Naher Osten

Kontakte zwischen Israel und Libyen?

Von Jörg Bremer, Jerusalem

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07. Januar 2004 Seit Ende August vergangenen Jahres gibt es offenbar direkte Kontakte zwischen Israel und Libyen. Das berichtete am Mittwoch die israelische Presse. Die libysche Regierung wies dagegen entsprechende Meldungen als unzutreffend zurück. Zwar könne es nach libyschen Vorstellungen erst dann zu einem Friedensvertrag kommen, wenn die "Palästinenser würdig in ihrem Land leben können", zitierte die Zeitung "Yediot Ahronot" einen libyschen Sprecher. Aber schon "jetzt gibt es Platz für Wirtschafts- und Handelskooperationen" zwischen beiden Staaten. Im Büro des israelischen Ministerpräsidenten Scharon wurden diese Berichte heruntergespielt. Es gab jedoch kein Dementi, auch wenn es hieß, es habe vor kurzem keinen Besuch von Mossad-Chef Dagan in Tripolis gegeben. Es dürfe nicht vergessen werden, daß Libyen lange Zeit ein extremistisches Land gewesen sei, das sich nun "langsam dem Westen öffnet". Mithin gebe es bisher auch nur "anfängliche Kontakte", hieß es aus Scharons Büro.

Der stellvertretende libysche Informationsminister Hassuna al Schawesch sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Jana, "offizielle Stellen" seien den israelischen Meldungen nachgegangen und hätten festgestellt, daß sie jeder Grundlage entbehrten. Nach früheren Berichten aus Kuweit hatte der Außenminister von Qatar, Jassem, erstmals libysche und israelische Diplomaten zusammen. Auch Ägypten war offenbar beteiligt. Nach israelischen Angaben waren auch die Vereinigten Staaten über jeden Schritt informiert. Nach mehreren Geheimdienstkontakten in verschiedenen europäischen Hauptstädten traf offenbar Ende Dezember der Leiter der politischen Abteilung im israelischen Außenministerium, Prosor, in Paris gleichrangige Vertreter des libyschen Revolutionsführers Gaddafi. Die Zeitung "Yediot Ahronot" berichtete aber auch über einen weiteren Kontakt zwischen Prosor und libyschen Stellen in einer anderen europäischen Hauptstadt. Der israelische Rundfunk meldete zudem am Mittwoch, ein Abgeordnete der regierenden Schinui-Partei und der Arbeiterpartei hätten sich schon vor fünf Monaten in Europa mit Gaddafis Sohn Seif al Islam getroffen. Man habe zwei Stunden miteinander geredet.

„Akzeptable Botschaften von Gaddafi"

Im israelischen Außenministerium wird über "akzeptable Botschaften von Gaddafi" gesprochen. Israel nehme auch zur Kenntnis, daß sich Gaddafi "vollständig gewandelt" hat. Gleichwohl würden weiter die Motive für diesen Gesinnungswandel studiert. Libyen setze alles daran, "Botschaften des Frieden" auszusenden, zitierte "Yediot Ahronot" einen arabischen Botschafter. Dazu gehöre die Einwilligung zu Kontrollen seiner Massenvernichtungswaffen wie die Kontaktaufnahme mit Israel. Zudem heißt es, daß Libyen aus der Arabischen Liga ausgetreten ist und sich zum Fürsprecher eines "gemäßigten afrikanischen Staatenblocks" verwandeln möchte. Jede Annäherung zwischen beiden Staaten ist wohl vor allem von amerikanischer Zustimmung abhängig. Zugleich dürfte Libyen versuchen, über Jerusalem Zugang zum Weißen Haus zu erhalten.

Unterdessen lehnte Hamas nach Angaben ihres Gründers Scheich Jassin einen amerikanischen Vorschlag für eine einjährige Waffenruhe im Konflikt mit Israel ab. Die Vereinigten Staaten hätten angeboten, Israel im Gegenzug für einen Stopp der Selbstmordanschläge zu einem Ende der Angriffe auf militärische und politische Hamas-Führer zu bewegen, sagte Scheich Jassin am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Dies habe man jedoch als unzureichend zurückgewiesen. Derweil erschossen israelische Soldaten zwei Palästinenser in Nablus und einen in Tulkarm. Armeechef Jaalon drohte zugleich Syrien mit neuen Luftangriffen, falls es weiterhin militante Palästinenser auf seinem Gebiet gewähren lasse. Unterdessen empfing Außenminister Fischer in Berlin den palästinensischen Außenminister Schaath. Schaath sagte, er hoffe auf Unterstützung der Europäischen Union, um einen Waffenstillstand zu erreichen und den Bau der israelischen Sperranlage im Westjordanland zu stoppen.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 08.01.2004, Nr. 6 / Seite 6

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