Politik - FAZ.NET

Odenwaldschule: Viel mehr Missbrauchsopfer?

Sat, 20 Mar 2010 20:27:22 +0100

Nach dem Geständnis des früheren Leiters der Odenwaldschule, Gerold Becker, ist der Skandal noch lange nicht beendet. Ehemalige Schüler sprechen von mafiösen Strukturen und äußern ihren Unmut über den Brief von Becker.

Hirtenbrief: Papst schweigt zu Missbrauchsfällen in Deutschland

Sat, 20 Mar 2010 18:08:50 +0100

Entgegen den Erwartungen hat sich Papst Benedikt XVI. in seiner Stellungnahme zum sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche nicht zu den Fällen in Deutschland geäußert. In seinem Hirtenbrief wendet er sich lediglich an die irischen Bischöfe.

Nordrhein-Westfalen: Merkel und Rüttgers warnen vor „rot-roten Experimenten“

Sat, 20 Mar 2010 17:13:16 +0100

Knapp zwei Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat die CDU mit scharfen Attacken gegen die Opposition die heiße Phase des Wahlkampfs eröffnet. Eindringlich warnten Ministerpräsident Rüttgers und Kanzlerin Merkel auf dem Landesparteitag vor einer rot-roten Regierung.

Zwist mit der CSU: CDU-Spitze bremst bei Steuersenkungen

Sat, 20 Mar 2010 16:03:19 +0100

Mehrere unionsgeführte Bundesländer sträuben sich - wie Finanzminister Schäuble - gegen weitgehende Steuerentlastungen in diesem Jahr. CDU-Chefin Merkel sagte am Samstag, die Kommunen dürften nicht „ausbluten“. Morgen treffen sich die Koalitionäre im Kanzleramt.

Grundgesetzänderung: Lösung für Jobcenter-Reform gefunden

Sat, 20 Mar 2010 14:00:35 +0100

Der monatelange Streit um die Neuorganisation der Jobcenter ist gelöst. Der Kompromiss zwischen Union, FDP und SPD sieht vor, dass mehr Kommunen als bisher Langzeitarbeitslose in eigener Regie betreuen. Details nannte das Arbeitsministerium nicht.

Reaktionen auf den Hirtenbrief: „Eine Mahnung an uns“

Sat, 20 Mar 2010 12:56:00 +0100

In der katholischen Kirche ist der Hirtenbrief des Papstes erwartungsgemäß positiv aufgenommen worden. Der Vorsitzende der Bischofskonferenz, Zollitsch, bescheinigte Benedikt XVI. eine „schonungslose Analyse“ in deutlichen Worten. Irische Opfervertreter zeigten sich hingegen tief enttäuscht.

„Erste Monate enttäuschend“: Köhler rüffelt die Regierung

Sat, 20 Mar 2010 12:11:14 +0100

Lange hat er geschwiegen und wurde dafür heftig angegriffen, jetzt meldet sich Bundespräsident Horst Köhler zu Wort und kritisiert die Regierung wegen ihrer Steuerpolitik. Die ersten Monate von Schwarz-Gelb seien „enttäuschend“ gewesen“, so Köhler, der mehr „Reformmut“ fordert.

Missbrauch an der Odenwaldschule: Früherer Schulleiter entschuldigt sich

Sat, 20 Mar 2010 11:47:21 +0100

Der ehemalige Leiter der Odenwaldschule hat sexuelle Verfehlungen gegenüber Schülern eingestanden. In einem Brief äußert Gerold Becker, einer der führenden Reformpädagogen Deutschlands, tiefes Bedauern über seine Taten.

Afghanistan: Die Mechanismen der Kundus-Affäre

Sat, 20 Mar 2010 10:36:01 +0100

Vor der Vernehmung im Kundus-Ausschuss kommen Dokumente ans Licht, die die Zeugen zu diskreditieren scheinen. Die Lesarten folgen den politischen Gebräuchen.

Sarrazin zur Schuldenkrise: „Dann meldet Griechenland eben Insolvenz an“

Fri, 19 Mar 2010 21:27:55 +0100

Bundesbankvorstand Sarrazin hält persönlich eine Staatspleite Griechenlands für das kleinere Übel. EU-Kommissionspräsident Barroso fordert dagegen ein neues Hilfssystem. Und die Bundesregierung schließt es nicht mehr aus, Euros nach Athen zu tragen.

Haushalt: Teufelskreis Schulden

Fri, 19 Mar 2010 17:40:00 +0100

Die meisten Demokratien rennen in eine hohe Staatsverschuldung. Für diese gäbe es nur eine Barriere: eine in der Verfassung festgelegte Verschuldungsgrenze, die nicht nur auf die jährliche Neuverschuldung zielt.

Oberst Klein: Ein Fall für Karlsruhe

Fri, 19 Mar 2010 17:21:47 +0100

Nun ermittelt die Bundesanwaltschaft gegen Oberst Klein wegen der Bombennacht von Kundus. Die zentrale Frage lautet, ob Klein tatsächlich die völkerrechtlich gebotenen Vorsichtsmaßnahmen außer Acht ließ, als er den Luftangriff anordnete.

Afghanistan: „Taliban brachen nach Festnahmen Gespräche ab“

Fri, 19 Mar 2010 17:13:42 +0100

Der aus dem Amt geschiedene UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan, Eide, kritisiert die Festnahmen ranghoher Taliban. Offenbar ist sich die Regierung in Washington nicht sicher, inwieweit sie Gespräche oder Friedensverhandlungen unterstützen soll.

Haushalt 2010: Bundestag beschließt Rekordverschuldung

Fri, 19 Mar 2010 16:40:01 +0100

Der Bundestag hat den Haushalt für 2010 endgültig beschlossen. Der mit den Stimmen von Union und FDP gebilligte Etat sieht eine Rekord-Neuverschuldung von 80,2 Milliarden Euro vor. Die Gesamtausgaben belaufen sich auf gut 320 Milliarden Euro.

Frankreich: Der Profiteur

Fri, 19 Mar 2010 16:28:48 +0100

Frankreichs Präsident ist mit dem Versuch gescheitert, mit einer Debatte über die „nationale Identität“ von seiner mageren Bilanz abzulenken. Die Enttäuschung über Sarkozy führt der Nationalen Front unter Jean-Marie Le Pen Wähler zu.