Geplantes Attentat

Rau: „Terror darf uns nicht handlungsunfähig machen“

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Johannes Rau ist sicher zurückgekehrt

25. März 2004 Nach dem Abbruch seiner Afrikareise wegen einer ernstzunehmenden Anschlagsdrohung hat Bundespräsident Johannes Rau davor gewarnt, sich vom Terrorismus einschüchtern zu lassen. „Wir dürfen dem Terror nicht in einer Weise begegnen, die uns handlungsunfähig macht“, sagte Rau nach seiner Rückkehr nach Deutschland am Mittwoch abend in Berlin. Dem Terrorismus müsse weltweit begegnet werden. Er fügte hinzu: „Ich bin gelassen, was die Situation hier in Deutschland angeht.“ Die Bundesregierung versicherte, daß sich die Anschlagsgefahr nicht generell gegen deutsche Politiker und deutsche Institutionen richte. Die Drohung bezog sich demnach konkret auf den geplanten Besuch Raus in Djibouti.

Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) sagte, er bewerte die Gefahr „eher regional“. Die Drohung von Djibouti könne nicht auf andere Situationen übertragen werden. Dabei verwies er unter anderem auf die Nähe zu Somalia und Sudan, die als Aktionsgebiete islamistischer Gruppen gelten. Nach einem Bericht der „Süddeutsche Zeitung“ hatte der Bundesnachrichtendienst (BND) den Verdacht, daß das afrikanische Sicherheitspersonal, das die deutschen Personenschützer unterstützen sollte, „von Terroristen unterwandert worden“ sei. Änderungen der Reiseroute wären so potentiellen Attentätern sofort bekannt geworden.

Informationen durch BND

Die Entscheidung, wegen Hinweisen auf einen Mordanschlag gegen Bundespräsident Rau dessen Besuch in Djibouti abzusagen, ist am Dienstag im Zusammenwirken der Sicherheitsbehörden mit dem Bundeskanzleramt und dem Bundespräsidialamt getroffen worden; das gab am Mittwoch die Bundesregierung zu verstehen. Der stellvertretende Regierungssprecher Steg gab am Mittwoch zugleich bekannt, Bundeskanzler Schröder sei am Vorabend vom amerikanischen Präsidenten Bush angerufen worden und habe mit ihm die aktuelle terroristische Gefährdungslage erörtert; der offenbar geplante Anschlag gegen Rau sei dabei aber nicht Gegenstand des Gesprächs gewesen.

Die Informationen über Anschlagspläne gegen Rau waren vom Bundesnachrichtendienst (BND) gewonnen worden. Der Präsident des BND, Hanning, trug in der jeweils dienstags im Bundeskanzleramt stattfindenden Sicherheits-Lagebesprechung von BND, Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz den aktuellen Gefährdungshinweis vor und stufte ihn als ernstzunehmend ein; anschließend bewertete die Runde, zu der auch der Chef des Bundeskanzleramts, Steinmeier, und der Koordinator der Geheimdienste, Uhrlau, zählten, die Informationen und setzte sich mit dem Bundespräsidialamt in Verbindung. Die Informationen waren offenbar im Zuge der Voraufklärung vor der geplanten Präsidentenvisite an den BND gelangt. Es hieß, schon vor der Reise Raus habe es Hinweise auf eine Bedrohung durch mögliche islamistische terroristische Aktionen gegeben; diese Informationen hätten jedoch aus anderen Quellen gestammt als der sehr konkrete, Djibouti betreffende Hinweis, der von einem geplanten Anschlag auf ein Staatsoberhaupt gehandelt habe, mit dem ein führender Repräsentant der westlichen Welt getroffen werden solle.

Regierung Djiboutis verneinte Gefährdung

Daß die Einschätzung der deutschen Sicherheitskreise nicht von anderen westlichen Diensten und auch nicht von der Regierung Djiboutis bestätigt wurde, hat nach Angaben der Bundesregierung möglicherweise den Grund, daß die lokalen Behörden keine Verunsicherung verbreiten und dem Ansehen des Landes nicht schaden wollten. Steg wies überdies mehrfach darauf hin, daß der kleine Staat von den instabilen Nachbarländern Sudan und Somalia umgeben werde, die als mögliche Aufenthaltsorte islamistischer Terroristen gelten. Die Bundesregierung beteuerte, für die in Djibouti stationierten deutschen Soldaten und die Besatzung der Fregatte "Augsburg" werde keine erhöhte Gefahr angenommen.

Zum Telefonat Bushs mit Schröder sagte Steg, beide hätten die "strategische Partnerschaft" im Kampf gegen den Terror bekräftigt. Bush äußerte, der deutsche Bundeskanzler wisse, "was auf dem Spiel steht", er habe ihn gemahnt, "daß wir im Kampf gegen den Terror stark bleiben müssen". Bush habe es gutgeheißen, daß Deutschland auf die Unruhen im Kosovo schnell reagiert und weitere 600 Soldaten dorthin entsandt habe.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25.03.2004, Nr. 72 / Seite 1 sowie AFP, dpa
Bildmaterial: dpa/dpaweb

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