In Stockholm übergab der serbische Präsident Tadic den Antrag seines Landes an den amtierenden EU-Ratsvorsitzenden Reinfeldt

Tadic in Stockholm

Serbien beantragt Aufnahme in die Europäische Union

Neun Jahre nach dem Milosevic-Sturz hat der serbische Präsident Tadic dem schwedischen Ministerpräsidenten und amtierenden EU-Ratsvorsitzenden Reinfeldt den Antrag auf Aufnahme in die EU übergeben. Der Status des Kosovos und die Belgrader Zusammenarbeit mit dem Haager UN-Tribunal bleiben vorerst strittig.

 
EU hebt Visumspflicht für Balkan-Staaten auf
Obama: Kampf gegen „Cyber Crime”

Internetsicherheit

Obamas Berater: Von Ebay ins Weiße Haus

Der amerikanische Präsident hat Howard Schmidt als nationalen Koordinator für Internet-Sicherheit nominiert. Den Kampf gegen „Cyber Crime“ bezeichnet Obama als zentrale Aufgabe der nationalen Sicherheitspolitik. Auch seine Regierung sieht sich Hackerangriffen ausgesetzt. Von Matthias Rüb, Washington

Muss sich wegen Beihilfe zum Mord an 27.900 Menschen verantworten: John Demjanjuk

Demjanjuk-Prozess

Empörtes Raunen

Mit der Anhörung von Holocaust-Überlebenden ist der Strafprozess gegen den mutmaßlichen NS-Verbrecher John Demjanjuk fortgesetzt worden. Demjanjuks Verteidiger wählt vor dem Münchner Landgericht einen Konfrontationskurs - und sorgt damit für Empörung nicht nur bei den Hinterbliebenen. Von Friedrich Schmidt, München








Klima

Nach Kopenhagen-Gipfel

EU will „Koalition der Gleichgesinnten“

Die EU will nach dem Misserfolg der jüngsten Weltklimakonferenz neue Wege im Kampf gegen die Erderwärmung beschreiten. Nach der „Katastrophe von Kopenhagen“ sei Europa gefordert, beim Klimaschutz voranzuschreiten, hieß es im Kreis der EU-Umweltminister. Kritisch wird die Rolle Chinas gesehen. Von Michael Stabenow, Brüssel

Jetzt wird über eine Anhebung der Arbeitslosen-Beiträge diskutiert - damit steigende Ausgaben für die Arbeitslosen den Haushalt nicht zu stark belasten
Inland

Staatsfinanzen

Auf der Suche nach Einsparungen

Die Debatte über die Sparpläne der Bundesregierung gewinnt an Fahrt, weil sie sich mit dem Abbau der Rekordverschuldung Zeit lassen will. Spekulationen über eine Anhebung des Arbeitslosenbeitrags auf 4,5 Prozent wies die Regierung allerdings zurück. Von Kerstin Schwenn

Bittere Momnte: Gerry Adams erläuterte die Missbrauchstragödie im irischen Fernsehen
Ausland

Nordirland

Eine erschütternde Familientragödie

Der Anführer der katholischen Sinn Fein hat sich offenbart: Sein Vater - Gerry Adams senior - hat seine Kinder missbraucht, Bruder Liam tat es ihm gleich und ist auf der Flucht vor der Polizei. Diese Familientragödie hat auch eine Wirkung auf den schwierigen nordirischen Friedensprozess. Von Johannes Leithäuser, London

Die iranische Künstlerin Parastou Forouhar
Ausland

Parastou Forouhar

Die Kunst des Widerstandes

Es ist ein kleiner Triumph im Widerstand gegen einen Staatsapparat, der mit immer größerer Härte Kritik zum Verstummen bringen will: Der Künstlerin Parastou Forouhar ist wieder einmal gelungen, in Teheran ihren 1998 vom iranischen Geheimdienst ermordeten Eltern zu gedenken. Von Christiane Hoffmann

Japan - noch immer die zweitgrößte Volkswirtschaft - ist von einer depressiven Stimmung gepackt, auch wenn die Kurse an der Börse in Tokio bisweilen steigen
Ausland

Depression in Japan

Die Zukunftsskeptiker fürchten den Abstieg

Japan, die Wirtschaftsgroßmacht des 20. Jahrhunderts, ist von einer depressiven Stimmung gepackt, die selbst für die entsprechend ausgewiesenen Deutschen düster scheint. Angebracht ist hier wie dort mehr Selbstbewusstsein und weniger Zukunftsskepsis. Von Klaus-Dieter Frankenberger

Welchen Kurs nehmen die Piraten jetzt?
Inland

Piratenpartei

Meuterei gegen die Schiffsoffiziere

Wohin soll sich die Piratenpartei entwickeln - zu einer ultraliberalen Partei, einer „Linke 2.0“, oder soll man sich weiter auf das Thema Internet beschränken? An der Basis wird die künftige Ausrichtung heftig diskutiert - und der Ton in den Foren zunehmend rauher. Von Marie Katharina Wagner

Hat seine Gesundheitsreform durch den Senat gebracht: Präsident Barack Obama
Ausland

Obamas Gesundheitsreform

Wasser und Dollar

Obamas Gesundheitsreform hat im Senat eine erste Abstimmung erfolgreich passiert - doch dieser Erfolg ist das Ergebnis harter Arbeit. Erst nachdem wesentliche Bestandteile der Reform aus dem Entwurf entfernt und den Skeptikern viel Geld für die Heimat zugesprochen wurden, fand Obama die nötige Mehrheit. Von Matthias Rüb, Washington

Video in voller Größe
Hintergründe

Ostsee-Pipeline

Deutschland stimmt Bau der Nord Stream zu

Dem für das nächste Jahr geplanten Bau der neuen Gaspipeline von Russland nach Deutschland durch die Ostsee steht wohl nichts mehr im Wege. Aus Stralsund liegt jetzt die bergrechtliche Genehmigung für den Bau der Leitung vor. Der Umweltschutzverband WWF bemüht noch einmal die Juristen.

Auch am Montag fuhr kein Eurostar durch den Tunnel
Hintergründe

Nach Havarie im Kanaltunnel

Britisch-französische Störungen

Nach der Havarie im Kanaltunnel mehren sich auch auf politischer Ebene die Spannungen zwischen London und Paris. Beide Regierungen suchen nach den Schuldigen, Frankreichs Präsident Sarkozy verlangt im Befehlston die Wiederaufnahme des Betriebs am Dienstag. Das soll nun auch geschehen - zumindest teilweise. Von Johannes Leithäuser, London

John Demjanjuk im Münchner Gerichtssaal
Hintergründe

Demjanuk-Prozess

Die Wunden sind nicht verheilt.

Im Demjanjuk-Prozess haben Angehörigen der in Sobibor Ermordeten ausgesagt. Der Angeklagte sitzt wie ein Fremdkörper im Gerichtsaal und schweigt. Seine mögliche Verurteilung wäre ohnehin symbolisch. Aber um wen sollte es hier gehen, wenn nicht um ihn und um seine Schuld? Von Friedrich Schmidt, München

Trauer und Protest in Ghom
Inland

Trauerfeier für Montazeri

„Vater der Menschenrechte“

Trauer lässt sich nicht verbieten: Mehr als hunderttausend Iraner haben in Ghom Abschied von Großajatollah Montazeri genommen. Die Trauerfeier wurde zur Demonstration. Es kam zu Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Opposition - und Protesten gegen Revolutionsführer Chamenei.

Demonstrantion des Deutschen Landbunds in Leipzig (1997)
Inland

Brief an Schäuble

Wulff wünscht „Rechtsfrieden für Bodenreformopfer“

Der niedersächsische Ministerpräsident Wulff hat laut F.A.Z. Bundesfinanzminister Schäuble dazu aufgefordert, für die Opfer der Bodenreform in der Sowjetischen Besatzungszone 1945 bis 1949 „ein kleines Stück Rechtsfrieden zu erreichen“.

Anklage bei Einreise? Zipi Livni an der Downing Street (Mai 2008)
Ausland

Großbritannien

Hamas steckte hinter Anklage Zipi Livnis

Die Versuche, gegen israelische Politiker während eines Aufenthalts in England Haftbefehle wegen des Vorwurfs begangener Kriegsverbrechen zu erwirken, werden von der Hamas gesteuert. Die israelische Oppositionsführerin Zipi Livni hatte zuletzt eine geplante Reise nach London abgesagt.

Die eiserne Inschrift mit den berüchtigten Worten „Arbeit macht Frei” war am Freitag gestohlen worden
Ausland

Auschwitz-Schriftzug wiedergefunden

„Eine Sache der Ehre“

Polen atmet auf: Drei Tage nach dem spektakulären Raub der Inschrift am Eingang des Konzentrationslagers Auschwitz hat die Polizei die mutmaßlichen Täter samt ihrer Beute gefasst. Die Diebe sind laut Polizei keine Rechtsextremisten, sondern Berufsverbrecher. Von Konrad Schuller, Warschau

Milliarden-Sparpaket geplant: Das Steuerpaket ist verabschiedet und der Finanzminister mahnt nun zum Sparen
Inland

Schäuble will Rotstift ansetzen

Neue Debatte über Milliardensparpläne

Sparen, sparen, sparen: Das ist die Devise von Finanzminister Schäuble nach der Verabschiedung des Steuerpakets der schwarz-gelben Koalition. Ab 2010 soll das strukturelle Defizit jährlich um 10 Milliarden Euro zurückgehen. Die Debatte über die Frage, wo genau gespart werden soll, läuft bereits.

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