Amerika-Besuch

Fischer zieht positive Bilanz

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Fischer nach dem Cheney-Gespräch

17. Juli 2003 Mit einer positiven Bilanz seiner Gespräche hat Außenminister Joschka Fischer den offiziellen Teil seiner einwöchigen Reise in die Vereinigten Staaten beendet. Nach einer halbstündigen Unterredung mit dem amerikanischen Vizepräsident Richard Cheney sagte er am Donnerstag, es gebe „mehr Offenheit“ gegenüber der Einschaltung der Vereinten Nationen in den Friedensprozeß in Irak. Ein möglicher Besuch von Bundeskanzler Gerhard Schröder bei Bush war kein Thema.

Der amerikanische Präsident George W. Bush, der den britischen Premierminister Tony Blair zu Gast hatte, stieß nicht zu der Gesprächsrunde mit Cheney hinzu, wie Diplomaten sagten. Der Besuch Fischers war der erste seit Anfang November vergangenen Jahres. Er fand wegen der deutsch-amerikanischen Irritationen über den Irak-Krieg nur mit kleinem Protokoll statt.

Keine Truppen angeboten, keine nachgefragt

Aber jetzt sagte Fischer, das deutsch-amerikanische Verhältnis stehe auf einer „sehr guten Grundlage“. Fischer stellte auch deutlichere Zustimmung seiner amerikanischen Partner zu der Auffassung fest, daß die Friedenssicherung in Irak eine gemeinsame Aufgabe der Vereinigten Staaten und Europa sei. Fischer betonte, er habe keine Truppen angeboten. Er sei auch nicht darum gebeten worden. Zu seinen Gesprächspartnern gehörte auch Bushs Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice. Außerdem traf er mit Außenminister Colin Powell sowie zahlreichen Vertretern von Senat von Repräsentantenhaus zusammen.

Mit Cheney habe er „sehr offen über alle Konflikte, die uns bewegen“ gesprochen, sagte Fischer. Das zentrale Anliegen seines Besuches sei eine „gemeinsame strategische Perspektive bei der Friedenssicherung“ gewesen. Deutschland sei auch immer dafür gewesen, daß die Vereinten Nationen eine bedeutende Rolle in der Friedenssicherung übernehmen müßten. Powell hatte nach der Unterredung mit Fischer am Mittwoch erklärt, er erwäge eine stärkere Zusammenarbeit mit den UN, Beschlüsse gebe es noch nicht.

Viele Möglichkeiten der Zusammenarbeit

Deutschland hält nach Angaben Fischers humanitäre Hilfe für Irak vor, und die deutsche Wirtschaft stehe für Hilfen beim Wiederaufbau bereit. Innenminister Otto Schily habe die Fähigkeiten des Technischen Hilfswerks angeboten. Wenn die Wiederaufbaupläne auf dem Tisch lägen, gebe es im UN-Kontext viele Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Nur in diesem Zusammenhang wurde eine begrenzte militärische Komponente nicht grundsätzlich ausgeschlossen.

Davor hatte sich Fischer lobend über die Initiative Bushs im Nahen Osten geäußert, den Friedensprozeß voranzubringen. Deutschland habe lange darum gebeten, die für den Friedensprozeß notwendigen Vereinigten Staaten müßten sich wieder in den „Fahrersitz“ begeben. Dies sei nun geschehen.

Text: AP
Bildmaterial: AP

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