Hat weiterhin mit dem Spesenskandal zu kämpfen: Großbritanniens Premier Gordn Brown
Ausland

Rückschlag für Brown

Abgeordnete verweigern Spesenrückzahlung

Das britische Unterhaus kann sich nicht aus dem Spesenskandal befreien, der den Ruf des Parlaments seit dem vergangenen Frühjahr überschattet: 80 von 200 Abgeordneten haben sich geweigert, Teilsummen von beanstandeten Spesenvergütungen zurückzuzahlen. Von Johannes Leithäuser, London

Er machte den Weg frei: Weltklima-Präsident Obama in Kopenhagen
Klima

Klimagipfel

Die Grad-Wanderung von Kopenhagen

Nach zähen, zum Teil chaotischen Verhandlungen einigten sich die Vertreter der 193 Teilnehmerstaaten in der „Kopenhagener Übereinkunft“ darauf, die Erwärmung der Erde bis 2050 auf zwei Grad zu begrenzen. „Wir sind ein Stück vorangekommen, aber wir haben noch einen weiten Weg vor uns“, sagte der amerikanische Präsident Obama. Von Hendrik Kafsack, Kopenhagen

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Carstensen hat sich in Berlin Gehör verschafft
Inland

Widerstand im Bundesrat

Das arme Land, die Dame und das Durchregieren

Im Bundesrat endete am Freitag ein unionsinterner Machtkampf. Doch trotz des Einlenkens Kiels beim Wachstumsbeschleunigungsgesetz hat Kanzlerin Merkel schmerzvoll erfahren, dass Schwarz-Gelb auch künftig kaum durchregieren kann. Von Wulf Schmiese und Frank Pergande, Berlin / Kiel

Die Aufschrift „Arbeit macht frei” gilt als Symbol des tragischen Schicksals der Millionen von Häftlingen
Ausland

Auschwitz-Schriftzug gestohlen

Keine normalen Metalldiebe

Empörung in Polen und der Welt: Warum wurde der Schriftzug „Arbeit macht frei“ aus Auschwitz gestohlen? Dass es die Diebe nicht auf das Eisen, aus dem er gefertigt ist, abgesehen haben, scheint klar - Israel spricht sogar von einer „Kriegserklärung“. Von Reinhard Veser

Volker Wieker
Afghanistan

Bundeswehr

Volker Wieker wird Generalinspekteur

Der Heeresgeneral Volker Wieker wird ranghöchster Soldat der Bundeswehr. Er besetzt den Posten, den Wolfgang Schneiderhan im Streit mit dem Verteidigungsminister abgeben musste. Unterdessen geraten Stück für Stück neue Details über die Geschehnisse des Luftschlags bei Kundus ans Licht.

Der Angriff auf eine Hamburger Polizeiwache sei die Spitze der Eskalation linksextremistischer Gewalt, so die Bundesanwaltschaft
Hintergründe

Überfall auf Polizeiwache

Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Linksextremisten

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat das Verfahren gegen Linksextremisten wegen versuchten Mordes von der Hamburger Staatsanwaltschaft übernommen: Die Tat könne die innere Sicherheit gefährden, so die Behörde auf ihrer Jahrespressekonferenz. Von Reinhard Müller, Karlsruhe

Ausland

Zu Besuch in Nordkorea

Blick in den Sozialismus

In der VIP Lounge Nr. 6 im Flughafen von PjöngjangZwei privilegierte Männer lassen sich in einem italienischen Restaurant ihr Bier schmecken. Annehmlichkeiten wie eine Pizza sind für fast alle Nordkoreaner unerschwinglichÜbersichtliches Angebot ohne Kunden: Duty Free Shop im FlughafenBlick durch den Triumphbogen in Pjöngjang

Bildergalerie Die Funktionäre des sozialistischen Regimes genießen ihre Privilegien, doch die Nordkoreaner kämpfen gegen die Armut. Die Währungsreform hat ihre Ersparnisse vernichtet. Die gepflegte Fassade Pjöngjangs kann den Mangel nicht verdecken. Seltene Einblicke in ein verschlossenes Land. Von Patrick Welter, Pjöngjang

Konsterniert? Obama bei der Klimakonferenz in Kopenhagen
Klima

Klimakonferenz

Gipfelchaos

Das Stimmengewirr in Kopenhagen ist undurchschaubar: Die Vereinigten Staaten halten sich bedeckt, die Chinesen mauern, die Entwicklungsländer werfen den Industriestaaten „Klimakolonialismus“ vor. Dabei stünde nicht nur den Afrikanern mehr Gelassenheit in den Verhandlungen gut. Von Hendrik Kafsack, Kopenhagen

Nach früheren Angaben der Gewerkschaft verdienen mit der neuen Regel etwa 20.000 Beschäftigte mehr Lohn
Hintergründe

Abfallwirtschaft

Der Mindestlohn für Müllwerker kommt

Eigentlich wollte Wirtschaftsminister Brüderle einen Mindestlohn in der Abfallwirtschaft strikt verhindern. Nun gibt die FDP ihren Widerstand auf. Keiner der etwa 170.000 Müllwerker in Deutschland darf damit weniger als 8,02 Euro in der Stunde verdienen.

„Das Kämpfen und der Widerstand haben sich gelohnt - nicht nur für Schleswig-Holstein, sondern auch für die übrigen Länder“: Peter Harry Carstensen
Hintergründe

Wachstumsbeschleunigungsgesetz

„Der Widerstand hat sich gelohnt

Schleswig-Holsteins Regierungschef Peter Harry Carstensen hat die Regierung lange zappeln lassen, schließlich hat er seinen Widerstand aufgegeben. Nach wochenlangem Hin und Her hat der Bundesrat dem Steuersenkungspaket zugestimmt.

Wird er seine Politik nach dem Anschlag ändern? Silvio Berlusconi
Ausland

Berlusconi nach dem Anschlag

Nur ein kurzes Innehalten

Das Attentat auf Ministerpräsident Silvio Berlusconi hätte tödlich enden können. Doch die italienische Politik hielt im Anschluss nur kurz inne. Der innenpolitische Kampf ist längst wieder aufgenommen. Einer der Vorwürfe lautet, Berlusconi habe sich als Märtyrer gerieren wollen. Von Jörg Bremer

Ungelenke Verbeugung? Merkel begrüßt Chinas Ministerpräsidenten Wen
Klima

UN-Klimagipfel

Endspurt in Kopenhagen

Seit dem Morgen wird in Kopenhagen weiterverhandelt. Am voraussichtlich letzten Tag des Klimagipfels ist auch der amerikanische Präsident Obama eingetroffen. Im direkten Gespräch mit Chinas Ministerpräsident Wen soll der Streit zwischen Washington und Peking beigelegt werden.

Das Fahndungsfoto der früheren RAF-Terroristin Verena Becker, die am Mord des damaligen Generalbundesanwalts Buback beteiligt gewesen sein soll
Inland

Mordfall Buback

Noch einmal lebenslang für Verena Becker?

Die frühere RAF-Terroristin bleibt in Untersuchungshaft, weil sie am Mord an Generalbundesanwalt Buback 1977 mitgewirkt haben soll. Der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof hat ihrer Beschwerde nicht stattgegeben. Verena Becker muss mit einer Anklage rechnen. Und dann? Von Reinhard Müller

Unsicherheit über die eigene Rolle: deutsche Soldaten in Kundus
Hintergründe

Afghanistan

Operation Vakuum

Die politische Klasse hat der Öffentlichkeit bis heute nicht Rechenschaft über das abzulegen vermocht, was in Afghanistan wirklich geschieht. Die Versuche, die Soldaten auf den Einsatz vorzubereiten, liest sich als eine Geschichte verpasster Gelegenheiten. Von Michael Hanfeld

Ausland

Ohne Entwicklungshilfe

Jetzt sollen die Kapitalisten Afrika retten

Jahrzehnte der Entwicklungshilfe haben Afrika noch ärmer gemacht. Jetzt entdecken private Investoren den schwarzen Kontinent. Sie kaufen Firmen, investieren an den Börsen und beliefern die kleine, konsumhungrige Mittelschicht. Daraus könnte eine große Wachstumsgeschichte werden. Von Dyrk Scherff

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