Politik - FAZ.NET

Westerwelle in Jad Vaschem: Wir werden nicht vergessen

Mon, 23 Nov 2009 21:27:40 +0100

Außenminister Westerwelle hat zu Beginn seines Besuchs in Israel die Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem besucht. In das Gästebuch schrieb er: „Unsere Verantwortung bleibt - unsere Freundschaft wächst.“ Mit Ministerpräsident Netanjahu sprach Westerwelle über den Nahost-Konflikt und den Atomstreit mit Iran.

Lula empfängt Ahmadineschad: Der Friedensfürst hofft auf gute Geschäfte

Mon, 23 Nov 2009 19:56:58 +0100

Mahmud Ahmadineschad sucht neue Freunde. In Lateinamerika scheint er sie zu finden. Nun hat auch der brasilianische Präsident Lula den iranischen Präsidenten empfangen. Der Friedensfürst hofft auf gute Geschäfte, begibt sich aber auf heikles Terrain.

Kuba: Die Angst vor der Invasion schützt vor dem Exodus

Mon, 23 Nov 2009 18:21:34 +0100

Kuba pflegt seine antiamerikanischen Rituale und hält an alten Bedrohungsszenarien fest - genauso wie an den Repressalien. Doch während die „Blockade“ noch durchaus real ist, sind die Invasionspläne Washingtons reine Phantasie.

Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“: Erika Steinbach jetzt benennen

Mon, 23 Nov 2009 17:11:28 +0100

Wenn der Bund der Vertriebenen sich und seiner Sache treu bleiben will, dann muss er jetzt seine Präsidentin Erika Steinbach offiziell für den Stiftungsbeirat benennen. Dann kann die FDP endlich ihr Veto dagegen einlegen und sich fortan dafür rühmen. Klarheit ist in der Demokratie immer ein Gewinn.

Wachstumsgesetz: Kiel widersetzt sich Subventionen für Hotels

Mon, 23 Nov 2009 16:20:45 +0100

Das Land Schleswig-Holstein hat seine Bedenken gegen das von der Bundesregierung geplante Wachstumsbeschleunigungsgesetz bekräftigt. Kiel befürchtet Mindereinnahmen, wenn der Mehrwertsteuersatz für Hotels von 19 auf 7 Prozent abgesenkt wird. Die FDP fordert ein „Machtwort“ der Kanzlerin in Richtung Norden.

Alltag in Kundus: Wir sind da

Mon, 23 Nov 2009 16:20:28 +0100

Wie es sich in Kundus lebt, das weiß auch die Bundeswehr nicht. Nur gepanzert wagt sie sich aus ihrem Lager in die Stadt. Unsere Autorin Friederike Böge hat zwei Jahre dort gewohnt. Nun ist sie noch einmal zurückgekehrt - zwischen alle Fronten.

Bildungspolitik: Die Bologna-Blase ist geplatzt

Mon, 23 Nov 2009 16:20:00 +0100

Die Bologna-Reform an den Universitäten kann als gescheitert gelten. Das gestehen inzwischen sogar die Verantwortlichen ein. Dafür haben einzig und allein die Proteste der Studenten gesorgt. Eine hohle Inszenierung von Wissenschaft ist an die Stelle zweifelnden Fragens getreten.

Personalie Steinbach: „Regierung entscheidet nicht auf Vorrat“

Mon, 23 Nov 2009 15:38:00 +0100

Der FDP-Vorsitzende und Außenminister Guido Westerwelle ist bereit, sich mit der Vertriebenen-Präsidentin zu treffen, will ihr aber weiter keinen Sitz im Beirat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zugestehen. Unionsfraktionschef Kauder fordert den BdV auf, Erika Steinbach möglichst rasch zu nominieren.

Kambodscha: Prozess gegen Rote-Khmer-Führer geht zu Ende

Mon, 23 Nov 2009 15:35:52 +0100

Schlussplädoyers im Prozess gegen den früheren Leiter eines Folterlagers der Roten Khmer: Kaing Guek Eav, der als „Genosse Duch“ bekannt war, ist in einem von den Vereinten Nationen unterstützen Tribunal in Phnom Penh der Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt.

Liebe in Iran: Sex aus Protest

Mon, 23 Nov 2009 13:22:00 +0100

Ein herausfordernder Blick, ein tiefer Ausschnitt: Die Sexualität ist das Werkzeug der Jugend in Iran, um mit alten Tabus zu brechen und um aufzubegehren gegen das, was der Staat ihnen untersagt. Der Protest, der in der Politik brutal unterdrückt wird, wird im Privaten gelebt.

Bundesländer: Seehofer zettelt Debatte über Finanzausgleich an

Mon, 23 Nov 2009 12:56:27 +0100

Der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer sieht den Länderfinanzausgleich kritisch. Er bemängelte, dass von Bayern unterstütze Länder teilweise ein gebührenfreies Studium anbieten oder kostenlose Kindergartenjahre. Ministerpräsidenten aus anderen Bundesländern wehrten sich gegen Seehofers Kritik.

Afghanistan: Deutsche Soldaten im Kundus mit Panzerfäusten angegriffen

Mon, 23 Nov 2009 12:54:48 +0100

Bei einer gemeinsamen Patrouille mit afghanischen Polizisten im Raum Kundus gerieten die Bundeswehr-Soldaten unter Beschuss. Der Bundeswehr-Kommandeur forderte Luftnahunterstützung an. Es gab Verletzte.

Britische Truppen in Deutschland: Tories wollen Rheinarmee abziehen

Mon, 23 Nov 2009 12:27:04 +0100

Die britischen Konservativen kündigen für den Fall eines Wahlsiegs im kommenden Jahr weitreichende Veränderungen für die britischen Streitkräfte an. Die weitere Präsenz der Briten in Deutschland ziehen sie in Zweifel. Der Afghanistan-Einsatz sei wichtiger.

Rumänien: Stichwahl zwischen Basescu und Geoana

Mon, 23 Nov 2009 12:25:18 +0100

Nach einer Präsidentenwahl ohne klaren Sieger müssen die Rumänen in zwei Wochen noch einmal an die Urnen. Am 6. Dezember stellen sich Amtsinhaber Traian Basescu und sein sozialistischer Rivale Mircea Geoana einer Stichwahl.

Die ersten Schritte der FDP: Westerwelle, Polen und eine lässliche Sünde

Mon, 23 Nov 2009 11:51:55 +0100

Die FDP war lange Zeit nicht mehr an der Macht. Kein Wunder, dass nun alles auf die liberalen Minister achtet. Die haben ihre ersten Schritte gemacht. Sind sie gestolpert? Gar schuld am vielbeschworenen „Fehlstart“ der Regierung?