Union im Wahlkampf

Merkel: „Wir sind eine starke Truppe“

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Das Kompetenzteam um Angela Merkel

17. August 2005 Die Kanzlerkandidatin der Union, Angela Merkel (CDU), hat am Mittwoch ihr sogenanntes „Kompetenzteam“ vorgestellt, von dem sich die Union Auftrieb in den letzten vier Wochen vor der Wahl erhofft. „Wir sind eine starke Truppe und werden mit dem heutigen Tag zeigen, daß wir es besser können“, sagte Merkel.

Die Wahl sei wegen der Lage des Landes eine Richtungsentscheidung: „Deutschland befindet sich in der schwersten Krise, die es seit Bestehen der Bundesrepublik gibt“, sagte die CDU-Vorsitzende abermals.

Koordinierungsstelle für Ostdeutschland

Gruppenbild des CDU-Kompetenzteams

Als Experten für Finanzen und Haushalt stellte Merkel, wie schon gestern verlautete, den parteilosen Steuerrechtler Paul Kirchhof vor, die Felder Wirtschaft und Arbeit übernimmt der saarländische Ministerpräsident Peter Müller. Für den Aufbau Ost soll Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus zuständig sein.

Der Aufbau in den neuen Ländern soll nach Merkels Worten nach einem Wahlsieg der Union eine wichtige Rolle spielen. Mindestens viermal im Jahr werde sich das Kabinett mit dem Thema befassen. In der Bundesregierung solle für diese „Querschnittsaufgabe“ eine Koordinierungsstelle auf Beamtenebene eingerichtet werden.

Kein „Schattenkabinett“

„Mit Ausnahme von Dieter Althaus sind alle Mitglieder grundsätzlich bereit, in einem Kabinett mitzuarbeiten“, sagte Merkel. Die CDU-Vorsitzende hatte jedoch zuvor betont, daß nicht alle Mitglieder des Teams nach einem Wahlsieg in ihr Kabinett wechseln könnten, weil das vom Wahlergebnis, den Koalitionsverhandlungen und sicher auch der bisher unklaren Rolle des CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber abhängen wird.

Stoiber will erst nach der Wahl am 18. September über einen Wechsel nach Berlin entscheiden. Er lobte die Auswahl Merkels. Die Union habe für den Wahlkampf jetzt „die richtigen Köpfe“, sagte Stoiber. Zwar ließ er sich mit dem Unionskollegen ablichten, vermied es aber, seine Rolle nach einer erfolgreichen Wahl näher zu definieren.

Dem Wahlkampfteam gehören zudem der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU), der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union, Wolfgang Schäuble (CDU), die niedersächsische Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU), die baden-württembergische Kultusministerin Annette Schavan (CDU) sowie die CSU-Agrarexpertin Gerda Hasselfeldt an. Schäuble stehe für ein modernes Europa und eine selbstbewußte transatlantische Partnerschaft, sagte Frau Merkel.

Finanzpolitische Autorität

Kirchhof gilt in der CDU als finanzpolitische Autorität, nachdem er sich schon früh zu Fragen der Generationengerechtigkeit und der Familienlasten geäußert hatte und ein stark vereinfachtes Einkommensteuermodell vorlegte, das wiederum eine Grundlage der Vorschläge wurde, die später der CDU-Finanzpolitiker und zeitweilige Unionsfraktionsvorsitzende Friedrich Merz entwickelte.

Die Berufung Kirchhofs in das Beraterteam füllt die Leerstelle in der Riege, die zuvor in der Partei und außerhalb mit den meisten Zweifeln und Empfehlungen bedacht worden war. Merkel sagte, Deutschland brauche „ein radikal vereinfachtes Steuersystem“. Zudem verbinde Kirchhof seine Steuerpläne mit dem Einsatz für die Familie. Der parteilose Steuerfachmann sei der Union aufs engste verbunden.

Müllers stille Zeichen

Der saarländische Ministerpräsident Müller hat schon seit geraumer Zeit stille Zeichen gesetzt, daß er ein Ministeramt in Berlin durchaus erstreben würde. Er galt zwar bislang eher als Kandidat für soziale Ressorts, einschließlich von Arbeitsmarktfragen, hat aber auch auf innenpolitischen (Zuwanderungskommission) und familienpolitischen Feldern öffentliche Wahrnehmung hervorgerufen.

Seine Zuständigkeit für Arbeit und Wirtschaft erhält der Kanzlerkandidatin Spielraum für eine künftige Kabinettsbildung, in der außer den Interessen des CSU-Vorsitzenden Stoiber auch die Ansprüche des gewünschten Koalitionspartners FDP zu befriedigen wären.

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: AP, dpa, dpa/dpaweb, F.A.Z., REUTERS

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