende blieb für Mitleid über sein politisches Schicksal , das ein Menetekel für weitere Minister ist.

Jung tritt zurück: Am Ende konnte ihn auch die Kanzlerin nicht mehr schützen

Fri, 27 Nov 2009 16:29:58 +0100

Wenige Wochen vor der Bundestagswahl schien Kanzlerin Merkel den Luftangriff von Kundus politisch entschärft zu haben. Es blieb der Eindruck, dass die Chefin ihren Minister herauspauken musste. Jetzt, mit fast drei Monaten Verzögerung, half Jung auch sein Wechsel ins Arbeitsressort nicht mehr.

Thilo Sarrazin: „Merkels Politik ist ein Aufguss der Kohl-Jahre“

Fri, 27 Nov 2009 15:26:02 +0100

Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat abermals seinem Hang zu provozierenden Auftritten nachgegeben. In einem Interview bezeichnete er die Regierungspolitik als „Wiederaufguss der späten Kohl-Jahre“. Die Kanzlerin solle sich mal zwei Tage einschließen, und still überlegen, was sie wirklich wolle.

Union: Kompromisslos im Steuerstreit

Fri, 27 Nov 2009 14:56:02 +0100

Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Union konnten sich noch nicht auf eine gemeinsame Linie zu Steuerentlastungen einigen. Schleswig-Holstein wehrt sich weiter gegen eine Mehrwertsteuersenkung für das Hotelgewerbe.

Wegen Luftangriff bei Kundus: Jung tritt zurück

Fri, 27 Nov 2009 14:55:19 +0100

Arbeitsminister Franz Josef Jung zieht aus den Vorgängen nach dem Luftangriff von Kundus die Konsequenzen und reicht seinen Rücktritt ein. Er übernehme damit „die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik“ des von ihm damals geführten Verteidigungsministeriums.

Friedensnobelpreis: Iran bestreitet „gezielte“ Beschlagnahmung

Fri, 27 Nov 2009 13:53:31 +0100

Schirin Ebadi erhielt 2003 für ihre Bemühungen um Menschenrechte in Iran den Friedensnobelpreis. Seit den Unruhen vom Juni war sie nicht mehr in ihrer Heimat. Behörden sollen jetzt ihre Nobelpreis-Medaille beschlagnahmt haben.

Luftschlag nahe Kundus: Regierungssprecher Wilhelm deutet Rücktritt von Jung an

Fri, 27 Nov 2009 13:10:49 +0100

Tagelang hatte der damalige Verteidigungsminister Jung nach dem Luftschlag von Kundus behauptet, es habe keine zivilen Opfer gegeben. Eigentlich müssten ihm damals schon andere Informationen vorgelegen haben. Kanzlerin Merkel sei über die Informationspannen „erschüttert“, sagt Regierungssprecher Wilhelm und deutet Jungs Rückzug aus dem Kabinett an.

Die neue EU-Kommission steht: Oettinger wird EU-Energiekommissar

Fri, 27 Nov 2009 13:02:05 +0100

Jetzt ist es offiziell: Baden-Württembergs scheidender Ministerpräsident Günther Oettinger wird EU-Kommissar für Energiefragen. Auch sonst dreht sich das Personalkarussell in Brüssel. Der Spanier Joaquin Almunia soll das mächtige Wettbewerbsressort übernehmen.

Chronik: Frühe Hinweise auf zivile Opfer

Fri, 27 Nov 2009 12:04:34 +0100

FAZ.NET dokumentiert die wichtigsten Etappen der Diskussion über den Luftangriff auf die zwei Tanklastzüge bei Kundus. Schon am 4. September war dem Regionalkommando der Bundeswehr in Mazar-i-Scharif laut einem Bericht deutscher Feldjäger bewusst, dass es zivile Opfer gab.

Wikileaks' Dokumentation zum 11. September: „Bitte, geh nicht aus dem Gebäude“

Fri, 27 Nov 2009 11:02:08 +0100

Die Seite „Wikileaks“ hat Mitschriften von mehr als 573.000 elektronischen Mitteilungen von Privatleuten, Unternehmen und Behörden, die am 11. September 2001 übermittelt wurden, ins Internet gestellt.

Vertriebene: Ein Dokument der Weitsicht

Fri, 27 Nov 2009 10:52:09 +0100

Schon vor sechzig Jahren wollten die Vertriebenen nicht Vergeltung, sondern Gerechtigkeit. Am 27. November 1949 unterschrieben Deutschböhmen aller Richtungen die „Eichstätter Erklärung“, die belegt, dass die Vertriebenen schon damals nicht nur an ihr eigenes Schicksal dachten.

Mohamed El Baradei: Eine Art Atom-Al-Gore

Fri, 27 Nov 2009 09:41:38 +0100

Nach zwölf Jahren an ihrer Spitze verlässt Mohamed El Baradei die IAEA. Seine Hoffnung, den Atomstreit mit Iran einer Lösung näher zu bringen, ist geplatzt. Nun hofft er, eine Art Atom-Al-Gore werden zu können.

Luftangriff bei Kundus: Das Vertrauen ist aufgebraucht

Fri, 27 Nov 2009 07:01:00 +0100

Verteidigungsminister zu Guttenberg hat sich mit Generalinspekteur Schneiderhan und Staatssekretär Wichert zweier Schlüsselpersonen in seinem Ressort entledigt, weil er von den jüngsten Berichten über den Luftangriff nahe Kundus überrascht wurde. Sein Vorgänger Jung verteidigte zu lange die falsche Bastion.

Nürburgring-Affäre: Billen verlässt Untersuchungsausschuss

Fri, 27 Nov 2009 05:27:00 +0100

Der rheinland-pfälzische CDU-Landtagsabgeordnete Michael Billen hat offenkundig über seine Tochter geheime Informationen für seine Arbeit im Untersuchungsausschuss zur Nürburgringaffäre erlangt. Der Rückzug aus dem Untersuchungsausschuss ist die Folge.

Minister Jung lehnt Rücktritt ab: Die Axt ist schon an den Baum gelegt

Thu, 26 Nov 2009 22:53:47 +0100

Der wegen seiner Informationspolitik unter Druck geratene frühere Verteidigungs- und jetzige Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) will im Amt bleiben. Bundeskanzlerin Merkel und die Union vermeiden Vertrauensbekundungen.