Neue Partei mit sperrigem Namen
22. Januar 2005 Die von SPD-Abweichlern und Gewerkschaftern gegründete „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ hat sich am Samstag in Göttingen als neue Partei formiert.
Die Vertreter der 16 Landesverbände und des Bundes entschieden unter anderem, daß der Name „Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit - die Wahlalternative (ASG)“ lauten soll. Das Bündnis war entstanden, nachdem vor allem unzufriedene Gewerkschafter wegen der Arbeitsmarktreform Hartz IV und des Reformpakets „Agenda 2010“ der SPD die Gefolgschaft gekündigt hatten.
Bei einer Befragung im Dezember hatten sich nach Angaben des Vorstands 96,2 Prozent der Mitglieder für eine Umwandlung des Vereins zu einer Partei ausgesprochen. An der Umfrage beteiligten sich 76,7 Prozent der 5577 abstimmungsberechtigten Mitglieder. Der Länderrat der Wahlalternative beriet in Göttingen auch über das Programm und eine Satzung.
Wie das Magazin „Focus“ berichtete, sieht das Parteiprogramm unter anderem massive Steuererhöhungen vor. Eine Anhebung des Spitzensteuersatzes von bislang 42 auf mindestens 47 Prozent sowie eine höhere Besteuerung der Unternehmen sollen demnach jährlich Mehreinnahmen von 80 Milliarden Euro bringen. Überdies plane die Wahlalternative drastische Arbeitszeitverkürzungen und einen gesetzlichen Mindestlohn von 1500 Euro.
Über das Programm soll im Mai der erste Bundesparteitag entscheiden. Thema der bis zum Sonntag dauernden Beratungen in Göttingen ist auch die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai. Im Fall einer Beteiligung will die Partei ein Ergebnis um die 3,5 Prozent erreichen.
Bildmaterial: dpa/dpaweb
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