Will die Beziehungen zu China verbessern: Amerikas Präsident Barack Obama

Grundsatzrede

Obama: Starkes China wichtig für internationale Gemeinschaft

Der amerikanische Präsident Obama streckt die Hand in Richtung China aus: Kurz vor seinem Besuch in Peking bekräftigte er den Wunsch nach einer engen Zusammenarbeit mit der Volksrepublik. Ein „starkes und wohlhabendes China“ könne Grundlage für die Stärke der internationalen Gemeinschaft sein, sagte Obama in Tokio.

Die Tugenden der schwäbischen Hausfrau haben nicht ausgedient: Bundeskanzlerin Angela Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch

„Das Land muss die Dimension der Krise begreifen“

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht viele Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise erst noch kommen. Trotzdem will sie die Neuverschuldung noch in dieser Wahlperiode wieder begrenzen. Ein Gespräch über Krisenbewusstsein, Afghanistan und die schwäbische Hausfrau, die auch einmal Schulden machen darf.

Sachverständigenrat: „Harte Einschnitte statt Träumereien“Regierungserklärung im Zeichen der Wirtschaftspolitik

Will den Eindruck erwecken, er werde die Chefrolle nicht übertreiben: Sigmar Gabriel

SPD-Parteitag

Traumpaar, das nicht zusammen passt

Die SPD hat einen neuen Vorsitzenden: Sigmar Gabriel. Mit Generalsekretärin Andrea Nahles soll er der Partei neues Leben einhauchen und sie aus dem Tal führen - einmütig Seit an Seit. Das behaupteten einst auch Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine von sich. Von Eckart Lohse, Dresden

Steinmeier: „Wir werden Druck organisieren“Parteitag in Dresden: Die SPD hat einen neuen Steuermann

Naher Osten

Irak

Neue Foltervorwürfe gegen britische Soldaten

Gegen britische Soldaten in Irak sind abermals schwere Foltervorwürfe erhoben worden. Das britische Verteidigungsministerium untersucht Dutzende Vorwürfe der Misshandlung Gefangener, wie die Regierung in London bekanntgab. Sie schließen auch Vergewaltigungen mit ein.

Der scheidende SPD-Vorsitzende Franz Müntefering: „Wir kommen wieder.“

Inland

SPD-Parteitag

Die SPD hat einen neuen Steuermann

Zum Auftakt ihres Dresdner Parteitags betrieb die SPD Vergangenheitsbewältigung: Wahlniederlagen, Agenda, Vertrauensverlust. Erst inszenierte sie tapfer den Abschied von Franz Müntefering. Dann wählte sie Sigmar Gabriel, der den Parteitag mit einer begeisternden Rede gedreht hatte, zu ihrem neuen Vorsitzenden. Von Günter Bannas, Dresden

Kündigte eine harte Opposition an: der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier

Inland

SPD-Parteitag

Steinmeier: „Wir werden Druck organisieren“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat eine harte Opposition gegen die Bundesregierung angekündigt. Die SPD werde Widerstand im Parlament und in der Gesellschaft organisieren, sagte er auf dem Parteitag in Dresden.

Chalid Scheich Mohammed auf undatierten FBI-Fahndungsfotos: ihm soll jetzt in New York der Prozess gemacht werden

Ausland

11. September

Drahtzieher müssen vor Zivilgericht

Der Gruppe um Chalid Scheich Mohammed soll der Prozess in New York gemacht werden - nicht weit von dem Ort entfernt, an dem einst das World Trade Center stand. Das Verfahren wird der bislang größte Terror-Prozess auf amerikanischem Boden. Von Matthias Rüb, Washington

Breite Zustimmung: Sigmar Gabriel nach der Wahl

Inland

Parteitag in Dresden

SPD-Chef Gabriel fordert Neuanfang

Der neue SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Partei nach der „historischen Niederlage“ vom September in einer leidenschaftlichen Rede zu einem echten Neuanfang aufgerufen. Auf dem Parteitag in Dresden wurde er am Freitagabend mit 94 Prozent der Stimmen zum Nachfolger Franz Münteferings gewählt. Andrea Nahles erhielt als Generalsekretärin nur 69,6 Prozent.

Merkel über Oettinger: “Ein ausgewiesener Wirtschaftsfachmann“

Europäische Union

EU-Kommission

Kanzlerin verlangt Wirtschaftsressort für Oettinger

Bundeskanzlerin Merkel wünscht für Deutschland in der künftigen EU-Kommission einen Kommissarsposten mit Zuständigkeit im Wirtschaftsbereich. „Oettinger ist Ministerpräsident eines der erfolgreichsten und größten Bundesländer. Er ist ein ausgewiesener Wirtschaftsfachmann“, sagte Merkel der F.A.Z..

Seit Mittwochabend halten Studenten der Ludwig-Maximilians-Universität in München das Audimax besetzt

Inland

Studentenproteste

Vereint im Feind

Bundesweit halten Studenten an etwa 20 Universitäten Hörsäle besetzt. Ihr Protest richtet sich gegen die Bologna-Reformen und Studiengebühren. Eine Münchner Ortsbegehung. Von Martin Wittmann, München

Vor der Afghanistan-Konferenz soll das Mandat nicht ausgeweitet werden

Inland

Bundeswehr-Einsatz

Merkel: „Kriegsähnliche Zustände“ in Afghanistan

Wie Verteidigungsminister Guttenberg spricht nun auch die Kanzlerin von kriegsähnlichen Zuständen in Teilen Afghanistans. In der F.A.Z. fordert Merkel, auf der für Januar geplanten internationalen Afghanistan-Konferenz einen Zeitpunkt festzulegen, bis wann die Afghanen selbst für ihre Sicherheit sorgen können.

Franz Müntefering: “Wir sind kampffähig. Wir sind kampfbereit. Wir kommen wieder“

Inland

Münteferings Abschiedsrede

„Wir kommen wieder“

Nach der Wahlniederlage hat der scheidende Vorsitzende Müntefering die SPD zu einem Neuanfang mit Selbstbewusstsein aufgerufen. In seiner Abschiedsrede gestand er Fehler wie „zentristische Führung“ und „Flügelei“ ein: „Mehr Demokratie wagen Teil 2 ist fällig.“ Von Peter Carstens, Dresden

Laut Westerwelle im Stiftungsrat unerwünscht: BdV-Präsidentin Erika Steinbach

Inland

Vertriebene

Steinbach: Westerwelle erkauft Vertrauen

Der Streit über die Besetzung des Rats der Gedenkstätte „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ spitzt sich zu und spaltet die Koalition. BdV-Präsidentin Steinbach warf dem Außenminister vor, sich Vertrauen bei Nachbarstaaten „durch Opfergaben eigener Bürger oder Organisationen zu erkaufen“.

Inland

Zitate zur großen Steuerreform

Eine schwarz-gelbe Kakophonie

Kein Durchblick mehr bei der Steuerreform: Kommen die versprochenen weiteren Steuergeschenke nun 2011? Die FDP beharrt auf den Koalitionsvertrag, Finanzminister Schäuble verweist auf chronisch leere Kassen und die Kanzlerin versucht sich als Vermittlerin.

Afghanistan

Afghanistan-Einsatz

Guttenberg schickt Verstärkung

Verteidigungsminister Guttenberg ist nach Kundus weitergereist. Dort soll im Januar eine zusätzliche Einsatzkompanie mit 120 Soldaten ankommen. „Hier ist nicht alles Friede, Freude, Eierkuchen“, sagte Guttenberg. In Kabul verletzte ein Attentäter mehrere Menschen.

Karl-Heinz Kurras ist heute 81 Jahre alt

Inland

Bewährungsstrafe

Kurras wegen illegalen Waffenbesitzes verurteilt

Der ehemalige West-Berliner Polizeibeamte und frühere Stasi-Spitzel Karl-Heinz Kurras, der 1967 den Studenten Benno Ohnesorg erschoss, ist wegen illegalen Waffenbesitzes zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.

Der scheidende SPD-Vorsitzende Franz Müntefering

Inland

SPD-Parteitag

Steinmeier warnt vor Abrechnung mit Müntefering

SPD-Fraktionschef Steinmeier mahnt zum fairen Umgang mit dem scheidenden Vorsitzenden Müntefering auf dem Parteitag in Dresden: „Nichts wäre ungerechter als eine Abrechnung mit ihm.“ Erwartet wird ein Kurswechsel bei der Rente mit 67 Jahren.

Schulterschluss mit der Arbeiterschaft: Martine Aubry auf einer Demonstration Post-Angestellter im September in Paris

Ausland

Frankreichs Sozialisten

Schwieriges wird ausgeklammert

Frankreichs Sozialisten schöpfen Trost aus der Krise der SPD: Sie sind nicht mehr allein im Niedergang. Von ihrem Wahltrauma 2002 hat sich die Partei nicht mehr erholt. Von Michaela Wiegel, Paris

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