Kongo

Kabila als Präsident vereidigt

06. Dezember 2006 Im Beisein zahlreicher afrikanischer Staatschefs ist Joseph Kabila am Mittwoch offiziell als Präsident der Demokratischen Republik Kongo vereidigt worden. Die Präsidenten Südafrikas, Thabo Mbeki, und Angolas, Eduardo dos Santos, sowie der belgische Ministerpräsident Guy Verhofstadt waren dafür nach Kinshasa gereist.

Kabila leistete seinen Eid für die fünfjährige Amtszeit vor den Richtern des Obersten Gerichtes als Garanten der Verfassung. Seine Regierungszeit ist auf maximal zwei Amtszeiten beschränkt. Der 35 Jahre alte Kabila ist damit nicht nur der jüngste Staatschef Afrikas, sondern auch der erste Präsident Kongos, der seit der Unabhängigkeit von Belgien im Jahr 1960 durch allgemeine und freie Wahlen an die Macht gekommen ist.

Kabila war nach der Ermordung seines Vaters 2001 putschartig zum Präsidenten des Landes ernannt worden, das sich damals noch im Krieg unter anderem mit Ruanda befand. Nach langen und zähen Friedensverhandlungen einigten sich Regierung und Rebellen Ende 2002 im südafrikanischen Sun City auf eine Übergangsregierung, in der Präsident Kabila das Land bis zu den Wahlen zusammen mit vier Stellvertretern regieren sollte, darunter mit Jean-Pierre Bemba und Azarias Ruberwa zwei ehemalige Rebellenführer.

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt am 29. Oktober konnte Kabila 58 Prozent der Stimmen gewinnen, während der unterlegene Bemba nach einigem Zögern seine Niederlage akzeptierte und konstruktive Oppositionsarbeit versprach. Bemba war der Amtseinführung Kabilas allerdings ferngeblieben. Die neue Regierung unter dem designierten Ministerpräsidenten Antoine Ginzenga soll im Januar vereidigt werden.

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