Politik - FAZ.NET

Kabinettsumbildung: Leyen folgt Jung - Köhler folgt Leyen

Fri, 27 Nov 2009 21:16:42 +0100

Die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) wechselt als Nachfolgerin des zurückgetretenen Franz Josef Jung ins Arbeitsministerium. Neue Familienministerin wird die hessische CDU-Abgeordnete Kristina Köhler.

Kristina Köhlers Aufstieg: „Ein großes Talent – die kann das“

Fri, 27 Nov 2009 21:14:25 +0100

Dass Arbeitsminister Jung gehen muss, war für viele schon am Freitagvormittag klar. Genauso logisch: Für den Rheingauer würde ein Hesse ins Bundeskabinett nachrücken. Nach vier Stunden zwischen Spekulation und Nominierung ist Kristina Köhler zur Familienministerin aufgestiegen.

Günther Oettinger: Der Technokrat

Fri, 27 Nov 2009 19:27:51 +0100

Günther Oettinger wird EU-Energiekommissar. Seine wirtschaftliche Kompetenz bestreitet kaum jemand. Doch ein Idealkandidat ist er nicht. Einen Vorteil hat er jedoch: Er gilt als Technokrat - und die haben sich im Brüsseler Universum oft gut gemacht.

Thilo Sarrazin: „Merkels Politik ist ein Aufguss der Kohl-Jahre“

Fri, 27 Nov 2009 19:25:00 +0100

Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat abermals seinem Hang zu provozierenden Auftritten nachgegeben. In einem Interview bezeichnete er die Regierungspolitik als „Wiederaufguss der späten Kohl-Jahre“. Die Kanzlerin solle sich mal zwei Tage einschließen, und still überlegen, was sie wirklich wolle.

Jung tritt zurück: Zuletzt ging auch die Kanzlerin auf Distanz

Fri, 27 Nov 2009 18:16:17 +0100

Wenige Wochen vor der Bundestagswahl schien Kanzlerin Merkel den Luftangriff von Kundus politisch entschärft zu haben. Es blieb der Eindruck, dass die Chefin ihren Minister herauspauken musste. Jetzt, mit fast drei Monaten Verzögerung, half Jung auch sein Wechsel ins Arbeitsressort nicht mehr.

Ministerwechsel: Rochade mit Tugend und Talent

Fri, 27 Nov 2009 18:14:51 +0100

Die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Merkel konnte gar nicht anders, als den Wechsel an der Spitze des größten Ministeriums als Chance zu begreifen. Mit Ursula von der Leyen als Jung-Nachfolgerin und der Berufung der jungen Hessin Kristina Köhler ins Kabinett macht sie aus der Not eine Tugend

Afghanistan: Auf der Suche nach der Strategie

Fri, 27 Nov 2009 17:21:24 +0100

Immer häufiger werden die Truppen der ISAF angegriffen, immer mehr Tote und Verletzte hat auch die Bundeswehr zu beklagen. Von einer Stabilisierungs- und Aufbaumission redet schon längst niemand mehr. Die Bundesregierung sucht nach einer angemessenen Strategie, um das Land zu befrieden, aber auch den Bundeswehreinsatz zu beenden.

Franz Josef Jung tritt zurück: Nicht mehr Herr des Verfahrens

Fri, 27 Nov 2009 16:58:27 +0100

Als letzten Dienst für die Kanzlerin und auch die CDU hat Franz Josef Jung seinen Rücktritt als Bundesminister erklärt. Am Ende blieb Mitleid für sein politisches Schicksal, das ein Menetekel für weitere Minister ist.

Steuerpolitik: Hotelhilfe spaltet die Union

Fri, 27 Nov 2009 15:00:00 +0100

Der Streit um die Steuervergünstigung für die Hoteliers eskaliert. Angela Merkel hat es nicht geschafft, die Ministerpräsidenten mit CDU-Parteibuch zu überzeugen. Viel Zeit hat sie nicht mehr. In der nächsten Woche soll der Bundestag das Gesetz beschließen.

Friedensnobelpreis: Iran bestreitet „gezielte“ Beschlagnahmung

Fri, 27 Nov 2009 13:53:31 +0100

Schirin Ebadi erhielt 2003 für ihre Bemühungen um Menschenrechte in Iran den Friedensnobelpreis. Seit den Unruhen vom Juni war sie nicht mehr in ihrer Heimat. Behörden sollen jetzt ihre Nobelpreis-Medaille beschlagnahmt haben.

Luftschlag nahe Kundus: Regierungssprecher Wilhelm deutet Rücktritt von Jung an

Fri, 27 Nov 2009 13:10:49 +0100

Tagelang hatte der damalige Verteidigungsminister Jung nach dem Luftschlag von Kundus behauptet, es habe keine zivilen Opfer gegeben. Eigentlich müssten ihm damals schon andere Informationen vorgelegen haben. Kanzlerin Merkel sei über die Informationspannen „erschüttert“, sagt Regierungssprecher Wilhelm und deutet Jungs Rückzug aus dem Kabinett an.

Die neue EU-Kommission steht: Oettinger wird Energiekommissar

Fri, 27 Nov 2009 13:02:05 +0100

Jetzt ist es offiziell: Baden-Württembergs scheidender Ministerpräsident Günther Oettinger wird EU-Kommissar für Energiefragen. Auch sonst dreht sich das Personalkarussell in Brüssel. Der Spanier Joaquin Almunia soll das mächtige Wettbewerbsressort übernehmen.

Chronik: Frühe Hinweise auf zivile Opfer

Fri, 27 Nov 2009 12:04:34 +0100

FAZ.NET dokumentiert die wichtigsten Etappen der Diskussion über den Luftangriff auf die zwei Tanklastzüge bei Kundus. Schon am 4. September war dem Regionalkommando der Bundeswehr in Mazar-i-Scharif laut einem Bericht deutscher Feldjäger bewusst, dass es zivile Opfer gab.

Wikileaks' Dokumentation zum 11. September: „Bitte, geh nicht aus dem Gebäude“

Fri, 27 Nov 2009 11:02:08 +0100

Die Seite „Wikileaks“ hat Mitschriften von mehr als 573.000 elektronischen Mitteilungen von Privatleuten, Unternehmen und Behörden, die am 11. September 2001 übermittelt wurden, ins Internet gestellt.

Vertriebene: Ein Dokument der Weitsicht

Fri, 27 Nov 2009 10:52:09 +0100

Schon vor sechzig Jahren wollten die Vertriebenen nicht Vergeltung, sondern Gerechtigkeit. Am 27. November 1949 unterschrieben Deutschböhmen aller Richtungen die „Eichstätter Erklärung“, die belegt, dass die Vertriebenen schon damals nicht nur an ihr eigenes Schicksal dachten.