Der Vorwurf eines ehemaligen Gebirgsjägers: Skandalösen Mutproben und Aufnahmerituale

Bundeswehr

Rohe Leber und Alkohol bis zum Erbrechen

Die Bundeswehr sieht sich neuen Missbrauchsvorwürfen ausgesetzt. Ein ehemaliger Gebirgsjäger hat sich über entwürdigende Aufnahmerituale beschwert. Verteidigungsminister Guttenberg fordert: „Aufklären, abstellen und Konsequenzen ziehen.“

Die Kanzlerin und ihr Stellvertreter: Frau Merkel scheue jeden Konflikt, heißt es bei der FDP

Debatte über Kernenergie

Mit Wut in die Woche

In der Bundesregierung tobt ein Atomstreit. Offen greift Guido Westerwelle in der Koalitionsrunde Umweltminister Röttgen an. Gedemütigt fühlt sich der FDP-Chef von Kanzlerin Merkel. Er hegt den Verdacht, dass die Liberalen für die Union längst nicht mehr der Wunschpartner sind. Von Wulf Schmiese, Berlin

Barrosos neue Kommission

Europaparlament billigt neue EU-Kommission

Barroso: „Radikale Abwendung vom Status quo“

Nach einer bisweilen hitzigen Debatte hat das Europaparlament die neue EU-Kommission gebilligt, in der Günther Oettinger das Energieressort übernimmt. Kommissionspräsident Barroso sagte, nach den langen institutionellen Debatten könne die EU nun nicht einfach weitermachen wie bisher. Von Nikolas Busse, Straßburg








Ursula von der Leyen
Inland

Ursula von der Leyen

Ihr Lachen lässt Ärger erahnen

Trotz des Friedensschlusses mit ihren Parteifreunden ist die Reform der Jobcenter noch nicht vom Tisch, da muss sie sich schon an die Hartz-IV-Regelsätze machen. Wie einst ihr Vater Ernst Albrecht lächelt Arbeitsministerin Ursula von der Leyen aufgestauten Ärger einfach weg. Von Kerstin Schwenn, Berlin

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Kampf gegen Terror

Prozess gegen Sauerland-Gruppe

Vom Rädelsführer zum Klassensprecher

Der Prozess gegen die Sauerland-Gruppe geht in die Schlussphase. Die Verteidiger von Fritz Gelowicz bezeichnen in ihrem Plädoyer den Vorwurf der Rädelsführerschaft als haltlos: „Er mag ein Klassensprecher gewesen sein, Schulleiter war er aber sicher nicht.“ Von Markus Bickel, Düsseldorf

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Ausland

Ukraine

Timoschenko erkennt Niederlage nicht an

Julija Timoschenko will ihre Niederlage bei der Präsidentenwahl offenbar nicht anerkennen. Während OSZE-Beobachter von einem „eindrucksvollen Beispiel für demokratische Wahlen“ sprechen, unterstellt die Ministerpräsidentin ihrem Kontrahenten Viktor Janukowitsch massive Wahlfälschungen. Von Konrad Schuller, Kiew

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Atomstreit

Atomstreit mit Iran

Dosierte Eskalation

Iran hat damit begonnen, Uran jetzt höher anzureichern. Diese Eskalation verwundert zunächst, da die westlichen UN-Vetomächte in Kürze eine neue Iran-Resolution verabschieden wollen.Teheran erlaubt sich weitere Provokationen im Vertrauen darauf, dass Peking schärfere Sanktionen verhindern wird. Von Andreas Ross

Richtungssuche: Arbeitsministerin von der Leyen stellte höhere Leistungen für die Bildung bedürftiger Kinder in Aussicht, ließ aber offen, ob die Regelsätze angehoben oder Sachleistungen angeboten werden
Hintergründe

Reaktionen auf Hartz-IV-Urteil

Regierung sagt schnelle Umsetzung zu

Die Hartz-IV-Regelsätze müssen neu berechnet werden. Das lässt Spielräume: Zwar feiern etliche Politiker das Urteil als Erfolg der eigenen Position, doch über die Konsequenzen des Urteils gehen die Meinungen auseinander.

Kohl und Gorbatschow bei den Feierlichkeiten zum Mauerfall-Jubiläum
Hintergründe

Vor 20 Jahren

Das Ja zur deutschen Selbstbestimmung

Als auf den Tag genau vor 20 Jahren Bundeskanzler Kohl in Moskau war, ließ Gorbatschow die DDR endgültig fallen. Für ihn besaßen weder Ministerpräsident Modrow noch der Arbeiter-und-Bauern-Staat auf ostdeutschem Boden eine Zukunft. Pikant: Er ließ Modrow etwas anderes glauben. Von Rainer Blasius

Die Ostsee im Ökostress: Algenteppiche im Hafen von Stralsund (Sommer 2008)
Ausland

Patient Ostsee

Eines der schmutzigsten Meere der Welt

Die Ostsee erlebt eine Blüte, allerdings nicht nur im positiven Sinne. Sie ist die Kloake unter den Meeren. Geredet wird darüber viel. Getan wird wenig. Jetzt will eine Stiftung der Politik vormachen, wie das geht. Ausgerechnet der Russe Putin könnte unversehens zum Star der Umweltkonferenz avancieren. Von Jasper von Altenbockum, Helsinki

Die Berechnung sei nicht transparent genug, entschied das Bundesverfassungsgericht
Hintergründe

Ermittlung nicht korrekt

Hartz-IV-Sätze sind verfassungswidrig

Die seit 2005 geltenden Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene und Kinder sind verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Richter gaben dem Gesetzgeber auf, die Vorschriften bis zum Jahresende neu zu fassen. Ob Bezieher des Arbeitslosengeldes II deshalb mehr Geld bekommen müssen, ließ das Gericht ausdrücklich offen.

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Afghanistan

Bundeswehr

Kabinett beschließt: Mehr Soldaten für Afghanistan

Die Regierung hat die Erhöhung des Bundeswehrkontingents für die internationale Schutztruppe in Afghanistan beschlossen. Die Höchstgrenze soll von 4500 auf 5350 Soldaten steigen. Davon sollen 350 Soldaten eine „flexible Reserve“ bilden.

Dieter Graumann
Inland

Zentralrat der Juden

Repräsentant eines neuen Judentums

Vieles spricht dafür, dass Dieter Graumann bald den Zentralrat der Juden führt. Er spricht fast visionär von einem „pluralen neuen deutschen Judentum“. Aber bei aller gewünschten Vielfalt ist für ihn die politische Einheit nicht verhandelbar. Von Hans Riebsamen, Frankfurt

Protest für Tan Zuoren während einer Rede von Vizepräsident Xi Jinping auf der Frankfurter Buchmesse
Ausland

China

Fünf Jahre Haft für die Suche nach der Wahrheit

Der chinesische Aktivist Tan Zuoren ist wegen „Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt“ zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Er hatte den Tod tausender Schulkinder beim Erdbeben in Sichuan durch Pfusch am Bau untersucht. Von Till Fähnders, Peking

Inland

Verzicht auf Netzsperren

Regierung plant Gesetz zur Löschung von Kinderpornographie

In ihrer Stellungnahme gegenüber dem Bundespräsidenten nimmt die Regierung vollends Abschied von Internetsperren gegen Kinderpornographie. Statt dessen will sie zum Löschen solcher Websites ein neues Gesetz verabschieden.

Irans Präsident Ahmadineschad besucht die Atomanlage in Natans
Atomstreit

Atomstreit

Iran beginnt Urananreicherung in Natans

Ungeachtet der Proteste des Westens hat Iran mit der Urananreicherung in seiner Atomanlage Natans begonnen. Das teilte die iranische Atombehörde mit.

Können sich nicht leiden: Umweltminister Röttgen und Volker Kauder (rechts) im Gespräch mit Kanzlerin Merkel
Inland

Atom-Streit in der CDU

Eine alte Rechnung

In der CDU gibt es Streit über die Zukunft der Atomkraft. Doch was wie eine Fachdebatte wirkt, hat tiefere Gründe: Kauder hält nicht viel von Röttgen. Denn der Umweltminister wollte ihn als Fraktionsvorsitzenden ablösen - manche sprechen von einem Putschversuch. Von Wulf Schmiese

Ein vages Offenhalten der Tür für alles: Julija Timoschenko schweigt beharrlich
Ausland

Ukraine

Das Schweigen der Julija Timoschenko

Die Wahlkommission hat Viktor Janukowitsch am Montagabend in Kiew zum Sieger bei der Stichwahl um das Präsidentenamt erklärt. Julija Timoschenko hüllte sich zunächst in Schweigen. Doch immer deutlicher forderten westliche Beobachter die Verliererin auf, ihre Niederlage anzuerkennen. Von Konrad Schuller, Kiew

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Von Stephan Löwenstein

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