Guttenberg

Der Nebenaußenminister in Washington

Verteidigungsminister Guttenberg zeigt in Amerika, dass er sich auf dem internationalen Parkett sicher fühlt - und erklärt die Schwierigkeiten der FDP mit der Rückkehr an die Macht. Von Stephan Löwenstein, Washington

Video: Antrittsbesuch in Washington

Afghanistan: Dem Krieg ganz nahe

Der französische Europaminister Pierre Lellouche: “Wir arbeiten an einer Reihe von Ideen“

Deutsch-französischer Minister?

Lellouche macht einen Rückzieher

Der französische Europaminister Lellouche hat sich erstmals von der Idee eines deutsch-französischen Ministers distanziert. Angeblich wollten Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Sarkozy diese Idee prüfen. Die Verhandlungen mit Berlin kommen wegen staatsrechtlicher Bedenken aber nicht voran.

Stefan Mappus

Volksnäher als Oettinger

Die CDU in Baden-Württemberg hat auf ihrem Parteitag Stefan Mappus zum neuen Vorsitzenden und Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 gewählt. Er soll auch Ministerpräsident Oettinger ersetzen. Mit seinem Durchmarsch war zu rechnen. Von Georg Paul Hefty

Eine Abtreibungsgegnerin wird Anfang November dieses Jahres im Bürogebäude des Kongresses festgenommen

Ausland

Amerika

„Heiliger Krieg“ um Abtreibungen

Ein Zusatz in Amerikas Gesundheitsreform soll verhindern, dass der Staat die Kosten für einen Schwangerschaftsabbruch übernimmt. Das sorgt für Streit unter den Abgeordneten - und könnte die ganze Reform scheitern lassen. Von Matthias Rüb, Washington

Van Rompuy umarmt Baronin Ashton, Ratspräsident Reinfeldt (Schweden) und EU-Kommissionspräsident Barroso freut's

Europäische Union

EU-Spitze

Treuhänder mit Respekt für die Hackordnung

Der EU-Vertrag lässt dem neuen Ratspräsidenten viele Möglichkeiten, das Amt zu prägen. Van Rompuy will es zurückhaltend ausfüllen. Auch Ashton gelobt als Außenbeauftragte Stille. Die Bundeskanzlerin findet, entscheidend sei, dass die beiden am Telefon „nichts Falsches sagen“. Von Nikolas Busse, Brüssel

Europäische Union

Catherine Ashton

Die nette Labour-Baronin

Mit der Ernennung der Britin Catherine Ashton zur Außenbeauftragten der EU hat Premierminister Brown gleich zwei Ziele erreicht - und noch allerlei angenehme Nebeneffekte. Die erste Fast-Außenministerin der EU ist auch in ihrer Heimat keine Berühmtheit. Von Johannes Leithäuser (London) und Hendrik Kafsack (Brüssel)

Der irische Ministerpräsident Brian Cowen: Kopfschmerzen wegen Henry

Ausland

Henrys Handspiel

Sarkozys „Pardon“ als Trostpflaster für die Iren

Der umstrittene französische Treffer beim WM-Qualifikationsspiel gegen Irland war heimlich das beherrschende Thema beim EU-Sondergipfel. Frankreichs Präsident Sarkozy mühte sich seinem „Freund“, dem irischen irischen Ministerpräsidenten Cowen, Trost zu spenden. Von Johannes Leithäuser, London

Berlins ehemaliger Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD)

Inland

Umstrittenes Interview

Kein Strafverfahren gegen Sarrazin

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat die Ermittlungen wegen Volksverhetzung, Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung gegen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin eingestellt. Gegen Sarrazin waren nach einem Interview in der Kulturzeitschrift „Lettre International“ mehrere Strafanzeigen eingegangen.

Alois Glück: „Mit Papieren allein ist nichts gewonnen”

Kirche & Religion

Alois Glück Präsident des ZdK

„Große intellektuelle und menschliche Qualitäten“

Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) hat den CSU-Politiker Alois Glück zu seinem Vorsitzenden gewählt. Glück wurde mit 169 von 189 Stimmen zum Nachfolger des vormaligen sächsischen Wissenschaftsministers Hans-Joachim Meyer bestimmt.

Angela Merkel hat mit Rainer Brüderle als Wirtschaftsminister gezeigt, dass in der Politik andere Maßstäbe gelten, als in der Wirtschaft

Hintergründe

Deutsche Wirtschaft enttäuscht

Mehr von der neuen Regierung erwartet

Nach der Wahl hatte sich die Wirtschaft nahezu erleichtert über das neue schwarz-gelbe Bündnis gezeigt. Doch langsam kippt die Stimmung - die Nähe der Kanzlerin zu den Gewerkschaften und ihr Engagement für Opel stoßen den Unternehmern sauer auf. Von Günter Bannas

Fragwürdige rechtliche Grundlagen? Deutscher Soldat in Afghanistan

Inland

Antiterror-Mandat

SPD will gegen Auslandseinsatz stimmen

Die SPD steht offenbar vor einem Kurswechsel in ihrer Außenpolitik. Erstmals seit 1998 will die Bundestagsfraktion einen von der Bundesregierung gewünschten Auslandseinsatz der Bundeswehr ablehnen. Von Günter Bannas

Europäische Union

Politiker loben, Medien kritisieren neue EU-Spitze

Die Staats- und Regierungschefs der EU überschlagen sich vor Lob für ihre Besetzung der neuen Doppelspitze mit dem Belgier Van Rompuy und der Britin Ashton. Die europäischen Zeitungen sehen die Wahl dagegen kritisch und fragen: „Herman van Wer?“

Gefördert oder nicht?, das ist hier die Frage. Jeder vierte Student in Deutschland bekommt Bafög.

Inland

Bildungspolitik

Regierung: Mehr Bafög und Stipendien

Nun also doch: Die Bundesregierung will zum 1. Oktober 2010 die Ausbildungsförderung des Bundes erhöhen und zugleich ein Stipendienprogramm für besonders leistungsstarke Studenten einführen. Finanzminister Schäuble bestätigte, die entsprechenden Gelder seien im Haushaltsentwurf eingeplant.

Mappus und Oettinger: “Wenn Menschen unterschiedlich sind, darf man daraus nicht gleich Gegenpole konstruieren“

Inland

Im Gespräch: Stefan Mappus

„Einige haben ein falsches Bild von mir“

An diesem Freitag wählt der Parteitag der CDU Baden-Württemberg ihren Fraktionschef im Landtag , Stefan Mappus, zum neuen Landesvorsitzenden. Er sei kein „Gegen-Oettinger“ sagt der designierte Ministerpräsidenten im F.A.Z.-Interview.

Kriegt, was er will - mehr Zeit für die Vorbereitung: Radovan Karadzic

Ausland

UN-Kriegsverbrechertribunal

Karadzic bekommt Pflichtverteidiger

Im Völkermord-Prozess gegen Radovan Karadzic hat das UN-Tribunal für das frühere Jugoslawien den Anwalt Richard Harvey als Pflichtverteidiger bestellt. Er sei nicht bereit, mit Harvey zu kooperieren, ließ Karadzic über einen Sprecher mitteilen.

Karzai tritt stets mit einer Karakulschaf-Mütze auf

Ausland

Hamid Karzai

Ein überforderter Präsident

Das von Krieg und Bürgerkrieg zerrissene und mit Korruption geschlagene Afghanistan zu regieren ist eine Aufgabe, die wohl jeden überfordern müsste. Für viele ist der Paschtune Hamid Karzai nicht mehr als „der Bürgermeister Kabuls“. Und selbst daran gibt es Zweifel. Von Wolfgang Günter Lerch

Europäische Union

Ratspräsident und Außenministerin

Herman Van Rompuy und Catherine Ashton bilden EU-Spitze

Die Staats- und Regierungschefs haben sich auf die Besetzung der beiden neuen Spitzenpositionen in der EU verständigt: Der belgische Ministerpräsident Herman Van Rompuy soll Ratspräsident werden; die britische EU-Handelskommissarin Catherine Ashton „Außenministerin“. Von Nikolas Busse, Brüssel

Keine historische Verbindung: Matthias Platzeck und Kerstin Kaiser

Hintergründe

Linkspartei

Regieren zwischen Stasi und Lafontaine

Rot-Rot in Potsdam hat einen mächtigen Feind, der sich auf drollige Weise vor der Unterzeichnung des Vertrags zeigte: Es ist die Hauptströmung der Bundespartei, geführt von ihrem Vorsitzenden Oskar Lafontaine. Von Mechthild Küpper

1 - 15 von 100 Beiträgen

1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7