SPD

Schröder: Entschluß für Neuwahl keine einsame Entscheidung

Nicht allein: Gerhard Schröder

26. Juli 2005 Bundeskanzler Schröder hat nach eigenen Angaben die Entscheidung für eine Neuwahl des Bundestags gemeinsam mit dem SPD-Vorsitzenden Müntefering getroffen.

„Wenn einer von uns beiden nein gesagt hätte, wäre sie nicht zustande gekommen, das war die feste Verabredung zwischen uns“, sagte Schröder der Zeitschrift „Cicero“. „Alles, was über eine angeblich ,einsame Entscheidung' geschrieben worden ist, ist falsch.“

„Intensiver Diskussionsprozeß“

Es habe einen „sehr intensiven Diskussionsprozeß“ mit Müntefering gegeben, auf den eine „relativ frühe Information“ Außenminister Fischers (Grüne) gefolgt sei, sagte Schröder. Ein Kanzler-Rücktritt sei nie ernsthaft erwogen worden. Ihm und Müntefering sei klar gewesen, daß nur die Vertrauensfrage ein „gangbarer und haltbarer Weg“ sei. Die Entscheidung habe zwischen ihm und Müntefering getroffen werden müssen, „weil wir sie ja auch gemeinsam zu verantworten haben“.

Den Wahlausgang hält Schröder für offen. „Diesen Abgesang, den ich jetzt überall lese, den glaube ich nicht. Wenn ich draußen bin, habe ich einen ganz anderen Eindruck.“ Zwei Drittel der Wähler seien noch nicht entschieden. „Es gibt Meinungsforscher, die sagen, die Entscheidung wird erst in den zwei Wochen vor der Wahl fallen.“

Die SPD startet am 13. August in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs. Der SPD-Parteivorsitzende Müntefering und Bundeskanzler Schröder werden dann offiziell ihre Wahlkampftour durch Deutschland starten, wie ein SPD-Sprecher sagte. Der Ort für die Großveranstaltung zum Auftakt werde in den nächsten Tagen bekanntgegeben. Der SPD stehe ein Wahlkampfetat von etwa 25 Millionen Euro zur Verfügung. Das sei ein „ganz klein bißchen weniger“ als bei der Wahl 2002. Die Wahlkampagne soll am 5. August bei einer „Mobilisierungskonferenz“ für Funktions- und Mandatsträger der Partei in Kassel vorgestellt werden. Am selben Tag trifft sich dort auch das SPD-Parteipräsidium. Am 6. August ist ein bundesweiter Aktionstag geplant. Am 31. August findet ein Bundesparteitag der SPD in Berlin statt.

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: dpa/dpaweb

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